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公开(公告)号：EP1280254A3
公开(公告)日：2004-09-01
申请号：EP02014827.6
申请日：2002-07-03
发明人： Roither, Andreas , Bokämper, Ralf
IPC分类号： H02K7/08
CPC分类号： H02K7/086
摘要： Eine elektromotorische Antriebseinheit zum Antrieb von bewegbaren Möbelbauteilen ist mit einer rotierend antreibbaren Spindel ausgerüstet, auf die ein Schneckenrad drehfest aufgesetzt ist. Ein derartiger Möbelantrieb soll so gestaltet werden, dass eine einfache, auch nach längerer Betriebszeit noch feste Verbindung zwischen dem Schneckenrad und der Spindel gegeben ist, wobei die Antriebseinheit mit minimalen Kosten hergestellt werden soll. Erfindungsgemäß ist das Antriebsrad mit einer Innengewindebohrung ausgestattet, wobei die Steigung und die Gewindegänge der Gewindebohrung denen der Spindel (10) entsprechen, so dass das Antriebsrad (12) auf die Spindel (10) aufschraubbar ist. Das Antriebsrad (12) ist mit einer Stufenbohrung mit mindestens zwei Stufen ausgestattet, wobei die Spindel (10) einen Zentrieransatz aufweist. Die erfindungsgemäße elektromotorische Antriebseinheit ist besonders für Lattenrostantriebe geeignet.
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公开(公告)号：EP1247477A2
公开(公告)日：2002-10-09
申请号：EP02007532.1
申请日：2002-04-03
发明人： Roither, Andreas , Bokämper, Ralf
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： H02K7/1166 , H02K7/06
摘要： Ein elektromotorischer Möbelantrieb, der mit einem Gehäuse ausgestattet ist, in dem zumindest ein Motor und ein dem motordrehzahlreduzierender Getriebeblock montiert ist und bei dem das Abtriebsglied des Getriebeblockes mit einem vorzugsweise stangenförmigen Koppelelement verbunden ist, soll in konstruktiv einfacher Weise so gestaltet werden, dass er vielseitig einsetzbar ist, und dass die Anzahl der an die jeweilige Funktion anzupassende Bauteile so gering wie möglich ist.
Erfindungsgmäß ist der elektromotorische Stelltrieb 10 nach Art eines Baukastensystems ausgelegt, und das Abtriebsglied des Getriebeblockes ist so ausgelegt, dass der Möbelantrieb als linear oder Rotationsantrieb einsetzbar ist. Das Abtriebsglied des Getriebeblockes ist nunmehr als Schneckenrad ausgebildet, wobei das Koppelelement eine drehfest mit dem Rotationskörper verbundene Gewindespindel ist. Auf die Gewindespindel ist eine gegen Drehung gesicherte Spindelmutter aufgesetzt. Auf die Spindelmutter wird ein Hubrohr gesteckt, dessen freies Ende einen Gabelkopf 15 trägt.
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist besonders für kleine Einbauräume geeignet.摘要翻译： 电动马达调节驱动器具有壳体，其中定位至少一个马达和减速器的齿轮箱块。 齿轮箱块的输出构件与优选的杆状联接元件连接。 调节驱动器（10）以施工套件的方式设计。 至少齿轮箱块的输出构件可以与要满足的功能匹配，使得调节驱动器可以用作线性或旋转驱动。 齿轮箱块的输出构件优选地设计为蜗轮，并且联接元件是以旋转方式与旋转体连接的螺纹主轴。
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公开(公告)号：EP0916289A3
公开(公告)日：2000-11-22
申请号：EP98119905.2
申请日：1998-10-21
发明人： Roither, Andreas
CPC分类号： A47C19/045 , A61G7/012 , A61G7/018 , B66F7/025
摘要： Eine Antriebseinrichtung einer elektromotorischen Höhenverstelleinrichtung für ein Bett, welches mit vier in den Eckbereichen des Bettgestells angeordneten vertikalen Bettsäulen versehen ist, soll in konstruktiv einfacher Weise so ausgelegt werden, daß die Antriebsanordnung kostengünstig hergestellt werden kann, wobei jedoch die Sicherheit der Funktionen erhalten bleiben sollen. Außerdem sollen die Antriebe so ausgelegt und angeordnet sein, daß die im Kopf- und Fußbereich des Bettes nicht stören. Die Antriebsanordnung besteht aus zwei dem Kopf- und Fußteil zugeordneten Antriebseinheiten, 10, die jeweils mit mindestens einem Getriebemotor 16 ausgestattet ist. In den Bettsäulen 11, 12 erstrecken sich gegen Drehung gesicherte Gewindespindeln. Diese tragen die Spindelmuttern 14, die von den Antriebseinheiten 10 angetrieben werden. Die Spindelmuttern sind in Führungsgehäuse 15 angeordnet, die mittels eines Kuppelgliedes 17 verbunden sind, an welches der zugehörige Getriebemotor 16 unmittel- oder mittelbar befestigt ist. Die Spindelmuttern 14 sind in den Führungsgehäusen 15 drehbar gelagert, die Führungsgehäuse 15 sind jedoch gegen Drehung gesichert und in Längsrichtung der Bettsäulen 11, 12 verschiebbar geführt. Die erfindungsgemäße Antriebsanordnung ist besonders für Krankenhaus- oder Pflegebetten geeignet.
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公开(公告)号：EP1400190A3
公开(公告)日：2004-08-04
申请号：EP03019043.3
申请日：2003-08-22
发明人： Roither, Andreas
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/041 , F16H25/2472
摘要： Ein elektromotorischer Möbelantrieb, der mit einer Spindel und einer darauf aufgesetzten Spindelmutter (10) versehen ist, soll so gestaltet werden, dass der Anwender wahrnimmt, wenn die Gewindegänge der Spindelmutter bis zu einem bestimmten Grad verschlissen sind, so dass er entscheiden kann, ob die Spindelmutter ausgewechselt wird oder dass bei einem Bruch der Spindelmutter ggf. das angeschlossene Bauteil noch abgesenkt werden kann, dass aber auf keinen Fall der Betrieb des Möbelantriebes noch weiterhin möglich ist. Erfindungsgemäß ist die Spindelmutter (10) mit Sicherheitsgewindegängen und mit Bewegungsgewindegängen versehen. Das Spiel der Sicherheitsgewindegänge ist gegenüber den Gewindegängen der Spindel größer als das der Bewegungsgewindegänge. Die Sicherheitsgewindegänge der Spindelmutter bestehen aus einem gegenüber dem Bewegungsgewindegängen Material mit höherer Festigkeit. Der elektromotorische Möbelantrieb ist besonders für Sessel und Lattenroste geeignet.
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公开(公告)号：EP1400190A2
公开(公告)日：2004-03-24
申请号：EP03019043.3
申请日：2003-08-22
发明人： Roither, Andreas
IPC分类号： A47C20/04
CPC分类号： A47C20/041 , F16H25/2472
摘要： Ein elektromotorischer Möbelantrieb, der mit einer Spindel und einer darauf aufgesetzten Spindelmutter (10) versehen ist, soll so gestaltet werden, dass der Anwender wahrnimmt, wenn die Gewindegänge der Spindelmutter bis zu einem bestimmten Grad verschlissen sind, so dass er entscheiden kann, ob die Spindelmutter ausgewechselt wird oder dass bei einem Bruch der Spindelmutter ggf. das angeschlossene Bauteil noch abgesenkt werden kann, dass aber auf keinen Fall der Betrieb des Möbelantriebes noch weiterhin möglich ist.
Erfindungsgemäß ist die Spindelmutter (10) mit Sicherheitsgewindegängen und mit Bewegungsgewindegängen versehen. Das Spiel der Sicherheitsgewindegänge ist gegenüber den Gewindegängen der Spindel größer als das der Bewegungsgewindegänge. Die Sicherheitsgewindegänge der Spindelmutter bestehen aus einem gegenüber dem Bewegungsgewindegängen Material mit höherer Festigkeit.
Der elektromotorische Möbelantrieb ist besonders für Sessel und Lattenroste geeignet.摘要翻译： 用于升高和降低家具部件的系统包括附接到电动机的螺纹主轴。 该部件安装在具有沿主轴移动的内螺纹的主轴螺母（10）上。 内螺纹锁定插入件（11）装配在螺母的顶部中的凹部（15）中。 插入件的螺纹相对于螺母具有比螺母更大的游隙，使得当主轴开始旋转时，该螺纹侧向移动以与螺母啮合。
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公开(公告)号：EP1251627A3
公开(公告)日：2004-03-24
申请号：EP02007591.7
申请日：2002-04-04
发明人： Roither, Andreas , Bokämper, Ralf
CPC分类号： H05K7/1432
摘要： Ein elektromotorischer Möbelantrieb mit wenigstens einem von einem Motor antreibbaren Antriebszug, der in einem Gehäuse angeordnet ist und der mit einer Steuereinheit ausgestattet ist, die in einem Steuergehäuse angeordnet ist und der eine Stromversorgungseinrichtung beinhaltet, der wenigstens einen Transformator enthält, soll so gestaltet werden, dass die Anzahl der benötigten Bauteile deutlich verringert wird. Darüber hinaus soll zumindest das Steuergehäuse so abgedichtet werden, dass auch die Anforderungen im Krankenhaus- und Nasszellenbereich erfüllt sind. Erfindungsgemäß ist das Steuergehäuse 10 der Steuereinheit als Mehrkammergehäuse ausgebildet. Die elektrische Baugruppe ist in einer gemeinsamen Kammer angeordnet. Das Steuergehäuse 10 ist entweder außen am Gehäuse des Möbelantriebes angeordnet oder an geeigneter Stelle außerhalb des Möbelantriebes platziert. In allen Kammern oder auch nur in bestimmten Kammern sind federnde Rastzungen 20, 22 vorgesehen, um die elektrischen und/oder elektronischen Bauteile schraubenlos zu befestigen. In bevorzugter Ausführung besteht das Gehäuse aus einem einseitig offenen und einstükkigen Gehäuseteil 10 und einem flachen Deckel 18. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist besonders für Krankenhaus- und Pflegebetten geeignet.
摘要翻译： 具有至少一个由马达驱动系驱动设置在壳体中的电动家具驱动器和其设置有被布置在控制壳体并包括一电源装置，其包括至少一个变压器将被设计成使得控制单元 所需组件的数量显着减少。 另外，至少控制室应该密封，以满足医院和潮湿区域的要求。 根据本发明，控制单元的控制壳体10被设计为多腔室壳体。 电气组件被布置在共同的室中。 控制壳体10或者布置在家具驱动器的壳体外部，或者布置在家具驱动器外部的合适位置处。 在所有腔室中或仅在某些腔室中设置弹性锁舌20,22以在没有螺钉的情况下紧固电气和/或电子部件。 在一个优选的实施例中，外壳由单侧打开和einstükkigen壳体部分10和一个平盖18，根据本发明的家具驱动的特别适合于医院和护理床。
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公开(公告)号：EP1247477A3
公开(公告)日：2003-12-03
申请号：EP02007532.1
申请日：2002-04-03
发明人： Roither, Andreas , Bokämper, Ralf
CPC分类号： H02K7/1166 , H02K7/06
摘要： Ein elektromotorischer Möbelantrieb, der mit einem Gehäuse ausgestattet ist, in dem zumindest ein Motor und ein dem motordrehzahlreduzierender Getriebeblock montiert ist und bei dem das Abtriebsglied des Getriebeblockes mit einem vorzugsweise stangenförmigen Koppelelement verbunden ist, soll in konstruktiv einfacher Weise so gestaltet werden, dass er vielseitig einsetzbar ist, und dass die Anzahl der an die jeweilige Funktion anzupassende Bauteile so gering wie möglich ist. Erfindungsgmäß ist der elektromotorische Stelltrieb 10 nach Art eines Baukastensystems ausgelegt, und das Abtriebsglied des Getriebeblockes ist so ausgelegt, dass der Möbelantrieb als linear oder Rotationsantrieb einsetzbar ist. Das Abtriebsglied des Getriebeblockes ist nunmehr als Schneckenrad ausgebildet, wobei das Koppelelement eine drehfest mit dem Rotationskörper verbundene Gewindespindel ist. Auf die Gewindespindel ist eine gegen Drehung gesicherte Spindelmutter aufgesetzt. Auf die Spindelmutter wird ein Hubrohr gesteckt, dessen freies Ende einen Gabelkopf 15 trägt. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist besonders für kleine Einbauräume geeignet.
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公开(公告)号：EP1099878A3
公开(公告)日：2001-08-08
申请号：EP00123022.6
申请日：2000-10-24
发明人： Roither, Andreas
CPC分类号： A47C20/041 , H02K7/06 , H02K7/1163
摘要： Eine elektromotorische Verstellanordnung (10) zur Höhenverstellung einer Tischplatte (11), die mit wenigstens zwei rotierend antreibbaren Spindeln ausgerüstet ist, soll so gestaltet werden, daß sie in konstruktiv einfacher Weise als Höhenverstelleinrichtung genutzt werden kann. Erfindungsgemäß sind die Spindeln mit einem zwischen den Spindeln angeordneten Antriebsmotor antriebstechnisch gekoppelt und gegen eine Verschiebung in ihrer Längsrichtung gesichert. An die Spindelmuttern sind direkt oder indirekt flexible Zugstränge angeschlossen, die über Umlenkrollen geführt und deren freie Enden an Hubprofilen (12, 13) festgelegt sind, die winklig, vorzugsweise rechtwinklig, zum zu verstellenden Bauteil stehen. Sofern die Verstellanordnung (10) mit zwei Spindeln ausgerüstet ist, stehen diese fluchtend zueinander, wobei die Steigungen der fluchtenden Spindeln gegenläufig sind. Die Steigungen der beiden Spindeln können auch gleichsinnig sein, wobei dann die Drehrichtungen der Spindeln gegenläufig sind. Die erfindungsgemäße elektromotorische Verstellanordnung ist besonders zur Höhenverstellung von Tischplatten geeignet.
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公开(公告)号：EP1098423A1
公开(公告)日：2001-05-09
申请号：EP00123356.8
申请日：2000-10-30
发明人： Roither, Andreas
CPC分类号： F16H25/20 , A47B9/10 , A47B97/00 , A47C20/041 , F16H2025/2084 , F16H2025/209 , H02K7/06
摘要： Ein elektromotorischer Möbelantrieb (10) mit einem Gehäuse (11), einem Antriebsmotor, einem Untersetzungsgetriebe (12, 13) und einer damit rotierend antreibbaren Spindel (16) sowie einem Flanschrohr (15) soll ausgelegt werden, daß die von der Leistung des Antriebsmotors aufgebrachte Schubkraft vergrößert wird, oder daß bei der gleichbleibenden Schubkraft die Antriebsleistung des Motors herabgesetzt werden kann.
Erfindungsgemäß ist innerhalb des Flanschrohres (15) wenigstens eine die Ausfahrbewegung des Hubrohres (17) unterstützende Gasfeder (21, 26, 27) derart angeordnet, daß deren Kolbenstangen (22, 29, 30) synchron mit dem Hubrohr (17) ein- und ausfahrbar sind. Die Spindel (16) ist eine Hohlspindel, sofern der Antrieb mit einer Gasfeder (21) ausgestattet ist. Sofern der Antrieb mit zwei Gasfedern (26, 27) ausgerüstet ist, liegen diese außerhalb des Hubrohres (17) und innerhalb des Flanschrohres (15) und sind im gleichen Winkelabstand zueinander versetzt.摘要翻译： 驱动器包括至少一个气体或气动减震器气缸，支撑提升管（17）在法兰管（15）内部的行进出口运动，其布置成使得其活塞杆（22）与 起重管。 主轴（16）是空心轴，气动缸插入其中。
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公开(公告)号：EP1097657B1
公开(公告)日：2004-02-04
申请号：EP00123184.4
申请日：2000-10-26
发明人： Roither, Andreas
IPC分类号： A47B9/20
CPC分类号： A47B9/04 , A47B2200/0054 , A61G7/018 , F16H25/20 , F16H25/2056 , F16H2025/2053 , F16H2025/2096
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