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公开(公告)号：EP1870682B1
公开(公告)日：2009-08-12
申请号：EP06116010.7
申请日：2006-06-23
CPC分类号： B65D83/06 , B65D2583/049 , G01F11/24
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公开(公告)号：EP1870352B1
公开(公告)日：2009-06-17
申请号：EP06116013.1
申请日：2006-06-23
CPC分类号： B65D33/14 , B65D47/20 , B65D75/008 , B65D83/06 , B65D2101/0015
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公开(公告)号：EP1870352A1
公开(公告)日：2007-12-26
申请号：EP06116013.1
申请日：2006-06-23
CPC分类号： B65D33/14 , B65D47/20 , B65D75/008 , B65D83/06 , B65D2101/0015
摘要： Eine Portioniervorrichtung (2) für eine Verpackung (1) hat eine zur Aufnahme eines rieselfähigen Produktes vorgesehene Kammer (4). Diese Kammer (4) ist durch eine an diese Kammer (4) angrenzende Abgabeeinrichtung (2) verschliessbar, wobei mit der Abgabeeinrichtung (2) in einer offenen Stellung mindestens teilweise ein Durchlass (14) am unteren Ende der Kammer (4) ausbildbar ist. Die Abgabeeinrichtung (2) weist zwei Ventilklappen (11,12) auf, die durch mindestens ein federndes Element (10) miteinander verbunden sind, so dass Verschlusskanten (16) der Ventilklappen (11,12) in der Ruhestellung des federnden Elementes (10) die Kammer (4) gegen die Umgebung geschlossen halten. Somit ist durch Druck (31,32) auf die Ventilklappen (11,12) in einfacher Weise eine mehr oder weniger grosse Durchlassöffnung erreichbar und damit eine einfache Dosierung von rieselfähigen Produkten möglich.
摘要翻译： 该装置具有用于容纳诸如家用产品的可倾倒固体产品的室（4）。 出口（14）设置在腔室的下端。 两个矩形阀瓣（11,12）通过诸如压缩弹簧的弹簧元件（10）连接在一起。 闭合边缘（16）设置在阀瓣上，用于保持腔室不受周围环境的影响。 弹簧式元件表现出使阀瓣围绕弹簧元件的给定轴线移动的压力。
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公开(公告)号：EP1870352B8
公开(公告)日：2009-08-19
申请号：EP06116013.1
申请日：2006-06-23
CPC分类号： B65D33/14 , B65D47/20 , B65D75/008 , B65D83/06 , B65D2101/0015
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公开(公告)号：EP1870682A1
公开(公告)日：2007-12-26
申请号：EP06116010.7
申请日：2006-06-23
CPC分类号： B65D83/06 , B65D2583/049 , G01F11/24
摘要： Eine Portioniervorrichtung (2) für eine Verpackung (1) hat eine zur Aufnahme eines rieselfähigen Produktes vorgesehene Kammer (4) und eine an diese Kammer (4) angrenzende Abgabeeinrichtung (2). In Einsatzposition ist das Innenrohr (10) im wesentlichen horizontal angeordnet, welches abgabeeinrichtungsseitige Einlauföffnungen (51) aufweist. Durch Drehung des Innenrohres (10) um seine Hauptdrehachse können die abgabeeinrichtungsseitigen Einlauföffnungen (51, 61) entweder zeitlich hintereinander oder gleichzeitig mit der oder den kammerseitigen Einlauföffnungen (13, 16) und/oder der oder den Auslassöffnungen (24) in mindestens teilweise fluchtende oder kongruente Übereinstimmung gebracht werden. Durch diese Drehung bilden diese Einlauföffnungen (51; 13, 16) in einer offenen Stellung mindestens teilweise einen Durchlass zwischen Kammer (4) und Abgabevorrichtung (2) aus und in einer geschlossenen Stellung wird kein Durchlass zwischen Kammer (4) und Abgabevorrichtung (2) ausgebildet.
摘要翻译： 该装置具有设置用于保持自由流动的产品的腔室和邻近腔室的分配装置（2）。 分配装置具有与腔室侧入口（13,16）相对的入口开口（51,61）。 水平内管（10）设置在插入位置。 开口（51,61）在时间上彼此后接，或者通过管绕其主旋转轴线的旋转而与腔室侧开口（13,16）和/或排出口部分对准或一致的同时进行。 室侧入口开口（13,16）可以被扭转，使得开口（13,16,51,61）在打开位置部分地在腔室和分配装置之间形成通道。 开口（13,16,51,61）在关闭位置在腔室和分配装置之间形成小通道。 包含服务设备的包还包含一个独立的声明。
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