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公开(公告)号：EP0537494A1
公开(公告)日：1993-04-21
申请号：EP92115923.2
申请日：1992-09-17
发明人： Lenzke, Andreas
IPC分类号： B60T7/08
CPC分类号： B60T7/105 , Y10T74/20612 , Y10T74/20642 , Y10T74/20684 , Y10T74/20696 , Y10T74/20702 , Y10T74/2133
摘要： Für die Betätigungseinrichtung für die Handbremse von Kraftfahrzeugen, die aus einem an einer ortsfest an der Fahrzeugkarosserie befestigten Tragkonsole (2) schwenkbar gelagerten und entgegen der Last einer Rückstellfeder (9) anziehbaren Handbremshebel (1) und einer mit diesem verbundenen Antriebsübertragungseinrichtung (3) für die Betätigungs- bzw. Stelleinrichtung einer Radbremsanlage sowie einer selbsttätig einrastenden und mittels einer ihrerseits entgegen der Last einer Rückstellfeder längsverschieblich im Handbremshebel geführten Hilfsstange (22) auslösbaren Halte- bzw. Feststelleinrichtung für die jeweils eingestellte Verstellage der Betätigungs-bzw. Stelleinrichtung der Radbremsanlage bestehen, wird vorgeschlagen, daß der Handbremshebel vermittels eines Schlepphebels (4) mit der auf die Radbremsanlage wirkenden Antriebsübertragungseinrichtung (3) gekoppelt ist und daß dem Schlepphebel eine vom Handbremshebel entkoppelte, selbsttätig einrastende Feststelleinrichtung (5) zugeordnet ist.
摘要翻译： 对于用于机动车辆的手制动器的致动装置，其包括旋转安装在固定到车体上并适用于复位弹簧（9）的负载的支撑托架（2）上的手制动杆（1）和驱动 连接到其上的用于车轮制动系统的致动和控制装置的传动装置（3）以及通过辅助杆（22）可释放的自动接合的保持或固定装置，其又被引导使得其可在纵向位移 手制动杆抵抗复位弹簧的负载，对于车轮制动系统的致动或控制装置的特定设定调节位置，建议将手制动杆通过摇杆（4）联接到驱动传动装置 作用在车轮制动系统上的装置（3），并且将与手制动杆分离的自动接合固定装置（5）分配给摇杆。 ...
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公开(公告)号：EP0341371B1
公开(公告)日：1992-11-11
申请号：EP89100446.7
申请日：1989-01-12
发明人： Tölle, Karl-Heinz
CPC分类号： E05C17/045 , Y10T16/53607 , Y10T16/5535 , Y10T16/61
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公开(公告)号：EP0443180A3
公开(公告)日：1992-03-18
申请号：EP90125008.4
申请日：1990-12-20
IPC分类号： E05C17/20
CPC分类号： E05C17/203
摘要： Zur Gestaltung einer Türhaltestange für Kraftwagentürfeststeller, bei denen eine aus einem Flachmaterialzuschnitt gebildete und am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, um eine zur Türscharnierachse parallele Achse schwenkbar angelenkte Türhaltestange über quer zu ihrer Bewegungsebene vorspringende Rastrampen oder dergl. mit in einem am anderen Türanordnungsteil feststehend angeordneten Haltergehäuse untergebrachten Brems-oder Haltekörpern zusammenwirkt, wird zur Erhöhung der Steifigkeit der Rast-oder Bremsrampen vorgeschlagen, daß die Türhaltestange durch ein Fließpressteil gebildet ist, wobei die sich nur über einen mittleren Bereich der Breitseite der Türhaltestange (3) hin erstreckenden Rast- oder Bremsrampen einseitig an einer aus einem ebenen Flachmaterialzuschnitt hergestellten Türhaltestange ausgefomt sind und eine wenigstens annähernd deren voller Materialstärke entsprechende maximale Höhe aufweisen.
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公开(公告)号：EP0292683B1
公开(公告)日：1991-07-17
申请号：EP88105759.0
申请日：1988-04-12
发明人： Heinemann, Heinz W.
IPC分类号： E05C17/28
CPC分类号： E05C17/28
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公开(公告)号：EP0436067A1
公开(公告)日：1991-07-10
申请号：EP90115089.6
申请日：1990-08-06
CPC分类号： E05C17/203 , Y10S292/61 , Y10T16/6295 , Y10T292/28
摘要： Bei einem aus einer vermittels eines Lagerbockes an einem Türanordnungsteil, Tür oder Türholm schwenkbar angelenkten und mit die zu verrastenden Öffnungslagen der Tür markierenden Rasten sowie einem die Öffnungsendlage der Tür bestimmenden Endanschlag versehenen Türhaltestange und einem am anderen Türanordnungsteil starr befestigten und von der Türhaltestange durchsetzten Haltergehäuse, in welchem eine erste Rolle als Widerlagerrolle um eine starre Achse drehbar und eine zweite Rolle als Belastungsrolle auf dem Belastungsarm einer vermittels eines Stützarmes am Haltergehäuse abgestützten Drehstabfeder drehbar gelagert ist bestehenden Türfeststeller für Kraftwagentüren wird vorgeschlagen, daß die Türhaltestange (2) über ihre gesamte mit den Rollen (4 und 6) in Eingriff gelangende Länge hin ein abgerundetes Querschnittsprofil aufweist und die die zu verrastenden Öffnungslagen der Tür markierenden Rasten (15,16) jeweils durch wenigstens eine quer zu deren Längsachse gerichtete Ausbiegung der Türhaltestange (2) gebildet sind und daß die Lauffläche wenigstens einer der Rollen (4,6), Belastungs- und/oder Widerlagerrolle, eine nach innen durchgewölbte Profilform (22) aufweist.
摘要翻译： 在机动车门的门挡块中，该车门由一个门固定杆构成，门通过一个在门装置部分即门或门翼梁上的轴承座可枢转地铰接， 打开位置被锁定，并且限定门的端部打开位置的限位挡块和刚性地紧固到另一个门装置部分的保持器壳体，并且门保持杆通过该保持器壳体，第一辊是 作为邻接辊可旋转地安装在一刚性轴上，第二辊可转动地安装在通过支撑臂支撑在保持器壳体上的扭杆弹簧的负载臂上作为负载辊安装， 保持杆（2）在其整个长度上具有与辊（4和6）接合的圆形横截面轮廓，并且标记要锁定的门打开位置的凹口（15,16）形成为： 门的最少一弯 夹持杆（2）横向于其纵向轴线定向，并且至少一个辊（4,6）的运行表面，即负载和/或邻接辊具有向内弯曲的轮廓形状（22）。 ...
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公开(公告)号：EP0380757A3
公开(公告)日：1991-04-10
申请号：EP89119211.4
申请日：1989-10-17
发明人： Tölle, Karl-Heinz , Steckel, Willi
IPC分类号： E05C17/20
CPC分类号： E05C17/203 , Y10S292/57 , Y10T16/6295 , Y10T292/301
摘要： Bei einem von den Türsharnieren unabhängig montierbaren Türfeststeller für Kraftwagentüren, dessen durch einen Blechmaterialzuschnitt gebildete Türhaltestange (3) mit einer in einem aus einem gefalteten Blechmaterialzuschnitt gebildeten Haltergehäuse abgestützten Drehstabfeder zusammenwirkt ist der Schaft der Drehstabfeder (11) an den Seitenwandungen des Haltergehäuses vermittels einer das Haltergehäuse überbrückenden und an diesem gegen eine Bewegung in sowohl in axialer als auch in radialer Richtung festgehaltenen Lagerschale (17) aus wartungsfreiem selbsttragenden Material abgestützt.
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37.发明授权
公开(公告)号：EP0340346B1
公开(公告)日：1991-04-03
申请号：EP88121761.6
申请日：1988-12-28
IPC分类号： E05D3/06
CPC分类号： E05D3/16 , E05D2003/163 , E05Y2900/506 , E05Y2900/54
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公开(公告)号：EP0341371A3
公开(公告)日：1990-08-22
申请号：EP89100446.7
申请日：1989-01-12
发明人： Tölle, Karl-Heinz
CPC分类号： E05C17/045 , Y10T16/53607 , Y10T16/5535 , Y10T16/61
摘要： Zur Gestaltung einer eine Geräuschbildung beim Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür ausschließenden Spielfreiheit der Schwenklagerung des Türhaltebandes eines Kraftfahrzeugtürfeststellers mit einem möglichst geringen Herstellungs-und Montageaufwand und um einen wahlweisen Zusammenbau der Schwenklagerung entweder im Rahmen der Herstellung des Türfeststellers selbst oder dessen Rahmen dessen Einbau in die Fahrzeugkarosserie zu ermöglichen, ist das Türhalteband (2) über einen mit ihm starr aber lösbar verbundenen Scharnierstift (3) in voneinander um ein Mehrfaches der Dicke des Türhaltebandes beabstandeten Scharnieraugen eines Lagerbockes (1) gelagert.
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公开(公告)号：EP0305636A3
公开(公告)日：1990-01-17
申请号：EP88105760.8
申请日：1988-04-12
发明人： Bremicker, Eduard
CPC分类号： B60J7/065
摘要： Bei einem zusammenschiebbaren Verdeck für Lastkraftwagen und Anhänger ist eine Verdeckplane (6) über eine Vielzahl von ihrerseits über paarweise gelenkig untereinander verbundene Stützstreben (3, 4) und Rollenwagen (5) längsverfahrbar auf die die Länge der Ladefläche bzw. des Laderaumes überspannenden Laufschienen (2) abgestützt und ist zur Erleichterung des Öffnens bzw. Schließens ein motorischer Antrieb für das zusammenschiebbare Verdeck vorgesehen, welcher einerseits zur problemlosen Anpassung der Verdecklänge an unterschiedliche Ladeflächenlängen bzw. Laderaumlängen und andererseits zur Vermeidung jeglicher Beeinträchtigung des verfügbaren Nutzraumes an das dem ersten beweglichen Spriegel (7) des Verdeckes zugeordnete Rollenwagenpaar (5) angeschlossen ist, wobei der beispielsweise als Elektromotor (17) ausgebildete Antriebsmotor Antriebsglieder wie Reibräder oder Zahnräder (19) antreibt, die entweder unmittelbar mit den Laufschienen (2) oder aber mit an den Laufschienen (2) selbst ausgebildeten oder an diese angeschlossenen Eingriffsmitteln wie Zahnschienen (20) oder Lochschienen (26) zusammenwirken.
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40.发明公开Aufhängung für in den Seitenwänden von Nutzfahrzeugaufbauten angeordnete Klappen oder dergleichen 失效悬架布置在商用车上层建筑板或类似物的侧壁。
公开(公告)号：EP0340346A1
公开(公告)日：1989-11-08
申请号：EP88121761.6
申请日：1988-12-28
IPC分类号： E05D3/06
CPC分类号： E05D3/16 , E05D2003/163 , E05Y2900/506 , E05Y2900/54
摘要： Für die Aufhängung hängend angeordneter, um etwa 180 Grad schwenkbarer Klappen (2) oder dergl., in den vertikalen Seitenwänden von Nutzfahrzeugaufbauten, die in ihrer Schließlage fluchtend in der Seitenwand (1) des Aufbaues einliegen und die in ihrer Öffnungsendlage zur Seitenwand (1) des Aufbaues wenigstens annähernd parallel gerichtet sind, wird vorgeschlagen, daß die Klappen (2) vermittels eines Gelenkhebelparallelogrammes (3) freitragend in der Öffnung der Seitenwand (1) des Aufbaues gehalten sind, wobei das Gelenkhebelparallelogramm (3) einerseits in deren Stirnbereich an der Klappe (2) und andererseits an einem im Abstand von der vertikalen Außenfläche der Seitenwand (1) des Aufbaues angeordneten Träger (4) angeschlagen und einerseits mit einem die Schließendlage der Klappe (2) definierenden Endanschlag und andererseits mit einer Einstellvorrichtung zur Justierung der Klappe (2) in ihrer zur Aufbauseitenwand (1) fluchtenden Lage versehen ist.
摘要翻译： 对于悬浮液翼片（2）或类似物，布置悬挂和枢轴能够通过约180度在商用车机构，其中，在其闭合位置，就座在对准在所述侧壁的所述垂直侧壁（1） 所述主体和其中的，在它们的端部开口位置，是针对至少大致平行于所述侧壁（1）的身体的，建议没有翼片（2）被保持在所述侧壁的所述孔悬臂（1 ）为本体部通过铰接平行四边形（3），所述铰接平行四边形（3）被连接，在一方面，在它的端部区域到所述翼片（2）和，手段，另一方面，在载体（4 ），其设置在从主体的侧壁（1）的竖直外表面的距离，并且被配备，在一方面，具有止挡限定的翼片（2）的端部闭合位置和，另一方面 另一方面，随着在用于与所述主体侧壁对准在其位置调整翼片（2）调节装置（1）。
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