Feuerschutz-Absperrvorrichtung
    2.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1555044A2

    公开(公告)日:2005-07-20

    申请号:EP04026345.1

    申请日:2004-11-05

    Inventor: Eidmann, Jürgen

    CPC classification number: A62C2/20

    Abstract: Es handelt sich um eine Feuerschutz-Absperrvorrichtung für Lüftungskanäle, Luftauslässe oder dergleichen Lüftungseinrichtungen mit einem Einbaugehäuse mit daran angeordnetem Ventilsitz und einem unter Federbeaufschlagung in Offenstellung gehaltenen Ventilschließkörper, der bei vorgegebener Temperatur in Schließstellung schnellt. An den Ventilschließkörper ist eine von einer Schließfeder umgebene Ventilstange angeschlossen, die in einer mit dem Einbaugehäuse verbundenen Führungsbuchse geführt ist, wobei der Ventilstange eine Arretierungsvorrichtung zugeordnet ist, welche die Ventilstange und über die Ventilstange den in Schließstellung befindlichen Ventilschließkörper arretiert. Erfindungsgemäß weist die Arretierungsvorrichtung eine an die Ventilstange angeschlossenes Spreizfeder auf, welche in Schließstellung gegen einen Arretierungssitz an bzw. in der Führungsbuchse aufspreizt.

    Abstract translation: 用于通气通道和空气出口等的防火是具有阀座(2)和阀闭合体(3)的插入式壳体(1),其抵抗弹簧保持在打开位置以快速关闭 在给定温度下的作用。 弹簧位于阀杆(5)周围,该阀杆(5)骑在壳体中的导向套筒(6)内。 一个锁(7)通过一个膨胀弹簧(8)将阀门保持在关闭位置,腿部(10)在打开和关闭的设置之间移动时,它们与套筒上或套筒上的锁定座敞开。

    Kugelkupplung
    3.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1529667A1

    公开(公告)日:2005-05-11

    申请号:EP03025220.9

    申请日:2003-11-05

    CPC classification number: B60D1/583 B60D1/06 B60D2001/544

    Abstract: Es handelt sich um eine Anhängekupplung für Zugfahrzeuge mit einem Kupplungsträger und einem in dem Kupplungsträger um eine in Zugrichtung verlaufende Drehachse drehbar gelagerten Kugelträger mit einer Kupplungskugel für eine an einem Anhänger anschließbare Kugelkalotte. Die Drehachse des Kugelträgers verläuft durch den Kugelmittelpunkt der Kupplungskugel.

    Abstract translation: 该单元通过一个承载元件(1)连接到车辆上,承载元件(1)容纳设置有也用作垂直轴的枢轴(7)垂直移动的滚筒固定装置(6)的枢转球保持元件(3)的轴。 单元的旋转轴线通过承载元件(1)的中心以及通过球形元件(4)的中心,导致稳定的牵引动作,而与牵引单元的位置无关。

    Revisionsabdeckung
    4.
    发明公开
    Revisionsabdeckung 审中-公开

    公开(公告)号:EP1516979A1

    公开(公告)日:2005-03-23

    申请号:EP04018893.0

    申请日:2004-08-10

    Abstract: Es handelt sich um eine Revisionsabdeckung mit einem Revisionsrahmen (1) und einem Revisionsdeckel (2), wobei der Revisionsdeckel scharnierartig in dem Revisionsrahmen gelagert ist. Um eine Zentrierung des Revisionsdeckels zu erreichen, sind in den beiden Eckbereichen des Revisionsrahmens auf der der Scharnierseite gegenüberliegenden Seite jeweils zwei Druckverschlüsse (3a,3b) über Eck angeordnet.

    Abstract translation: 检查盖组件具有铰链安装在框架(1)上的盖(2),并且在框架的两个拐角区域中是紧固在与铰链侧相对的一侧的两个压力紧固件(3a,3b)。 压力紧固件是具有锁定弹簧(14,14a)的卡入式锁,由此框架的纵向或侧向上的锁定弹簧被构造为在开口方向上作用于盖的压缩弹簧并且具有成角度的弹簧腿端 与盖子的关系以预定量并作用在盖子上。

    Schliessanlage, insbesondere Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen
    5.
    发明公开
    Schliessanlage, insbesondere Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen 有权
    Schliessanlage,insbesondereTürverschluss,Fensterverschluss oder dergleichen

    公开(公告)号:EP1452675A2

    公开(公告)日:2004-09-01

    申请号:EP03026984.9

    申请日:2003-11-26

    Abstract: Es handelt sich um eine Schließanlage mit einem drücker- und schlüsselbetätigbaren Zentralschloss, einem elektromotorischen Antrieb, einer Trabantenverriegelung und mit einer Treibstange, wobei der elektromotorische Antrieb unter Zwischenschaltung eines Getriebes und einer Zahnstange auf die Treibstange arbeitet. Die Zahnstange greift mit einem Mitnehmer in ein Langloch der Treibstange ein, welches einen Leerhub für die Drücker- oder Schlüsselbetätigung des Zentralschlosses aufweist.

    Abstract translation: 用于门或窗的锁定系统具有由手柄和/或键操作的主锁和由耦合到齿条齿轮伺服驱动器的滑块(5)操作的辅助锁。 机架和滑块之间的连接是通过一个销和槽,当伺服驱动器设置在驻车位置时,在联轴器中提供足够的运动以适应手动操作锁定,即锁定可以手动操作而不用手动操作 拖动伺服驱动器。 联轴器中的最大间隙超过任何一个方向的手动位移2 mm。 本发明还适用于具有用于主和辅助卡盘的伺服驱动器的锁定系统。

    INSTRUMENT AND APPARATUS FOR BIOPSY
    6.
    发明授权
    INSTRUMENT AND APPARATUS FOR BIOPSY 失效
    仪器仪表具体活检

    公开(公告)号:EP0805651B1

    公开(公告)日:2004-03-31

    申请号:EP96901585.8

    申请日:1996-01-15

    Applicant: Bifos AB

    Inventor: WEILANDT, Anders

    Abstract: A biopsy instrument includes a tube having a finger-like projection at one end and a canula slidably disposed in the tube. After insertion of the biopsy instrument into a tissue, the tube is displaced on the canula so that the projection passes through an aperture in the canula to sever the tissue sample in the canula bore from the tissue. The projection retains the severed sample in the canula bore during withdrawal of the biopsy instrument from the tissue. A holding and control assembly having a first and second spring is provided for moving the tube and canula in a forward direction to penetrate the tissue and then substantially consecutively moving the tube in the forward direction to sever and retain the sample in the canula bore.

    Anhängekupplung
    7.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1398185A1

    公开(公告)日:2004-03-17

    申请号:EP02020214.9

    申请日:2002-09-10

    CPC classification number: B60D1/00 B60D2001/548

    Abstract: Es handelt sich um eine Anhängekupplung mit einem Kupplungsmaul (1) und einem in das Kupplungsmaul (1) einführbaren Kupplungskörper (2). Der Kupplungskörper (2) und das Kupplungsmaul (1) sind unter Bildung einer Konuskupplung mit korrespondierender Konizität ausgebildet. Der Kupplungskörper (2) ist in dem Kupplungsmaul (1) in gekuppeltem Zustand um die Konushauptachse (K) drehbar gelagert. Die gesamte Konuskupplung ist in einem Lagergehäuse (3) um eine zur Konushauptachse (K) orthogonale Vertikalachse (V) schwenkbar gelagert. Da außerdem deichselseitig ein Verbindungsflansch (4) mit einem Schwenklager (5) vorgesehen ist, das eine Horizontalachse (H) bildet, wird eine Konuskupplung verwirklicht, die sich durch Spielfreiheit, Verschleißfreiheit und hohe Winkelbeweglichkeit auszeichnet.

    Abstract translation: 该装置具有联接夹爪(1)和可以插入到联接夹爪中的联接体(2)。 联轴器主体和钳口被设计成相应的圆锥形状以形成圆锥形联轴器。 联接体可以在连接状态下围绕钳口内的纵向主锥体轴线旋转,并且联接器安装在轴承壳体(3)中,以绕与主锥体轴线正交的垂直轴线枢转。

    Kontinuierliche Presse zum Verpressen

    公开(公告)号:EP1371466A1

    公开(公告)日:2003-12-17

    申请号:EP03020741.9

    申请日:1998-09-09

    CPC classification number: B30B5/06 B27N3/24

    Abstract: Es handelt sich um eine kontinuierliche Presse zum Verpressen von Pressgutmatten zu Pressgutplatten, welche Einlaufplatten unter Bildung eines Einlaufmoduls und sich an die Einlaufplatten anschließende Pressplatten aufweist. Zur Einstellung der Einlaufkontur des Einlaufmoduls und der Pressplatten sind Zylinderkolbenanordnungen vorgesehen und an die Einlaufplatten und Pressplatten angeschlossen, welche Wegaufnehmer aufweisen. Außerdem ist ein Hydrauliksystem mit einer Steuer- oder Regeleinrichtung und einem Rechner an die Zylinderkolbenanordnungen angeschlossen. Der Rechner steht mit den Wegaufnehmern als Überwachungsrechner in Verbindung, der in Abhängigkeit von der jeweils eingestellten Einlaufkontur und/oder Pressplatteneinstellung die sich aus dem Plattenabstand und/oder Plattendruck resultierenden Spannungen auf Plausibilität und eventueller Überlastung der betreffenden Einlaufplatte und/oder Pressplatte prüft und bei Zulässigkeit die jeweils eingestellte Einlaufkontur bzw. Pressplatteneinstellung freigibt.

    Abstract translation: 该装置具有在上下压力部件中循环的连续钢压带,并通过压板上的滚子轴承支撑。压板使用气缸活塞装置,特别是差速缸连接到位移传感器和液压系统进行调节。 计算机连接到传感器和压力系统作为监控计算机,用于检查压板设置的合理性。 该装置具有在上部和下部压力部件(4,3)中循环的连续的钢制压紧带(5),并通过上部和下部的压板(6,7)上的滚子轴承支撑。 使用气缸活塞装置调节压板,特别是与位移传感器(22)连接的液压系统。 计算机(24)连接到作为监视计算机的传感器和压力系统,用于检查压板设置的合理性。

    Kraftfahrzeugtürverschluss
    9.
    发明公开
    Kraftfahrzeugtürverschluss 有权
    机动车门锁

    公开(公告)号:EP1081321A3

    公开(公告)日:2003-12-03

    申请号:EP00116825.1

    申请日:2000-08-04

    Inventor: Gruhn, Klaus

    Abstract: Es handelt sich um einen Kraftfahrzeugtürverschluß mit einer Zuziehhilfe für die Drehfalle (2). Die Zuziehhilfe weist eine Schwinge (5) mit einer Zuziehklinke (6) auf und ist elektromotorisch angetrieben. Auf der Schwinge (5) ist ferner ein Umsteuerglied (9) gelagert. Das Umsteuerglied (9) und die Zuziehklinke (6) sind von einer Schenkelfeder (14) beaufschlagt. Der Antrieb für die Zuziehhilfe weist einen Kurbeltrieb (20) auf, der auf die Schwinge (5) mit der Zuziehklinke (6) und dem Steuerglied(9) arbeitet sowie durch Totpunktüberfahrung eine Richtungsumkehr der Federwirkung der Schenkelfeder (14) auf die Zuziehklinke (6) bewirkt. Auf diese Weise wird erreicht, daß bei einer Kombination von elektromotorischer Zuziehhilfe und elektromotorischer Öffnungshilfe für die Sperrklinke (3) die Zuziehklinke (6) bereits außer Eingriff mit der Drehfalle (2) ist, bevor die Sperrklinke (3) elektromotorisch ausgehoben wird.

    Kernsockelleiste
    10.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1359267A2

    公开(公告)日:2003-11-05

    申请号:EP03008392.7

    申请日:2003-04-11

    Inventor:

    Abstract: Es handelt sich um eine Kernsockelleiste mit einem Werkstoffkern, einer Kunststoffummantelung und einem an der Leistenunterseite angeordneten Bodenabschlussprofil aus weichelastischem Material, welches raumseitig um ein vorgegebenes Maß übersteht. Der Werkstoffkern weist eine solche Dicke auf und/oder das Bodenabschlussprofil steht um ein solches Maß über, dass eine Dehnungsfuge vorgegebener Breite zwischen einem Bodenbelag, insbesondere einem Parkettboden oder Laminatboden oder dergleichen, und einer zugeordneten Wand überbrückbar ist.

    Abstract translation: 踢脚板包括一个其中厚度(D)和/或底板轮廓(3)的突出部(M)足以跨越指定宽度(B)的膨胀间隙(8)的芯元件(1) 特别是镶木地板或层合板地板和墙壁(7)的元件。

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