AUSLAUFGESCHÜTZTE FLASCHE FÜR KINDERNAHRUNG
    2.
    发明公开
    AUSLAUFGESCHÜTZTE FLASCHE FÜR KINDERNAHRUNG 有权
    OUT PROTECTED瓶儿童营养

    公开(公告)号:EP1931300A1

    公开(公告)日:2008-06-18

    申请号:EP06805734.8

    申请日:2006-09-15

    IPC分类号: A61J11/04 A61J9/00

    CPC分类号: A61J11/04 A61J9/00 A61J11/045

    摘要: Leakproof bottle for feeding a child with a bottle, with a first external thread around a bottle opening, a lower closure ring, with a first internal thread, which is screwed onto the first external thread and has at least one first throughflow hole, with an upper closure ring, with a second external thread on which the lower closure ring sits in a sealing manner and which has at least one second throughflow hole which, by rotation of the upper closure ring in relation to the lower closure ring, can be brought into coinciding and non-coinciding positions in relation to the first throughflow hole, locking elements which can rotate the lower closure ring and the upper closure ring relative to each other and lock them releasably to each other, with a drinking teat and a screw ring with a second internal thread, which is screwed onto the second external thread of the upper closure ring and secures a lower edge region of the drinking teat releasably to the upper closure ring.

    Vorrichtung zum Sichern von Fenstern
    3.
    发明公开
    Vorrichtung zum Sichern von Fenstern 审中-公开
    为确保Windows中的设备

    公开(公告)号:EP1489254A3

    公开(公告)日:2005-12-28

    申请号:EP04003976.0

    申请日:2004-02-21

    IPC分类号: E05C17/10 E05C17/18

    摘要: Vorrichtung zum Sichern von Fenstern und Ähnlichem mit

    einem Riegelteil, das

    eine Basisplatte zum Befestigen an einem Untergrund,
    einen von der Basisplatte vorstehenden plattennahen Stab mit mindestens einer Vertiefung, die sich zumindest über einen Teil seines Umfanges erstreckt, und
    einen gelenkig mit dem von der Basisplatte entfernten Ende des Stabes verbundenen plattenfernen Gelenkstab mit mindestens einer weiteren Vertiefung, die sich zumindest über einen Teil seines Umfanges erstreckt, aufweist und

    einem Klemmteil, das

    ein Gehäuse mit einer Unterseite zum Befestigen an einem Untergrund,
    im Gehäuse schwenkbar gelagerte und durch einen seitlichen Durchbruch des Gehäuses hinausstehende Zangenteile mit einer außerhalb des Gehäuses zwischen den Zangenteilen ausgebildeten Innenkontur, die im Bereich einer Vertiefung wahlweise formschlüssig mit dem plattennahen Stab oder dem plattenfernen Gelenkstab verbindbar ist,
    Verriegelungselemente, die in Verriegelungsstellung die zusammengeschwenkten Zangenteile an einem Auseinanderschwenken hindern, und
    Betätigungselemente, die unbetätigt ein Entfernen der Verriegelungselemente aus der Verriegelungsstellung verhindern und betätigt die Verriegelungselemente aus der Verriegelungsstellung entfernen oder deren Entfernung aus der Verriegelungsstellung zulassen, aufweist.

    Tropfenfangvorrichtung
    5.
    发明公开

    公开(公告)号:EP2006207A2

    公开(公告)日:2008-12-24

    申请号:EP08004900.0

    申请日:2008-03-15

    IPC分类号: B65D23/06

    CPC分类号: B65D23/065

    摘要: Tropfenfangvorrichtung für Flaschen mit Inhalten aller Art umfassend einen an einem Flaschenhals anbringbaren Ringkörper aus einem Schwamm.

    摘要翻译: 落下安全装置具有安装在瓶颈处的环体(1),其中身体由天然或人造海绵制成。 环形体为中空圆柱体的形式。 环体的内径为20毫米至40毫米,和/或外径为30毫米至50毫米,和/或高度为5毫米至15毫米。 环体布置在由折叠扁平材料制成的包装中。

    Verschluss zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung
    6.
    发明公开
    Verschluss zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung 审中-公开
    快门保护对象免受意外位移

    公开(公告)号:EP1316662A3

    公开(公告)日:2006-01-25

    申请号:EP02017107.0

    申请日:2002-07-30

    IPC分类号: E05C19/06 E05B63/24 E05B65/00

    摘要: Verschluß zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung mit

    einem ersten Verschlußteil (20), das ein flexibles Band (21) aufweist, das an dem einen Ende einen Befestigungsabschnitt (22) zur Festlegung an einem ersten Gegenstand hat und das an dem anderen Ende (23) einen hochstehenden Griff (24) mit Hinterschnitten an den beiden Längsseiten und mindestens zwei hochstehende Zähne (28',28'') an den beiden Seiten des Griffes (24) aufweist,
    einem zweiten Verschlußteil (40) mit einem Körper (41) mit

    einer Basis (43) zum Befestigen auf einem zweiten Gegenstand,
    einem Kanal (45) mit einer endseitigen Öffnung (50') zum Einführen des anderen Endes des ersten Verschlußteiles,
    einem durch eine Abdeckung (44) des Kanals (45) verlaufenden Schlitz (48), durch den ein Abschnitt des Griffes (24) nach außen vorsteht, wenn das andere Ende (23) des ersten Verschlußteiles (20) in den Kanal (45) eingeführt ist,
    zwei Zahnleisten (51), die von der Abdeckung (44) auf beiden Seiten des Schlitzes (48) in den Kanal (45) vorstehen und mit den mindestens zwei Zähnen (48) des ersten Verschlußteiles (20) zusammenwirken, wenn dessen anderes Ende (23) in den Kanal (45) eingeführt ist, um dieses an einem Herausziehen aus dem Kanal (45) zu hindern,
    zwei nach außen weisenden Stützflächen (49) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um den Griff (24) des in den Kanal (45) eingeführten anderen Endes (23) des ersten Verschlußteiles (20) durch Abstützen der Hinterschnitte (25) an einem tieferen Eintreten in den Kanal (45) zu hindern und die Zähne (28) im Eingriff mit den Zahnleisten (51) zu halten, wobei der Körper (41) zumindest an oder nahe den Stützflächen elastische Bereiche (46) aufweist, und
    zwei Flügeln (47) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um durch Drücken gegen die beiden Flügel (47) die elastischen Bereiche (46) des Körpers (41) zu verformen und die Stützflächen (49) auseinanderbewegen und ein tieferes Eindringen des Griffes (24) in den Kanal (45) unter Aufhebung des Eingriffes der Zähne (28) in die Zahnleisten (51) zu ermöglichen.

    Sauger in der Ausführung als Flansch- oder Weithalssauger
    7.
    发明公开
    Sauger in der Ausführung als Flansch- oder Weithalssauger 失效
    Sauger in derAusführungals Flansch- oder Weithalssauger。

    公开(公告)号:EP0459079A1

    公开(公告)日:1991-12-04

    申请号:EP91100786.2

    申请日:1991-01-23

    IPC分类号: A61J11/00

    CPC分类号: A61J11/004

    摘要: Sauger (1) in der Ausführung als Flansch- oder Weithalssauger, mit einem insbesondere kieferorthoädisch ausgeführten Saugernippel (3), wobei ein oberhalb des Eingriffsbereichs mit einem Flaschenmundstück angeordneter Saugerschaft (2) erheblich größeren Querschnitt als der Saugernippel (3) und eine winklig zur Flaschenhalsachse angeordnete Oberfläche (7) hat, welche wenigstens in einem Bereich zwischen Nippel (3) und Flächenrand eine Eindellung (8) aufweist.

    摘要翻译: 乳酪(1)设计为法兰型奶头或宽颈乳头,具有特殊的乳头设计的乳头乳头(3),乳头轴(2),布置在与瓶的接口接合的区域上方,具有 比乳头接头(3)具有相当大的横截面,并且具有与瓶子的颈部的轴线成一定角度设置的表面(7),并且在乳头之间至少在一个区域中具有凹口(8) (3)和表面边缘。

    VERSCHLUSSSYSTEM FÜR EINE KINDERTRINKFLASCHE ODER EINEN KINDERTRINKBECHER
    8.
    发明公开
    VERSCHLUSSSYSTEM FÜR EINE KINDERTRINKFLASCHE ODER EINEN KINDERTRINKBECHER 有权
    闭幕一瓶子女或儿童饮用

    公开(公告)号:EP2148595A1

    公开(公告)日:2010-02-03

    申请号:EP08749048.8

    申请日:2008-04-22

    IPC分类号: A47G19/22

    摘要: The invention relates to a closing system for a child's drinking bottle or a child's drinking cup having a closing ring (20), which comprises a mounting means (40) on an outer circumference for sealingly and releaseably connecting to a container edge (16) of a container (10) of the child's drinking bottle or child's drinking cup, an opening (36) for receiving a mouthpiece (22) and/or a blind cover (32), and an internal thread (46), which surrounds the opening and is disposed at a distance from the opening and from the mounting means, and a fixing insert (30) having a passage opening (6) and an external thread (66) that can be screwed into the internal thread of the closing ring in order to sealingly clamp a mounting lip of the mouthpiece or blind cover between the fixing insert and the closing ring.

    VERPACKUNG FÜR KONDOME
    9.
    发明公开
    VERPACKUNG FÜR KONDOME 审中-公开
    包装避孕套

    公开(公告)号:EP1904009A2

    公开(公告)日:2008-04-02

    申请号:EP06762300.9

    申请日:2006-06-30

    IPC分类号: A61F6/00 B65D73/00

    CPC分类号: A61F6/005 B65D73/0078

    摘要: Disclosed is a packaging for condoms, comprising a strip-shaped thermoformed part composed of a film with at least one row of thermoformed cavities which is disposed in the main direction of extension of the thermoformed part. Said cavities are provided with holes on one side of the thermoformed part in order to accommodate condoms. The packaging further comprises a strip-shaped covering film which covers the thermoformed part on the side of the holes and is sealed at least with the edge region of the holes, tearable perforations that are arranged between adjacent cavities, perpendicular to the main direction of extension of the combined thermoformed part and covering film, at least two overlapping sections of said combination, and joining means between the overlapping sections, said joining means keeping the overlapping sections together in an overlapping relation.

    Verschluss zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung
    10.
    发明公开
    Verschluss zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung 审中-公开
    Verschluss zur Sicherung vonGegenständengegen unbeabsichtigte Verlagerung

    公开(公告)号:EP1316662A2

    公开(公告)日:2003-06-04

    申请号:EP02017107.0

    申请日:2002-07-30

    IPC分类号: E05C19/06 E05B63/24 E05B65/00

    摘要: Verschluß zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung mit

    einem ersten Verschlußteil (20), das ein flexibles Band (21) aufweist, das an dem einen Ende einen Befestigungsabschnitt (22) zur Festlegung an einem ersten Gegenstand hat und das an dem anderen Ende (23) einen hochstehenden Griff (24) mit Hinterschnitten an den beiden Längsseiten und mindestens zwei hochstehende Zähne (28',28'') an den beiden Seiten des Griffes (24) aufweist,
    einem zweiten Verschlußteil (40) mit einem Körper (41) mit

    einer Basis (43) zum Befestigen auf einem zweiten Gegenstand,
    einem Kanal (45) mit einer endseitigen Öffnung (50') zum Einführen des anderen Endes des ersten Verschlußteiles,
    einem durch eine Abdeckung (44) des Kanals (45) verlaufenden Schlitz (48), durch den ein Abschnitt des Griffes (24) nach außen vorsteht, wenn das andere Ende (23) des ersten Verschlußteiles (20) in den Kanal (45) eingeführt ist,
    zwei Zahnleisten (51), die von der Abdeckung (44) auf beiden Seiten des Schlitzes (48) in den Kanal (45) vorstehen und mit den mindestens zwei Zähnen (48) des ersten Verschlußteiles (20) zusammenwirken, wenn dessen anderes Ende (23) in den Kanal (45) eingeführt ist, um dieses an einem Herausziehen aus dem Kanal (45) zu hindern,
    zwei nach außen weisenden Stützflächen (49) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um den Griff (24) des in den Kanal (45) eingeführten anderen Endes (23) des ersten Verschlußteiles (20) durch Abstützen der Hinterschnitte (25) an einem tieferen Eintreten in den Kanal (45) zu hindern und die Zähne (28) im Eingriff mit den Zahnleisten (51) zu halten, wobei der Körper (41) zumindest an oder nahe den Stützflächen elastische Bereiche (46) aufweist, und
    zwei Flügeln (47) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um durch Drücken gegen die beiden Flügel (47) die elastischen Bereiche (46) des Körpers (41) zu verformen und die Stützflächen (49) auseinanderbewegen und ein tieferes Eindringen des Griffes (24) in den Kanal (45) unter Aufhebung des Eingriffes der Zähne (28) in die Zahnleisten (51) zu ermöglichen.

    摘要翻译: 儿童安全密封包括带有两个互锁端的皮带。 互锁端部包含一个可变位置的锯齿或切口锁,需要成年的强度才能脱开。