公开(公告)号：EP0424622A2

公开(公告)日：1991-05-02

申请号：EP90115620.8

申请日：1990-08-16

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03D9/052

CPC分类号： E03D9/052

摘要： In einen Spülkasten für eine Toilettenspülung mit einem eine Verbindung zu einem Toilettenbecken (4) herstellenden und von einem Spülventil (49) gesteuerten Wasserabfluß ragt das Spülventil (49) mit einer Verlängerung (30) durch einen oberhalb des Spülventils (49) stehenden Spülwasservorrat (48) hindurch. Die Abluft aus dem Toilettenbecken (4) wird von einem Unterdruckerzeuger (42) abgesaugt. Durch Das Spülwasser (48) erstreckt sich ein mit dem Unterdruckerzeuger (42) verbundenens Absaugrohr (29), das einerseits mit einem dem Spülventil (49) abgewandten oberen Ende (84) der als Rohr ausgebildeten Verlängerung (30) verbunden ist und andererseits zu mindestens einem die aus dem Toilettenbecken (4) abgesaugte Abluft aufnehmenden Ablüfter führt. Das Spülventil (49) bildet mit der Verlängerung (30) und dem Absaugrohr (29) eine Ablaufgarnitur (3), die sich durch ein den Spülwasservorrat (48) aufnehmendes Gehäuse (1) erstreckt und in einer aus dem Gehäuse (1) herausfüöhrenden Öffnung (15) befestigt ist.

摘要翻译： 在用于马桶冲洗的冲洗罐中，具有与马桶连接并由冲洗阀控制的出水口，冲洗阀延伸通过位于冲洗阀上方的冲洗水供应。 来自马桶的污浊空气由真空发生器吸出。 通过冲洗水延伸的是一个吸入管，其连接到真空发生器，并且在另一侧上连接到管道形式的延伸部分的上端，远离冲洗阀，引导件的另一端 至少一个排气扇，其接收从马桶排出的污浊空气。 冲洗阀与延伸部和吸入管形成一个排放配件，该排放配件延伸穿过容纳冲洗水供应的壳体并固定在通向外壳的一个开口中。 开口设置在基部中，该基部在垂直方向上在底部封闭壳体。 为了切断水，设置有排出连接件，该排出连接件固定到壳体的底部并形成排出配件的下部。 排出连接件通过密封系统拧到底座上。 抽吸管在排出连接件的区域偏心地引导。 冲洗阀的环状阀座在冲洗阀的关闭状态下被环形阀部件撞击，形成在排出连接件上。 阀部分固定在延伸部的下端，面向冲洗阀。 真空发生器连接到吸入管。 真空发生器及其驱动器安装在吸入管内。 真空发生器具有时间控制。 一侧的吸入管和另一侧的延伸部通过在其上端突出于其上的钟形物彼此连接，并将其下边缘浸入一定量的密封水中，气密性地封闭其内部空间。 冲洗水供应形成密封水量。

公开(公告)号：EP0386539A2

公开(公告)日：1990-09-12

申请号：EP90103436.3

申请日：1990-02-22

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03D9/052 ,  E03D1/00

CPC分类号： E03D9/052

摘要： Eine Wasserspülung für ein Toilettenbecken (3) weist eine Luftabsaugung auf. Diese ist durch einen in einem Wasserkasten (1) vorgesehenen Geruchsverschluß von einem Innenrohr (8) getrennt. Das Innenrohr ist als eine Verbindung zum Toilettenbecken ausgebildet. Die Luftabsaugung ist als ein sich parallel zum Innenrohr erstreckendes Abzugrohr (32) ausgebildet. Das Absaugrohr (32) ist mit einem Abflußsystem verbunden, und dessen in den Wasserkasten hineinragendes oberes Ende (33) überragt einen im gefüllten Wasserkasten stehenden Wasserpegel (12) und ist einem aus dem Wasserpegel (12) herausragenden oberen Ende (46) des Innenrohres unmittelbar benachbart. Das Ende des Absaugrohres und das Ende des Innenrohres stehen unter einer gemeinsamen Kappe (63) über einen von der Kappe umschlossenen Innenraum (45) miteinander in Verbindung. Die Kappe ragt mit ihren den Innenraum umgebenden Wandungen (65) in den Wasserpegel hinein. Das Absaugrohr ist innerhalb des Innenrohres geführt. Das Absaugrohr ist im Bereich eines den Wasserkasten an seiner dem Toilettenbecken zugewandten Unterseite begrenzenden Boden (6) aus dem Innenrohr herausgeführt. Es ist außerhalb des Wasserkastens aus einer am Boden des Wasserkastens befestigten Anschlußmuffe (16) herausgeführt, mit der eine zum Toilettenbecken führende Spülung verbunden ist. Die Anschlußmuffe ist an ihrem in den Wasserkasten hineinragenden Ende als ein Ventilsitz (10) ausgebildet. Dieser bildet gemeinsam mit dem an seinem unteren Ende als Dichtungsscheibe (9) ausgebildeten Innenrohr einen Abfluß (5) von Spülwasser aus dem Wasserkasten steuerndes Abflußventil (7). Das Absaugrohr (32) ist an seinem aus dem Wasserkasten herausragenden unteren Ende mit einer Saugseite (19) eines Ventilators (18) verbunden. Das obere Ende des Innenrohres ist über den Geruchsverschluß vom oberen Ende des Absaugrohres getrennt. Der Geruchsver­ schluß ist als eine das Absaugrohr ringförmig umgebende Wassermulde (37) ausgebildet. Diese nimmt ein unteres Ende einer in Längsrichtung des Absaugrohres verschieblichen Abschlußkappe (39) bei gegenüber dem Absaugrohr verschlossenem Innenrohr auf. Bei gegenüber dem Absaugrohr offenem Innenrohr gibt sie den unteren Rand der Abschlußkappe (39) frei.

摘要翻译： 马桶的冲水器具有吸气通风系统。 后者通过设置在水箱中的气味密封与内管分离。 内管被构造成与马桶的连接。 吸气通风系统构成为平行于内管延伸的排气管。 吸入管连接到排放系统，并且其顶端进入水箱，当水箱充满时突出在水位之上，并且紧邻水位指示器上方的顶端 内管。 吸入管的端部和内管的端部通过由盖包围的内部空间在公共帽下相互连接。 当它的墙壁围绕内部空间时，盖子进入水中。 吸管在内管内引导。 抽吸管在位于面向马桶的下侧的水箱的底部的区域中被引导出内管。 它从一个连接套管引导到水箱外面，该连接套筒固定在水箱的底部，并且通向连接到马桶的冲水器。 连接套管的端部到达水箱中，作为阀座。 后者与在其底端构造为密封垫圈的内管一起形成控制从水箱排出冲洗水的排放阀。 抽吸管的底端从水箱中突出到吸气侧。 内管的顶端通过气味密封与吸入管的顶端分离。 气味密封件被构造为围绕吸入管环形的水槽。 如果内管相对于吸入管封闭，则所述水槽容纳封闭盖的底端，其可在吸入管的纵向方向上移位。 如果内管相对于吸入管打开，则释放封闭盖的底部边缘。

公开(公告)号：EP0424622B1

公开(公告)日：1998-01-07

申请号：EP90115620.8

申请日：1990-08-16

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03D9/052

CPC分类号： E03D9/052

公开(公告)号：EP0219622B1

公开(公告)日：1992-09-02

申请号：EP86110300.0

申请日：1986-07-25

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03C1/28 ,  F16K13/10 ,  E03D9/052

CPC分类号： F16K13/10 ,  E03D9/052 ,  Y10T137/4523 ,  Y10T137/4658

公开(公告)号：EP0278092A2

公开(公告)日：1988-08-17

申请号：EP87118536.9

申请日：1987-12-15

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03D9/052 ,  G05D9/04 ,  G05D7/03

CPC分类号： G05D9/12 ,  E03D9/052 ,  Y10T137/4516

摘要： Das Verfahren dient zum Steuern mindestens eines eine Steuerkammer durchströmenden Gasstromes. Der Durchtritt des Gasstromes durch die Steuerkammer wird von einer Sperrflüssigkeit gesteuert, die in der Steuerkammer einen vorgegebenen Pegelstand einnimmt. Die Sperrflüssigkeit wird mit mindestens einem den Pegelstand verändernden Steuerdruck beaufschlagt. Der Steuerdruck wird im Bereich einer den Gasstrom in die Steuerkammer einleitenden Einlaßleitung erzeugt.
Die Vorrichtung steuert einen eine Steuerkammer durchströmenden Gasstrom. Die Steuerkammer ist mit einer Sperrflüssigkeit bis zu einem vorgegebenen Pegelstand gefüllt. Oberhalb des vorgegebenen Pegelstandes ist ein Einlaßkanal angeordnet, der den Gasstrom im Bereich eines Einlasses in die Steuerkammer einleitet. Im Bereich der Steuerkammer ist gleichfalls ein Durchlaß angeordnet, der den Gasstrom in Richtung eines Auslaßkanals ableitet. In der Steuerkammer sind eine Druckleitung und ein Sperrflüssigkeit aus der Steuerkammer ableitender Abfluß vorgesehen. Der höchste Punkt des Ablasses liegt oberhalb des Pegelstandes auf einer Höhe, oberhalb derer sich die Sperrflüssigkeit nach Aufbringen eines den Pegelstand anhebenden Druckes befindet.

摘要翻译： 该方法被用于由流动的气体流控制的控制腔室中的至少一个。 通过控制腔室中的气体流的通道由一个屏障液体，其占据了控制腔室中的预定水位的控制。 阻挡液体通过水位改变控制压力中的至少一个采取行动。 在气体流通口进入控制腔入口导管的区域中产生的控制压力。 所述装置控制由流气流的控制腔。 控制腔填充有密封液体到预定水位。 高于预定水位时，入口管道布置，从而启动在入口区域的气体流动到控制室。 在该控制腔室的面积，通道同样布置，其导出气体的出口通道的方向上的流动。 在控制腔中设置有压力管线，并从所述控制腔耗散漏极的屏障流体。 排气口的最高点是在一个高度高于该液体屏障是通过将水位升起压力的水位的上方。

公开(公告)号：EP0529237B1

公开(公告)日：2001-04-18

申请号：EP92111094.6

申请日：1992-07-01

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/142 ,  E03D2001/147 ,  E03D2001/148

公开(公告)号：EP0529237A1

公开(公告)日：1993-03-03

申请号：EP92111094.6

申请日：1992-07-01

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/142 ,  E03D2001/147 ,  E03D2001/148

摘要： Eine Vorrichtung zur Steuerung eines Spülvorganges im Bereich eines Toilettenbeckens weist einen in einem Gehäuse (1) beweglich geführten Schwimmer (4), ein in Richtung einer Gehäuselängsachse (2) bewegliches Hubelement (5) sowie ein mit dem Hubelement (5) verbundenes sowie eine im Bereich eines das Gehäuse (1) aufnehmenden Spülkastens angeordneten Spülöffnung zuwendbares Dichtelement (6) auf. Eine Einrichtung zur Steuerung eines Spülvorganges ist mit einer vorgebbaren Mindestspülmenge sowie zur vorgebbaren Unterbrechung des Spülvorganges nach Abgabe der Mindestspülmenge vorgesehen. Das Gehäuse (1) weist eine der Einrichtung bereichsweise ausbildende Steueröffnung (8) auf, in deren Bereich ein Steuerelement (9) geführt ist, das im wesentlichen als eine Abdichtung ausgebildet ist, die mit einem Positionierelement (10) verbunden ist. Das Positionierelement (10) ist im wesentlichen stangenförmig ausgebildet. Es erstreckt sich im wesentlichen parallel zur Gehäuselängsachse (2). Das Steuerelement (9) ist im wesentlichen als eine Dichtscheibe ausgebildet. Im Bereich mindestens einer Begrenzungsfläche (46) des Steuerelementes (9) ist mindestens ein Steg (11) angeordnet, der im wesentlichen senkrecht zum Steuerelement (9) sowie zentrisch zum Positionierelement (10) angeordnet ist. Sowohl im Bereich einer in lotrechter Richtung oberen als auch im Bereich einer in lotrechter Richtung unteren Begrenzungsfläche des Steuerelementes (9) ist jeweils mindestens ein Steg (11) angeordnet. Jeweils mindestens drei Stege (11) sind relativ zum Positionierelement (10) etwa sternförmig angeordnet. Im Bereich der Steueröffnung (8) ist ein Bund (13) angeordnet, der sich die Begrenzung der Steueröffnung (8) verlängernd im wesentlichen in Richtung der Gehäuselängsachse (2) erstreckt.

摘要翻译： 用于控制马桶弓圈区域中的冲洗动作的装置具有在壳体（1）中可移动地引导的浮子（4），可在纵向轴线（2）的方向上移动的提升元件（5） 和密封元件（6），所述密封元件（6）连接到所述提升元件（5）并且可以朝向布置在容纳所述壳体（1）的冲洗箱的区域中的冲洗孔转动。 一旦一次最小冲洗量被输送，一个用于控制冲洗动作的装置设置有可预设的最小冲洗量和可预见的冲洗动作中断。 壳体（1）具有控制孔（8），其形成装置的区域，并且在其区域中引导控制元件（9），其主要设计为密封件，其连接到定位元件（10） ）。 定位元件（10）基本上是棒状的。 其基本上平行于壳体的纵向轴线（2）延伸。 控制元件（9）基本上被设计为密封盘。 在所述控制元件（9）的至少一个边界表面（46）的区域中布置有至少一个横截面（11），所述至少一个横截面（11）基本上垂直于所述控制元件（9）布置并且相对于所述定位元件 （10）。 在控制元件（9）中，至少一个横梁（11）分别布置在垂直方向上的上边界区域中以及垂直方向的下边界区域中。 至少三个横档（11）在每种情况下相对于定位元件（10）大致设置为星形。 肩部（13）布置在控制孔（8）的区域中，该肩部（13）基本上沿壳体的纵向轴线（2）的方向延伸，以便延伸控制孔（8）的界定 ）。

公开(公告)号：EP0424622A3

公开(公告)日：1992-04-15

申请号：EP90115620.8

申请日：1990-08-16

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03D9/052

CPC分类号： E03D9/052

摘要： In einen Spülkasten für eine Toilettenspülung mit einem eine Verbindung zu einem Toilettenbecken (4) herstellenden und von einem Spülventil (49) gesteuerten Wasserabfluß ragt das Spülventil (49) mit einer Verlängerung (30) durch einen oberhalb des Spülventils (49) stehenden Spülwasservorrat (48) hindurch. Die Abluft aus dem Toilettenbecken (4) wird von einem Unterdruckerzeuger (42) abgesaugt. Durch Das Spülwasser (48) erstreckt sich ein mit dem Unterdruckerzeuger (42) verbundenens Absaugrohr (29), das einerseits mit einem dem Spülventil (49) abgewandten oberen Ende (84) der als Rohr ausgebildeten Verlängerung (30) verbunden ist und andererseits zu mindestens einem die aus dem Toilettenbecken (4) abgesaugte Abluft aufnehmenden Ablüfter führt. Das Spülventil (49) bildet mit der Verlängerung (30) und dem Absaugrohr (29) eine Ablaufgarnitur (3), die sich durch ein den Spülwasservorrat (48) aufnehmendes Gehäuse (1) erstreckt und in einer aus dem Gehäuse (1) herausfüöhrenden Öffnung (15) befestigt ist.

公开(公告)号：EP0206312A3

公开(公告)日：1987-06-03

申请号：EP86108584

申请日：1986-06-24

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03D09/052

CPC分类号： E03D9/052

摘要： Das Toilettenbecken hat einen Innenraum, der von ei ner Wasserspülung durchgespült ist. In der Strömungsrich tung der Wasserspülung unten schliesst ein mit Wasser bis zu einen bestimmten Wasserpegel gefüllter Geruchsver schluss den Innenraum ab. Der Innenraum weist an seinem gegenüberliegenden oberen Ende eine Öffnung auf. In ihn mündet ein mit einem Gebläse verbundenes Absaugrohr zur Absaugung von Gerüchen. Um ein Austreten von Gerü chen vollkommen zu verhindern, mündet das Absaugrohr in den unteren Teil des lnnenraumes. Das Absaugrohr ist als Hohlkörper ausgebildet, der mit mindestens einer den In nenraum (11) begrenzenden äusseren Wandung (10) ein einheitliches Teil bildet. Damit das Absaugrohr mit seinem ausserhalb des Toilettenbeckens liegenden Ende ein in Ab flussrohr hineingeleitet werden kann, ohne dass deswegen über das Absaugrohr aus dem Abflussrohr hochsteigende Gerüche in das Toilettenbecken eindringen können, mündet das Absaugrohr mit seinem in den Innenraum hineinragen den Ende unterhalb eines den Geruchsverschluss bilden den Wasserpegels, der zum Zwecke der Absaugung von Gerüchen unter das hineinragende Ende auf ein unteres Ni veau abgesenkt wird.

摘要翻译： 厕所碗内有一个水冲洗的内部空间。 充满水至特定水位的气味捕集器将水冲洗方向的底部的内部空间封闭。 内部空间在其相对的上端具有孔口。 连接到用于吸入气味的风扇的吸入管开启。 为了防止完全气味逸出，吸入管通向内部​​空间的下部。 吸入管被设计成中空体，该中空体与至少一个限定内部空间（11）的外壁（10）形成一个单元。 因此吸引管可以被引导到其位于洗手间碗外部的端部到排水管中，而不会通过吸入管从排水管上升出的气味从而渗透到盥洗室中，吸管开启， 其端部突出到形成气味捕集器的水位以下的内部空间中，并且为了将气味提取的目的降低到突出端下方的较低水平。

公开(公告)号：EP0386539A3

公开(公告)日：1991-12-11

申请号：EP90103436.3

申请日：1990-02-22

申请人： Menge, Heinrich

发明人： Menge, Heinrich

IPC分类号： E03D9/052 ,  E03D1/00

CPC分类号： E03D9/052

摘要： Eine Wasserspülung für ein Toilettenbecken (3) weist eine Luftabsaugung auf. Diese ist durch einen in einem Wasserkasten (1) vorgesehenen Geruchsverschluß von einem Innenrohr (8) getrennt. Das Innenrohr ist als eine Verbindung zum Toilettenbecken ausgebildet. Die Luftabsaugung ist als ein sich parallel zum Innenrohr erstreckendes Abzugrohr (32) ausgebildet. Das Absaugrohr (32) ist mit einem Abflußsystem verbunden, und dessen in den Wasserkasten hineinragendes oberes Ende (33) überragt einen im gefüllten Wasserkasten stehenden Wasserpegel (12) und ist einem aus dem Wasserpegel (12) herausragenden oberen Ende (46) des Innenrohres unmittelbar benachbart. Das Ende des Absaugrohres und das Ende des Innenrohres stehen unter einer gemeinsamen Kappe (63) über einen von der Kappe umschlossenen Innenraum (45) miteinander in Verbindung. Die Kappe ragt mit ihren den Innenraum umgebenden Wandungen (65) in den Wasserpegel hinein. Das Absaugrohr ist innerhalb des Innenrohres geführt. Das Absaugrohr ist im Bereich eines den Wasserkasten an seiner dem Toilettenbecken zugewandten Unterseite begrenzenden Boden (6) aus dem Innenrohr herausgeführt. Es ist außerhalb des Wasserkastens aus einer am Boden des Wasserkastens befestigten Anschlußmuffe (16) herausgeführt, mit der eine zum Toilettenbecken führende Spülung verbunden ist. Die Anschlußmuffe ist an ihrem in den Wasserkasten hineinragenden Ende als ein Ventilsitz (10) ausgebildet. Dieser bildet gemeinsam mit dem an seinem unteren Ende als Dichtungsscheibe (9) ausgebildeten Innenrohr einen Abfluß (5) von Spülwasser aus dem Wasserkasten steuerndes Abflußventil (7). Das Absaugrohr (32) ist an seinem aus dem Wasserkasten herausragenden unteren Ende mit einer Saugseite (19) eines Ventilators (18) verbunden. Das obere Ende des Innenrohres ist über den Geruchsverschluß vom oberen Ende des Absaugrohres getrennt. Der Geruchsver­ schluß ist als eine das Absaugrohr ringförmig umgebende Wassermulde (37) ausgebildet. Diese nimmt ein unteres Ende einer in Längsrichtung des Absaugrohres verschieblichen Abschlußkappe (39) bei gegenüber dem Absaugrohr verschlossenem Innenrohr auf. Bei gegenüber dem Absaugrohr offenem Innenrohr gibt sie den unteren Rand der Abschlußkappe (39) frei.

摘要翻译： 马桶（3）的冲水具有吸气。 通过设置在水箱（1）中的气味收集器将其与内管（8）分开。 内管被设计成与马桶的连接。 抽气设计为平行于内管延伸的排放管（32）。 吸入管（32）被连接到排水系统，其伸入水箱上端（33）突出超过一个站在填充水箱水位（12），并且是水位中的一个（12）直接突出的内管的上端（46） 相邻。 吸管的末端和内管的末端通过由帽内部（45）彼此封闭的公共帽（63）下方。 盖子以其围绕内部（65）的壁突出到水位中。 吸管在内管内被引导。 吸水管在水箱底部朝向马桶水槽底部（6）的区域内从内管引出。 它是从固定水箱底部引出的水箱连接套筒（16），带有通向抽水马桶的冲水口。 连接套筒在其作为阀座（10）伸入水箱中的端部形成。 这形成与在其下端作为密封盘一起（9）形成的漂洗水的排水管（5）内从水箱流出控制阀（7）。 吸入管32在其从水箱突出的下端与风扇18的吸入侧19连接。 内管的上端通过气味收集器与吸管的上端分开。 气味收集器形成为围绕环形水井（37）的吸管。 这在抽吸端盖（39）的纵向方向上相对于抽吸管闭合内管可移位的下端。 关于吸管打开内管，它释放端盖（39）的下边缘。