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公开(公告)号:EP0973083A3
公开(公告)日:2001-03-07
申请号:EP99112687.1
申请日:1999-07-02
CPC分类号: G05D23/1346
摘要: Bei einem Mischventil mit einem in einem Gehäuse angeordneten Ventilkörper, der den Öffnungsgrad einer Einlaßöffnung für Kaltwasser und einer Einlaßöffnung für Heißwasser gegenläufig steuert, wobei der Ventilkörper mit einem Thermostaten verbunden ist, der mit einem Fühler im Bereich einer Mischwasserauslaßöffnung die Mischwassertemperatur erfaßt, derart, daß bei einer Temperaturänderung des Mischwassers vom Thermostaten der Ventilkörper zur Aufrechterhaltung einer vorbestimmten Mischwassertemperatur entsprechend in seiner Position zu den Einlaßöffnungen verändert wird, wird vorgeschlagen, daß das Mischventil in der Heißwasserzuflußleitung einer Wasserzapfarmatur angeordnet und die Mischwasserauslaßleitung mit dem Heißwasseranschluß der Wasserzapfarmatur verbunden ist, wobei das der Wasserzapfarmatur zugeführte Mischwasser so temperiert ist, daß eine Verbrühungsgefahr eines Benutzers ausgeschlossen ist.
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公开(公告)号:EP1065420A2
公开(公告)日:2001-01-03
申请号:EP00113446.9
申请日:2000-06-24
发明人: Weiss, Roland , Claudio, Manuel
IPC分类号: F16K31/60
摘要: Bei einer Betätigungseinrichtung an einem Armaturenkörper (1) für ein separates Ventil mit einem Betätigungsgriff (2) an einem, aus der Oberfläche (10) des Armaturenkörpers (1) austretenden, axial begrenzt verschiebbaren Gestänge (4), wobei in einer Axialstellung des Gestänges (4) der Betätigungsgriff (2) mit einem Bereich an der Oberfläche (10) des Armaturenkörpers (1) anliegt, ist zur Verbesserung vorgeschlagen, das der Betätigungsgriff (2) am Anlagebereich mit einer Platte (3) aus einem die Oberfläche (10) des Armaturenkörpers (1) nicht beschädigenden Werkstoff versehen ist, wobei die Platte (3) zur Fixierung in der Stecklage eine koaxial zum Gestänge (4) ausgebildete Hülse (30) aufweist.
摘要翻译: 用于阀门的操作装置,特别是诸如洗手盆的物品(1)的出口阀包括手柄(2),该手柄(2)设有板(3),该板(3)由不损坏 表面(10)。 通过与连接杆(4)同轴定位的套筒(30)来进行板的固定。
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公开(公告)号:EP1026429A2
公开(公告)日:2000-08-09
申请号:EP00101561.9
申请日:2000-01-27
发明人: Pawelzik, Manfred , Derr, Max
IPC分类号: F16K11/078
CPC分类号: F16K11/0787 , E03C1/04 , Y10T137/86549 , Y10T137/86815 , Y10T137/8708
摘要: Bei einem Ventil, bestehend aus
einem Ventilgehäuse (11) mit einer Mittelachse (111),
einer Ventilsitzscheibe (12), die im Ventilgehäuse (11) ortsfest zu dessen Mittelachse (111) gelagert ist und die wenigstens auf einem um die Mittelachse (111) angeordneten Kreisbogen eine Einlassöffnung für Kaltwasser (1201) und eine Einlassöffnung (1202) für Warmwasser aufweist,
einer Steuerscheibe (13), die auf der Ventilsitzscheibe (12) in zwei Freiheitsgraden verstellbar angelagert und die mit wenigstens einem Misch- und/oder Überströmkanal (132) versehen ist, der mit den Einlassöffnungen (1201,1202) zum Einstellen des Mischungsverhältnisses und der Gesamtdurchflußmenge in Verbindung bringbar ist,
einem im Ventilgehäuse (11) in zwei Freiheitsgraden bewegbar angeordneten Hebel (14), der mit der Steuerscheibe (13) und einem Griffstück zur Steuerung verbunden ist,
ist zur Einstellung der Gesamtdurchflußmenge durch eine Drehbewegung um eine Mittelachse (111) und zur Einstellung des Mischungsverhältnisses durch eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse vorgeschlagen, dass die Steuerscheibe zwei Durchbrüche (1301,1302) für Kalt- und Warmwasser zur Verbindung mit den Einlassöffnungen (1201,1202) in der Ventilsitzscheibe (12) aufweist, wobei wenigstens die Durchbrüche (1301,1302) für Kalt- und Warmwasser auf unterschiedlichen Kreisradien angeordnet sind, derart, dass die Einlassöffnungen (1201,1202) mit beiden Durchbrüchen (1301,1302) maximal zur Hälfte in Überdeckung gelangen können.摘要翻译: 阀的控制板(13)具有用于连接到阀座盘(12)中的入口(1201,1202)的冷热水的两个开口(1301-1304)。 至少冷水和热水的开口位于不同的圆半径上,使得入口开口可以由这些开口重叠最多一半。 设置有用于冷水的开口(1301,1303)和用于热水的开口(1302,1304),每个开口具有到混合和/或排放管的单独输送通道。
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公开(公告)号:EP4043651B1
公开(公告)日:2024-10-02
申请号:EP22155227.6
申请日:2022-02-04
IPC分类号: E03C1/04
CPC分类号: E03C1/041 , E03C1/0412 , E03C1/057 , E03C1/04
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公开(公告)号:EP3546422B1
公开(公告)日:2024-09-25
申请号:EP19163736.2
申请日:2019-03-19
IPC分类号: B67D1/00
CPC分类号: B67D1/0059 , E03C2201/4520130101
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公开(公告)号:EP3947835B1
公开(公告)日:2024-06-26
申请号:EP20713521.1
申请日:2020-03-05
CPC分类号: E03C1/0409 , E03C1/0405
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公开(公告)号:EP4385375A1
公开(公告)日:2024-06-19
申请号:EP23170285.3
申请日:2023-04-27
申请人: Grohe AG
CPC分类号: A47K11/10 , A46B11/0062 , A46B11/0017 , A46B2200/30420130101
摘要: Toilettenbürste (1) zum Reinigen einer Toilette (2), zumindest aufweisend:
- einen Griff (3);
- zumindest einen Behälter (4) für eine Flüssigkeit; und
- einen Bürstenkopf (5), der zumindest eine Abgabeöffnung (6) für die Flüssigkeit aufweist.
Zudem wird eine Verwendung einer solchen Toilettenbürste (1) zum Reinigen einer Toilette (2) vorgeschlagen.-
公开(公告)号:EP3936748B1
公开(公告)日:2024-05-15
申请号:EP21195225.4
申请日:2016-07-11
IPC分类号: F16K31/385 , F16K31/524
CPC分类号: F16K31/3855 , F16K31/52491
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公开(公告)号:EP3546421B1
公开(公告)日:2024-01-10
申请号:EP19163733.9
申请日:2019-03-19
发明人: HAMER, Felix , FAUST, Günter
IPC分类号: B67D1/00 , B01F23/454 , B01F25/25 , B01F25/452
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