公开(公告)号：EP1033106A3

公开(公告)日：2002-05-29

申请号：EP00100599.0

申请日：2000-01-13

申请人： Oehme, Otto

发明人： Oehme, Otto

IPC分类号： A47L13/59

CPC分类号： A47L13/59

摘要： Vorrichtung zum Auspressen eines aufgespannten Wischmobs, umfassend einen kastenartigen Rahmen mit zwei Seitenteilen, wobei zwischen den Seitenteilen eine Druckplatte, eine Gegendruckplatte und eine Druckwelle angeordnet sind. Zwischen der Druckwelle und der Druckplatte ist eine nichtlineare Übersetzungseinrichtung angeordnet, die derart ausgebildet ist, daß sich die Druckplatte zunächst vergleichsweise schnell in Richtung auf die Gegendruckplatte annähert und bei einer Beabstandung von Druckplatte und Gegendruckplatte von ungefähr der Stärke des vollgesogenen Reinigungsgerätes nur noch äußerst langsam erfolgt.

公开(公告)号：EP1033106A2

公开(公告)日：2000-09-06

申请号：EP00100599.0

申请日：2000-01-13

申请人： Oehme, Otto

发明人： Oehme, Otto

IPC分类号： A47L13/59

CPC分类号： A47L13/59

摘要： Vorrichtung zum Auspressen eines aufgespannten Wischmobs, umfassend einen kastenartigen Rahmen mit zwei Seitenteilen, wobei zwischen den Seitenteilen eine Druckplatte, eine Gegendruckplatte und eine Druckwelle angeordnet sind. Zwischen der Druckwelle und der Druckplatte ist eine nichtlineare Übersetzungseinrichtung angeordnet, die derart ausgebildet ist, daß sich die Druckplatte zunächst vergleichsweise schnell in Richtung auf die Gegendruckplatte annähert und bei einer Beabstandung von Druckplatte und Gegendruckplatte von ungefähr der Stärke des vollgesogenen Reinigungsgerätes nur noch äußerst langsam erfolgt.

摘要翻译： 用于拧出拖把的装置包括具有压板（14）的盒形框架（13），压板通过致动轴（16）抵靠反压板（15）移动。 非线性传动系统（17,18）设置在轴和压板之间，当制动器致动时立即关闭该装置，但是当板之间的间隙大约为 拖把。

公开(公告)号：EP1097667A1

公开(公告)日：2001-05-09

申请号：EP00123807.0

申请日：2000-11-02

申请人： Oehme, Otto

发明人： Oehme, Otto

IPC分类号： A47L13/254

CPC分类号： A47L13/254

摘要： Bodenreinigungsgerät, mit einem Stiel oder Stielansatz (5) und einer an einem Ende desselben angebrachten, in ihrer Grundform viereckigen Trägerplatte (3) mit einer Vorder- und Hinterkante und zwei Seitenkanten für ein abnehmbares, in seiner Form an die Trägerplatte angepaßtes Bodenreinigungselement (7), wobei mindestens in einer der Seitenkanten, vorzugsweise in beiden Seitenkanten, der Trägerplatte und des Bodenreinigungselementes jeweils eine einen halbkreisförmige oder einen halbkreisförmigen Begrenzungsabschnitt aufweisende Ausnehmung (3e, 3f, 7e, 7f) vorgesehen ist.

摘要翻译： 地板清洁装置包括地板清洁元件（7）及其塑料承载板（3），其设置有至少一个用于清洁加热或其它管道的表面的切口（3e，3f）和与其直接相邻的其他管道和地板区域 管道。

公开(公告)号：EP1097667B1

公开(公告)日：2003-07-09

申请号：EP00123807.0

申请日：2000-11-02

申请人： Oehme, Otto

发明人： Oehme, Otto

IPC分类号： A47L13/254

CPC分类号： A47L13/254

公开(公告)号：EP1181887A3

公开(公告)日：2003-02-26

申请号：EP01117441.4

申请日：2001-07-19

申请人： Oehme, Otto

发明人： Oehme, Otto ,  Oehme, Ulla

IPC分类号： A47L13/59

CPC分类号： A47L13/59

摘要： Die Vorrichtung zum Auspressen von Flüssigkeit aus Reinigungsgeräten, insbesondere Reinigungstextilien, Reinigungsschwämmen, Naßwischtüchern oder Wischmops, umfaßt wenigstens zwei gegeneinander bewegbare Preßkörper (14',14",15) mit Preßflächen, zwischen denen das Reinigungsgerät anordbar ist und einen Schwamm (2,3) wenigstens an einer der Preßflächen (44',44"). Dadurch wird die Flüssifkeitsaufnahrne verbessert.

公开(公告)号：EP1181887A2

公开(公告)日：2002-02-27

申请号：EP01117441.4

申请日：2001-07-19

申请人： Oehme, Otto

发明人： Oehme, Otto ,  Oehme, Ulla

IPC分类号： A47L13/59

CPC分类号： A47L13/59

摘要： Die Vorrichtung zum Auspressen von Flüssigkeit aus Reinigungsgeräten, insbesondere Reinigungstextilien, Reinigungsschwämmen, Naßwischtüchern oder Wischmops, umfaßt wenigstens zwei gegeneinander bewegbare Preßkörper (14',14",15) mit Preßflächen, zwischen denen das Reinigungsgerät anordbar ist und einen Schwamm (2,3) wenigstens an einer der Preßflächen (44',44"). Dadurch wird die Flüssifkeitsaufnahrne verbessert.

摘要翻译： 用于拧紧清洁布，海绵或拖把的印刷机包括两个夹爪（14,15），它们可以一起移动以将清洁物品压在它们之间。 颚的内表面（44）中的一个或两个具有具有10微米-55毫米孔的海绵衬里（2）。