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公开(公告)号：EP1384426A1
公开(公告)日：2004-01-28
申请号：EP03015439.7
申请日：2003-07-09
发明人： Roither, Andreas
CPC分类号： A47C20/042 , A47C20/041
摘要： Ein Liegeelement (10), welches mit einem schwenkbaren Rückenteil (15) und ein damit gelenkig gekoppeltes, schwenkbares Kopfteil (16) und mit einem Fußteil (17) ausgerüstet ist, und bei dem diese Bauteile (15,16,17) durch eine elektromotorische Verstelleinrichtung bewegbar sind, soll so gestaltet werden, dass auf die an der Verstellwelle festgesetzten Anlenkhebel verzichtet werden kann und dass die notwendigen Kräfte durch ein geeignetes kinematisches System übertragen werden können.
Erfindungsgemäß ist jedes Verstellelement (22,23) mit einem Aufrichthebel (24,25) gelenkig verbunden, der Teil eines Aufrichtgestänges für das Rücken- und/oder das Fußteil des Liegeelementes ist. Es ergibt sich eine dadurch äußerst flache Bauform, so dass die Anzahl der in einer bestimmten Höhe gestapelten Lattenroste deutlich erhöht werden kann. Das Aufrichtgestänge hat außerdem den Vorteil, dass es in der eingefahrenen Stellung der beweglichen Bauteile eine geringe Höhe hat und dass es außerdem so ausgelegt ist, dass während der Ausfahrbewegung eine Anpassung an die Kraft- und Bewegungsverhältnisse erfolgt.
Das Liegeelement ist in bevorzugter Ausführung ein Lattenrost.摘要翻译： 该装置具有可枢转的后部，可枢转的头部和可能的脚部。 可枢转部件可以通过具有至少一个驱动马达和轮廓元件（优选地为螺纹主轴）的调节装置来移动，所述轮廓元件承载可沿着轮廓元件移动的调节元件。 每个调节元件通过接合件连接到竖立杆，所述接头形成用于倾斜器的后部和/或脚部的竖立杆的一部分。 该装置具有可枢转的后部部分（15），可枢转的头部部分（16），其接合到后部部分和可能的脚部部分（17）。 可枢转部件可以由具有至少一个驱动马达（18,19）和轮廓元件（优选地为螺纹主轴（20,21））的电动机调节装置移动，所述轮廓元件（20,21）承载调节元件（22,23） 轮廓元件的纵向方向。 每个调节元件通过形成用于躺椅的后部和/或脚部的竖立杆的一部分的接头连接到竖立杆（24,25）。
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公开(公告)号：EP1378189A1
公开(公告)日：2004-01-07
申请号：EP03014716.9
申请日：2003-06-27
发明人： Roither, Andreas
CPC分类号： A47C20/041 , H02K7/06
摘要： Ein elektromotorischer Möbelantrieb, der mit einem Antriebsmotor oder mit zwei Antriebsmotoren (11, 12) ausgerüstet ist, die mit Getrieben (13, 14, 15, 16) gekoppelt sind, und der mit zwei Spindeln (17, 18) ausgerüstet ist, von denen Bewegungen für Stellglieder ableitbar sind, soll so gestaltet werden, dass das Volumen des Möbelantriebes und somit der benötigte Einbauraum reduziert wird. Dabei soll die Anzahl der benötigten Bauteile so gering wie möglich gehalten werden, damit der Möbelantrieb kostengünstig herzustellen ist. Erfindungsgemäß ist eine der Spindeln als Hohlspindel (17) ausgebildet und die andere Spindel (18) greift in die Hohlspindel ein. Beide Spindeln (17, 18) sind gegen Drehung gesichert und werden bei eingeschalteten Motoren (11, 12) in ihren Längsrichtungen verfahren. Die Lineargeschwindigkeiten der Hohlspindel (17) und der Spindel (18) stimmen dabei überein.
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist besonders für Sessel geeignet.摘要翻译： 电动机（11,12）具有驱动内螺纹齿轮（15,16）的蜗杆传动轴（13,14），以驱动轴承座（19,20）中的外螺纹轴（17,18）以转动杆（23 ，24）固定到轴（25,26）以操作家具的移动功能。
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公开(公告)号：EP1076399A3
公开(公告)日：2003-08-20
申请号：EP00116471.4
申请日：2000-07-29
发明人： Roither, Andreas
CPC分类号： A47C20/041 , F16H25/20 , F16H2025/2071 , H02K7/06
摘要： Ein Linearantrieb (10) der mit einem Antriebsmotor (16) und einem Untersetzungsgetriebe (12, 13) ausgestattet ist, soll in einfachster Weise so gestaltet werden, dass der Antriebsmotor (10) in jede oder nahezu jede mögliche Stellung zur Spindel angeordnet werden kann, wobei eine kompakte Bauweise und ein geräuscharmer Betrieb möglich sein soll. Erfindungsgemäß ist die Antriebsanordnung mit ein oder mehreren strangförmigen sowie biegsamen Antriebselementen und/oder mit ein oder mehreren Kugel- bzw. Kreuzgelenken ausgestattet. Die Drehachse des Rotors des Antriebsmotors (16) kann parallel und im Abstand zur Drehachse der Spindel (15) sowie auch unter einem spitzen Winkel zur Spindel (15) stehen. Der erfindungsgemäße Linearantrieb ist besonders als Möbelantrieb geeignet.
摘要翻译： 线性致动器（10）与驱动马达（16）和减速齿轮（12，13）被配备成被设计为在einfachster方式，使得所述驱动马达（10）可以被放置在任何或任何相对几乎位置到主轴， 由此可以实现紧凑的设计和安静的操作。 根据本发明，驱动装置配备有一个或多个股线状和挠性驱动元件和/或一个或多个球或万向接头。 所述驱动马达（16）的转子的旋转轴线可以是平行的，并以锐角向主轴（15）从主轴（15），并且还的旋转轴线间隔开。 根据本发明的线性驱动器特别适合作为家具驱动器。
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公开(公告)号：EP1280254A2
公开(公告)日：2003-01-29
申请号：EP02014827.6
申请日：2002-07-03
发明人： Roither, Andreas , Bokämper, Ralf
IPC分类号： H02K7/08
CPC分类号： H02K7/086
摘要： Eine elektromotorische Antriebseinheit zum Antrieb von bewegbaren Möbelbauteilen ist mit einer rotierend antreibbaren Spindel ausgerüstet, auf die ein Schneckenrad drehfest aufgesetzt ist. Ein derartiger Möbelantrieb soll so gestaltet werden, dass eine einfache, auch nach längerer Betriebszeit noch feste Verbindung zwischen dem Schneckenrad und der Spindel gegeben ist, wobei die Antriebseinheit mit minimalen Kosten hergestellt werden soll.
Erfindungsgemäß ist das Antriebsrad mit einer Innengewindebohrung ausgestattet, wobei die Steigung und die Gewindegänge der Gewindebohrung denen der Spindel (10) entsprechen, so dass das Antriebsrad (12) auf die Spindel (10) aufschraubbar ist. Das Antriebsrad (12) ist mit einer Stufenbohrung mit mindestens zwei Stufen ausgestattet, wobei die Spindel (10) einen Zentrieransatz aufweist.
Die erfindungsgemäße elektromotorische Antriebseinheit ist besonders für Lattenrostantriebe geeignet.摘要翻译： 具有电动机的驱动单元具有驱动轮，该驱动轮设置在能以旋转方式驱动的旋转主轴上，优选为蜗轮。 驱动轮配有内螺纹孔。 螺纹孔的间距和螺纹对应于主轴（10），使得驱动轮（12）可以旋入主轴。 驱动轮有一个阶梯孔，最少有两个步骤。 主轴有一个定中心的肩膀。 定心台肩（11）的外径比主轴的螺纹外径减小。
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公开(公告)号：EP0989655A3
公开(公告)日：2002-04-17
申请号：EP99117790.8
申请日：1999-09-09
发明人： Bokämper, Ralf , Roither, Andreas
CPC分类号： A47C20/041 , F16H1/225 , H02K7/06 , H02K7/1166 , Y10T74/19363
摘要： Ein elektromotorischer Linearantrieb zum Antrieb eines Möbelteiles, der mit einer rotierend antreibbaren Spindel und einer darauf aufgesetzten Spindelmutter ausgerüstet ist und bei dem die Spindel von einem Schneckentrieb angetrieben wird, dessen Schnecke aufden Motorzapfen eines Elektromotors aufgekeilt ist, soll so gestaltet werden, daß der durch Kräfte und ggf. Wärme hervorgerufene Verschleiß des mit der Schnecke in Eingriff stehende Schneckenrades vermindert wird oder daß mittels des Linearantriebes höhere Kräfte übertragen können. Erfinungsgemäß steht die Schnecke (12) des Schneckentriebes mit wenigstens zwei achsparallelen Schneckenrädern (13, 14) in Eingriff, wobei die Anordnung symmetrisch zur Drehachse der Schnecke (12) steht. Die Schneckenräder (13, 14) stehen bevorzugt um einen Winkel von 180° zueinander. Jedes Schneckenrad (13, 14) ist mit einem Stirnrad (15, 16) verbunden, welches mit dem jeweiligen Stirnrad des anderen Schneckenrades in Eingriff steht. Der erfindungsgemäße Linearantrieb ist besonders zum Verstellen von Möbelbauteilen geeignet.
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公开(公告)号：EP0994553A1
公开(公告)日：2000-04-19
申请号：EP99118218.9
申请日：1999-09-14
发明人： Bokämper, Ralf , Roither, Andreas
CPC分类号： H02K7/081 , F16H2057/0213 , Y10T74/19828
摘要： Ein elektromotorischer Möbelantrieb, der mit einem von einem Motor antreibbaren Schneckengetriebe ausgerüstet ist, soll in äußerst einfacher Weise so gestaltet werden, daß die Durchbiegung des Motorzapfens oder der Schneckenwelle zumindest deutlich verringert wird.
Erfindungsgemäß ist die Schnecke (10) des Schneckengetriebes von einem in das Getriebegehäuse (13) eingesetzten Stützkörper (14) schließend umgeben, und dieser Stützkörper (14) ist mit einer Eingriffsöffnung für das Schneckenrad (11) versehen. Der Stützkörper (14) hat eine zylindrische Grundform und ist form- und/oder kraftschlüssig in eine Bohrung des Getriebegehäuses (13) eingesetzt.
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist besonders für solche Möbel geeignet, bei denen das zum Verstellen eines Bauteiles notwendige Drehmoment relativ gering ist.摘要翻译： 家具驱动器具有由电动机驱动的蜗轮。 蜗杆（10）由齿轮箱（13）中的支撑件（14）包围，并且支撑件具有用于蜗轮的进入开口（1）。 支架为圆柱形，插入齿轮箱内的孔中。 优选地，支撑件的外轮廓是圆锥形的，其最大直径面向电动机。 支撑件可以具有几个纵向槽（15）和用于弹簧垫圈的外槽。
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公开(公告)号：EP1400190B1
公开(公告)日：2008-09-03
申请号：EP03019043.3
申请日：2003-08-22
发明人： Roither, Andreas
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/041 , F16H25/2472
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公开(公告)号：EP0989655A2
公开(公告)日：2000-03-29
申请号：EP99117790.8
申请日：1999-09-09
发明人： Bokämper, Ralf , Roither, Andreas
CPC分类号： A47C20/041 , F16H1/225 , H02K7/06 , H02K7/1166 , Y10T74/19363
摘要： Ein elektromotorischer Linearantrieb zum Antrieb eines Möbelteiles, der mit einer rotierend antreibbaren Spindel und einer darauf aufgesetzten Spindelmutter ausgerüstet ist und bei dem die Spindel von einem Schneckentrieb angetrieben wird, dessen Schnecke aufden Motorzapfen eines Elektromotors aufgekeilt ist, soll so gestaltet werden, daß der durch Kräfte und ggf. Wärme hervorgerufene Verschleiß des mit der Schnecke in Eingriff stehende Schneckenrades vermindert wird oder daß mittels des Linearantriebes höhere Kräfte übertragen können.
Erfinungsgemäß steht die Schnecke (12) des Schneckentriebes mit wenigstens zwei achsparallelen Schneckenrädern (13, 14) in Eingriff, wobei die Anordnung symmetrisch zur Drehachse der Schnecke (12) steht. Die Schneckenräder (13, 14) stehen bevorzugt um einen Winkel von 180° zueinander. Jedes Schneckenrad (13, 14) ist mit einem Stirnrad (15, 16) verbunden, welches mit dem jeweiligen Stirnrad des anderen Schneckenrades in Eingriff steht.
Der erfindungsgemäße Linearantrieb ist besonders zum Verstellen von Möbelbauteilen geeignet.摘要翻译： 驱动器具有可旋转地驱动的主轴，其承载形成驱动元件的主轴螺母并且被固定抵抗旋转，蜗杆驱动器的蜗杆（12）楔形安装在电动机的电机轴颈上。 蜗杆具有至少两个以对称布置的轴向平行的蜗轮（13,14）。 蜗杆的旋转轴。 蜗杆接合两个蜗轮，其旋转轴线偏移wrt。 彼此相差180度。 每个蜗轮连接到与另一个蜗轮的星轮接合的星形轮（15,16）。
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公开(公告)号：EP1363377A3
公开(公告)日：2014-07-16
申请号：EP03010757.7
申请日：2003-05-14
发明人： Roither, Andreas , Schröder, Thomas
CPC分类号： H02P7/00 , A47C20/041 , A47C31/008 , A61G7/018 , A61G2203/12 , H02J7/34 , H02J9/062
摘要： Elektromotorischer Stellantrieb für Niederspannungsanwendungen, insbesondere Möbelantrieb, mit mindestens einem Antrieb (2), einer Steuereinheit (30), mindestens einer Handbedienung (4-6), einer räumlich vom Antrieb (2) getrennten und mit Verbindungskabeln (10, 11) am Antrieb (2) angeschlossenen Versorgungseinheit (3), die mindestens eine netzabhängige Spannungsquelle (12) und eine netzunabhängige Spannungsquelle (16) aufweist, wobei die Versorgungseinheit (3) mit einer Verbindungseinheit (17) ausgerüstet ist und mit den Antrieben (2) über Verbindungsleitungen (10, 11) verbunden ist.
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公开(公告)号：EP1384427A1
公开(公告)日：2004-01-28
申请号：EP03015354.8
申请日：2003-07-08
发明人： Roither, Andreas
CPC分类号： A47C20/042 , A47C20/041
摘要： Ein Liegeelement mit einem schwenkbaren Rückenteil und ein damit gelenkig gekoppeltes Kopfteil sowie mit einem Fußteil, die durch eine elektromotorische Verstelleinrichtung bewegbar sind, soll so gestaltet werden, dass durch Veränderung der genannten Funktionsgruppen auf den bislang auf die Schwenkwelle aufgesetzten Anlenkhebel verzichtet werden kann, und dass die zur Verstellung notwendigen Kräfte durch ein geeignetes kinematisches System vom Antriebsmotor bzw. von den Antriebsmotoren auf die Rückenlehne und ggf. auch auf das Fußteil übertragen werden können.
Erfindungsgemäß ist an der Kopfstütze (16) ein nach Art eines Kurbelgetriebes (27,28, 29, 30) ausgelegter Schwenkmechanismus angelenkt. Dieser ist durch Koppelelemente (24, 26) mit dem Verstellelement (22) derart verbunden, dass die Schwenkbewegung der Kopfstütze gegenüber der verschwenkten Rückenlehne voreilend ist, wobei die Schwenkbewegung der Rückenlehne gleichzeitig, anschließend oder zeitlich überlappend erfolgt.
Das erfindungsgemäße Liegelement ist in bevorzugter Ausführung ein Lattenrost.摘要翻译： 该装置具有可枢转的后部，可枢转的头部和可能的可枢转的脚部。 可枢转部件可以由电动机调节装置移动，其中至少一个驱动马达驱动轮廓元件，优选地是螺纹主轴，以及至少一个可沿轮廓元件移动的调节元件。 头部支撑件上的至少一个枢转机构通过联接元件连接到调节元件。 该装置具有可枢转的后部部分（15），可枢转的头部部分（16），其接合到后部部分和可能的脚部部分（17）。 可旋转部件可以由电动机调节装置移动，其中至少一个驱动马达（18,19）驱动轮廓元件，优选为螺纹主轴（20,21），以及可移动的至少一个调节元件（22,23） 在轮廓元件的纵向方向上。 头部支撑件上的至少一个枢转机构以曲柄驱动的方式构造，并通过联接元件连接到调节元件。
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