公开(公告)号：EP1720078A2

公开(公告)日：2006-11-08

申请号：EP06450058.0

申请日：2006-04-13

申请人： Überall, Marco

发明人： Überall, Marco

IPC分类号： G03G15/08

CPC分类号： G03G15/0884 ,  G03G2215/069

摘要： Eine Verschlusseinrichtung für Tonerbehälter (1) weist einen flächigen Träger (5) mit einer mittleren Durchbrechung (7) auf, die mittels einer Verschlussfolie (6) verschlossen ist. Die Verschlussfolie (6) weist einen ersten Abschnitt (8, 9) mit zwei seitlichen Streifen (9) und einem mittleren Streifen (8) und einen zweiten Abschnitt in Form einer Zugeinrichtung (11) auf. Der mittlere Streifen (8) ist von den seitlichen Streifen (9) entlang zweier Reißlinien (10) abreißbar. Die seitlichen Streifen (9) sind mit dem Träger (5) verbunden. Die Zugeinrichtung (11) ragt von einem Stirnende (16a) des ersten Abschnittes ausgehend bis über dessen zweites Stirnende (16b) hinaus. Die Zugeinrichtung (11) ist durch die Durchbrechung (7) geführt und ragt auf der dem ersten Abschnitt gegenüber liegenden Seite des Trägers (5) über diesen hinaus.
Da die Zugeinrichtung (11) und in weiterer Folge der mittlere Streifen (8) durch die Durchbrechung (7) gezogen werden, werden die seitlichen Streifen (9) beim Abreißen durch den sich dadurch ergebenden Winkel etwas gegen die seitlichen Stege (12) gezogen, wodurch ein Abreißen oder Ablösen der seitlichen Streifen (9) von den seitlichen Stegen (12) vermieden werden kann.

摘要翻译： 具有通孔的层状载体用密封箔密封，密封箔具有第一部分，该第一部分包括两个横向条带（9）和中间条带（8），第二部分包括牵引机构。 中间条可以沿着两条撕裂线（10）撕开，使得拉动机构通过渗透通孔而朝向第一前端倾斜并远离第二前端（16b）。 还包括用于调色剂容器的独立权利要求。

公开(公告)号：EP1720078A3

公开(公告)日：2008-06-04

申请号：EP06450058.0

申请日：2006-04-13

申请人： Überall, Marco

发明人： Überall, Marco

IPC分类号： G03G15/08

CPC分类号： G03G15/0884 ,  G03G2215/069

摘要： Eine Verschlusseinrichtung für Tonerbehälter (1) weist einen flächigen Träger (5) mit einer mittleren Durchbrechung (7) auf, die mittels einer Verschlussfolie (6) verschlossen ist. Die Verschlussfolie (6) weist einen ersten Abschnitt (8, 9) mit zwei seitlichen Streifen (9) und einem mittleren Streifen (8) und einen zweiten Abschnitt in Form einer Zugeinrichtung (11) auf. Der mittlere Streifen (8) ist von den seitlichen Streifen (9) entlang zweier Reißlinien (10) abreißbar. Die seitlichen Streifen (9) sind mit dem Träger (5) verbunden. Die Zugeinrichtung (11) ragt von einem Stirnende (16a) des ersten Abschnittes ausgehend bis über dessen zweites Stirnende (16b) hinaus. Die Zugeinrichtung (11) ist durch die Durchbrechung (7) geführt und ragt auf der dem ersten Abschnitt gegenüber liegenden Seite des Trägers (5) über diesen hinaus.
Da die Zugeinrichtung (11) und in weiterer Folge der mittlere Streifen (8) durch die Durchbrechung (7) gezogen werden, werden die seitlichen Streifen (9) beim Abreißen durch den sich dadurch ergebenden Winkel etwas gegen die seitlichen Stege (12) gezogen, wodurch ein Abreißen oder Ablösen der seitlichen Streifen (9) von den seitlichen Stegen (12) vermieden werden kann.