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公开(公告)号：EP3915832B1
公开(公告)日：2022-08-31
申请号：EP21183369.4
申请日：2018-04-26
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公开(公告)号：EP3653473B1
公开(公告)日：2022-02-09
申请号：EP18206227.3
申请日：2018-11-14
发明人： KAUFMANN, Stefan , MAIER, Stefan , TRUMMER, Peter
IPC分类号： B62D29/00
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公开(公告)号：EP3560756B1
公开(公告)日：2021-09-01
申请号：EP18169479.5
申请日：2018-04-26
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公开(公告)号：EP2778500B1
公开(公告)日：2021-07-07
申请号：EP13159212.3
申请日：2013-03-14
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公开(公告)号：EP3628440A1
公开(公告)日：2020-04-01
申请号：EP18197206.8
申请日：2018-09-27
发明人： SPANNER, Gerhard
IPC分类号： B23Q3/18
摘要： Eine Positioniervorrichtung, zum Positionieren eines Karosseriebauteils (1) mit mindestens einer Aufnahmebohrung im Fahrzeugbau, umfassend einen Aufnahmebolzen (2) mit einem konischen Ende (3), der dazu ausgebildet ist, axial durch die Aufnahmebohrung des Karosseriebauteils (1) geführt zu werden um das Karosseriebauteil (1) zu zentrieren und zu positionieren, wobei der Aufnahmebolzen (2) radial schwimmend gelagert ist.
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公开(公告)号：EP3597484A1
公开(公告)日：2020-01-22
申请号：EP18210747.4
申请日：2018-12-06
摘要： Ein Personenbeförderungsfahrzeug, umfassend zumindest eine linke Fahrgastzelle (30) mit zumindest einem Passagierplatz, die in Fahrtrichtung links am Fahrzeug angeordnet ist, und zumindest eine rechte Fahrgastzelle (31) mit zumindest einem Passagierplatz, die in Fahrtrichtung rechts am Fahrzeug angeordnet ist, wobei zwischen der linken Fahrgastzelle (30) und der rechten Fahrzeugzelle (31) eine Trennwand (2, 3) in Fahrzeuglängsrichtung verläuft, so dass zumindest in einem Normalzustand der Trennwand (2, 3) ein Zustieg von der linken Fahrgastzelle (30) in die rechte Fahrgastzelle (31) und umgekehrt nicht möglich ist, wobei die linke Fahrgastzelle (30) eine Zugangstür (16, 17, 18) nach außerhalb des Personenbeförderungsfahrzeugs links am Personenbeförderungsfahrzeug aufweist und die rechte Fahrgastzelle (31) eine Zugangstür (16, 17, 18) nach außerhalb des Personenbeförderungsfahrzeugs rechts am Personenbeförderungsfahrzeug aufweist.
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公开(公告)号：EP3597161A1
公开(公告)日：2020-01-22
申请号：EP19159347.4
申请日：2019-02-26
摘要： Eine Sicherungsvorrichtung zur Sicherung eines Rollstuhls (1) in einem Fahrzeug, wobei die Sicherungsvorrichtung einen Sitz (2) mit einer Sitzfläche (3) und mit einer Lehne (4) umfasst, wobei die Sitzfläche (3) in einer Gebrauchsposition (5) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, wobei die Sitzfläche (3) über eine horizontale Schwenkachse nach oben in eine Vertikalposition (6) geschwenkt werden kann, wobei die Lehne (4) an ihrer Unterkante (7) zumindest abschnittsweise verkürzt ausgebildet ist, so dass die Lehne (4) nicht bis zur Schnittachse zwischen der Lehnen-Ebene und der Sitzflächen-Ebene reicht, so dass die Außenumfänge (8) der beiden Antriebsräder des Rollstuhls (1), bei einer Annäherung des Rollstuhls (1) von vorne an den Sitz (2), wenn sich die Sitzfläche (3) des Sitzes (2) in Vertikalposition (6) befindet, hinter die Lehne (4) gelangen können, so dass der Rollstuhl (1) näher an die Lehne (4) des Sitzes (2), in eine Aufnahmeposition, gelangen kann.
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公开(公告)号：EP3501467B1
公开(公告)日：2020-01-22
申请号：EP18211293.8
申请日：2018-12-10
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9.发明公开
公开(公告)号：EP3593932A1
公开(公告)日：2020-01-15
申请号：EP18182940.9
申请日：2018-07-11
发明人： SPANNER, Gerhard
摘要： Ein Bolzenschweißsystem, insbesondere zum Verschweißen von T-Bolzen an Werkstücken (1) wie Rohkarosserieteilen, umfassend einen robotergesteuerten, den Schweißbolzen im Wesentlichen senkrecht zur Werkstückfläche entlang einer Bolzenvorschubachse (A) vorschiebenden und mit dieser verschweißenden Bolzenschweißkopf (2), wobei der Bolzenschweißkopf (2) durch einen Positionierantrieb (3) in einer Positionierrichtung (P), die im Wesentlichen normal auf die Bolzenvorschubachse (A) steht, beweglich ist, wobei die Positionierung des Bolzenschweißkopfs (2) in der Positionierrichtung (P) mittels eines Formstückes (4) erfolgt, so dass das Formstück (4) in einer Verwendungsstellung einen mechanisch blockierenden Anschlag für den Bolzenschweißkopf (2) an der Werkstückkontur in der Positionierrichtung (P) bildet, wobei das Bolzenschweißsystem einen zur Aufnahme von mehreren Formstücken (4) ausgebildeten Formstückträger (5) aufweist und einen Formstückträgerantrieb (6), wobei mittels des Formstückträgerantriebs (6) wahlweise eines der im Formstückträger (5) aufgenommenen Formstücke (4) in die Verwendungsstellung bringbar ist.
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公开(公告)号：EP3525143A1
公开(公告)日：2019-08-14
申请号：EP18156525.0
申请日：2018-02-13
发明人： MUELLER, Helfried , PASSATH, Markus
摘要： Eine Fahrzeugflottensteuervorrichtung, umfassend mehrere autonome Fahrzeuge und eine zentrale Steuereinheit zur Berechnung der Fahrtrouten der autonomen Fahrzeuge, wobei die autonomen Fahrzeuge zumindest umfassen ein erstes autonomes Fahrzeug und ein zweites autonomes Fahrzeug, wobei dem ersten autonomen Fahrzeug in der Steuereinheit ein erster Prioritätsstatus zugeordnet ist und dem zweiten autonomen Fahrzeug in der Steuereinheit ein zweiter Prioritätsstatus zugeordnet ist, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, bei Anforderung der Berechnung einer Fahrtroute für das erste autonome Fahrzeug von einem definierten Ausgangspunkt zu einem definierten Zielpunkt und bei Anforderung der Berechnung einer Fahrtroute für das zweite autonome Fahrzeug vom selben definierten Ausgangspunkt zum selben definierten Zielpunkt, auf Grund der unterschiedlichen Prioritätsstati verschiedene Fahrtrouten zu berechnen, so dass das erste autonome Fahrzeug den Zielpunkt rascher erreicht, als das zweite autonome Fahrzeug.
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