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2.发明公开Zünder für einen pyrotechnischen Gasgenerator sowie Verfahren zu seiner Herstellung 有权用于烟火气体发生器的点火器及其生产方法
公开(公告)号：EP1614989A3
公开(公告)日：2006-04-05
申请号：EP05106020.0
申请日：2005-07-01
发明人： Lauer, Jürgen , Marker, Ludwig
IPC分类号： F42B3/198
摘要： Zünder für einen pyrotechnischen Gasgenerator, insbesondere für Airbags bzw. Gurtstraffer, der ein Zündköpfchen (1) mit Kontaktstiften (3) aufweist. Um das Zündköpfchen (1) gut schützen zu können, insbesondere gegen Feuchtigkeit, ist vorgesehen, dass das Zündköpfchen (1) und der an dieses unmittelbar anschließende Bereich der Anschlussfahnen (3) mit einer Kunststoffschicht umspritzt ist. Alternativ dazu kann die Umhüllung (2) auch im Tauchverfahren oder im Wirbelschichtverfahren aufgebracht werden.
摘要翻译： 用于烟火气体发生器的点火器，特别用于安全气囊或安全带张紧器，其具有带触针（3）的触发头（1）。 为了能够很好地保护击发头（1），特别是防潮，规定击发头（1）和与其直接相邻的接线片（3）的区域用塑料层封装。 或者，护套（2）也可以用于浸渍过程或流化床过程。
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公开(公告)号：EP1621722A1
公开(公告)日：2006-02-01
申请号：EP05106859.1
申请日：2005-07-26
申请人： Albrecht, Walter
发明人： Albrecht, Walter
摘要： Vortriebseinrichtung zum bergmännischen Herstellen von Bohrungen im Erdreich, insbesondere zur Verlegung von Kanalrohren in geschlossener Bauweise, bei der ein Gesteinsbohrer bzw. -fräser durch ein Führungs- bzw. Stützrohr (1) hindurch angetrieben und gegenüber dem Führungsrohr (1) zentriert gehalten ist. Um bei einer solchen Vortriebseinrichtung die Vortriebsrichtung einfach steuern zu können, ist vorgesehen, dass das Führungsrohr (1) in seinem vorderen Endbereich einen Stützring (4) aufweist, der an seiner freien Stirnseite eine Stützfläche (5) in Form einer Kugelkalotte aufweist, an der ein mit einer gegengleichen Gleitfläche (6) versehenes Lenkrohr (8) abgestützt ist, das das Führungsrohr (1) mit einem Ringraum (9) umgibt, in dem zumindest zwei in einer Vertikalebene diametral einander gegenüberliegende, in radialer Richtung des Lenkrohres (8) dehnbare Balgkörper (10) angeordnet sind, die in dem vom Stützring (4) abgekehrten Endbereich des Lenkrohres (8) positioniert und mit je einer Druckquelle verbindbar sind.
摘要翻译： 该装置通过相对于导管居中的导向或支撑管（1）驱动岩石钻孔器或切割器。 引导管在其前端区域中具有支撑环（4），在其自由端具有用于扭矩管（8）的支撑表面（5），其具有包围引导管的匹配的滑动表面（6），该滑动表面具有环形空间 9），其中两个波纹管体（10）布置并连接到压力源。
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4.发明公开Zünder für einen pyrotechnischen Gasgenerator sowie Verfahren zu seiner Herstellung 有权点火器为烟火气体发生器和其制备方法
公开(公告)号：EP1614989A2
公开(公告)日：2006-01-11
申请号：EP05106020.0
申请日：2005-07-01
发明人： Lauer, Jürgen , Marker, Ludwig
IPC分类号： F42B3/195
摘要： Zünder für einen pyrotechnischen Gasgenerator, insbesondere für Airbags bzw. Gurtstraffer, der ein Zündköpfchen (1) mit Kontaktstiften (3) aufweist. Um das Zündköpfchen (1) gut schützen zu können, insbesondere gegen Feuchtigkeit, ist vorgesehen, dass das Zündköpfchen (1) und der an dieses unmittelbar anschließende Bereich der Anschlussfahnen (3) mit einer Kunststoffschicht umspritzt ist. Alternativ dazu kann die Umhüllung (2) auch im Tauchverfahren oder im Wirbelschichtverfahren aufgebracht werden.
摘要翻译： 一种用于在点火单元制造用于烟火气体发生器，其具有到点火头方法（1）和连接标志（3）包括将在注射模具中的头和标志，然后通过两个注入通道与材料填充它。 套筒材料（2），例如聚烯烃的应用besteht。
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5.发明公开Hochlochziegel sowie Verfahren und Mundstück zu dessen Herstellung 审中-公开Hochlochziegel sowie Verfahren undMundstückzu dessen Herstellung
公开(公告)号：EP1612342A2
公开(公告)日：2006-01-04
申请号：EP05105680.2
申请日：2005-06-24
发明人： Zipfinger, Erwin
IPC分类号： E04B2/14
CPC分类号： B28B3/26 , B30B11/221 , E04B2/14
摘要： Hochlochziegel (10) mit einer Vielzahl von durchgehenden, parallel zueinander verlaufenden Löchern (11), die durch Stege (15) voneinander getrennt sind. Um eine hohe Schalldämmung und/oder Wärmedämmung zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Dicke der Stege (15) zwischen zwei benachbarten Löchern (11) in Richtung der parallel zueinander verlaufenden Achsen (16) der Löcher (11) stetig schwankt. Hergestellt werden können solche Hochlochzügel (10) durch ein Mundstück (8), in dem sich drehende Kerne (5) angeordnet sind, die eine von der zentrischen Kreisform abweichende Außenkontur haben.
摘要翻译： 蜂窝砖（10）具有通过腹板（15）彼此分开的多个平行的孔（11），其中相邻孔之间的腹板的壁厚在孔的平行对齐的轴线的方向上不断变化，并且在必要时减小 为零，使得横向于轴线产生孔。 壁厚可以在0和15毫米之间波动。 独立权利要求描述了用于制造蜂窝砖的用于蜗杆压制机的吸嘴，其中一些芯部可旋转地安装在芯棒上，并且在垂直于旋转轴线的至少一个横截面中具有偏离中心圆形的外轮廓。
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公开(公告)号：EP1051951B1
公开(公告)日：2005-11-30
申请号：EP00890148.0
申请日：2000-05-10
发明人： Grabenhofer, Andreas
IPC分类号： A61C8/00
CPC分类号： A61C8/0006 , A61B17/666
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公开(公告)号：EP1598494A1
公开(公告)日：2005-11-23
申请号：EP05104222.4
申请日：2005-05-18
CPC分类号： E04B1/3483 , E04B2001/2487 , E04B2001/34892
摘要： Zur Errichtung eines Wohnhauses (1) sind auf einer Bodenplatte (2) auf Rahmen (3) aus vertikalen Stützen (4) und horizontalen Trägern (5) vorgefertigte Raumzellen (8) aufgelegt. Die Raumzellen (8) verfügen jeweils über eine offene Längsseite, an der sie sich gegenüberstehen und so ein vollständiges Geschoss ausbilden. Außerhalb des Rahmens (3) sind zur Ausbildung eines weiteren Geschosses an beiden Seiten, an den Stützen (4), Wandelemente (9) angeordnet. Die Wandelemente (9) weisen die gleiche Höhe wie die Rahmen (3) auf. Die auf dem Rahmen (3) aufliegenden Raumzellen (8) überragen die Rahmen (3) seitlich und liegen auf der Oberkante der Wandelemente (9) auf.
摘要翻译： 所述建筑结构包括在基板（2）上具有垂直支撑件（4）的预制单元和组合形成一个矩形框架（3）的水平支撑件（5），其中至少两个框架可以彼此间隔开安装 底板（2），使得预制的自支撑室单元（8）可以设置成上层。 室单元的支撑骨架在与基座间隔开的端侧具有提高承载能力的支撑件（11），并且优选地通过间隔件（13）两端连接到支撑骨架（10）。
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公开(公告)号：EP1356906B1
公开(公告)日：2005-08-10
申请号：EP03450101.5
申请日：2003-04-24
申请人： Kuchler, Fritz
发明人： Kuchler, Fritz
CPC分类号： B26D5/34 , B26D5/08 , B26D7/0616 , B26D2210/02 , Y10T83/04 , Y10T83/175 , Y10T83/536 , Y10T83/929
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公开(公告)号：EP1498559A9
公开(公告)日：2005-07-06
申请号：EP04103255.8
申请日：2004-07-08
发明人： Sliva, Johann
IPC分类号： E04H6/14
摘要： Die Palettenförderanlage, beispielsweise für eine PKW-Garage, weist eine umlaufende Gelenkkette (2) auf, die zwischen Führungsschienen (7, 7') geführt ist. Um einen variablen Abstand zwischen benachbarten Paletten zu erzielen, gibt es einen Bereich, in dem der Abstand zwischen den Führungsschienen (7, 7') etwa dem Durchmesser der Kettenrollen (8) entspricht, hier liegen die Kettenglieder geradlinig hintereinander; und es gibt einen Bereich, in dem der Abstand zwischen den Führungsschienen (7, 7') wesentlich größer ist als der Durchmesser der Kettenrollen (8), sodass die Gelenkket-te (2) in diesem Bereich zickzackförmig gefaltet ist. Um einen Längenausgleich zu erzielen, sind im Bereich der zickzackförmig gefalteten Gelenkkette (2) federnd gestützte Schienenverengungen (3, 3') angeordnet.
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公开(公告)号：EP1288404A3
公开(公告)日：2005-06-22
申请号：EP02102043.3
申请日：2002-07-18
CPC分类号： E05B59/00 , E05B47/0012 , E05B2047/0016 , E05B2047/0026 , E05C9/023
摘要： Ein Mehrriegelschloss mit Motorbetätigung (4) und bzw. oder Schließzylinderbetätigung (18) verfügt über eine Wechselkonstruktion zum Rückzug der Falle (9) während der Endphase des Riegeleinzugs, sodass die Falle (9) zurückgezogen wird, sobald mit Hilfe der Schubstange (2) die Riegel (3) eingezogen sind. Dazu ist auf der Schubstange (2) oder einem Schubstangenanschlussschieber (7) im Kreuzungsbereich mit dem Fallenschaft (8) ein Winkeltrieb mit gegeneinander anlaufenden Mitnehmer (15, 30) und Steuerkörper (10, 31) vorgesehen. Dazu ist eine Klinke (10) begrenzt drehbar gelagert, die eine schräge Auflauffläche für einen Mitnehmer (15) aufweist, welcher starr auf dem Fallenschaft (8) sitzt. Es kann auch der Mitnehmer (30) zurückweichen und der Steuerkörper (31) starr sein. Beim Entriegeln, insbesondere in der Endphase des Entriegelungsvorganges, läuft die Auflauffläche des Steuerkörpers (10, 31) gegen den Mitnehmer (15, 30) oder umgekehrt und zieht so die Falle (9) zurück, wobei schließlich bei vollständig eingezogenem Riegel (3) der Mitnehmer (15) über die Auflauffläche der Klinke (10) hinaus gelangt, sodass die Zwangsführung der Falle (9) schlagartig entfällt und diese vorschnellt.
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