公开(公告)号：EP0964105A2

公开(公告)日：1999-12-15

申请号：EP99810134.9

申请日：1999-02-15

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Vogrinec, Ludvik

IPC分类号： E03D1/012

CPC分类号： E03D1/012

摘要： Der Spülkasten weist einen Kastenkörper (2) auf, in dem ein Ablaufventil sowie eine Betätigungsvorrichtung mit einem brückenförmigen Halter (5) und ein Niederhalter (6) für dieses Ventil (22) angeordnet sind. Der Niederhalter (6) ist am brückenförmigen Halter (5) der Betätigungsvorrichtung abgestützt und nicht wie bisher üblich an der Rückwand eines Kastenkörpers befestigt. Fertigungstoleranzen, wie sie insbesondere bei blasgeformten Unterputzspülkästen nicht zu vermeiden sind, beeinträchtigen die Montage weniger als bisher.

摘要翻译： 水箱包含一个带致动器的排水阀和一个用于阀门的压紧部件（6）。 该部件通过上端的轭（15），用于阀致动器的桥形保持器（5）支撑。 压紧部件具有用于高度调节的元件。 轭可以是高度可调节的。

公开(公告)号：EP1010826A1

公开(公告)日：2000-06-21

申请号：EP99811049.8

申请日：1999-11-16

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Vogrinec, Ludvik

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/144 ,  E03D2001/147

摘要： Die Ablaufgarnitur weist ein Schwimmerventil (23) auf, das wahlweise für eine Teil spülung oder Vollspülung betätigbar ist. In einem Schwimmergehäuse (24) sind ein Hauptschwimmer (27) sowie ein Ventilkörper (28) untergebracht. Der Ventilkörper (28) ist mit einem zweiten Schwimmer (29) verbunden. Verriegelungsmittel (18) arretieren den Hauptschwimer zumindest während der Teilspülung. Mit einer ersten Taste (37) ist ein erstes Betätigungsorgan (3) wirkverbunden, das zur Auslösung der Teilspülung den Ventilkörper (28) anhebt. Mit einer zweiten Taste (38) ist ein zweites Betätigungsorgan (4) wirkverbunden, wobei beide Betätigungsorgane (3, 4) jeweils einen über dem Ventilkörper (28) schwenkbar gelagerten Hebel (7, 8) aufweisen. Beide Hebel (7, 8) sind mittels eines Drückers (5, 6) verschwenkbar und der Drücker (6) des zweiten Betätigungsorgans (4) arretiert in seiner Ruhestellung den Hauptschwimmer (27).

摘要翻译： 用于WC（马桶）水箱的冲洗系统具有两个轴（10,11），两个轴（10,11）被两个凸片压下，一个用于部分冲洗，一个用于完全冲洗。 轴按压到倾斜杆上，操纵冲洗系统和两个浮子。 这些轴通过枢转动作凸轮联接到倾斜杆，当按压完全齐平的突片时，这两个系统有效地将两个系统耦合在一起，并且当按压部分平齐突出部时使主冲洗机构打开。

公开(公告)号：EP0933481A2

公开(公告)日：1999-08-04

申请号：EP99810020.0

申请日：1999-01-14

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Vogrinec, Ludvik

IPC分类号： E03D1/012

CPC分类号： E03D5/028 ,  E03D1/012

摘要： Die Vorrichtung weist zur Befestigung eines Betätigungsorgans an einem Unterputzspülkasten (3) wenigstens einen Distanzbolzen (1) auf, der in einer Öffnung (20) eines Halteelementes (6) eingreift. Eine aussenseitige Zahnung (16) ist mit einer innenseitigen Zahnung (9) der genannten Öffnung (20) in Eingriff. Die Verbindung zwischen dem Distanzbolzen (1) und dem Halteelement (6) ist als Kippverbindung ausgebildet und der Distanzbolzen (1) ist zum Fügen der Verbindung geneigt zur Achse der Öffnung (20) in diese einzuschieben und anschliessend zu kippen. Die Vorrichtung zeichnet sich durch eine einfache und sichere Montage und kostengünstige Herstellung aus.

摘要翻译： 间隔螺栓（1）和保持元件（6）之间的连接形成为倾斜连接。 间隔螺栓相对于开口（20）的轴线倾斜并被推入开口中。 开口具有彼此间隔开的两个径向向外的槽（10a，b），并且是对角线定位的。

公开(公告)号：EP0933480A3

公开(公告)日：2000-01-26

申请号：EP99810019.2

申请日：1999-01-14

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Vogrinec, Ludvik

IPC分类号： E03D1/012

CPC分类号： E03D1/0125

摘要： Der Spülkasten besitzt nutenförmige Vertiefungen (19), in die jeweils von der Frontseite (2c) und der Rückseite (2b) des Spülkastens (2) ein Befestigungselement (3) eingeschoben ist. Die Befestigungselemente (3) sind mit einem inneren Teil (9) in eine dieser Nuten (19) des Spülkastens (2) eingeschoben. Jeweils zwei Befestigungselemente (3) sind durch zwei Haken (14) miteinander verbunden. Für die Befestigung des Spülkastens (2) müssen lediglich die Befestigungselemente (3) von der Frontseite und der Rückseite des Spülkastens (2) in die Nuten (19) und Öffnungen (7) eingeschoben werden. Das Einklicken der Befestigungselemente (3) lässt sich auf einfache Weise automatisieren und erfordert keine weiteren Montageschritte. Die Befestigungselemente (3) dienen beispielsweise für die Befestigung des Spülkastens in einem Montagerahmen. Sie eignen sich aber auch für andere Befestigungsarten, beispielsweise für eine Befestigung mit Winkeln.

公开(公告)号：EP0933480A2

公开(公告)日：1999-08-04

申请号：EP99810019.2

申请日：1999-01-14

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Vogrinec, Ludvik

IPC分类号： E03D1/012

CPC分类号： E03D1/0125

摘要： Der Spülkasten besitzt nutenförmige Vertiefungen (19), in die jeweils von der Frontseite (2c) und der Rückseite (2b) des Spülkastens (2) ein Befestigungselement (3) eingeschoben ist. Die Befestigungselemente (3) sind mit einem inneren Teil (9) in eine dieser Nuten (19) des Spülkastens (2) eingeschoben. Jeweils zwei Befestigungselemente (3) sind durch zwei Haken (14) miteinander verbunden. Für die Befestigung des Spülkastens (2) müssen lediglich die Befestigungselemente (3) von der Frontseite und der Rückseite des Spülkastens (2) in die Nuten (19) und Öffnungen (7) eingeschoben werden. Das Einklicken der Befestigungselemente (3) lässt sich auf einfache Weise automatisieren und erfordert keine weiteren Montageschritte. Die Befestigungselemente (3) dienen beispielsweise für die Befestigung des Spülkastens in einem Montagerahmen. Sie eignen sich aber auch für andere Befestigungsarten, beispielsweise für eine Befestigung mit Winkeln.

摘要翻译： 凹部是其中紧固件（3）在纵向上被推动的凹槽（19）。 凹槽朝向水箱（2）的前侧（2a）或后侧（2b）开口。

公开(公告)号：EP0933481B1

公开(公告)日：2003-10-29

申请号：EP99810020.0

申请日：1999-01-14

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Vogrinec, Ludvik

IPC分类号： E03D1/012

CPC分类号： E03D5/028 ,  E03D1/012

公开(公告)号：EP1249545A2

公开(公告)日：2002-10-16

申请号：EP02405240.9

申请日：2002-03-27

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Dimnik, Ales

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/142 ,  E03D5/092 ,  E03D2001/148

摘要： Die Ablaufgarnitur weist ein in einem Gehäuse (3) angeordnetes Schwimmerventil (25) auf, das einen Verschlusskörper (1) besitzt, der zur Auslösung einer Spülung mittels eines Betätigungsorgans (12) anzuheben ist. Es ist eine Sperrvorrichtung (8a) vorgesehen, welche das Schwimmerventil (11) nach einer Spülauslösung gegen ein vorzeitiges Schliessen sperrt. Diese Sperrvorrichtung (8a) ist am Betätigungsorgan (12) angeordnet.
Vorzugsweise weist das Betätigungsorgan (12) einen vertikal bewegbaren Drücker (13) auf, der zum Anheben des Verschlusskörpers (1) mit einem Schwenkhebel (8) zusammenarbeitet und nach einer Spülauslösung der Schwenkhebel (8) den Drücker (13) sperrt. Bei der Ablaufgarnitur ist bei einfachem Aufbau sichergestellt, dass mit einer minimalen vorbestimmten Wassermenge gespült wird.

摘要翻译： 用于水箱的出口配件包括布置在壳体（3）中并具有由操作机构（12）升高以触发冲洗的密封体（1）的浮阀（11），以及布置在操作机构上用于锁定的锁定装置 触发冲洗后防止过早关闭的浮阀。 优选特征：操作机构具有与倾斜杆相互作用的推动器，以使密封体升高。 触发冲洗后，倾斜杆锁定推杆。 至少一个锁定装置布置在倾斜杆上以锁定推动器，直到最小的冲洗量已经从水箱中流出。

公开(公告)号：EP0962600A3

公开(公告)日：2000-06-14

申请号：EP99810362.6

申请日：1999-04-29

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Vogrinec, Ludvik

IPC分类号： E03D1/14 ,  E03D1/34

CPC分类号： E03D1/142 ,  E03D1/34 ,  E03D2001/147 ,  E03D2001/148

摘要： Die Ablaufgarnitur weist eine von einem Schwimmer (17) gesteuerte Sperrvorrichtung (16) auf, welche das Ventil (5) gegen ein vorzeitiges Schliessen sperrt. Der Schwimmer (17) ist am Verschlusskörper (7) angeordnet und umgreift diesen wenigstens teilweise. Durch die Anordnung des Schwimmers am Verschlusskörper (7) ergibt sich eine wesentlich kompaktere und funktionssicherere Garnitur.

公开(公告)号：EP0964105A3

公开(公告)日：2000-05-03

申请号：EP99810134.9

申请日：1999-02-15

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Vogrinec, Ludvik

IPC分类号： E03D1/012

CPC分类号： E03D1/012

摘要： Der Spülkasten weist einen Kastenkörper (2) auf, in dem ein Ablaufventil sowie eine Betätigungsvorrichtung mit einem brückenförmigen Halter (5) und ein Niederhalter (6) für dieses Ventil (22) angeordnet sind. Der Niederhalter (6) ist am brückenförmigen Halter (5) der Betätigungsvorrichtung abgestützt und nicht wie bisher üblich an der Rückwand eines Kastenkörpers befestigt. Fertigungstoleranzen, wie sie insbesondere bei blasgeformten Unterputzspülkästen nicht zu vermeiden sind, beeinträchtigen die Montage weniger als bisher.

公开(公告)号：EP1249545A3

公开(公告)日：2003-12-10

申请号：EP02405240.9

申请日：2002-03-27

申请人： Prosan, d.o.o.

发明人： Dimnik, Ales

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/142 ,  E03D5/092 ,  E03D2001/148

摘要： Die Ablaufgarnitur weist ein in einem Gehäuse (3) angeordnetes Schwimmerventil (25) auf, das einen Verschlusskörper (1) besitzt, der zur Auslösung einer Spülung mittels eines Betätigungsorgans (12) anzuheben ist. Es ist eine Sperrvorrichtung (8a) vorgesehen, welche das Schwimmerventil (11) nach einer Spülauslösung gegen ein vorzeitiges Schliessen sperrt. Diese Sperrvorrichtung (8a) ist am Betätigungsorgan (12) angeordnet. Vorzugsweise weist das Betätigungsorgan (12) einen vertikal bewegbaren Drücker (13) auf, der zum Anheben des Verschlusskörpers (1) mit einem Schwenkhebel (8) zusammenarbeitet und nach einer Spülauslösung der Schwenkhebel (8) den Drücker (13) sperrt. Bei der Ablaufgarnitur ist bei einfachem Aufbau sichergestellt, dass mit einer minimalen vorbestimmten Wassermenge gespült wird.

摘要翻译： 废物配件具有布置在壳体（3）中的浮阀（25），壳体（3）具有将通过致动构件（12）提升以便触发冲洗的封闭体（1）。 提供阻塞装置（8a），其在漂洗释放后阻止浮阀（11）克服过早关闭。 该锁定装置（8a）布置在致动构件（12）上。 优选地，致动构件（12）具有可垂直移动的推动器（13），该推动器与枢转杆（8）协作以提升闭合体（1）并在枢转杆（8）的净化释放后锁定推动器（13）。 通过简单的设计确保排水接头的安全，并以最少量的水冲洗。