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公开(公告)号：EP2341196A1
公开(公告)日：2011-07-06
申请号：EP09016151.4
申请日：2009-12-30
发明人： Pruß, Dirk
摘要： Sanitärbecken (z.B. Urinalbecken), umfassend: eine Schüssel (104); eine Mischanordnung (114), die integral innerhalb des Sanitärbeckens angeformt und über oder im oberen Teil der Schüssel angeordnet ist (sowie im Wesentlichen vor dem Benutzer versteckt ist), die Mischanordnung umfassend eine Mischkammer (116); eine Zulaufleitung (118), die an die Mischkammer angeschlossen ist, zwecks Zuleitung von Flüssigkeit (z.B. Spülwasser) zur Mischkammer auf Abruf; einen Halter (126) (z.B. einen Edelstahlzylinder), der angepasst ist, um ein Hygieneprodukt (vorzugsweise einen festen Einheits-Tab) zu halten, wobei zumindest ein erster Abschnitt des Halters innerhalb der Mischkammer angeordnet ist, wodurch sich, bei Verwendung, das Hygieneprodukt mit Flüssigkeit in der Mischkammer vermischen kann (z.B. via eine Mehrzahl von Öffnungen im Halter, durch die das Hygieneprodukt freigelegt wird); und eine oder mehrere Ablaufleitungen (120), die sich zwischen der Mischkammer und der Schüssel erstrecken.
摘要翻译： 盆（即小便池）（102）具有布置在碗（104）的上部或上部的混合装置（114）。 混合装置包括连接到混合室（116）以将液体即冲洗水供应到混合室的入口管（118）。 金属保持器（126）保持卫生产品，即固体卫生产品，使得保持器的一部分布置在混合室内，以在使用期间将卫生产品与混合室中的液体混合。 排水管（120）在混合室和碗之间延伸。
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2.发明公开Befestigungsvorrichtung für einen Sanitärausstattungsgegenstand 审中-公开BefestigungsvorrichtungfüreinenSanitärausstattungsgegenstand
公开(公告)号：EP2299011A1
公开(公告)日：2011-03-23
申请号：EP09011930.6
申请日：2009-09-18
发明人： Brohammer, Bernd
CPC分类号： E03C1/322 , E03D11/14 , F16B37/0842 , F16B41/002
摘要： Es wird eine Befestigungsvorrichtung für einen Sanitärausstattungsgegend (30) sowie ein Verfahren zur Verwendung der Befestigungseinrichtung beschrieben. Unter Sanitärausstattungsgegenstand sind dabei insbesondere Waschbecken, Waschtische, Bidets, Klosets, Urinale, Spülkästen, WC's in Kombination mit Spülkästen und dergleichen zu verstehen. Die Befestigungsvorrichtung besteht aus einem am Sanitärausstattungsgegenstand (30) vormontierbaren Hülsenteil (10) und einem Arretierungsteil (20). Das Hulsenteil kann in elne Befestigungsöffnung (31) des Sanitärausstattungsgegenstands (30) eingesetzt werden. Es weist an seinem Innendurchmesser Vorsprünge (12) zur Verrastung mit einer Wandschraube sowie an seinem Außendurchmesser ein Außengewinde (14) auf. Das Arretierungsteil (20) besitzt ein Innengewinde (22) und ist damit auf das Außengewinde (14) des Hülsenteils aufschraubbar.
Bei der Montage wird das Hülsenteit (10) zusammen mit dem Arretierungsteil (20) am Sanitärgegenstand (30) vormontiert, wobei das Arretierungsteil (20) an der Raumseite des Sanitärgegenstandes (30) auf das Hülsenteil (10) aufgeschraubt wird. Anschlie ßend wird der Sanitärgegenstand mit der vormontierten Befestigungsvorrichtung auf die Wandschraube aufgeschoben, wobei die Verrastungen (12) des Hülsenteits eine zuverlässige Fixierung des Sanitärgegenstandes gewährleisten. Zur endgültigen Befestigung sind einige wenige Umdrehungen des Arretierungsteils (20) ausreichend.摘要翻译： 该装置具有预先安装在卫生设备物品（30）上的套筒部分（10），例如。 洗手盆，并可插入物品的紧固开口（31）中。 套筒部分与墙壁上的墙壁螺钉接合，同时将物品安装在墙壁上。 锁定部件与套筒部分配合，使得物品通过螺钉上的牵引力紧固。 当套筒部件组装到螺钉上时，套筒部分传递力，其中套筒部分包括凸起。 当组装在物品上时，锁定部分施加力。 还包括用于使用紧固装置附接卫生设备物品的方法的独立权利要求。
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公开(公告)号：EP1382758A3
公开(公告)日：2004-12-22
申请号：EP03000998.9
申请日：2003-01-17
发明人： Herkt, Ronald, Dr.
IPC分类号： E03D13/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Trockenurinals mit mechanischem Geruchverschluß sowie ein entsprechendes Urinal (1), bei dem ein vorzugsweise als Membranventil ausgebildetes Ventil (5) aus einer ersten Stellung, in der das Ventil (5) den Ablauf flüssigkeits- bzw. gasdicht verschließt, durch Urin in eine zweite Stellung überführbar ist, in der der Urin durch das Ventil (5) abfließen kann. Um die Reinigung des als Trockenurinal betriebenen Urinals (1) zu vereinfachen, wird es mittels eines fremdgesteuerten Spülsystems in vorgebbaren Zeitintervallen mit Spülwasser gespült. Zu diesem Zweck ist das Becken (12) mit einem Spülwasserverteiler (9) versehen, der das Spülwasser im spülrandlosen Becken (12) gezielt verteilt.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于操作具有机械气味密封的干小便池的方法和相应的小便器（1），其中，优选作为膜片阀形成阀（5）从将阀（5）的液体流动或气体密封的一个第一位置 在第二位置通过尿液关闭，在第二位置尿液可以流过阀（5）。 为了简化作为干燥小便器（1）操作的小便器的清洁，其通过外部控制的清洗系统以预定时间间隔用漂洗水漂洗。 为此，水槽（12）设置有冲洗水分配器（9），冲洗水分配器（9）以有针对性的方式将冲洗水分配在冲洗无冲水槽（12）中。
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公开(公告)号：EP1001097A1
公开(公告)日：2000-05-17
申请号：EP99118441.7
申请日：1999-09-17
发明人： Schwarze, Jan
CPC分类号： E03D9/02 , E03D11/13 , E03D2201/40
摘要： Die Erfindung betrifft einen Spülwasserverteiler zum Einbau in den Spülrand von Klosetts oder Urinalen mit einem mit einem Anschlußstutzen (2) für die Wasserzufuhr versehenen Gehäuse (1), das sowohl an seinen beiden, tangential im Spülrand mündenden Enden als auch an seiner Unterseite mit Wasseraustrittsöffnungen (4) versehen ist. Um ohne nachteilige Beeinflussung der Wasserverteilung und ohne die Gefahr einer Verschmutzung dem Spülwasser einen Zusatz beimischen zu können, ist das Gehäuse (1) mit einem Tank (5) zur Aufnahme eines Spülwasserzusatzes verbunden, der über mindestens eine Wassereintrittsöffnung (6) und mindestens eine Austrittsöffnung (7) mit dem Gehäuseinneren verbunden ist.
摘要翻译： 用于马桶或小便器的冲洗水分配器包括具有用于进水的连接件（2）的壳体（1），并且在两端和下侧设置有出水孔（4）。 分配器安装在厕所或小便器的冲洗边缘。 连接到壳体的是容纳冲洗水添加剂并通过至少一个进水口（6）和至少一个出口孔（7）连接到壳体内部的罐（5）。
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6.发明公开
公开(公告)号：EP2305898A1
公开(公告)日：2011-04-06
申请号：EP10177067.5
申请日：2010-09-16
发明人： Brohammer, Bernd
CPC分类号： E03C1/322 , E03D11/14 , F16B37/0842 , F16B41/002
摘要： Es wird ein Verfahren und eine Befestigungsvorrichtung für einen Sanitärausstattungsgegend (30) beschrieben, insbesondere Waschbecken, Waschtische, Bidets, Klosetts, Urinale, Spülkästen, WC's in Kombination mit Spülkästen und dergleichen, weiche ein am Sanitärausstattungsgegenstand vormontierbares Hülsenteil (10), welches in eine Befestigungsöffnung des Sanitärausstattungsgegenstands (30) einsetzbar ist und welches bei der Anbringung des Sanitärausstattungsgegenstands (30) an einer Wand im am Sanitärausstattungsgegenstand (30) vormontierten Zustand mit einer aus der Wand hervorstehenden Wandschraube (40) in Eingriff bringbar ist, und ein Arretierungsteil (20) umfasst, welches derart mit dem Hülsenteil (10) zusammenwirkt, dass der Sanitärausstattungsgegenstand (30) durch eine Druckkraft, die zu einer auf die Wandschraube (40) wirkenden Zugkraft das Kräftegleichgewicht herstellt, an der Wand befestigt wird, wobei das Arretierungsteil (20) die Zugkraft auf das Hülsenteil (10) ausübt, wobei das Hülsenteil (10) bei der Montage diese Zugkraft auf die Wandschraube (40) überträgt, und wobei das Arretierungsteil (20) bei der Montage zur Herstellung des Kräftegleichgewichtes die Druckkraft auf den Sanitärausstattungsgegenstand (30) ausübt.
摘要翻译： 该装置具有一个套筒部分（10）上的卫生配件（30）和插入到所述附件的紧固开口（31）安装的预。 套管部分被带入与一个壁螺钉，它从壁突出接触。 一个锁定部件配合与套筒部分检查所做的附件通过作用于螺杆上的牵引力固定在墙上。 锁定部施加的力在套筒部分，其上的力到壁钉传送。 锁定部组件的制造力平衡期间施加牵引力到附件。 因此独立claimsoft包括用于使用紧固装置紧固的卫生配件的方法。
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公开(公告)号：EP1382758B1
公开(公告)日：2007-04-18
申请号：EP03000998.9
申请日：2003-01-17
发明人： Herkt, Ronald, Dr.
IPC分类号： E03D13/00
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公开(公告)号：EP0849409B1
公开(公告)日：2002-09-18
申请号：EP97122170.0
申请日：1997-12-16
发明人： Thies, Cornelia
IPC分类号： E03D13/00
CPC分类号： E03D13/00
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9.发明公开Ventilbaugruppe zur Anordnung in der Wasserzuführungsleitung einer Wasserablaufarmatur 审中-公开Ventilbaugruppe zur Anordnung in derWasserzuführungsleitungeiner Wasserablaufarmatur
公开(公告)号：EP1204011A2
公开(公告)日：2002-05-08
申请号：EP01119187.1
申请日：2001-08-09
发明人： Rump, Hanns
IPC分类号： G05D16/20
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe zur Anordnung in einer Wasserzuführungsleitung (20) einer Wasserablaufarmatur (30), beinhaltend einen Wasserzulauf (11), einen Wasserablauf (12), ein elektrisch betätigbares Wasserventil (13) sowie eine Sensor- und Steuereinrichtung (14) für die automatische Betätigung des Wasserventils (13). Um eine Ventilbaugruppe (10) der vorgenannten Art dahingehend weiterzubilden, daß bei gleichzeitig einfacher Montage ein definiert gleichbleibendes, einwandfreies Spülergebnis sichergestellt ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß für definiert gleichbleibende Wasserabgabebedingungen ein Druckminderventil (15) vorgesehen ist, das dem Wasserventil (13) in Durchströmungsrichtung (50) der Wasserzuführungsleitung (20) vorgeschaltet ist.
摘要翻译： 阀组在进水口（11）和出水口（12）之间具有电动水阀（13）和用于自动操作水阀的传感器和控制装置（14）。 用于提供规定的均匀输水的减压阀（15）连接在电动水阀的上游，其输出压力对应于后者的输入压力。
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公开(公告)号：EP0446177B1
公开(公告)日：1993-02-24
申请号：EP91810139.5
申请日：1991-03-04
发明人： Juple, Pierre
IPC分类号： E03C1/232
CPC分类号： E03C1/232
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