SITZ-LIEGESESSELBESCHLAG MOTORISCH VERSTELLBAR
    1.
    发明授权
    SITZ-LIEGESESSELBESCHLAG MOTORISCH VERSTELLBAR 有权
    SEAT教练席安装MOTORIZED可调

    公开(公告)号:EP1294254B1

    公开(公告)日:2005-06-15

    申请号:EP02766628.8

    申请日:2002-04-12

    发明人: HESSE, Detlef

    IPC分类号: A47C1/024 A47C17/16

    CPC分类号: A47C1/0355

    摘要: The invention relates to a seat-recliner fitting for the motor-driven inclination adjustment of a backrest (1) and for the motor-driven folding out and folding in of a two-part leg support (3A, 3B), whereby the fitting is completely pre-installed at the factory between two lateral plates (4), which are connected to cross-members (40, 41) and to which each lateral wall (42) provided with an arm rest is attached.

    LASERSCHUTZWAND
    2.
    发明授权

    公开(公告)号:EP1047902B1

    公开(公告)日:2005-01-12

    申请号:EP99965399.1

    申请日:1999-11-12

    发明人: KAHL, Helmuth

    IPC分类号: F16P1/06

    CPC分类号: F16P1/06

    摘要: The invention relates to a laser protective wall which consists of at least one metallic surface-treated sheet metal wall (W1* - W6*), wherein the metallic walls (W1* - W6*; S1, S2) consist of anodized or chromalized light metal.

    Nasendusche
    4.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1304097A1

    公开(公告)日:2003-04-23

    申请号:EP02023031.4

    申请日:2002-10-16

    IPC分类号: A61H35/04 A61M3/02

    CPC分类号: A61H35/04 A61M3/0241

    摘要: Nasendusche mit einem Behälter für Spülflüssigkeit, der eine Austrittsöffnung aufweist, mit einem im Bereich der Austrittsöffnung beweglich gehaltenen Ventilkörper mit einem an diesem angesetzten Rohr, wobei unterschiedliche Schwenkpositionen des Ventilkörpers in Zusammenwirken mit der Austrittsöffnung eine Offenstellung (Fig. 2), in der das Rohr mit dem Behälter verbunden ist, und eine Schließstellung (Fig. 1), in der der Behälter verschlossen ist, festlegen, wobei der Ventilkörper in eine von Offen- und Schließstellung verschiedene Belüftungsstellung (Fig. 3), in der der Behälter restentleerbar und belüftet ist, schwenkbar ist.

    摘要翻译: 具有用于淋浴液的容器(1)的鼻部淋浴单元包括可旋转到与打开和关闭位置不同的位置的阀体(20),并且允许所有淋浴液体从容器流出。

    Ventile für Gas, als Blöcke auf einer Montageplatte angeordnet
    5.
    发明公开
    Ventile für Gas, als Blöcke auf einer Montageplatte angeordnet 有权
    煤气阀,设置为块上的安装板

    公开(公告)号:EP1172590A3

    公开(公告)日:2002-04-17

    申请号:EP00117220.4

    申请日:2000-08-11

    IPC分类号: F16K11/00 F16K27/00

    摘要: Ventilanordnung zum Steuern und Verteilen von Gasen, mit einer eine Montagefläche aufweisenden Grundplatte, auf der mindestens ein Absperrventil in Plattenbauweise zum Steuern eines Gases gehalten ist, mit einer als zentrale Bohrung in der Grundplatte ausgeführten Verteilleitung, die mit einem Abgabeanschluß in einer Seitenwand der Grundplatte verbunden ist, mit einer durch Bohrungen in der Grundplatte gebildeten Eingangsleitung zum Einleiten eines Gases und einer durch Bohrungen in der Grundplatte gebildeten Verbindungsleitung, wobei ein erster Anschluß des Absperrventils mit der Eingangsleitung und ein zweiter Anschluß mit der Verbindungsleitung gasdicht abschließt, wobei sämtliche Leitungen durch Bohrungen in Grundplatte bzw. Ventilgehäuse gebildet und darin integriert sind.

    Behang für ein Rollo mit Seitenführung
    6.
    发明公开
    Behang für ein Rollo mit Seitenführung 有权
    幕用于与侧引导卷帘

    公开(公告)号:EP1154119A2

    公开(公告)日:2001-11-14

    申请号:EP01107899.5

    申请日:2001-04-11

    发明人: Ensle, Holm

    IPC分类号: E06B9/58

    CPC分类号: E06B9/581

    摘要: Behang (1) für ein Rollo, der an seinen seitlichen Rändern mit Führungselementen zum formschlüssigen Zusammenwirken mit seitlichen Führungseinrichtungen (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente durch Führungsstreifen (2) aus einem biegsamen Material gebildet sind, wobei jeder Führungsstreifen (2) an gegenüberliegenden Endabschnitten (3,4) an dem Behang (1) fixiert ist und der gegenseitige Abstand der Endabschnitte (3,4) des Führungsstreifens (2) in fixiertem Zustand geringer ist als in einem gestreckten Zustand des Führungsstreifens (2), so daß ein zwischen den Endabschnitten (3,4) befindlicher, nicht mit dem Behang (1) verbundener Führungsbereich (5) des Führungsstreifens (2) gekrümmt von dem Behang (1) absteht und in einer Führungseinrichtung (6) formschlüssig aufnehmbar ist.

    摘要翻译: 幕(1)一种卷帘,其被设置在其横向边缘与导向元件用于与横向导向装置(6)的正相互作用,其特征在于,所述引导元件由柔性材料制成,每根导带的导带(2)形成的(2 )(在上帘子相对端部3,4)(1)是固定的,并且所述引导条的端部(3,4)的相互间距(2)小于在固定状态(在导向带2的拉伸状态),所以 该端部部分(3,4)befindlicher,不与吊之间的(1)连接到所述引导区域(5)的引导带(2)是从所述悬挂(1)的项目和在导向装置(6)正接收弯曲。

    Blockierungseinrichtung für mindestens eine Zugschnur
    7.
    发明公开
    Blockierungseinrichtung für mindestens eine Zugschnur 有权
    Block。。。。。。。。。。。。。。。。

    公开(公告)号:EP1108851A2

    公开(公告)日:2001-06-20

    申请号:EP00120223.3

    申请日:2000-09-26

    发明人:

    IPC分类号: E06B9/324

    CPC分类号: A47H3/04

    摘要: Blockierungseinrichtung für mindestens eine Zugschnur, insbesondere zur Verwendung mit einer Vorhanganlage, mit einem Schnurführungssockel (1), der eine mit einer konkav gerundeten Ausnehmung versehene Führungsfläche, eine Ablaufkante (25) und eine erste Klemmfläche (26) aufweist, und mit einem schwenkbar gelagerten Klemmelement (2), dessen Schwenkachse (15) parallel zu der Ablaufkante (25) und im Bereich des Krümmungsmittelpunktes der Ausnehmung dieser gegenüberliegend angeordnet ist und das eine zweite Klemmfläche mit einem ersten und einem zweiten Klemmabschnitt aufweist, wobei in einer Blockierungsstellung des Klemmelements (2) der erste Klemmabschnitt unmittelbar benachbart der Ausnehmung und der zweite Klemmabschnitt unmittelbar benachbart der ersten Klemmfläche (26) liegt, so daß die zwischen Klemmelement (2) und Schnurführungssockel (1) geführte mindestens eine Zugschnur dazwischen festgeklemmt ist, und wobei in einer Lösestellung des Klemmelements (2) die zweite Klemmfläche einen Abstand zu der Ausnehmung, der Ablaufkante (25) und der ersten Klemmfläche (26) aufweist, der so groß ist, daß die Zugschnur frei bewegbar ist.

    摘要翻译: 夹具包括具有包含圆形凹腔的帘线引导表面的基体(1),后缘(25)和第一夹紧表面(26)。 与凹腔相对的夹紧部分(2)能够围绕平行于后缘的轴线(15)转动,并且设置有具有两个夹紧部分的第二夹紧表面。 在阻挡位置,第一夹紧部分直接邻近腔体,第二夹紧部分直接邻近第一夹紧表面,使得软线(20)固定在夹持部件和基体之间。 在释放位置,第二夹紧表面距空腔,后缘和第一夹紧表面一定距离。

    Spannvorrichtung zum Anbringen von Bauteilen an Vorrichtungen
    8.
    发明公开
    Spannvorrichtung zum Anbringen von Bauteilen an Vorrichtungen 有权
    Vannrichtungen的Spannvorrichtung zum Anbringen von Bauteilen

    公开(公告)号:EP1538387A2

    公开(公告)日:2005-06-08

    申请号:EP04027496.1

    申请日:2004-11-19

    申请人: Kahl, Helmut

    发明人: Kahl, Helmut

    IPC分类号: F16M11/06

    CPC分类号: B25B11/00 B25B5/006

    摘要: Spannvorrichtung (1) zum Anbringen von Bauteilen an Vorrichtungen (15), welche mindestens zwei Elemente (13,13') umfasst, die miteinander um mindestens eine Achse (21) in Winkelschritten formschlüssig lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Verbindung der Elemente mittels eines Steckelementes (14) erfolgt und der Formschluß der Verbindung durch Außen- und korrespondierende Innenverzahnungen ausgebildet ist.

    摘要翻译: 装置(1)由旋转基部(2)组装,至少两个臂(13,13)以特定角度朝向基部(2)彼此定位,并且工件承载元件(16)附接 到上臂(13)。 圆柱形接头元件(14)位于臂对(13,13)和基座(2)之间的每对臂(13,13)之间,以及工作台承载元件(16),插入到具有结构 内表面与接合元件(14)的对应的外表面接合。

    TRACK SYSTEM FOR TELECOMMUNICATIONS TRANSMISSION STATIONS
    9.
    发明公开
    TRACK SYSTEM FOR TELECOMMUNICATIONS TRANSMISSION STATIONS 有权
    轨道系统进行移动基站

    公开(公告)号:EP1529421A1

    公开(公告)日:2005-05-11

    申请号:EP03784786.0

    申请日:2003-07-18

    发明人: FLYNN, Michael

    IPC分类号: H05K7/16 H04B1/38

    CPC分类号: H05K7/186 H04B1/03

    摘要: A track system and methods of use that facilitate the optimization of the leased area space for antenna and transceiver installation sites. The track system advantageously minimizes lease area space requirements while maximizing transmission capacity of transceiver installations by enabling the installation of more transceiver units or cabinets in the same amount of space previously required for fewer traditional transceiver cabinets. As a result, installation footprints can be custom designed to meet difficult space constraints and additional transceiver cabinets may be installed on existing installation footprints without increasing the leased area's space requirement and renegotiating the lease.