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公开(公告)号：EP1489254A3
公开(公告)日：2005-12-28
申请号：EP04003976.0
申请日：2004-02-21
CPC分类号： E05B65/0014 , E05B15/1635 , E05C3/34 , E05C17/18
摘要： Vorrichtung zum Sichern von Fenstern und Ähnlichem mit
einem Riegelteil, das
eine Basisplatte zum Befestigen an einem Untergrund,
einen von der Basisplatte vorstehenden plattennahen Stab mit mindestens einer Vertiefung, die sich zumindest über einen Teil seines Umfanges erstreckt, und
einen gelenkig mit dem von der Basisplatte entfernten Ende des Stabes verbundenen plattenfernen Gelenkstab mit mindestens einer weiteren Vertiefung, die sich zumindest über einen Teil seines Umfanges erstreckt, aufweist und
einem Klemmteil, das
ein Gehäuse mit einer Unterseite zum Befestigen an einem Untergrund,
im Gehäuse schwenkbar gelagerte und durch einen seitlichen Durchbruch des Gehäuses hinausstehende Zangenteile mit einer außerhalb des Gehäuses zwischen den Zangenteilen ausgebildeten Innenkontur, die im Bereich einer Vertiefung wahlweise formschlüssig mit dem plattennahen Stab oder dem plattenfernen Gelenkstab verbindbar ist,
Verriegelungselemente, die in Verriegelungsstellung die zusammengeschwenkten Zangenteile an einem Auseinanderschwenken hindern, und
Betätigungselemente, die unbetätigt ein Entfernen der Verriegelungselemente aus der Verriegelungsstellung verhindern und betätigt die Verriegelungselemente aus der Verriegelungsstellung entfernen oder deren Entfernung aus der Verriegelungsstellung zulassen, aufweist.-
2.发明公开
公开(公告)号：EP1316662A3
公开(公告)日：2006-01-25
申请号：EP02017107.0
申请日：2002-07-30
发明人： Ramil, José Navarro , Nitsch, Burkhard , Nguyen-Scholz, Ngoc Thanh , Cordes, Ingo , Ladiges, Elke
CPC分类号： E05B65/0014 , E05B15/1607 , E05B15/1635
摘要： Verschluß zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung mit
einem ersten Verschlußteil (20), das ein flexibles Band (21) aufweist, das an dem einen Ende einen Befestigungsabschnitt (22) zur Festlegung an einem ersten Gegenstand hat und das an dem anderen Ende (23) einen hochstehenden Griff (24) mit Hinterschnitten an den beiden Längsseiten und mindestens zwei hochstehende Zähne (28',28'') an den beiden Seiten des Griffes (24) aufweist,
einem zweiten Verschlußteil (40) mit einem Körper (41) mit
einer Basis (43) zum Befestigen auf einem zweiten Gegenstand,
einem Kanal (45) mit einer endseitigen Öffnung (50') zum Einführen des anderen Endes des ersten Verschlußteiles,
einem durch eine Abdeckung (44) des Kanals (45) verlaufenden Schlitz (48), durch den ein Abschnitt des Griffes (24) nach außen vorsteht, wenn das andere Ende (23) des ersten Verschlußteiles (20) in den Kanal (45) eingeführt ist,
zwei Zahnleisten (51), die von der Abdeckung (44) auf beiden Seiten des Schlitzes (48) in den Kanal (45) vorstehen und mit den mindestens zwei Zähnen (48) des ersten Verschlußteiles (20) zusammenwirken, wenn dessen anderes Ende (23) in den Kanal (45) eingeführt ist, um dieses an einem Herausziehen aus dem Kanal (45) zu hindern,
zwei nach außen weisenden Stützflächen (49) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um den Griff (24) des in den Kanal (45) eingeführten anderen Endes (23) des ersten Verschlußteiles (20) durch Abstützen der Hinterschnitte (25) an einem tieferen Eintreten in den Kanal (45) zu hindern und die Zähne (28) im Eingriff mit den Zahnleisten (51) zu halten, wobei der Körper (41) zumindest an oder nahe den Stützflächen elastische Bereiche (46) aufweist, und
zwei Flügeln (47) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um durch Drücken gegen die beiden Flügel (47) die elastischen Bereiche (46) des Körpers (41) zu verformen und die Stützflächen (49) auseinanderbewegen und ein tieferes Eindringen des Griffes (24) in den Kanal (45) unter Aufhebung des Eingriffes der Zähne (28) in die Zahnleisten (51) zu ermöglichen.-
3.发明公开Verschluss zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung 审中-公开Verschluss zur Sicherung vonGegenständengegen unbeabsichtigte Verlagerung
公开(公告)号：EP1316662A2
公开(公告)日：2003-06-04
申请号：EP02017107.0
申请日：2002-07-30
发明人： Ramil, José Navarro , Nitsch, Burkhard , Nguyen-Scholz, Ngoc Thanh , Cordes, Ingo , Ladiges, Elke
CPC分类号： E05B65/0014 , E05B15/1607 , E05B15/1635
摘要： Verschluß zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung mit
einem ersten Verschlußteil (20), das ein flexibles Band (21) aufweist, das an dem einen Ende einen Befestigungsabschnitt (22) zur Festlegung an einem ersten Gegenstand hat und das an dem anderen Ende (23) einen hochstehenden Griff (24) mit Hinterschnitten an den beiden Längsseiten und mindestens zwei hochstehende Zähne (28',28'') an den beiden Seiten des Griffes (24) aufweist,
einem zweiten Verschlußteil (40) mit einem Körper (41) mit
einer Basis (43) zum Befestigen auf einem zweiten Gegenstand,
einem Kanal (45) mit einer endseitigen Öffnung (50') zum Einführen des anderen Endes des ersten Verschlußteiles,
einem durch eine Abdeckung (44) des Kanals (45) verlaufenden Schlitz (48), durch den ein Abschnitt des Griffes (24) nach außen vorsteht, wenn das andere Ende (23) des ersten Verschlußteiles (20) in den Kanal (45) eingeführt ist,
zwei Zahnleisten (51), die von der Abdeckung (44) auf beiden Seiten des Schlitzes (48) in den Kanal (45) vorstehen und mit den mindestens zwei Zähnen (48) des ersten Verschlußteiles (20) zusammenwirken, wenn dessen anderes Ende (23) in den Kanal (45) eingeführt ist, um dieses an einem Herausziehen aus dem Kanal (45) zu hindern,
zwei nach außen weisenden Stützflächen (49) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um den Griff (24) des in den Kanal (45) eingeführten anderen Endes (23) des ersten Verschlußteiles (20) durch Abstützen der Hinterschnitte (25) an einem tieferen Eintreten in den Kanal (45) zu hindern und die Zähne (28) im Eingriff mit den Zahnleisten (51) zu halten, wobei der Körper (41) zumindest an oder nahe den Stützflächen elastische Bereiche (46) aufweist, und
zwei Flügeln (47) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um durch Drücken gegen die beiden Flügel (47) die elastischen Bereiche (46) des Körpers (41) zu verformen und die Stützflächen (49) auseinanderbewegen und ein tieferes Eindringen des Griffes (24) in den Kanal (45) unter Aufhebung des Eingriffes der Zähne (28) in die Zahnleisten (51) zu ermöglichen.摘要翻译： 儿童安全密封包括带有两个互锁端的皮带。 互锁端部包含一个可变位置的锯齿或切口锁，需要成年的强度才能脱开。
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公开(公告)号：EP1489254A2
公开(公告)日：2004-12-22
申请号：EP04003976.0
申请日：2004-02-21
CPC分类号： E05B65/0014 , E05B15/1635 , E05C3/34 , E05C17/18
摘要： Vorrichtung zum Sichern von Fenstern und Ähnlichem mit
einem Riegelteil, das
eine Basisplatte zum Befestigen an einem Untergrund,
einen von der Basisplatte vorstehenden plattennahen Stab mit mindestens einer Vertiefung, die sich zumindest über einen Teil seines Umfanges erstreckt, und
einen gelenkig mit dem von der Basisplatte entfernten Ende des Stabes verbundenen plattenfernen Gelenkstab mit mindestens einer weiteren Vertiefung, die sich zumindest über einen Teil seines Umfanges erstreckt, aufweist und
einem Klemmteil, das
ein Gehäuse mit einer Unterseite zum Befestigen an einem Untergrund,
im Gehäuse schwenkbar gelagerte und durch einen seitlichen Durchbruch des Gehäuses hinausstehende Zangenteile mit einer außerhalb des Gehäuses zwischen den Zangenteilen ausgebildeten Innenkontur, die im Bereich einer Vertiefung wahlweise formschlüssig mit dem plattennahen Stab oder dem plattenfernen Gelenkstab verbindbar ist,
Verriegelungselemente, die in Verriegelungsstellung die zusammengeschwenkten Zangenteile an einem Auseinanderschwenken hindern, und
Betätigungselemente, die unbetätigt ein Entfernen der Verriegelungselemente aus der Verriegelungsstellung verhindern und betätigt die Verriegelungselemente aus der Verriegelungsstellung entfernen oder deren Entfernung aus der Verriegelungsstellung zulassen, aufweist.摘要翻译： 门或窗的安全锁具有柔性轴元件（20），固定到安装板（4）上并安装到固定安装件上。 柔性轴穿过安装在窗/门的可移动部分上的锁定板（3）以限制开口量。 窗/门开口受到柔性元件的加宽端限制。
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