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公开(公告)号：EP0475024A1
公开(公告)日：1992-03-18
申请号：EP91112089.7
申请日：1991-07-19
发明人： Jozat, Walter
IPC分类号： B43K7/03
CPC分类号： B43K7/035
摘要： Ein Schreibgerät, insbesondere ein Kugelschreiber mit einer am vorderen Ende eines Schreiberkörpers (1) vorgesehenen Schreibspitze, mit einem im Schreiberkörper (1) angeordneten, axial verlagerbaren Vorschubkolben (5) und mit zwischen dem Vorschubkolben (5) und der Schreibspitze (2, 3) vorgesehenen Schreibfluid (4), weist am hinteren Ende des Schreiberkörpers (1) eine Gasentwicklungszelle (17) auf, die beim Schließen ihres Stromkreises einen den Vorschubkolben (5) in Richtung auf die Schreibspitze (2, 3) verlagernden Gasdruck erzeugt. Die Gasentwicklungszelle (17) befindet sich in einem gasdichten Raum, dessen vordere Wand zumindest teilweise vom Vorschubkolben (5) gebildet ist und dessen hintere Wand einen durch den erzeugten Gasdruck elastisch verformbaren Wandbereich (10) aufweist. An der der Gasentwicklungszelle (17) zugewandten Seite des Wandbereichs (10) ist ein Kontaktelement (11) vorgesehen, das einen Teil des Stromkreises zwischen der hinteren und der vorderen Fläche der Gasentwicklungszelle (17) bildet.
摘要翻译： 一种书写工具，特别是圆珠笔，具有设置在圆珠笔主体（1）的前端的书写点，具有布置在圆珠笔本体（1）中的可轴向移动的进料活塞（5）和书写液体（4） ）设置在进料活塞（5）和书写点（2,3）之间，在圆珠笔体（1）的后端具有气体发生单元（17），该气体发生单元在其电路闭合时产生气体 使进给活塞（5）在书写点（2,3）的方向上移动的压力。 气体发生单元（17）位于气密室中，其前壁至少部分由进料活塞（5）形成，其后壁具有壁区域（10），壁区域可由 产生气体压力的手段。 在面向气体发生电池（17）的壁区域（10）的一侧设置有形成气体发生电池（17）的后表面和前表面之间的电路的一部分的接触元件（11）。
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公开(公告)号：EP0241706A1
公开(公告)日：1987-10-21
申请号：EP87103491.4
申请日：1987-03-11
发明人： Tschawow, Antoaneta
IPC分类号： B43K8/02
CPC分类号： B43K8/022
摘要： Ein Schreibgerät enthält einen Schreibflüssigkeitsspeicher (4) in Form eines Faserkörpers, in dem sich koaxial ein Kapillar-Kanäle aufweisender Schreibflüssigkeitsleiter (5) erstreckt. Die Fasern des Schreibflüssigkeitsspeichers (4) verlaufen senkrecht zur und radial bezüglich der Längsachse des Schreibflüssigkeitsleiters (5) und stehen mit diesem in flüssigkeitsleitender Verbindung.
摘要翻译： 一种书写工具，包括：一个写入流体贮存器（4）中的纤维体的形式，其中同轴地延伸的毛细管包含通道的方向书写液导体（5）。 书写流体储存器的纤维（4）垂直于径向以及相对于所述写入流体导体（5）的纵向轴线和流体连通该连通延伸。
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公开(公告)号：EP0103750A3
公开(公告)日：1986-08-13
申请号：EP83108108
申请日：1983-08-17
发明人： Mikuteit, Axel
IPC分类号： B43K09/00
CPC分类号： B43K23/128 , B43K23/126
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公开(公告)号：EP0089067B1
公开(公告)日：1986-05-28
申请号：EP83102819.6
申请日：1981-03-03
发明人： Anderka, Gerold
IPC分类号： B43K8/00
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公开(公告)号：EP0035736B1
公开(公告)日：1984-07-11
申请号：EP81101513.0
申请日：1981-03-03
发明人： Anderka, Gerold
IPC分类号： B43K8/00
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公开(公告)号：EP0103750A2
公开(公告)日：1984-03-28
申请号：EP83108108.8
申请日：1983-08-17
发明人： Mikuteit, Axel
IPC分类号： B43K9/00
CPC分类号： B43K23/128 , B43K23/126
摘要： Bei einem Schreibgerät mit einer dichtend auf die Schreibspitze (20) aufsetzbaren Vershlußkappe (1, 2, 3, 4, 5) wird bei aufgesetzter Vershlußkappe über einen elastisch verformbaren Finger (8) ein formschlüssiger Eingriff mit einer Vertiefung in der Schreibspitze hergestellt. An der der Schreibspitze (20) zugewandten Räche des Arms (8) ist mindestens eine in einer Kreissehnenebene des die Verschlußkappenöffnung bildenen Kreises liegende Nockenfläche (13) vorhanden, die durch Verdrehung der aufgesteckten Verschlußkappe (1, 2, 3, 4,5) in Eingriff mit einer entsprechend geformten Keilfläche (27) der Schreibspitze (20) gebracht werden kann, so daß der Arm (8) radial nach außen verschwenkt wird und die Vershlußkappe abgenommen werden kann.
摘要翻译： 在具有密封于笔尖的书写工具（20）可附接Vershlußkappe（1，2，3，4，5）是与在一个补丁Vershlußkappe可弹性变形的指状件（8）所作的书写尖端的凹部的正接合。 在该书写尖端（20）的面向所述臂的表面（8）是至少一种位于由在所述安装盖（5 1，2，3，4）的旋转所提供的封闭盖开口形成环凸轮表面（13）的弦平面 与笔尖（20）的一相应形状的楔表面（27）接合，可以带来的，从而使臂（8）径向向外枢转，并且所述Vershlußkappe可以被移除。
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7.发明公开Schreiberspitze, insbesondere Röhrchenschreiberspitze 失效Schreiberspitze，insbesondereRöhrchenschreiberspitze。
公开(公告)号：EP0035736A1
公开(公告)日：1981-09-16
申请号：EP81101513.0
申请日：1981-03-03
发明人： Anderka, Gerold
IPC分类号： B43K8/00
摘要： Schreiberspitze, insbesondere Röhrchenschreiberspitze mit einem Zylinderkörper (1) der in seinem vorderen Ende die Schreibspitze (4) trägt und eine Innenbohrung aufweist, die mit der Schreibspitze (4) verbunden ist. Auf das hintere Ende des Zylinderkörpers (1) ist ein Schreibflüssigkeitstank (11) aufgeschoben, von dem die Schreibflüssigkeit in die Innenbohrung gelangt. Der Schreibflüssigkeitstank (11) hat in seinem vorderen Endbereich sowohl auf seiner Außen- als auch auf seiner innenfiäche eine Ausgieichskammer (12,14), die an ihren hinteren Enden durch eine Verbindungsbohrung (13) verbunden sind. Die innere Ausgleichskammer (14) ist über eine im vorderen Bereich des Zylinderkörpers (1) vorgesehene Querbohrung (7) mit der Innenbohrung verbunden.
摘要翻译： 笔尖，特别是具有书写液体储存器（11）或书写液体盒的笔尖，其能够从后部被推到圆柱形主体（1）上，所述圆柱形主体（1）的前端具有书写毛细管（4）的端部， 书写尖端或类似的，在前端区域的外表面上的储存器或盒装载有均衡室（12），该均衡室终止于延伸穿过书写液体储存器（11）的壁的连接孔（13）或书写 流体盒，并且由套筒件（9）覆盖，平衡室（12）的前端与周围空气连接的圆筒体（1）之间，其特征在于，在前部的内表面 书写液体储存器（11）或书写流体盒的端部区域，设置内部均衡室（14），其后端与连接孔（13）连接，整个内部均衡室（14）和 连接孔（13）被o覆盖 圆柱体（1）的子表面，并且在圆柱体（1）的前端区域中设置有横向孔（7），其与内孔连接，并与内筒 均衡室（14）。
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公开(公告)号：EP0263329A3
公开(公告)日：1990-01-10
申请号：EP87113440.9
申请日：1987-09-15
CPC分类号： A45D33/00 , A45D40/265
摘要： A cosmetic applicator (10) of the type comprising a longitudinally elongated cap (4) that contains a cosmetic cake (14), a longitudinally elongated barrel holder (2) with a first end supporting a resilient applicator (8) is improved by a longitudinally elongated godet (12) that encloses the cosmetic cake (14) and presents only a substantially transverse exposed surface for contact with said applicator (8), and an applicator tip (18) that is resilient and expands transversely into a substantial wiping contact with the godet (12) interior wall upon compression against the exposed cake surface. The invention further is characterized by means to rotatably and removably mount the cap upon the barrel at a substantially fixed longitudinal mounting position, and means (16) resiliently to maintain a substantially constant pressure during contact between the applicator (8) and the exposed cosmetic surface as the barrel (2) and cap (4) longitudinally are moved into and out of the fixed mounting position.
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公开(公告)号：EP0341484A1
公开(公告)日：1989-11-15
申请号：EP89107441.1
申请日：1989-04-25
发明人： Felgentreu, Peter
IPC分类号： B43K8/00
CPC分类号： B43K8/16
摘要： Ein Fallgewicht für ein Röhrchenschreibgerät hat einen Fallgewichtskörper (20, 22), der aus zwei Teilen besteht (20; 22). Das eine Teil (22) weist die vordere Anlagefläche für die Abstützung des Fallgewichtskörpers (20, 22) in seiner vorderen Stellung im Röhrchenschreibgerät auf, während im anderen Teil (20) der Reinigungsdraht (21) befestigt ist. Die beiden Teile (20, 22) sind in axialer Richtung relativ zueinander verlagerbar, wodurch der Abstand zwischen vorderer Anlagefläche und vorderem Ende des Reinigungsdrahtes (21) verändert und so der Überstand des Reinigungsdrahtes (21) über das vordere Ende des Schreibröhrchens (11) eingestellt werden kann.
摘要翻译： 用于含笔的笔的重量具有由两部分（20; 22）组成的配重体（20,22）。 一部分（22）具有用于将支撑体（20,22）支撑在笔的前部位置的前接触表面，而清洁线（21）附接在另一部分（20）中。 两个部分（20,22）可以在轴向上相对于彼此移位，这意味着清洁线（21）的前接触表面与前端之间的间隔被改变，因此清洁 可以调节在书写管（11）的前端上方的线（21）。
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10.发明公开Programming method and arrangement for a programmable read only memory of a digitally controlled drawing machine 失效一种数字控制绘图机可编程只读存储器的编程方法和布置
公开(公告)号：EP0102079A3
公开(公告)日：1986-02-05
申请号：EP83108501
申请日：1983-08-29
发明人： Koelichen, Harald
IPC分类号： G05B19/12
CPC分类号： G05B19/12
摘要： Das digital gesteuerte Zeichengerät weist eine Zeichen spitze auf, die in Abhängigkeit von aus einem Informations speicher (16) abrufbaren Daten steuerbar ist. Der Informati onsspeicher (16) ist austauschbar und in seiner Speicherka pazität auf eine der Tastatur entsprechende Zahl von zeich nerischen Darstellungen, wie alphanumerischen und graphi schen Zeichen, Symbolen, Figuren und komplexen zeichneri schen Darstellungen abgestimmt. Eine Eingabeeinrichtung (14) ermöglicht es, die Informationsspeicher (16) den jeweili gen individuellen Erfordernissen gemäß so zu programmie ren, daß jeder Taste der Tastatur die Daten eines beliebigen Zeichens an einer bestimmten Speicheradresse zugeordnet werden können. Zu der Anordnung gehört ein Katalog, der die zeichnerischen Darstellungen einerseits und diesen zuge ordnet codierte Daten als Lesesymbole trägt. An den Ein gang der Eingabeeinrichtung ist eine Lesestufe (12) ange schaltet, der die codierten Lesesymbole beliebiger Zeichen zuführbar sind, wobei die erkannten Lesesymbole eines Zeichens als Informationsdaten von der Eingabeeinrichtung an der gewünschten Adresse des Informationsspeicher (16) ablesbar sind.
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