公开(公告)号：EP1481809A3

公开(公告)日：2005-01-12

申请号：EP04405220.7

申请日：2004-04-08

申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

发明人： Butty, René ,  Kretschmer, Joachim ,  Moser, Markus ,  Sulser, Daniel

IPC分类号： B41J2/175

CPC分类号： B41J2/1752

摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme eines Tintenstrahldruckers. Die Tintenpatrone (10) hat an ihrer einen Seitenwand (28) einen Verriegelungsschnapper (32), der von der Seitenwand (28) absteht und an dem eine Rastkante (32) ausgebildet ist, mit welcher der Verriegelungsschnapper (32) in seiner Verriegelungsposition zum Verriegeln der Tintenpatrone (10) in der Patronenaufnahme (12) mit einer an der Patronenaufnahme (12) vorgesehenen Verriegelungsöffnung (59) verrastbar ist. Erfindungsgemäß weist der Verriegelungsschnapper (32) einen Scharnierabschnitt (34) auf, der mit seiner Schwenkachse etwa parallel zur Einführebene (E) der Tintenpatrone (10) verläuft, in welcher die Tintenpatrone (10) in die Patronenaufnahme (12) einzusetzen ist. An den Scharnierabschnitt (34) schließt sich ein Rastabschnitt (36) an, an dem eine quer zur Einführebene (E) verlaufende Rastkante (40) ausgebildet ist. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Tintenpatrone gemäß Anspruch 5 sowie eine Tintenpatrone gemäß Anspruch 8.

摘要翻译： 本发明涉及一种用于插入喷墨打印机的墨盒座中的墨盒（10）。 的墨盒（10）在它的一个侧壁（28）突出于所述侧壁（28）中的锁扣（32）和形成在其上的闩锁边缘（32）与该锁扣（32）中，用于锁定的锁定位置 盒容器（12）中的墨盒（10）与盒容器（12）上设有锁定开口（59）的部件可以被锁定。 根据本发明，大致延伸的锁扣（32）上的铰链部分（34）平行于具有其枢转轴线的墨盒（10），其中所述墨盒（10）被插入到盒容纳部（12）的插入平面（E）。 所述铰链部分（34）与以其中轴线横向于插入平面（E）闩锁边缘（40）的锁定部分（36）同意形成。 根据另一方面，本发明涉及根据权利要求5所述的墨盒和根据权利要求8所述的墨盒。

公开(公告)号：EP1336496A2

公开(公告)日：2003-08-20

申请号：EP03002100.0

申请日：2003-01-30

申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

发明人： Locher, Philippe Georges ,  Louie, Angela ,  Butty, René

IPC分类号： B41J2/175

CPC分类号： B41J2/17523 ,  B41J2/17513

摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone für Tintenstrahldrucker, welche mindestens eine Tintenkammer aufweist, die zumindest teilweise mit einem porösen Tintenabsorbierungsmittel gefüllt ist, wobei die Tintenkammer eine Öffnung für den Austritt von Tinte aus derselben aufweist. Es ist ein Ventilkörper vorhanden, der so angeordnet ist, daß er durch die elastischen Eigenschaften des porösen Tintenabsorbierungsmittels in einer Verschlußposition gehalten wird, in der keine Tinte nach außen treten kann. Eine weitere Tintenpatrone weist einen Ventilkörper auf, der innen hohl ist und eine schlitzförmige Öffnung aufweist.

摘要翻译： 该装置具有至少一个墨室，其至少部分地填充有多孔墨吸收材料（1），并且具有用于墨从腔室输出的开口（3）和阀体（4）。 阀体被布置成保持在关闭位置，在该位置中，油墨不会由于多孔油墨吸收材料的弹性而从容器中逸出。