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    Tintenpatrone
    33.
    发明公开
    Tintenpatrone 有权

    公开(公告)号：EP1559559A2

    公开(公告)日：2005-08-03

    申请号：EP05001789.6

    申请日：2005-01-28

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Sulser, Daniel ,  Steiner, Roland

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/1752 ,  B41J2/17556

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme eines Tintenstrahldruckers. Die Tintenpatrone (10) hat ein Gehäuse (12), in dem mindestens eine Tintenspeicherkammer (26) ausgebildet ist, eine am Gehäuse (12) vorgesehene Belüftungseinrichtung (42), die nach ihrer Aktivierung das Gehäuseinnere zum Druckausgleich mit der Umgebung verbindet, sowie eine Verriegelungseinrichtung (44) zum Verriegeln der Tintenpatrone (10) in der Patronenaufnahme (64), die zwischen einer Verriegelungsstellung, in der sie mit der Patronenaufnahme (64) verriegelt ist, und einer Entriegelungsstellung beweglich ist. Erfindungsgemäß dient die Verriegelungseinrichtung (44) gleichzeitig als Betätigungsorgan für die Aktivierung der Belüftungseinrichtung (42) und kommt bei ihrer Bewegung in ihre Verriegelungsstellung mit der Belüftungseinrichtung (42) in Wirkverbindung, um diese zu aktivieren.

    摘要翻译： 墨盒具有壳体（12），其具有至少一个储墨容器，壳体上的通风装置（42），其在启动之后将内部连接到周围环境以均衡压力;以及锁定装置（44） 支架中的墨盒可在锁定和解锁位置之间移动。 锁定装置同时用作致动元件，用于启动通风装置并与通气装置相互作用，以便在移动到其锁定位置时将其激活。

    Tintenpatrone
    34.
    发明公开
    Tintenpatrone 有权

    公开(公告)号：EP1481809A2

    公开(公告)日：2004-12-01

    申请号：EP04405220.7

    申请日：2004-04-08

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Butty, René ,  Kretschmer, Joachim ,  Moser, Markus ,  Sulser, Daniel

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/1752

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme eines Tintenstrahldruckers. Die Tintenpatrone (10) hat an ihrer einen Seitenwand (28) einen Verriegelungsschnapper (32), der von der Seitenwand (28) absteht und an dem eine Rastkante (32) ausgebildet ist, mit welcher der Verriegelungsschnapper (32) in seiner Verriegelungsposition zum Verriegeln der Tintenpatrone (10) in der Patronenaufnahme (12) mit einer an der Patronenaufnahme (12) vorgesehenen Verriegelungsöffnung (59) verrastbar ist. Erfindungsgemäß weist der Verriegelungsschnapper (32) einen Scharnierabschnitt (34) auf, der mit seiner Schwenkachse etwa parallel zur Einführebene (E) der Tintenpatrone (10) verläuft, in welcher die Tintenpatrone (10) in die Patronenaufnahme (12) einzusetzen ist. An den Scharnierabschnitt (34) schließt sich ein Rastabschnitt (36) an, an dem eine quer zur Einführebene (E) verlaufende Rastkante (40) ausgebildet ist. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Tintenpatrone gemäß Anspruch 5 sowie eine Tintenpatrone gemäß Anspruch 8.

    摘要翻译： 用于插入喷墨打印机的墨盒载体中的喷墨墨盒具有外壳（14）和弹性张紧的锁定卡扣（32）。 后者具有铰链部分（34），其具有大致平行于墨盒（10）的插入平面的枢转轴线。 铰链部分包括夹子部分（36），夹子边缘（40）垂直于插入平面。 另外还包括两个另外的喷墨墨盒设计的独立权利要求。

    Tintenpatrone mit Leerkammer
    35.
    发明公开
    Tintenpatrone mit Leerkammer 有权
    墨盒空室

    公开(公告)号：EP1275509A3

    公开(公告)日：2003-08-20

    申请号：EP02013465.6

    申请日：2002-06-14

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Werdenberg, Tobias ,  Locher, Philippe G.

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/17513 ,  B41J2/175

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone für einen Tintenstrahldrucker, welcher ein Gehäuse (1) mit Längswänden (3) und einem Deckel (2) aufweist, wobei die Längswände zwischen ihrem jeweiligen oberen Ende (3a) und ihrem jeweiligen unteren Ende (3b) eine Verjüngung (3c) aufweisen. Im Inneren der Tintenpatrone sind Trennwände (4) ausgebildet, die mindestens eine scheibenförmige Tintenkammer (5) zur Aufnahme eines porösen Materials begrenzen, wobei neben der mindestens einen Tintenkammer mindestens eine Leerkammer (6) vorhanden ist.

    Wässrige Magenta-Tinte für Ink Jet-Druck
    36.
    发明公开
    Wässrige Magenta-Tinte für Ink Jet-Druck 有权
    WässrigeMagenta-TintefürInk Jet-Druck

    公开(公告)号：EP1283248A2

    公开(公告)日：2003-02-12

    申请号：EP02016859.7

    申请日：2002-07-30

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Farkas, Rosalie ,  Kazandjian, Isabelle

    IPC分类号： C09D11/00

    CPC分类号： C09D11/32

    摘要： Beschrieben wird eine wäßrige Magenta-Tinte für den Ink Jet-Druck mit einem Gehalt an rotem Anthrachinon-Farbstoff, mindestens einem organischen Lösungsmittel und gegebenenfalls weiteren üblichen Additiven. Gekennzeichnet ist diese Tinte dadurch, daß sie etwa 0,2 bis 8 Gew.-% Acid Red 82 als Farbstoff und etwa 7 bis 48 Gew.-% Feuchthaltemittel und Rest Wasser enthält. Diese Tinte zeichnet sich dadurch aus, daß die damit erhältlichen Drucke die optimale Lichtechtheit neben klarem Farbdton, hoher Dichte und hervorragender Schmierfestigkeit zeigen.

    摘要翻译： 用于喷墨印刷的水性洋红色油墨和含有红色蒽醌染料的类型含有重量百分比。 （A）酸性红82（0.2-8％）; （B）保湿助剂（7-48％）; 和（C）水（平衡）。

    Wässrige Ink Jet-Tinte
    37.
    发明公开
    Wässrige Ink Jet-Tinte 有权
    WässrigeInk Jet-Tinte

    公开(公告)号：EP1277810A1

    公开(公告)日：2003-01-22

    申请号：EP02015598.2

    申请日：2002-07-15

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Howald, Nicole

    IPC分类号： C09D11/00

    CPC分类号： C09D11/322

    摘要： Beschrieben wird eine wäßrige Ink Jet-Tinte mit einem Gehalt an Pyrrolidon und/oder Pyrrolidonderivat, mindestens zwei organischen Lösungsmitteln, einem oder mehreren Pigmenten und gegebenenfalls weiteren üblichen Additiven. Gekennzeichnet ist diese Ink Jet-Tinte dadurch, daß sie enthält: a) etwa 2,5 bis 20 Gew.-% 2-Pyrrolidon und/ oder Pyrrolidonderivat, b) etwa 6 bis 25 Gew.-% eines mehrwertigen Alkohols, c) etwa 1 bis 12 Gew.-% eines flüchtigen organischen Lösungsmittels als Verflüchtigungshilfsmittel, d) etwa 1 bis 10 Gew.-% Pigment und e) Rest Wasser, wobei f) die Menge von b) gleich oder größer als die von a) ist. Die mit dieser Ink Jet-Tinte erzielten Ausdrucke sind randscharf und schmierfest.

    摘要翻译： 水性喷墨油墨包含（重量）：（A）2-吡咯烷酮和/或衍生物（约2.5-20％）; （B）多元醇（约6-25％）; （C）作为干燥时间改进剂的挥发性有机溶剂（约1-12％）; （D）颜料（约1-10％）; （E）水（平衡）（B）的量至少等于（A）的量。

    TINTENPATRONE ZUR VERWENDUNG IN EINEM TINTENSTRAHLDRUCKER
    38.
    发明公开
    TINTENPATRONE ZUR VERWENDUNG IN EINEM TINTENSTRAHLDRUCKER 审中-公开
    墨盒使用喷墨

    公开(公告)号：EP3078497A1

    公开(公告)日：2016-10-12

    申请号：EP15163023.3

    申请日：2015-04-09

    申请人： Pelikan Hardcopy Production AG

    发明人： Sulser, Daniel ,  Kretschmer, Joachim

    IPC分类号： B41J2/175

    CPC分类号： B41J2/17513 ,  B41J2/1753 ,  B41J2/17546 ,  B41J2/17553

    摘要： Tintenpatrone mit einem Tintenzuführabschnitt (2), zum Verbinden mit einem Tintenanschluss (3)eines Aufzeichnungsgerätes, sowie einer Tintenkammer (4), die freie Tinte (15) enthält, einer sich von einem im Gebrauch oberen Bereich bis zu einem im Gebrauch unteren Bereich der Tintenkammer (4) erstreckenden Absorberkammer (5), die zumindest im unteren Viertel mit einem, die Kammerkapillarität erhöhenden Absorber (6) gefüllt und in einem unteren Bereich mit der Tintenkammer (4) durch eine Verbindungsöffnung (7), im oberen Bereich mit der Umgebungsluft durch eine Belüftung (8) verbunden ist. Wobei die Tintenkammer (4) nur über eine sich von der Tintenkammer (4) zum Tintenzuführabschnitt (2) erstreckende Zuführöffnung (16) und über die Verbindungs-öffnung (7) mit der Umgebung fluid leitend verbindbar, im Übrigen aber hermetisch geschlossen ist.

    摘要翻译： 具有（2），用于与墨口连接（3）的记录设备和墨水室（4），自由的墨水（15），一个在使用到一个范围内位于下从顶部供墨部的墨盒，在使用中，区域 墨室（4）延伸的吸收体室（5），其与从一个Kammerkapillarität增加吸收体通过在上部区域中的连接开口（7）与周围空气的油墨腔室（4），所述填充至少在较低的四分之一（6）和在下部区域 通过排气口（8）连接。 其中，所述墨室（4）只有一个从墨腔室（4），用于供墨部分（2）延伸的进料口（16）和所述连接开口（7）是与环境流体地可连接，但在其他方面气密地密封。