公开(公告)号：EP0796738A1

公开(公告)日：1997-09-24

申请号：EP96104300.7

申请日：1996-03-19

申请人： Esselte N.V.

发明人： Verhelst, Marleen ,  Wauters, Walter

IPC分类号： B41J3/407 ,  B41J11/70 ,  G09F3/02 ,  G09F3/10 ,  B41M5/00

CPC分类号： G09F3/10 ,  B41J3/4075 ,  B41J11/703 ,  B41M5/504 ,  B41M5/52 ,  G09F3/02

摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Band (14) zur Verwendung in einem Banddruckgerät, mit einer bedruckbaren Bildempfangsschicht (31) und einer davon abziehbaren Rückseitenschicht (32). Um das Ablösen der Rückseitenschicht (32) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, daß sie mit einer Vielzahl von voneinander beabstandeten Trennschnitten (33) versehen ist, die sich von einer seitlichen Berandung des Bandes (14) zur jeweils anderen seitlichen Berandung des Bandes (14) erstrecken. Alternativ oder zusätzlich wird empfohlen, daß die Bildempfangsschicht (32) in Längsrichtung durch einen Trennschnitt 33 unterteilt oder daß die Breite der Rückseitenschicht (32) größer als die der Bildempfangsschicht (31) ist.

摘要翻译： 条带（14）包括在其上进行印刷的层（31），后层（32）从该层可拆卸。 在后层中间隔地形成有几个横向切口（33），并且在其侧边缘之间延伸。 切割可以是连续的，或者是通过偏离侧边缘的窄桥中断，并且相对于带的纵向轴线对称地设置。 切口可以与侧边缘成直角或以45度运行，并且它们可以距离条带宽度的四五倍的距离间隔开。 他们可以跑直。

公开(公告)号：EP0875172A1

公开(公告)日：1998-11-04

申请号：EP97107170.9

申请日：1997-04-30

申请人： ESSELTE N.V.

发明人： Wauters, Walter

IPC分类号： A47B1/00 ,  A47B67/04 ,  A47B88/04

CPC分类号： A47B87/0284 ,  A47B88/417 ,  A47B88/906

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme und Aufbewahrung von Dokumenten, bestehend aus einem im wesentlichen rechteckigen Gehäuse (1), in dem übereinander mehrere im wesentlichen rechteckige, an ihrer Oberseite offene Einschübe (2) angeordnet sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine formstabile Vorrichtung zur Aufnahme und Aufbewahrung von Dokumenten zu schaffen.
Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß an den Innenseiten der Seitenwände (3) des Gehäuses (1) parallel verlaufende Führungsschienen (9) angeordnet sind, wobei jeweils zwei gegenüberliegende Führungsschienen (9) zur Führung eines Einschubs (2) dienen, daß im Bereich der Oberkanten (10) oder der Unterkanten der Seitenwände der Einschübe (2) überstehende kanalförmige Halteelemente (6) vorgesehen sind, die in Richtung ihrer Öffnungen (7) auf zwei korrespondierenden Führungsschienen (9) aufliegen, und daß in zumindest einem definierten Bereich der Führungsschienen (9) eine Erhebung (11; 8) vorgesehen ist, in die die kanalförmige Öffnung (7) des Halteelements (6) eingreift.

摘要翻译： 在顶部开放的矩形叠加抽屉（2）插入壳体（1）中。 壳体侧（3）的内部具有平行的导轨，每个导轨面向其中两个引导抽屉。 突出的管状保持器元件位于抽屉侧的顶部（10）或底部边缘附近，并在其开口方向上搁置在两个对应的导轨（9）上。 导轨具有至少一个部分，突出部分保持器元件的管状开口配合到该部分中。

公开(公告)号：EP0839665A1

公开(公告)日：1998-05-06

申请号：EP96117526.2

申请日：1996-10-31

申请人： ESSELTE N.V.

发明人： Wauters, Walter

IPC分类号： B41J29/48

CPC分类号： B41J29/48

摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Kassette zur Verwendung in einem Banddruckgerät, mit einem Gehäuse (56) und einem darin enthaltenen Vorratswickel (14) zu bedruckenden Bandes (58). Um eine Rolle für den Vorratswickel (14) einzusparen und die Fixierung des Endes des Bandes (58) daran zu vermeiden, ohne ein Blockieren des Druckmechansimus durch ein Klebeband (insbesondere zur Befestigung des Endes eines Farbbandes an einer Abwickelrolle) zu riskieren, wird vorgeschlagen, daß das Gehäuse (56) mit vom Vorratswickel (14) beabstandeten Mitteln zur Arretierung des Endabschnittes des Bandes (58) am Gehäuse (56) versehen ist. Dazu ist insbesondere ein Haken (26) vorgesehen, wobei im Band (58) eine komplementäre Öffnung (30) enthalten ist, so daß das Band (58) im Bereich der Öffnung (30) vom Haken erfaßbar ist.

摘要翻译： 盒式磁带具有包含取出卷轴的壳体（56）。 带（58）的端部通过壳体上的钩（26）锁定并与被打印的带分离。 带子具有靠近取出卷轴（14）的端部的开口（30），并且将钩子钩入其中。 腰带通过臂（24）预张紧，其表面面向钩的皮带搁置在该臂上。 盒壳体由彼此平行的顶部和底部半部分组成，并将卷轴保持在它们之间。 臂定位在外壳的顶部或底部一半上，并且凸起地弯曲。

公开(公告)号：EP0839665B1

公开(公告)日：2000-03-01

申请号：EP96117526.2

申请日：1996-10-31

申请人： ESSELTE N.V.

发明人： Wauters, Walter

IPC分类号： B41J29/48

CPC分类号： B41J29/48