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    Tintenpatrone
    1.
    发明公开
    Tintenpatrone 有权

    公开(公告)号：EP1481809A2

    公开(公告)日：2004-12-01

    申请号：EP04405220.7

    申请日：2004-04-08

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Butty, René ,  Kretschmer, Joachim ,  Moser, Markus ,  Sulser, Daniel

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/1752

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme eines Tintenstrahldruckers. Die Tintenpatrone (10) hat an ihrer einen Seitenwand (28) einen Verriegelungsschnapper (32), der von der Seitenwand (28) absteht und an dem eine Rastkante (32) ausgebildet ist, mit welcher der Verriegelungsschnapper (32) in seiner Verriegelungsposition zum Verriegeln der Tintenpatrone (10) in der Patronenaufnahme (12) mit einer an der Patronenaufnahme (12) vorgesehenen Verriegelungsöffnung (59) verrastbar ist. Erfindungsgemäß weist der Verriegelungsschnapper (32) einen Scharnierabschnitt (34) auf, der mit seiner Schwenkachse etwa parallel zur Einführebene (E) der Tintenpatrone (10) verläuft, in welcher die Tintenpatrone (10) in die Patronenaufnahme (12) einzusetzen ist. An den Scharnierabschnitt (34) schließt sich ein Rastabschnitt (36) an, an dem eine quer zur Einführebene (E) verlaufende Rastkante (40) ausgebildet ist. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Tintenpatrone gemäß Anspruch 5 sowie eine Tintenpatrone gemäß Anspruch 8.

    摘要翻译： 用于插入喷墨打印机的墨盒载体中的喷墨墨盒具有外壳（14）和弹性张紧的锁定卡扣（32）。 后者具有铰链部分（34），其具有大致平行于墨盒（10）的插入平面的枢转轴线。 铰链部分包括夹子部分（36），夹子边缘（40）垂直于插入平面。 另外还包括两个另外的喷墨墨盒设计的独立权利要求。

    Verfahren zur Herstellung eines inhomogenen Schwammes
    3.
    发明公开
    Verfahren zur Herstellung eines inhomogenen Schwammes 审中-公开
    赫尔斯特伦·赫斯特伦

    公开(公告)号：EP2316651A1

    公开(公告)日：2011-05-04

    申请号：EP10185572.4

    申请日：2002-06-13

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Kretschmer, Joachim ,  Butty, René ,  Betschon, Luzius

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/17559 ,  B41J2/17513

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schwammes, welcher insbesondere zur Verwendung als Tintenspeicher geeignet ist. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Körper (1) aus einem porösen thermoplastischen Material zwischen mindestens zwei Platten (2; 3) einer Presseinrichtung angeordnet wird und unter Druck-und Wärmeeinwirkung eine inhomogene Porendichteverteilung im Körper (1) erzeugt wird, wobei die Platten der Presseinrichtung (2; 3) auf unterschiedliche Temperaturen aufgeheizt werden. Der Körper (1) wird, nachdem er abgekühlt ist, durch einen Schnittvorgang in mehrere Einheiten zerteilt. Innerhalb des Schwammes stellt sich auf diese Weise eine Variation des mittleren Porenvolumens ein,

    摘要翻译： 该方法包括在压制装置的两个板（2,3）之间布置由多孔热塑性材料制成的主体。 通过压力和热效应在体内产生不均匀的孔密度分布。 按压装置的快门速度保持较短，使得身体不设定均匀的温度。 身体被冷却后身体被切割成多个部分，身体被设计成矩形体。 通过板以100-250度加热。

    Verfahren zur Herstellung eines inhomogenen Schwammes und danach hergestellter Schwamm
    5.
    发明公开
    Verfahren zur Herstellung eines inhomogenen Schwammes und danach hergestellter Schwamm 有权
    赫尔斯特伦·赫斯特伦

    公开(公告)号：EP1273450A2

    公开(公告)日：2003-01-08

    申请号：EP02013438.3

    申请日：2002-06-13

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Kretschmer, Joachim ,  Butty, René ,  Betschon, Luzius

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/17559 ,  B41J2/17513

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schwammes, welcher insbesondere zur Verwendung als Tintenspeicher geeignet ist. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Körper (1) aus einem porösen thermoplastischen Material zwischen mindestens zwei Platten (2,3) einer Presseinrichtung angeordnet wird und unter Druck- und Wärmeeinwirkung eine inhomogene Porendichteverteilung im Körper erzeugt wird. Hierbei wird der Körper, nachdem er abgekühlt ist, durch einen Schnittvorgang in mehrere Einheiten zerteilt. Innerhalb des Schwammes stellt sich auf diese Weise eine Variation des mittleren Porenvolumens ein.

    摘要翻译： 制造海绵的方法包括在压制单元中的两个板（2,3）之间放置多孔热塑性构件（1），然后在产生不均匀的孔密度分布的温度下按压构件（1）。 构件（1）随后被冷却并切割成多个部分。 通过板（2,3）在100-250℃下加热，并且持续10-90分钟。 压板（2,3）具有三维表面结构，特别是波纹状或锯齿形。

    Verfahren zum Einsetzen einer Trägerplatine in eine Haltevorrichtung an einer Patrone oder Kartusche sowie Haltevorrichtung hierzu
    7.
    发明公开
    Verfahren zum Einsetzen einer Trägerplatine in eine Haltevorrichtung an einer Patrone oder Kartusche sowie Haltevorrichtung hierzu 有权
    一种用于将一个支撑板到盒中或盒保持器的保持装置和用于此目的的方法

    公开(公告)号：EP1439067A1

    公开(公告)日：2004-07-21

    申请号：EP03025333.0

    申请日：2003-11-04

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Sulser, Daniel ,  Butty, René

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/17546

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einsetzen eine Trägerplatine (16) mit Informationschip (18) in eine an einer Patrone (10) oder Kartusche für einen Drucker oder Kopierer, insbesondere an einer Tintenpatrone für einen Tintenstrahldrucker, ausgebildeten Rasteinrichtung (30), welche zwei zueinander beabstandete Rasterhebungen (26, 28) aufweist, zwischen welche die Trägerplatine (16) einzusetzen ist: Unter Verwendung eines Spreizwerkzeugs (64), das zwischen die Rasterhebungen (26, 28) derart eingeführt werden kann, dass eine Berührung mit zumindest einer der an den Rasterhebungen (26, 28) vorgesehenen Betätigungsflächen (40, 42) erfolgt, wird die Trägerplatine (16) über der Haltevorrichtung (14) der Patrone (10) positioniert. Anschließend wird das Spreizwerkzeug (64) gegen die Betätigungsfläche (40, 42) derart bewegt, dass die mit der Betätigungsfläche (40, 42) versehene Rasterhebung (26, 28) von der anderen Rasterhebung (28, 26) soweit abgespreizt wird, dass die Trägerplatine (16) zumindest annähernd berührungslos in die Rasteinrichtung (30) eingesetzt werden kann. Nach dem Einsetzen der Trägerplatine (16) in die Rasteinrichtung (30) wird das Spreizwerkzeug (64) aus der Rasteinrichtung (30) gezogen, wobei die weggespreizte Rasterhebung (26, 28) in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt und die Trägerplatine (16) gegen die andere Rasterhebung (26, 28) unter Einwirkung einer Vorspannkraft V sicher in einer definierten Endlage fixiert.. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Haltevorrichtung (14) mit derart ausgebildeten Rasterhebungen (26, 28) an einer Patrone (10) oder an einer Kartusche.

    摘要翻译： 加宽工具（WT）被插入左（26）和右（28）格栅提升装置（GLD），其所做的WT使得与在操作表面上的GLD接触并移动针对该表面，从而DASS模GLD被压开的宽之间 够的载板（16），几乎没有接触被插入的锁定装置（30）。 因此独立权利要求中包括了以下内容：（a）一个用于墨盒用于喷墨打印机或复印机上芯片保持一载板与信息装置; 上的保持装置（B）和用于在喷墨盒的喷墨打印机。

    Verfahren zur Herstellung eines inhomogenen Schwammes und danach hergestellter Schwamm
    8.
    发明公开
    Verfahren zur Herstellung eines inhomogenen Schwammes und danach hergestellter Schwamm 有权
    一种生产海绵不均匀过程，然后由海绵

    公开(公告)号：EP1273450A3

    公开(公告)日：2003-11-19

    申请号：EP02013438.3

    申请日：2002-06-13

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Kretschmer, Joachim ,  Butty, René ,  Betschon, Luzius

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/17559 ,  B41J2/17513

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schwammes, welcher insbesondere zur Verwendung als Tintenspeicher geeignet ist. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Körper (1) aus einem porösen thermoplastischen Material zwischen mindestens zwei Platten (2,3) einer Presseinrichtung angeordnet wird und unter Druck- und Wärmeeinwirkung eine inhomogene Porendichteverteilung im Körper erzeugt wird. Hierbei wird der Körper, nachdem er abgekühlt ist, durch einen Schnittvorgang in mehrere Einheiten zerteilt. Innerhalb des Schwammes stellt sich auf diese Weise eine Variation des mittleren Porenvolumens ein.

    Tintenpatrone mit Ventil
    9.
    发明公开
    Tintenpatrone mit Ventil 有权
    墨盒阀

    公开(公告)号：EP1336496A3

    公开(公告)日：2003-10-22

    申请号：EP03002100.0

    申请日：2003-01-30

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Locher, Philippe Georges ,  Louie, Angela ,  Butty, René

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/17523 ,  B41J2/17513

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone für Tintenstrahldrucker, welche mindestens eine Tintenkammer aufweist, die zumindest teilweise mit einem porösen Tintenabsorbierungsmittel gefüllt ist, wobei die Tintenkammer eine Öffnung für den Austritt von Tinte aus derselben aufweist. Es ist ein Ventilkörper vorhanden, der so angeordnet ist, daß er durch die elastischen Eigenschaften des porösen Tintenabsorbierungsmittels in einer Verschlußposition gehalten wird, in der keine Tinte nach außen treten kann. Eine weitere Tintenpatrone weist einen Ventilkörper auf, der innen hohl ist und eine schlitzförmige Öffnung aufweist.