公开(公告)号：EP0458118A3

公开(公告)日：1992-01-15

申请号：EP91107351.8

申请日：1991-05-07

申请人： Walter Becker GmbH

发明人： Lorenz, Peter, Prof. Dr.-Ing. ,  Jungen, Klaus ,  Huwer, Hans Werner

IPC分类号： B65G45/16

CPC分类号： B65G45/16

摘要： Bei einem Abstreifer für ein Förderband (2) mit einer an das Förderband (2) angedrückten, aus einer Normalstellung in Förderbandlaufrichtung herausschwenkbaren Abstreifleiste (5) ist die Abstreifleiste (5) zusätzlich zu der Schwenkbarkeit radial zu der Schwenkachse (11) gefedert, wie in der Zeichnung rechts durch den Doppelpfeil angedeutet. Die Abstreifleiste kann sich also beim Herausschwenken aus ihrer, vorzugsweise senkrechten, Normalstellung heraus in Radialrichtung ausdehnen, und dabei läßt die Federkraft nach und damit die Anpreßkraft.
Die Anpreßkraft in der Normalstellung kann, anders als bei den bekannten radial gefederten nicht schwenkbaren Leisten, ohne größere Berücksichtigung der an sich vorhandenen Ausweichmöglichkeit der gefederten Abstreifleiste in Radialrichtung auf das Abschaben hin optimiert werden. Die die Abstreifleiste gegen das Schwenken haltende Kraft kann, anders als bei den bekannten schwenkbaren Abstreifleisten, ohne Rücksicht auf die erforderliche Anpreßkraft auf das Ausweichen hin optimiert werden.
Das Herausschwenken aus der Normalstellung kann verhältnismäßig weich und bandschonend eingestellt werden.

摘要翻译： 在带有刮板（5）的输送带（2）的刮板上，所述刮条（5）被压靠在输送带（2）上并且可以从正常位置枢转到输送带行进方向，刮板（5） 除了可枢转性之外，径向地弹簧向枢转轴线（11）弹簧，如图中右图所示的双箭头所示。 在从其优选垂直的正常位置枢转出来时，刮条可因此在径向方向上延伸并且同时弹簧力并因此压力降低。 在已知的径向弹簧不可转动的条带中的压力力可以相对于磨损而进行优化，而不必考虑弹簧刮板在径向上的固有偏转可能性。 与已知的可旋转刮带不同，将刮板保持抵靠枢转罐的力可以在不考虑所需压力的情况下针对偏转进行优化。 可以将正常位置的转动设置成相对较软并且保护带。

公开(公告)号：EP0458117A2

公开(公告)日：1991-11-27

申请号：EP91107350.0

申请日：1991-05-07

申请人： Walter Becker GmbH

发明人： Lorenz, Peter, Prof. Dr.-Ing. ,  Jungen, Klaus ,  Huwer, Hans Werner

IPC分类号： B65G45/14

CPC分类号： B65G45/16 ,  B65G45/14

摘要： Ein Abstreifer für ein Förderband weist eine quer zu dem Förderband ausgerichtete, mit einer Kante an ihm anliegende Abstreifleiste (2) auf. Die Abstreifleiste (2) ist für eine Hin- und Herbewegung axial verschiebbar gelagert (4,5) und durch eine an dem Förderband reibschlüssig anliegende Rolle (10) bewegt. Die Rolle (10) ist zu diesem Zweck über mindestens ein Exzenter (8;9) und eine gelenkig in einem spitzen Winkel (α;β) zu der Abstreifleiste (2) angreifende Stange (6) oder über zwei um 180° versetzte Exzenter und zwei in einem spitzen Winkel zu der Abstreifleiste angreifende Zugelemente mit der Abstreifleiste gekoppelt, derart, daß von der einen bis zur anderen Extremstellung des Exzenters (8;9) die Stange (6) unter Vergrößerung des Winkels (α;β) zieht und von der anderen zur einen Extremstellung des Exzenters (8;9) unter Verkleinerung des Winkels (α;β) drückt bzw. die beiden Zugelemente abwechselnd von der einen bis zur anderen Endstellung der Exzenter ziehen.

摘要翻译： 用于传送带的刮刀具有横向于传送带并且与一个边缘抵靠的刮条（2）。 刮板（2）轴向移动（4,5）安装，用于往复运动，并通过滚轮（10）以摩擦接合的方式移动到传送带上。 为此目的，辊（10）经由至少一个偏心轮（8; 9）和杆（6）以啮合方式以锐角（α）与刮带（2）接合或通过 偏心180°的两个偏心轮和两个牵引元件以与切割条成锐角接合的方式，以与偏心轮（8; 9）的第一至第二端位置相连接的方式， （6）拉动，增加角度（α，β），并且从偏心轮（8; 9）的第二端到第一端位置，杆推动，减小角度（α），或两个牵引元件 从偏心轮的另一端交替地拉动。

公开(公告)号：EP0452746A1

公开(公告)日：1991-10-23

申请号：EP91105401.3

申请日：1991-04-05

申请人： Villeroy & Boch Aktiengesellschaft

发明人：

IPC分类号： E04F13/14 ,  E04F13/08

CPC分类号： E04F13/0835 ,  E04F13/14 ,  F16B13/124 ,  F16B2001/0085

摘要： Ein Wandverkleidungselement besteht aus einer Natursteinplatte (1) und einer mit dieser verklebten keramischen Platte (2).
Zum Anbringen der Befestigungsmittel sind von der Rückseite her in die keramische Platte (2) durchgehende Löcher (4) und im Anschluß an diese hinterschnittene Ausnehmungen (3) in der Natursteinplatte (1) gefräst. Darin sitzen als Befestigungsmittel Hinterschnitt-Dübel (5) mit Spreizkörpern (7).
Die Spreizkörper (7) greifen mit einer Verbreiterung (15) in die Hinterschneidung der Ausnehmung (3) und liegen mit einer Scheibe (6) außen an der keramischen Platte (2) an. Die Natursteinplatte (1) und die keramische Platte (2) sind dadurch über die Verklebung hinaus formschlüssig verbunden.

摘要翻译： 壁面元件由天然石板（1）和与其粘合的陶瓷板（2）组成。 为了安装紧固装置，从后部将通孔（4）切割成陶瓷板（2），并且在天然石板（1）中切割邻接的这些底切凹部（3）。 具有膨胀体（7）的底切销（5）作为紧固装置安置在其中。 膨胀体（7）与凹部（3）的底切部中的加宽部（15）接合，并且在陶瓷板（2）的外部承载有盘（6）。 因此，天然石板（1）和陶瓷板（2）在粘合剂粘接之上和之上被牢固地连接。

公开(公告)号：EP0295447B1

公开(公告)日：1991-10-23

申请号：EP88107991.7

申请日：1988-05-19

申请人： Ecker Maschinenbau GmbH & Co. KG

发明人： Mateja, Ernst ,  Ecker, Felix

IPC分类号： E21F15/08

CPC分类号： E21F15/08

公开(公告)号：EP0421127A1

公开(公告)日：1991-04-10

申请号：EP90116722.1

申请日：1990-08-31

申请人： Krämer, Werner M. ,  Schiffler, Willi

发明人： Krämer, Werner M. ,  Schiffler, Willi

IPC分类号： C25D17/00 ,  C25D5/08

CPC分类号： H05K3/241 ,  C25D5/08 ,  C25D17/00 ,  C25D17/004 ,  H05K3/0085

摘要： In einer Anlage zur Herstellung von Leiterplatten werden Trägerplatten zur Herstellung der Leiter auf ihrer Oberfläche in einer waagerechten Fertigungslinie nacheinander durch Be­handlungsmedien enthaltende Becken (3) transportiert.
Die Becken (3) sind mit ihrer Höhe einer senkrecht hängenden Anordnung der Trägerplatten angepaßt. Die Trägerplatten werden durch in gegenüberliegenden Seitenwänden der Becken (3) angeordnete, mit Dichtungen versehene Schlitze (5) hindurchgeführt. Um die an den Dichtungen unvermeidlich auslaufende Flüssigkeit zu sammeln und in den Becken (3) zu ersetzen, stehen die Becken (3) in Auffangbecken (12), aus denen über entsprechende Lei­tungsverbindungen (19,21) das Behandlungsmedium ständig in die Becken (3) zurückgepumpt wird, und zwar derart, daß das Behand­lungsmedium ständig am oberen Beckenrand (15) überläuft.
Weitere Einrichtungen ermöglichen eine elektrische Kontaktierung der Leiterplatten in galvanischen Bädern.

摘要翻译： 在用于制造电路板的装置，该导体通过输送它们一前一后，通过在水平生产线包含在罐（3）处理介质的基材板的表面上产生。 罐（3）的高度相匹配的衬底板垂直悬挂布置。 基底板通过（3）中并且设置有密封槽的相对地定位的侧壁配置槽（5）进给。 为了收集的液体在密封件不可避免地漏出，并在罐（3）来代替它，（3）（12），从该处理介质被连续地泵送回到罐的罐（3）是通过收集箱 合适的管道连接（19,21），在particulare在寻求一种方式做了处理介质在上部容器边缘（15）连续地流动。 进一步的设备使得能够进行电接触，以在电镀浴的导体板。

公开(公告)号：EP0405567A1

公开(公告)日：1991-01-02

申请号：EP90112393.5

申请日：1990-06-29

申请人： Obersat, Adam

发明人： Obersat, Adam, ,  Klein, Franz Josef, ,  Fritzen, Claus-Peter Dr.

IPC分类号： A61C13/265 ,  A61C13/277

CPC分类号： A61C13/277 ,  A61C13/2653

摘要： Ein Riegelelement zum Sichern eines herausnehmbaren Zahn­prothesenteils an einem festsitzenden Zahnprothesenteil in einer Geschiebe-Verbindung der beiden Zahnprothesenteile besteht aus einer Rolle (46) auf einer Achse, die durch einen Abschnitt eines federnden Drahtbügels (47) gebildet ist. Beiderseits dieses Abschnitts sind Schenkel (49) abgewinkelt, die als Biege­federn wirken.

摘要翻译： 用于在两个假牙部分的沉积物 - 连接的可移除牙修复体的一部分固定到一个固定的牙齿假体部件的锁定元件包括其由弹性金属丝条带（47）的一部分上形成的轴的滚子（46）的。 关于本节腿部的两侧（49）成角度以充当挠性弹簧。

公开(公告)号：EP0360235A3

公开(公告)日：1990-12-12

申请号：EP89117357.7

申请日：1989-09-20

申请人： Wagner, Ewald

发明人： Wagner, Ewald

IPC分类号： B60P1/00

CPC分类号： B60P1/365 ,  B60P1/006

摘要： Bei einem Lastfahrzeug mit einem kastenförmigen Aufbau, dessen Vorderwand (2) zum Ausschieben des Ladegutes zwischen den Sei­tenwänden (3) nach hinten und wieder zurück nach vorne ver­schiebbar ist, sind als Antrieb für die Verschiebung statt des bisherigen Hydraulikzylinders vom hinteren Ende des Aufbaues entlang der Seitenwände (3) zu der Vorderwand (2) sich erstrek­kende Zugstränge (11,15) und mindestens ein vom vorderen Ende des Aufbaues zu der Vorderwand (2) sich erstreckender Zugstrang (25) vorgesehen. Mit dem vorgeschlagenen Antrieb kann die Vorderwand durch die ganze Länge des Lastfahrzeuges gezogen werden und damit das Ladegut vollständig austragen. Der Hub der Hydraulikzylinder reicht demgegenüber nur bis zur halben Länge.

公开(公告)号：EP0388706A1

公开(公告)日：1990-09-26

申请号：EP90104297.8

申请日：1990-03-07

申请人： Villeroy & Boch Aktiengesellschaft

发明人：

IPC分类号： B44C1/22 ,  B28B11/08 ,  B44C3/00

CPC分类号： C04B41/009 ,  B28B1/002 ,  B28B3/00 ,  B44C3/005 ,  C04B41/5038 ,  C04B41/87 ,  C04B2111/542 ,  C04B41/4578 ,  C04B41/53 ,  C04B33/24

摘要： Es wird eine achatartige Platte aus keramischem Material für Gemmen und Kameen vorgeschlagen.
Die weiße Schicht und die farbige Schicht sollen im Vorzustand der keramischen Ausgangsmasssen getrennt erzeugt werden durch Trockenpressen einer Platte ohne Farbkörper und einer Platte mit Farbkörper; dann sollen die beiden Platten zusammengepreßt werden. Die so zusammengesetzte Platte wird gebrannt.

摘要翻译： 对于宝石和浮雕陶瓷材料的玛瑙状板被提议。 随着在初步状态下的陶瓷起始原料中，在白色层和着色层shoulderstand单独所产生干压无色素并用颜料的板的板; 两个板shoulderstand然后被一起按压。 具有该组成的板进行烧成。

公开(公告)号：EP0363833A1

公开(公告)日：1990-04-18

申请号：EP89118551.4

申请日：1989-10-06

申请人： Kuhn, Günther ,  Kuhn, Ullrich

发明人： Kuhn, Günther ,  Kuhn, Ullrich

IPC分类号： A47C3/026

CPC分类号： A47C1/0246 ,  A47C3/026 ,  A47C7/446

摘要： An einer mit einem Fuß versehenen Säule (1) ist eine Tragein­richtung (2; 5-11) für einen Sitz (3) und eine Lehne (4) starr befestigt. Der Sitz (3) ist unmittelbar auf der Trageinrichtung (2) angeordnet. Die Lehne (4) ist über eine zwischen dem Sitz (3) und der Lehne (4) als Gelenk angeordnete Torsionsfederein­heit (13) mit dem Sitz (2) verbunden; unmittelbar befestigt ist die Torsionsfedereinheit (3) dabei an der Trageinrichtung (2) und einer am unteren Ende der Lehne angeordneten Konsole (14). Über die Konsole (14) ist die Lehne (4) an der Trageinrichtung (2) abgestützt durch einen an der Trageinrichtung (2) sowie an der Konsole (14) angelenkten (23; 22) hydraulischen Bewegungs­dämpfer (24) mit Verriegelung. Entriegelt werden kann der Be­wegungsdämpfer (24) mittels einer Einrichtung (36, 38-42) durch Betätigen eines in Fig. 1 nicht erscheinenden Handhebels.

摘要翻译： 刚性地连接到装有脚的柱（1）是用于座椅（3）和靠背（4）的支撑装置（2; 5-11）。 座椅（3）直接布置在支撑装置（2）上。 靠背（4）经由设置在座椅（3）和靠背（4）之间的接头的扭簧单元（13）连接到座椅（2）; 在这种情况下，扭簧单元（3）直接附接到支撑装置（2）和布置在靠背底部的支架（14）。 通过支架（14），靠背（4）由具有与支撑装置（2）连接的锁（23; 22）的液压运动阻尼器（24）支撑在支撑装置（2）上， 支架（14）。 运动阻尼器（24）可通过操作图1中未示出的手动杆（36,38-42）来解锁。... ...

公开(公告)号：EP0345610A1

公开(公告)日：1989-12-13

申请号：EP89109764.4

申请日：1989-05-30

申请人： Villeroy & Boch Aktiengesellschaft

发明人：

IPC分类号： E03D11/16 ,  E03D13/00

CPC分类号： E03D11/16

摘要： Zur Befestigung eines bodenstehenden Klosetts (1) oder Bidets ist ein auf dem Boden (4) befestigtes Halteelement (17) vorgesehen mit zwei nahe den beiden Seitenwänden (8) des Sanitärteils oder nahe vor diesen angeordneten (von innen her gesehen) Zwischen­wänden (9) von dem Boden (4) schräg abgewinkelten Flächen (16), unter die von den beiden Seiten des Sanitärteils her Druck­schrauben (14) greifen, die über Muttern (13) gegen die Seiten­wände bzw. die Zwischenwände (9) abgestützt sind und durch fluchtende Durchgänge (10,11) in den Seitenwänden (8) und ggf. den Zwischenwänden (9) hindurch von außen her für einen Schrau­bendreher zugänglich sind. Entsprechendes ist bei einem wand­hängenden Urinal möglich.
Das Sanitärteil (1) steht so mit glatt durchgehenden Seitenwänden (8) auf dem Boden (4) bzw. liegt an der Wand. Es entfallen die bisher üblichen Befestigungsflansche mit ihren schwer zu reinigenden Ecken. Die Durchgänge in den Seitenwänden (8) können z.B. mit einem Pfropfen verschlossen werden, müssen es aber nicht unbedingt.
Als weiterer wesentlicher Vorteil ergibt sich eine mühelose Feinjustierung bei der Montage.

摘要翻译： 为了固定地板安装的衣柜（1）或坐浴盆，固定在地板（4）上的保持元件（17）设置有两个靠近卫生设备的两个侧壁（8）的表面（16） 或靠近中间壁（9），其布置在其后面（从内侧看）并且倾斜地离开地板（4）成角度，压力螺钉（14）在其下方从卫生器具的两侧接合并被支撑 通过螺母（13）抵靠侧壁或中间壁（9），并且可从外部进入螺丝刀，通过侧壁（8）中的对准通道（10,11）和适当的中间壁（9）， 。 对于从墙壁悬挂的小便器，相应的布置是可能的。 卫生设备（1）因此站立在地板（4）上或者搁置在具有平滑连续侧壁（8）的壁上。 迄今常规的，难以清洁的角部的附接凸缘被省略。 侧壁（8）中的通道可以例如用塞子封闭，但不一定是这样。 在组装过程中通过轻松的精细调整提供了进一步的优势。