Treibstangenschloss
    21.
    发明公开
    Treibstangenschloss 失效
    长插销

    公开(公告)号:EP0391063A3

    公开(公告)日:1991-07-24

    申请号:EP90103833.1

    申请日:1990-02-27

    IPC分类号: E05C9/02

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit durch Verdrehen des Drückers oder dergleichen verschiebbaren Treib­stangen und einer dem Drücker zugeordneten Nuß, welche, in ihrer Grund-Mittelstellung gehalten, aus dieser entgegen Federbelastung in entgegengesetzte Richtungen schwenkbar ist, wobei der Nuß ein Betätigungsarm zugeordnet ist, der an einem unter der Wirkung einer Feder stehenden Schieber an­greift und schlägt zur Erzielung einer günstigen Steuerung der Treibstangen vor, daß eine Kupplung zwischen Betätigungs­arm (20) und Treibstangen (45, 48) vorgesehen ist derart, daß der Betätigungsarm (20) bei durch Verdrehen des Drückers (7) veranlaßter Bewegung in beiden Richtungen die Treibstan­gen (45, 48) mitschleppt.

    摘要翻译: 本发明通过转动手柄或类似移位驱动杆和涉及一种驱动杆锁与所述手柄的螺母,在其基本中心位置上,可抵抗弹簧加载在从该相反方向转动,其中,所述螺母与致动臂,以相关联的相关联的 一个弹簧滑动的作用下接合固定,并提出了以获得,所述驱动杆的有利控制的致动器臂(20)和驱动杆(45,48)以这样的方式设置之间的耦合,所述致动臂(20),用于由所述推动器的旋转 (7)使laßter运动在两个方向上,(45,48)拖动杆。

    Treibstangenschloss
    22.
    发明公开
    Treibstangenschloss 失效
    长插销

    公开(公告)号:EP0385213A3

    公开(公告)日:1991-07-17

    申请号:EP90103131.0

    申请日:1990-02-19

    IPC分类号: E05B63/20 E05C9/02

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit durch Verdrehen des Drückers oder dergleichen verschiebbaren Treibstangen und einer dem Drücker zugeordneten Nuß, welche, in ihrer Grund-Mittelstellung gehalten, aus dieser entgegen Federbelastung in entgegengesetzte Rich­tung schwenkbar ist, wobei der Schloßkasten eine Stulp­schiene trägt, die sich jenseits des Schloßkastens in frei überstehenden Stulpschienen-Abschnitte fortsetzt, hinter welchen die Treibstangen geführt sind, die zusätz­liche im Bereich der Stulpschienen-Abschnitte angeordne­te Schließglieder, z.B. Schwenkriegel, steuern derart, daß diese Schließglieder sowohl durch Verdrehen des Drückers als auch zufolge Freigabe mindestens eines die Treibstangen belastenden Kraftspeichers mittels eines beim Schließen der Tür vom Rahmen oder dergleichen betä­tigten Auslösers erzielt ist und schlägt zur günstigen Positionierbarkeit des Auslösers auch bei geringer Tiefe des Treibstangenschlosses vor, daß der Auslöser (62) und/oder der Kraftspeicher (55) rückseitig der freien überstehenden Stulpschienen-Abschnitte (1′) angeordnet sind.

    SCHLIESSZYLINDERANORDNUNG
    24.
    发明公开

    公开(公告)号:EP2561164A1

    公开(公告)日:2013-02-27

    申请号:EP11719159.3

    申请日:2011-03-25

    IPC分类号: E05B15/04 E05B47/06

    摘要: A description is given of a lock-cylinder arrangement comprising a housing with a locking bit, at least a first actuating boss and an electromechanical coupling. The coupling has female components in the actuating boss and in the locking bit and comprises an axially displaceable first male component which, in the coupled state, is arranged in a rotationally and positively locking manner in the two female components of the actuating boss and locking bit and, in the uncoupled state, is arranged only in one of the two female components of the actuating boss and locking bit. The male component is coupled to a controllable drive motor via a gear mechanism.

    摘要翻译: 描述了一种锁芯装置,该锁芯装置包括具有锁定头的壳体,至少第一致动凸台和机电耦合器。 该联轴器在操纵凸台和锁定钻头中具有凹形部件,并且包括可轴向移动的第一凸形部件,该第一凸形部件在联接状态下以可转动且形状配合的方式布置在致动凸台的两个凹形部件中, 并且在未联接状态下仅设置在致动凸台和锁定钻头的两个凹部件中的一个中。 公部件通过齿轮机构与可控制的驱动马达连接。

    Einsteckschloss
    25.
    发明公开
    Einsteckschloss 有权
    插芯锁

    公开(公告)号:EP2264265A3

    公开(公告)日:2013-01-30

    申请号:EP10159774.8

    申请日:2010-04-13

    申请人: BKS GmbH

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloss (10), insbesondere Panikschloss, bevorzugt zum Einbau in Rohrrahmentüren, mit einer Drückernuss (16) zur Aufnahme der Achse (46) des Drückers (18), einer Falle (28) und einem Fallenschwenkhebel (22), welcher von der Drückernuss (16) verschwenkt wird und mit seinem freien Ende (24) an einem Fallenschwanz (26) angreift, um die Falle (28) in das Gehäuse (12) des Einsteckschlosses (10) einziehen zu können, wobei der Fallenschwenkhebel (22) gebogen oder geknickt ist und der bogenförmige Fallenschwenkhebel (22) von der Drückernuss (16) in Richtung der Falle (28) abragt und dabei den sich oberhalb der Drückernuss (16) befindenden Bereich (38) umgreift.

    Schloss zum Verschließen einer Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einer Dämpfungseinrichtung
    26.
    发明公开
    Schloss zum Verschließen einer Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einer Dämpfungseinrichtung 有权
    锁用于封闭机动车辆的门与阻尼装置

    公开(公告)号:EP2251509A9

    公开(公告)日:2011-09-21

    申请号:EP10162854.3

    申请日:2010-05-14

    IPC分类号: E05B65/12

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) zum Verschießen einer Klappe und insbesondere einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schlossgehäuse (10), in dem eine Schlossfalle (11) beweglich aufgenommen ist, um ein Schließelement (12) in einer Schließstellung der Schlossfalle (11) zu sichern und in einer Freigabestellung der Schlossfalle (11) freizugeben, wobei eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen ist, durch die das Schließelement (12) in der Schließstellung im Schlossgehäuse (10) gedämpft aufnehmbar ist.
    Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass die Dämpfungseinrichtung wenigstens ein im Schlossgehäuse (10) aufgenommenes Federelement (13a, 13b, 13c, 13d) aufweist, das das Schließelement (12) in der Schließstellung gegen die Schlossfalle (11) kraftbeaufschlagt vorspannt, wodurch ein Klappergeräusch des Schließelementes (12) in der Schließstellung des Schlosses (1) verhindert wird.

    Schloss zum Verschließen einer Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einer Dämpfungseinrichtung
    27.
    发明公开
    Schloss zum Verschließen einer Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einer Dämpfungseinrichtung 有权
    Schloss zumVerschließeneiner Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einerDämpfungseinrichtung

    公开(公告)号:EP2251509A2

    公开(公告)日:2010-11-17

    申请号:EP10162854.3

    申请日:2010-05-14

    IPC分类号: E05B65/12

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) zum Verschießen einer Klappe und insbesondere einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Schlossgehäuse (10), in dem eine Schlossfalle (11) beweglich aufgenommen ist, um ein Schließelement (12) in einer Schließstellung der Schlossfalle (11) zu sichern und in einer Freigabestellung der Schlossfalle (11) freizugeben, wobei eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen ist, durch die das Schließelement (12) in der Schließstellung im Schlossgehäuse (10) gedämpft aufnehmbar ist.
    Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass die Dämpfungseinrichtung wenigstens ein im Schlossgehäuse (10) aufgenommenes Federelement (13a, 13b, 13c, 13d) aufweist, das das Schließelement (12) in der Schließstellung gegen die Schlossfalle (11) kraftbeaufschlagt vorspannt, wodurch ein Klappergeräusch des Schließelementes (12) in der Schließstellung des Schlosses (1) verhindert wird.

    摘要翻译: 锁(1)包括塑料材料和锁壳(10),其中以可移动的方式设置闩锁螺栓,以将闭合元件(12)保护在闩锁栓的关闭位置。 阻尼装置具有弹簧元件(13a),该弹簧元件(13a)在关闭位置中预先对闭锁元件施加压力以抵靠闩锁螺栓。

    Federanordnung für ein drückerbetätigbares Mehrriegelschloss
    29.
    发明公开
    Federanordnung für ein drückerbetätigbares Mehrriegelschloss 有权
    FederanordnungfüreindrückerbetätigbaresMehrriegelschloss

    公开(公告)号:EP1085150A1

    公开(公告)日:2001-03-21

    申请号:EP00890286.8

    申请日:2000-09-19

    IPC分类号: E05C9/02 E05B15/04

    摘要: Eine Federanordnung für ein drückerbetätigbares Mehrriegelschloss zur Rückstellung eines Drückers umfasst zwei konzentrisch ineinander liegende Schraubenfedern (12, 16), die jeweils unabhängig und unbeeinflusst voneinander Rückstellkräfte in entgegengesetzten Richtungen auf einem Schieber (11) aufbringen, in den eine Drückernuss (3) zahnritzelähnlich eingreift. Die Federanordnung weist in der jeweils der Rückstellung entgegengesetzten Richtung eine Freistellung der Schraubenfedern (12, 16) auf. Diese wird in zweckmäßiger Weise durch eine Hülse (14) erreicht, die von der einen Schraubenfeder (12) umgeben ist und in die die andere Schraubenfeder (16) eingreift. Die erstgenannte Schraubenfeder (12) greift an einem Flansch (13) der Hülse (14) an, die letztgenannte an einem Mitnehmer (15) des Schiebers (11), der in das Innere der Hülse (14) durch einen Hülsenboden durchgreift.

    摘要翻译: 弹簧装置具有在锁定壳体(1)中引导的滑块(11),其中至少一个托架(6)与作为齿条的从动件(3)接合。 两个相对的弹簧(12,16)在一端被支撑到壳体或固定壳体部分,另一端支撑在滑块或固定到滑块的部件上。 弹簧同心地布置并在滑块上产生独立和相对的张力和压缩力。

    Door lever assembly
    30.
    发明公开

    公开(公告)号:EP0662555A3

    公开(公告)日:1996-04-17

    申请号:EP94309690.9

    申请日:1994-12-22

    申请人: VON DUPRIN, INC.

    发明人: Mader, Gerald E.

    IPC分类号: E05B13/00 E05C9/04

    摘要: A door lever assembly for disengaging an unlocked latch of a lockable door latch assembly includes a lever handle (12) rotatably connected to a trim housing (16) supporting a stop plate (34). A cam (42) is operably connected to the lever handle and positioned to rotate in response to rotation of the lever handle, converting its rotational movement to linear movement of a movable slider positioned adjacent to the cam. A lift arm (24) is operably connected to vertical rods (62) of the door latch assembly and an over-ride spring (20) is connected between a slider (30) and the lift arm. The over-ride spring (20) transmits motion of the slider to the lift arm to lift the lift arm and the connected vertical rods when the door latch assembly is in an unlocked position. The over-ride spring compresses in response to slider movement when a blocking slide (45) is positioned to block movement to the lift arm when the door latch assembly is in its locked position, preventing damage to components of the door lever assembly. In an unlocked position, a pivot (70) rotates to control contact between the slider (30) and the stop plate (34).