公开(公告)号：EP0406622A3

公开(公告)日：1991-03-27

申请号：EP90111714.3

申请日：1990-06-21

申请人： Schulze, Elfriede ,  Rudolph, Eberhard

发明人： Schulze, Elfriede ,  Rudolph, Eberhard

IPC分类号： C02F1/48 ,  C02F5/08

CPC分类号： C02F1/484 ,  C02F2201/4613 ,  C02F2201/4617 ,  C02F2201/483 ,  C02F2303/22

摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Beseitigung von Kesselstein bzw. zum Verhüten der Bildung von Kesselstein in von einer Flüssigkeit, z.B. Wasser durchströmten Rohrsystemen, wobei die Flüssigkeit dem Magnetfeld wenigstens einer eine Gehäuseachse (S) umschließenden Magnetspule (19) ausgesetzt wird, mit einem in einem Gehäuse (1, 2) gebildeten Innenraum, der durch wenigstens eine Umlenkplatte (10, 11) in wenigstens zwei Kammern (26, 28) unterteilt ist, nämlich in eine erste, mit einer Einlaßöffnung (15) versehene Kammer (26) und in eine zweite, mit einer Auslaßöffnung (14) versehene Kammer (28), wobei die beiden Kammern durch einen im Innenraum des Gehäuses ausgebildeten, mehrfach abgewickelten Strömungsweg in Verbindung stehen, sowie mit einem Versorgungsstromkreis für die wenigstens eine Magnetspule, der eine von einer Steuereinrichtung angesteuerten Schalteinrichtung zur Ansteuerung der wenigstens einen Magnetspule mit einem sich in seiner Polarität periodisch ändernden Gleitstrom aufweist, welcher die Magnetspule in einem ersten Betriebszustand der Schalteinrichtung in einem ersten, vorzugsweise größeren Zeitintervall in einer ersten Richtung und in einem zweiten Betriebszustand der Schalteinrichtung in einem zweiten, vorzugsweise kleineren Zeitintervall in einer zweiten umgekehrten Richtung durchfließt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Schalteinrichtung wenigstens einen dritten Betriebszustand aufweist, in welchem der Stromflußdurch durch die wenigstens eine Magnetspule unterbrochen ist, und daß die Schalteinrichtung diesen dritten Betriebszustand jeweils zwischen einem ersten und einem zweiten bzw. zwischen einem zweiten und einem ersten Betriebszustand einnimmt.

公开(公告)号：EP0407913A2

公开(公告)日：1991-01-16

申请号：EP90112945.2

申请日：1990-07-06

申请人： Krapf, Alfons

发明人： Krapf, Alfons

IPC分类号： F21V35/00

CPC分类号： F21V35/00 ,  F21S13/00

摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Licht (1), insbesondere Öl-, Stearin-, Wachs-, Paraffin- und/oder Talglicht, bestehend aus einem aus lichtdurchlässigem bzw. transparentem Material, bevorzugt aus Kunststoff gefertigtem Behälterelement (2), welches einen geschlossenen Boden (4) sowie eine geschlossene Umfangswand (3) aufweist und es an der Oberseite des Behälterelementes offener Innenraum zur Bildung eines kerzenartigen Lichtes mit Wachs und/oder Stearin und/oder Fett und/oder Talg und/oder dgl. brennbarem Material (6) ausgefüllt ist, wobei zwischen diesem, mit einem Docht (7) versehenen brennbaren Material (6) und der Öffnung des Behälterelementes ein Freiraum (8) verbleibt und das Behälterelement (2) im Bereich seiner Öffnung durch einen Behälterdeckel (9) verschlossen ist.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß am Behälterdeckel (9) ein zum Freiraum (8) sowie nach außen hin verschlossener Bereich (12), vorzugsweise hermetisch verschlossener Bereich zur Aufnahme von Zündhölzern (15) gebildet ist.

摘要翻译： 本发明涉及一种轻质，特别是油光，硬脂精，蜡光，石蜡和/或动物油，由易透光或透明材料制成的容器元件，优选塑料制成， 具有封闭的底部和封闭的周向壁，并且在容器元件的上侧开口的内部空间填充有蜡和/或硬脂酸盐和/或脂肪和/或牛油和/或类似的可燃材料 为了形成蜡烛状的光，在该燃烧材料之间留有一个设置有芯和该容器元件的开口的自由空间，并且容器元件通过容器盖密封在其开口区域中。 本发明的特征在于，在容器盖上形成有朝向自由空间和外部密封，优选密封的区域，用于接收火柴。

公开(公告)号：EP0391244A1

公开(公告)日：1990-10-10

申请号：EP90105972.5

申请日：1990-03-29

申请人： Mozil, Walter

发明人： Mozil, Walter

IPC分类号： A01K83/00 ,  A01K83/06

CPC分类号： A01K83/00 ,  A01K83/06

摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Hakenanordnung zum Fischen von Raubfischen mittels einer Angel und unter Verwendung von Köderfischen (1), mit einem Vorhaken (4), der an einem Ende seines Hakenschaftes (5) ein Hakenende zum Festlegen des Vorhakens (4) am Köderfisch (1) und am anderen Ende seines Haken­schaftes (5) eine Öse (7) aufweist, in der ein Angelhaken (3) mit seinem eine Spitze mit Widerhaken (8) aufweisenden Hakenende eingehängt ist. Um auch bei Fischen von Süßwasserraubfischen eine frühen und sicheren Anhieb zu ermöglichen, ist diese Hakenanordnung so ausgebildet, daß sich die Öse (7) des Vorhakens (4) über eine Teillänge des Hakenschaftes des Vorhakens erstreckt, so daß eine Relativbewegung zwischen Vorhaken (4) und Angelhaken (3) möglich ist.

摘要翻译： 本发明涉及一种用于通过杆和线捕获捕食鱼并使用诱饵鱼（1）的鱼钩装置，其具有在其钩轴（5）的一端具有钩（5）的前钩（4） 末端，用于将前钩（4）连接到诱饵鱼（1）上，并在其钩轴（5）的另一端具有眼（7），其中悬挂有钩（3）的钩 具有倒钩（8）的点。 为了使捕捉淡水捕食鱼时的早期可靠的钩接合成为可能，该钩装置被设计成使得前钩（4）的眼（7）延伸到钩的长度的一部分上 前钩（4）和鱼钩（3）之间的相对运动是可能的。

公开(公告)号：EP0381088A1

公开(公告)日：1990-08-08

申请号：EP90101651.9

申请日：1990-01-27

申请人： Frost, Günther

发明人： Frost, Günther

IPC分类号： H05K13/00

CPC分类号： B26D1/08 ,  B26D1/0006 ,  B26D7/14 ,  B26D2001/0066 ,  H05K3/0052 ,  H05K2201/09036 ,  H05K2201/0909 ,  H05K2201/09827 ,  H05K2203/0228

摘要： Eine Vorrichtung zum Zertrennen eines mehrere gedruckte Schaltkreise aufweisenden plattenförmigen Nutzens besitzt an einem Vorrichtungsgestell (8) einen ersten Trennbacken (22) mit einer ersten keilartigen Längskante (24) sowie einen zweiten Trennbacken (20) mit einer zweiten, ebenfalls keilartigen Längskante (21). Weiter­hin ist ein Antrieb (25-31) vorgesehen, mit dem zumindest der erste Trennbacken (22) in einer senkrecht zur ersten und zweiten Längskante verlaufenden Achsrichtung zwischen einer Ausgangs­position und einer Arbeitsposition bewegbar ist. Für ein schonendes Trennen besitzen die Trennbacken in beiden vorgenannten Positionen einen Abstand voneinander, in der Arbeitsposition jedoch einen Abstand (x) der kleiner ist als der Abstand (X) in der Ausgangsposition.

摘要翻译： 一种用于分离板形空白含印刷电路的多个器件具有一个装置框架（8）上，一个第一分离爪（22）与第一楔形纵向边缘（24）和一第二分离爪（20 ）与第二，楔状同样的纵向边缘（21）。 驱动器（25-31）设置有至少第一分离爪（22）可以在垂直于第一运行轴向方向和在initialPosition和操作位置之间的第二纵向边缘移动，在更进一步的。 对于温和地分离，分离爪处于彼此在两个前述的位置的距离，在操作位置的距离（x）的小于在初始位置的距离（X）。

公开(公告)号：EP0171520B1

公开(公告)日：1990-01-17

申请号：EP85105903.0

申请日：1985-05-14

申请人： Lischka, geb. Woitzik, Helga

发明人： Lischka, geb. Woitzik, Helga

IPC分类号： B65D75/52

CPC分类号： B65D75/52

公开(公告)号：EP0279266A3

公开(公告)日：1989-11-29

申请号：EP88101415.3

申请日：1988-02-02

申请人： Meyers, Claude

发明人： Meyers, Claude

IPC分类号： E04B2/30 ,  E04B2/44

CPC分类号： E04B1/4178

摘要： Ein Luftschichtanker (3), wie er beispielsweise zur Zugkraft­übertragung zwischen einer Gebäudewand (1) und einem vorge­stellten Wandelement (2), z.B. einer Fassade verwendet wird, besteht aus einem stab- oder bandförmigen Element (4) aus Federmaterial. Dieses Element (4) ist ausgehend von einem Ende (4′) des Luftschichtankers an einem eine Teillänge (4˝) dieses Luft­schichtankers bildenden Teilabschnitt derart gebogen, daß dieser eine Teilabschnitt (4˝) in unterschiedlicher Richtung radial über die Längserstreckung des Elementes vorsteht. Der Luftschichtanker kann mit dem vorgenannten Teilabschnitt (4˝) in eine Bohrung der Gebäudewand eingeschlagen werden, wobei dieser Teilabschnitt (4˝) dann in der Bohrung der Gebäudewand durch Klemmsitz gehalten ist. Eine über die Gebäudewand vorstehende Teillänge (4′′′) des Luftschichtankers wird in das vorgestellte Wandelement (2) eingebunden. Hierdurch wird in besonders einfacher Weise eine Zugkräfte aufnehmende Bindung zwischen der Gebäudewand (1) und dem vorgestellten Wandelement (2) erhalten.

摘要翻译： （3）空腔壁配合，例如用于建筑物壁（1）和引入的壁元件（2）之间，例如牵引传递 使用立面，由弹簧材料制成的杆或带状元件（4）组成。 这个元件（4）是弯曲的，使得所述一个部分（4˝）上的长度（4˝）该空气腔领带的一部分形成部的一部分径向突出超过在不同方向上从一个端部的构件的纵向范围（4“）中的气腔的领带。 空气层锚可以与在孔中的上述部分（4˝）在建筑物的墙壁，该部分部分（4˝）设置在所述建筑物的墙壁的孔通过夹紧配合然后保持被锤击。 突出在空气层锚定件的建筑物墙壁部分长度（4'）上并入所提出的墙壁元件（2）中。 以这种方式，获得了拉伸力的建筑物壁（1）并且在一个特别简单的方式引入的壁元件（2）之间发送和接收键。

公开(公告)号：EP0241727A3

公开(公告)日：1989-10-25

申请号：EP87103731.3

申请日：1987-03-14

申请人： Max Frank GmbH & Co. KG

发明人： Penzkofer Ludwig

IPC分类号： E04G17/06 ,  E04C5/20

CPC分类号： E04C5/20 ,  E04C5/168

摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Abstandshalter hergestellt unter Verwendung von zementgebundenem Material, für Armierungen von Betonbauteilen, mit einem Halteelement zur Befestigung des Abstandshalters an der Armierung. Bei diesem Abstandshalter ist das Halteelement (5a) von einem langgestreckten Element aus Kunststoff gebildet, wobei an einer gemeinsamen Längsseite des Haiteelementes (5a) wenigstens zwei über diese Längsseite wegstehende Klötze (6a) aus zementgebundenem Material befestigt sind.

摘要翻译： 本发明涉及一种使用水泥质材料制成的用于增强混凝土构件的间隔件，其具有用于将间隔件紧固到增强件的保持元件。 在该间隔件，所述保持元件（图5a）由塑料制成的细长元件，其中，在所述Haiteelementes（5a）中的至少两个wegstehende该纵向侧块（6A）的共同的纵向侧被安装水泥结合的材料形成。

公开(公告)号：EP0326157A3

公开(公告)日：1989-09-20

申请号：EP89101445.8

申请日：1989-01-27

申请人： Hiendl, Heribert

发明人： Hiendl, Heribert

IPC分类号： E04G21/12 ,  E04C5/03

CPC分类号： E04C5/03 ,  E04G21/125

摘要： Bei einem rückbiegefähigen, d. h. insbesondere auch im Bereich einer rückgebogenen Biegestelle statisch und dyna­misch belastbaren Betonstahl (14), der an seiner Oberfläche mit einer Rippung und/oder Profilierung (17) versehen ist, sind für das Biegen und anschließende Rückbiegen bestimmte Bereiche (22) vorgesehen. An diesen Bereichen ist die sonst vorhandene Rippung oder Profilierung (17) zumindest an einem Teilbereich des Umfangs des Betonstahls nicht vorgesehen, wobei dieser Teilbereich wenigstens etwa einem Drittel des Querschnitts­umfangs des Betonstahls (14) entspricht. Längen dieses Betonstahls (14) bilden bei einem Bewehrungsanschluß die Bewehrungsstäbe.

公开(公告)号：EP0326157A2

公开(公告)日：1989-08-02

申请号：EP89101445.8

申请日：1989-01-27

申请人： Hiendl, Heribert

发明人： Hiendl, Heribert

IPC分类号： E04G21/12 ,  E04C5/03

CPC分类号： E04C5/03 ,  E04G21/125

摘要： Bei einem rückbiegefähigen, d. h. insbesondere auch im Bereich einer rückgebogenen Biegestelle statisch und dyna­misch belastbaren Betonstahl (14), der an seiner Oberfläche mit einer Rippung und/oder Profilierung (17) versehen ist, sind für das Biegen und anschließende Rückbiegen bestimmte Bereiche (22) vorgesehen. An diesen Bereichen ist die sonst vorhandene Rippung oder Profilierung (17) zumindest an einem Teilbereich des Umfangs des Betonstahls nicht vorgesehen, wobei dieser Teilbereich wenigstens etwa einem Drittel des Querschnitts­umfangs des Betonstahls (14) entspricht. Längen dieses Betonstahls (14) bilden bei einem Bewehrungsanschluß die Bewehrungsstäbe.

摘要翻译： 在能够向后弯曲的混凝土钢筋（14）中，即，在弯曲弯曲点的区域中，特别是静态和动态地装载，该杆在其表面上设有肋条和/或轮廓 （17）中，提供特定区域（22）用于弯曲和随后的弯曲。 在这些区域中，另外存在的肋条或型材（17）至少在混凝土加强钢筋的圆周的局部区域中没有设置，该部分区域至少对应于横截面的三分之一 的混凝土钢筋（14）。 该混凝土加强钢筋（14）的长度在加强连接中形成加强杆。

公开(公告)号：EP0315882A1

公开(公告)日：1989-05-17

申请号：EP88118203.4

申请日：1988-11-02

申请人： Sillner, Georg

发明人： Pleyer, Rudolf

IPC分类号： B65B9/13

CPC分类号： B65B9/13

摘要： Bei einem Verfahren bzw. einer Vorrichtung zum Verpacken von Verpackungsgut in Verpackungsbeuteln, die unter Verwendung einer Schlauchfolie hergestellt sind, wird von einem Vorrat jeweils eine einen Verpackungsbeutel bildende Länge an Schlauchfolie abgezogen und an ihrem in Abziehrichtung vorderen Ende durch eine erste Verschweißung zu einem beutelartigen Abschnitt verschlossen. In diesem beutelartigen Abschnitt wird dann das Verpackungsgut durch eine in die Schlauchfolie durch Schlitzen eingebrachte Öffnung von der Seite her eingebracht. Anschließend erfolgt in Abziehrichtung vor der Schlitzung zur Erzielung eines geschlossenen, das Verpackungsgut enthaltenden Verpackungsbeutel eine zweite Schweißung und in Abziehrichtung nach der Schlitzung zur Bildung eines weiteren beutelartigen Abschnittes erneut eine erste Verschweißung.

摘要翻译： 在该方法或装置中，管状的薄膜形成的包装袋是在每种情况下被抽出储料辊并且在抽出方向上的前端部通过第一焊接来封闭的长度以形成袋状部 ， 在该袋状部中，待包装的货物，然后从侧面通过在管状电影制成的带槽的开口引入。 然后，第二焊接在抽出方向进行的上游侧的槽的，得到一个封闭的包装袋含有被包装的货物和第一焊接在槽的下游的抽出方向被重复，以形成另外的，袋 状部分。