Schweisskopf für eine Bandumreifungsmaschine
    2.
    发明公开
    Schweisskopf für eine Bandumreifungsmaschine 有权
    Schweisskopffüreine Bandumreifungsmaschine

    公开(公告)号:EP1479610A1

    公开(公告)日:2004-11-24

    申请号:EP04011235.1

    申请日:2004-05-12

    申请人: Schmetzer, Helmut

    发明人: Schmetzer, Helmut

    IPC分类号: B65B13/32

    CPC分类号: B65B13/32

    摘要: Schweißkopf für eine Bandumreifungsmaschine, umfassend Bandfixierungsmittel zum Fixieren der zu verschweißenden, miteinander überlappten Bandenden, eine Schweißeinrichtung zum Anschmelzen der zu verschweißenden Bandabschnitte, sowie eine Anpresseinrichtung zum Pressen der angeschmolzenen Bandabschnitte gegen eine Druckstück, wobei die Bandfixierungsmittel als zwei separate, schwenkbar gelagerte Klemmbacken ausgebildet sind, die mit der längsbewegbaren Anpresseinrichtung derart bewegungsgekoppelt sind, dass sie in Abhängigkeit der Bewegung der Anpresseinrichtung in und außer Eingriff mit dem Umreifungsband bringbar sind.

    摘要翻译: 用于捆扎机的焊接头(1)具有用于固定重叠带端部的带固定装置,用于使带部分熔合的焊接装置,以及用于将熔接部分压靠在压块上的压力单元。 带固定装置被构造为两个可分离的,可枢转地安装的夹爪(4,5),其可移动地联接到纵向可移动压力单元(9),使得它们可移动进入和离开捆扎带(2),这取决于 压力单元的运动。 包括焊接头的捆扎机的独立权利要求。

    Halterungsvorrichtung für Dachkoffer
    3.
    发明公开
    Halterungsvorrichtung für Dachkoffer 有权
    HalterungsvorrichtungfürDachkoffer

    公开(公告)号:EP1477365A1

    公开(公告)日:2004-11-17

    申请号:EP04011369.8

    申请日:2004-05-13

    申请人: Lieb, Willi

    发明人: Lieb, Willi

    IPC分类号: B60R9/055

    CPC分类号: B60R9/055

    摘要: Halterungsvorrichtung zur lösbaren, verstellbaren Schnellhalterung eines Dachkoffers an auf einem Fahrzeugdach befestigten Querträgern (3), mit den Boden des Dachkoffers durchsetzenden nach oben verpannbaren, die Querträger mit einem abgewinkelten Klemmschenkel (9) untergreifenden Zugbügeln (6), wobei ein mit einer Außenverzahnung versehener Zugschenkel (8) des Zugbügels durch einen mit einem Gegenverzahnungsteil (12) zusammenwirkenden, an einem gemeinsamen Trägerteil im Inneren des Dachkoffers (4) gelagerten, Spannhebel (13) nach oben anhebbar und dabei in der angehobenen Stellung verriegelbar ist, wobei der Zugbügel (6) ein L-Bügel ist und wobei am Trägerteil ein durch einen Bodenschlitz vor das freie Ende des Klemmschenkels (9) ausschwenkbarer und in dieser Stellung verriegelbarer Verschluss-Schenkel (22) gelagert ist, der über den Spannhebel (13) oder den schwenkbar oder horizontal verschiebbar gelagerten Zugbügel betätigt und ver- bzw. entriegelt wird.

    摘要翻译: 保持装置具有穿过屋顶箱的地板并且在交叉承载件(3)下方接合的L形张紧轭(6)。 承载部件上的卡爪(22)能够在夹持腿(9)的自由端部之前通过地板槽枢转并锁定在该位置上,并且可通过夹紧杆(13)进行操作和锁定或解锁。

    Speicherelement, insbesondere für Latent-Schichtspeicher
    5.
    发明公开
    Speicherelement, insbesondere für Latent-Schichtspeicher 审中-公开
    Speicherelement,insbesonderefürLatent-Schichtspeicher

    公开(公告)号:EP1429086A2

    公开(公告)日:2004-06-16

    申请号:EP03028423.6

    申请日:2003-12-11

    IPC分类号: F24H7/00

    摘要: Speicherelement für Latent-Schichtspeicher, insbesondere für die Raumheizung, mit einem vorzugsweise kugelförmigen Behälter für ein Speichermedium mit hohem Enthalpiegehalt, wobei der kugelförmige, vorzugsweise aus zwei Halbkugeln zusammengesetzte, Behälter eine durch einen Niet od. dgl. verschließbare Einfüllöffnung für das zuvor verflüssigte Speichermedium aufweist.

    摘要翻译: 特别用于室内加热的潜层储存器的储存元件包括用于具有高焓含量的储存介质(6)的优选球形容器(5)。 容器由两个半球(5a,5b)组成,并且具有用于先前液化的存储介质的铆钉(9)或类似装置封闭的填充开口(8)。 还包括用于生产上述存储元件的独立权利要求。 优选特征:储存介质是三水合醋酸钠。 容器由V2A或V4A钢制成,壁厚0.6-1.2毫米。

    Tragbare Einrichtung zur Erfassung der Bewegung einer Person mit einem Leuchtmittel und/oder einem Sender
    6.
    发明公开
    Tragbare Einrichtung zur Erfassung der Bewegung einer Person mit einem Leuchtmittel und/oder einem Sender 有权
    对于具有发光装置和/或发射器检测人的移动的便携式装置

    公开(公告)号:EP1394754A1

    公开(公告)日:2004-03-03

    申请号:EP03018069.9

    申请日:2003-08-08

    申请人: Schmetzer, Helmut

    发明人: Schmetzer, Helmut

    IPC分类号: G08B13/194 G08B21/02

    摘要: Tragbare Einrichtung zur Erfassung der Bewegung einer Person und Ausführung einer Reaktion bei einer erfassten Bewegung, umfassend einen die Bewegung sensierenden und die Reaktion auslösenden Näherungsschalter, wobei der Näherungsschalter in seiner Höhe variabel positionierbar ist.

    摘要翻译: 该设备检测的人的运动,并且执行对检测运动的反应。 它包含一个运动感测和反应的触发接近开关(2)也可以在高度上可变地定位。 的光源(3)和发射机可以通过接近开关被接通。 至少一个连接装置(6)被设置用于连接至电源。

    Schwelle mit Dübelstein und Herstellungsverfahren einer festen Fahrbahn
    7.
    发明公开
    Schwelle mit Dübelstein und Herstellungsverfahren einer festen Fahrbahn 审中-公开
    Schwelle mitDübelstein和Herstellungsverfahren einer festen Fahrbahn

    公开(公告)号:EP1380687A1

    公开(公告)日:2004-01-14

    申请号:EP03012882.1

    申请日:2003-06-06

    IPC分类号: E01B1/00

    CPC分类号: E01B1/00 E01B1/007

    摘要: Schwelle (2) mit Dübelstein für feste Fahrbahnen, z. B. System Getrac, bei der ein Dübelstein (5) in einer Ausnehmung (9) der, vorzugsweise als Betonschwelle ausgebildeten, Schwelle gehaltert ist, sodass er teilweise über die Sohle der Schwelle in eine nachträglich zu verfüllende Aussparung (4) der Deckschicht der festen Fahrbahn übersteht, wobei die Schwelle und der Dübelstein mit im Wesentlichen vertikalen fluchtenden Fülllöchern (13) zum Einbringen des Verfüllmaterials versehen sind.

    摘要翻译: 用于固体永久性方式(优选混凝土)的铁路枕木(6)具有凹部(9),以将插入的定位销(5)从枕木基座突出到地面纺织品中的切割开口(4) 7)和细沥青(3)层永久性的方式。 枕木和榫钉具有对准的垂直开口以取出插入的填充材料。 圆柱形销钉通过层插入件(8)保持在凹槽中。 为了运输到轨道铺设位置,螺纹管(10)穿过填充开口(13)并嵌入混凝土中。 填充管(12)螺纹连接到螺纹部分(14)上,其中限位挡块(17)抵靠着轨枕。

    Spleissvorrichtung
    10.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1358999A1

    公开(公告)日:2003-11-05

    申请号:EP03005288.0

    申请日:2003-03-11

    发明人: Lauer, Stefan

    IPC分类号: B29D30/42 B29C65/00

    摘要: Spleißvorrichtung (1) zum stumpfen Verspleißen zweier Bandabschnitte, insbesondere un- oder vorvulkanisierter Cordbandabschnitte zur Reifenherstellung, mit zwei gegeneinander verschiebbaren Spleißleistenpaaren (5,6), deren übereinander liegende Einzelspleißleisten zwischen einer oberen Freigabestellung und einer unteren Einklemmstellung für die Ränder der Bandabschnitte (15,16) verfahrbar sind, wobei die Spleißleisten Zahnleisten sind, wobei die Zähne der beiden oberen und die beiden unteren Zahnleisten und die der beiden unteren Zahnleisten gegeneinander gestellt und auf Lücke versetzt angeordnet sind.

    摘要翻译: 两对相互对接的拼接条彼此重叠地定位,并在夹紧带边缘的下部位置和上部自由位置之间移动。 拼接条具有两个相对的条状对的齿和齿相对于每个彼此交错。 此外,一对下杆(5a,6a)上的齿相对于一对上杆上的齿交错。 牙齿是梯形,并且与它们之间的间隙互补。 在彼此上的酒吧上的牙齿交错。 较低的拼接条中只有一个水平移动,并且都位于被拼接的带段的传送平面之下。 下条都不能垂直移动。 拼接杆的水平移动通过单级液压或气缸抵抗每对杆之间的弹簧来实现。 下杆安装在固定台(4)上,上一对杆安装在可垂直移动的板上。