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公开(公告)号：EP2187419B1
公开(公告)日：2019-05-08
申请号：EP09014290.2
申请日：2009-11-16
申请人： Zheng, Chunkai
发明人： Zheng, Chunkai
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公开(公告)号：EP1553607A3
公开(公告)日：2006-03-22
申请号：EP04029644.4
申请日：2004-12-15
申请人： Zheng, Chunkai
发明人： Zheng, Chunkai
摘要： Ein Not-Aus-Knopf besteht aus einer Schwenkklappe (7) und einem Vorsatzrahmen (13). In der Schwenkklappe (7) sind ein Rastriegel (9) und eine Druckfeder (10) gelagert. In dem Vorsatzrahmen (13) sind ein Rastbügel (a) und im Drehknopf (2) eine Drehfeder (3) gelagert. Der Rastriegel (9) hat eine Rastriegelnase (b), die Schwenkklappe (7) hat einen Drehkörper (6) und eine innere Druckfeder (5); der Not-Aus-Knopf (2) ist mit einem Schlüssel (1) ausgerüstet; dieser Schlüssel (1) geht durch den Not-Aus-Knopf (2) in den Drehkörper, dadurch wird der Not-Aus-Knopf (2) mit dem Drehkörper (6) verbunden. Diese Wirkbindung durch den Schlüssel gewährleistet den synchronisierten Schritt von dem Not-Aus-Knopf und dem Drehkörper oder deren Trennung. Bei einer Trennung kann die Schwenkklappe ohne Schlüssel nicht geöffnet werden.
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公开(公告)号：EP1553607B1
公开(公告)日：2007-11-28
申请号：EP04029644.4
申请日：2004-12-15
申请人： Zheng, Chunkai
发明人： Zheng, Chunkai
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公开(公告)号：EP1553607A2
公开(公告)日：2005-07-13
申请号：EP04029644.4
申请日：2004-12-15
申请人： Zheng, Chunkai
发明人： Zheng, Chunkai
摘要： Ein Not-Aus-Knopf besteht aus einer Schwenkklappe (7) und einem Vorsatzrahmen (13). In der Schwenkklappe (7) sind ein Rastriegel (9) und eine Druckfeder (10) gelagert. In dem Vorsatzrahmen (13) sind ein Rastbügel (a) und im Drehknopf (2) eine Drehfeder (3) gelagert. Der Rastriegel (9) hat eine Rastriegelnase (b), die Schwenkklappe (7) hat einen Drehkörper (6) und eine innere Druckfeder (5); der Not-Aus-Knopf (2) ist mit einem Schlüssel (1) ausgerüstet; dieser Schlüssel (1) geht durch den Not-Aus-Knopf (2) in den Drehkörper, dadurch wird der Not-Aus-Knopf (2) mit dem Drehkörper (6) verbunden. Diese Wirkbindung durch den Schlüssel gewährleistet den synchronisierten Schritt von dem Not-Aus-Knopf und dem Drehkörper oder deren Trennung. Bei einer Trennung kann die Schwenkklappe ohne Schlüssel nicht geöffnet werden.
摘要翻译： 紧急停止按钮具有设置用于安装铰接的枢转翼片（7）和闩锁元件（9）的附加框架（13）。 释放装置的致动元件与闩锁元件之间的相互作用可以通过去除可释放钥匙来中断。 钥匙通过紧急停止按钮到其工作表面接触闩锁元件突起的旋转体。
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公开(公告)号：EP2187419A3
公开(公告)日：2013-06-05
申请号：EP09014290.2
申请日：2009-11-16
申请人： Zheng, Chunkai
发明人： Zheng, Chunkai
CPC分类号： H01H50/326 , H01H1/50 , H01H71/58 , H01H89/08
摘要： Die Erfindung betrifft einen Relais-Schalter (2) mit einer Ein-Taste (10) und einer Aus-Taste (12) zur Betätigung einer Wippvorrichtung (14), die bei einer Betätigung der Ein-Taste (10) mindestens ein Kontaktelement (32) eines beweglichen Schaltteils (16) gegen ein korrespondierendes Gegenkontaktelement (34) drückt, und die bei einer Betätigung der Aus-Taste (12) den Kontakt zwischen den Kontaktelementen (32, 34) löst. Die Wippvorrichtung (14) weist erfindungsgemäß eine Verriegelungseinrichtung zur Erzeugung und Aufrechterhaltung eines Kontaktdrucks zwischen den Kontaktelementen (32, 34) auf, die bei einer Betätigung der Wippvorrichtung (14) über die Ein-Taste (10) einsetzt. Die Wippvorrichtung (14) weist dabei ein erstes Wippelement (22) und ein zweites Wippelement (24) auf, die relativ zueinander verschwenkbar sind und die in einer Verriegelungsposition der Wippvorrichtung (14) eine formschlüssige Verbindung bilden, die eine Verschwenkung der Wippelemente (22, 24) verhindert. Der Relais-Schalter (2) ist mit mindestens einem Rastmittel versehen, das in einem Aus-Zustand des Relais-Schalters (2) gegen einen Ansatz (23) drückt und bei dem Einschalten des Relais-Schalters (2) gegen eine Rückstellkraft verlagert werden muss.
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公开(公告)号：EP2187419A2
公开(公告)日：2010-05-19
申请号：EP09014290.2
申请日：2009-11-16
申请人： Zheng, Chunkai
发明人： Zheng, Chunkai
CPC分类号： H01H50/326 , H01H1/50 , H01H71/58 , H01H89/08
摘要： Die Erfindung betrifft einen Relais-Schalter (2) mit einer Ein-Taste (10) und einer Aus-Taste (12) zur Betätigung einer Wippvorrichtung (14), die bei einer Betätigung der Ein-Taste (10) mindestens ein Kontaktelement (32) eines beweglichen Schaltteils (16) gegen ein korrespondierendes Gegenkontaktelement (34) drückt, und die bei einer Betätigung der Aus-Taste (12) den Kontakt zwischen den Kontaktelementen (32, 34) löst. Die Wippvorrichtung (14) weist erfindungsgemäß eine Verriegelungseinrichtung zur Erzeugung und Aufrechterhaltung eines Kontaktdrucks zwischen den Kontaktelementen (32, 34) auf, die bei einer Betätigung der Wippvorrichtung (14) über die Ein-Taste (10) einsetzt. Die Wippvorrichtung (14) weist dabei ein erstes Wippelement (22) und ein zweites Wippelement (24) auf, die relativ zueinander verschwenkbar sind und die in einer Verriegelungsposition der Wippvorrichtung (14) eine formschlüssige Verbindung bilden, die eine Verschwenkung der Wippelemente (22, 24) verhindert. Der Relais-Schalter (2) ist mit mindestens einem Rastmittel versehen, das in einem Aus-Zustand des Relais-Schalters (2) gegen einen Ansatz (23) drückt und bei dem Einschalten des Relais-Schalters (2) gegen eine Rückstellkraft verlagert werden muss.
摘要翻译： 开关（2）具有用于致动倾斜机构（20）的关闭按钮（12）。 倾斜机构将接触元件（32）压靠在反接触元件（34）上。 倾斜机构具有用于产生和保持接触元件之间的接触压力的锁定装置。 在通过开启按钮（10）致动倾斜机构期间使用接触元件。 该机构具有相对于彼此枢转的倾斜元件。 该机构在机构的锁定位置处形成形状配合连接，以控制倾斜元件的枢转。 还包括用于通过继电器开关连接和/或断开触点的方法的独立权利要求。
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