公开(公告)号：EP0289876B1

公开(公告)日：1992-07-29

申请号：EP88106383.8

申请日：1988-04-21

申请人： Schulz, Rolf A.

发明人： Schulz, Rolf A.

IPC分类号： B65D83/00

CPC分类号： B67D7/0227 ,  B05B11/02

公开(公告)号：EP0289876A2

公开(公告)日：1988-11-09

申请号：EP88106383.8

申请日：1988-04-21

申请人： Schulz, Rolf A.

发明人： Schulz, Rolf A.

IPC分类号： B65D83/00

CPC分类号： B67D7/0227 ,  B05B11/02

摘要： Es wird ein Cremespender (1) mit einem die Creme aufnehmenden Behälter (2) gezeigt.
Cremespender (1) herkömmlicher Art weisen einen Behälter (2) und einen Kolben (9) mit einem Steigrohr (8) auf. Zur Entnahme wird Druck auf den Kolben (9) ausgeübt, so daß die Creme durch das Steigrohr (8) heraustritt. Die Abdichtung zwischen dem Kol­ben (9) und einer Behälterseitenwand (3) geschieht entweder durch genaues Einpassen oder durch Dichtungslippen. Ein derar­tiger Kolben kann sich nicht an unterschiedliche Behälterdurch­messer anpassen. Es soll daher ein Cremespender vorgesehen wer­den, bei dem der Behälterdurchmesser mit der Höhe variiert. Der erfindungsgemäße Cremespender (1) mit einem die Creme auf­nehmenden Behälter (2) weist einen Kolben (9) auf, der auf seiner äußeren umlaufenden Oberfläche (11) mindestens einen Ring (15, 16, 17) veränderbaren Außendurchmessers mit einem Ringspalt aufweist, der federnd so vorgespannt ist, daß er an der angrenzenden Behälterinnenwand anliegt.
Derartige Cremespender können für Zahncreme o.ä. oder im medi­zinischen Bereich für medizinische Cremes verwendet werden.

摘要翻译： 常规类型的奶油分配器（1）具有容器（2）和具有提升管（8）的活塞（9）。 为了去除，压力施加在活塞（9）上，使得奶油通过立管（8）排出。 活塞（9）和容器的侧壁（3）之间的密封通过精确的配合或通过密封唇来实现。 这种类型的活塞不能适应不同的容器直径。 因此，提供奶油分配器，其中容器直径随着高度而变化。 根据本发明的奶油分配器（1）具有容纳奶油的容器（2），具有活塞（9），该活塞在其外圆周表面（11）上具有至少一个可变的环（15,16,17） 具有环形间隙的外径，弹性地预应力地将其固定在容器的相邻内壁上。 这种类型的奶油分配器可以用于牙膏等，也可用于医疗领域的医疗霜。

公开(公告)号：EP0289876A3

公开(公告)日：1989-12-06

申请号：EP88106383.8

申请日：1988-04-21

申请人： Schulz, Rolf A.

发明人： Schulz, Rolf A.

IPC分类号： B65D83/00

CPC分类号： B67D7/0227 ,  B05B11/02

摘要： Es wird ein Cremespender (1) mit einem die Creme aufnehmenden Behälter (2) gezeigt.
Cremespender (1) herkömmlicher Art weisen einen Behälter (2) und einen Kolben (9) mit einem Steigrohr (8) auf. Zur Entnahme wird Druck auf den Kolben (9) ausgeübt, so daß die Creme durch das Steigrohr (8) heraustritt. Die Abdichtung zwischen dem Kol­ben (9) und einer Behälterseitenwand (3) geschieht entweder durch genaues Einpassen oder durch Dichtungslippen. Ein derar­tiger Kolben kann sich nicht an unterschiedliche Behälterdurch­messer anpassen. Es soll daher ein Cremespender vorgesehen wer­den, bei dem der Behälterdurchmesser mit der Höhe variiert. Der erfindungsgemäße Cremespender (1) mit einem die Creme auf­nehmenden Behälter (2) weist einen Kolben (9) auf, der auf seiner äußeren umlaufenden Oberfläche (11) mindestens einen Ring (15, 16, 17) veränderbaren Außendurchmessers mit einem Ringspalt aufweist, der federnd so vorgespannt ist, daß er an der angrenzenden Behälterinnenwand anliegt.
Derartige Cremespender können für Zahncreme o.ä. oder im medi­zinischen Bereich für medizinische Cremes verwendet werden.