公开(公告)号：EP3438514A1

公开(公告)日：2019-02-06

申请号：EP18163748.9

申请日：2018-03-23

申请人： Evoguard GmbH

发明人： Justl, Johann

IPC分类号： F16K1/44 ,  F16K41/12 ,  F16J3/02

摘要： Doppelsitzventil (1) für aseptische Produktleitungen, mit einem Ventilgehäuse (2), zwei an dem Ventilgehäuse (2) angeordneten Leitungsanschlüssen (6, 7) zum Anschluss der aseptischen Produktleitungen an das Ventilgehäuse (2), zwei zwischen den Leitungsanschlüssen (6, 7) am Ventilgehäuse (2) ausgebildeten Ventilsitzen (23, 24), die eine dazwischen ausgebildete Sicherheitskammer (22) für Leckagen gegen die Leitungsanschlüsse (6, 7) abgrenzen, einem ersten mittels eines ersten Ventilschafts (32) betätigbares Schließelement (3), das gegen einen der beiden Ventilsitze (23) wirkt, und mit einem zweiten mittels eines zweiten Ventilschafts (42) betätigbares Schließ-element (4), das gegen den anderen der beiden Ventilsitze (24) wirkt, wobei der erste Ventilschaft (32) den zweiten Ventilschaft (42) wenigstens abschnittsweise umgibt, so dass beide unabhängig voneinander entlang einer Ventilachse (A) bewegbar sind, und wobei der erste Ventilschaft (32) mit dem zweiten Ventilschaft (42) zur Abdichtung ge-genüber der Sicherheitskammer (22) über eine um die Ventilachse (A) ringförmig ausge-bildete Membrandichtung (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerer Befestigungsbereich (5a) der ringförmigen Membrandichtung (5) nach innen zur Ventilachse (A) hin um einen Biegewinkel (W) von mehr als 90° umgebogen ist, so dass er auf einer konischen Fläche (34a) eines ersten Befestigungselements (34) aufliegt.

公开(公告)号：EP3401580B1

公开(公告)日：2020-04-22

申请号：EP18163150.8

申请日：2018-03-21

申请人： Evoguard GmbH

发明人： Justl, Johann ,  Sauer, Martin

IPC分类号： F16K41/12 ,  F16K7/12

公开(公告)号：EP3217021A1

公开(公告)日：2017-09-13

申请号：EP17155100.5

申请日：2017-02-08

申请人： Evoguard GmbH

发明人： Justl, Johann

IPC分类号： F15B15/06 ,  F16K31/163 ,  F16K31/52

CPC分类号： F15B15/068 ,  B67C3/22 ,  F16H25/20 ,  F16H2025/2028 ,  F16K1/50 ,  F16K31/1635 ,  F16K31/5282

摘要： In einem Drehantrieb (D) mit einem einen Kolben (10) enthaltenden, einen Deckel (1) und einen Boden (3) aufweisenden Gehäuse (4), schraubengangähnlichen Führungsnuten (9) im Kolben, einer um eine Achse (X) des Drehantriebs drehbaren Welle (6) mit einer Querachse (8), die in die Führungsnuten eingreift, und im Deckel und/oder Boden verankerten, in Führungen (15) im Kolben eingepassten achsparallelen Drehmomentstützen (12), weist jede Drehmomentstütze (12) einen zum Abstützen zu übertragender Drehmomente lastspezifisch gestalteten, annähernd rechteckigen Außenquerschnitt auf, der tangential zur Welle (6) längere Rechteckseiten (28) und in Richtungen in etwa zur Achse kürzere Rechteckseiten (29) hat.

摘要翻译： 在旋转驱动器（d），其具有包含盖子的活塞（10）（1）和底部（3）包括旋转驱动器旋转的壳体（4），螺纹状的引导槽（9）中的活塞，一个绕一轴线（X） 轴（6），其具有安装在活塞的横向轴线（8），其接合在引导凹槽中，和在锚定在盖和/或碱，在导向件（15）轴向平行的扭矩支承件（12），每个扭矩臂（12）一个用于支承至 传递扭矩加载专门设计，在方向在围绕轴线较短矩形侧部（29）具有切向于轴大致矩形的外横截面（6）长的矩形侧部（28）和。

公开(公告)号：EP3438514B1

公开(公告)日：2020-02-26

申请号：EP18163748.9

申请日：2018-03-23

申请人： Evoguard GmbH

发明人： Justl, Johann

IPC分类号： F16K1/44 ,  F16K41/12 ,  F16J3/02

公开(公告)号：EP3569901A1

公开(公告)日：2019-11-20

申请号：EP19155414.6

申请日：2019-02-05

申请人： Evoguard GmbH

发明人： Justl, Johann ,  Sauer, Martin

IPC分类号： F16K1/44 ,  F16K49/00

摘要： Ventilkombination zum Verbinden von einer ersten Flüssigkeitsraumbegrenzung (3, 3a) mit einer zweiten Flüssigkeitsraumbegrenzung (4, 4a) über einen Sicherheitsraum, umfassend ein erstes Ventil mit einem ersten Ventilsitz (1b) und einem ersten Verschlussteil (1a) und ein zweites Ventil mit einem zweiten Ventilsitz (2b) und einem zweiten Verschlussteil (2a), wobei das erste Ventil zum Abdichten der ersten Flüssigkeitsraumbegrenzung (3, 3a) und das zweite Ventil zum Abdichten der zweiten Flüssigkeitsraumbegrenzung (4, 4a) gegenüber dem Sicherheitsraum (5) vorgesehen ist, wobei die Ventilkombination in den Ventilsitzen Mittel zur thermischen Isolation des Sicherheitsraumes (5) gegenüber der ersten und zweiten Flüssigkeitsraumbegrenzung (3, 3a, 4, 4a) umfasst. Ein Doppelsitz- und/oder Doppeldichtventile, eine Maschine zum Befüllen von Behältern und eine Vorrichtung im Bereich der Lebensmittel- und Genussmittelhandhabung, die eine solche Ventilkombination umfassen.

公开(公告)号：EP3217053B1

公开(公告)日：2018-12-05

申请号：EP17155104.7

申请日：2017-02-08

申请人： Evoguard GmbH

发明人： Justl, Johann

IPC分类号： F16K31/163 ,  F15B15/06

CPC分类号： F16K31/5282 ,  B67D1/00 ,  B67D2001/0093 ,  F15B15/068 ,  F16K1/221 ,  F16K31/1221 ,  F16K31/1635

公开(公告)号：EP3401580A1

公开(公告)日：2018-11-14

申请号：EP18163150.8

申请日：2018-03-21

申请人： Evoguard GmbH

发明人： Justl, Johann ,  Sauer, Martin

IPC分类号： F16K41/12 ,  F16K7/12

摘要： Beschrieben wird ein Hubventil (1), das insbesondere für aseptische Produktleitungen ausgebildet ist, und ein Ventilgehäuse (2) mit Leitungsanschlüssen (3, 4) und einem dazwischen im Ventilgehäuse ausgebildeten Ventilsitz (5) umfasst sowie ein im Ventilgehäuse axial verstellbares und mit dem Ventilsitz zusammenwirkendes Schließelement (6) und eine Membran (7), die sich um das Schlie-ßelement herum und von diesem bis zu einer gehäuseseitigen Einspannstelle (8) erstreckt. Dadurch, dass ferner ein federelastisches und insbesondere ringförmiges Element (9) zum gehäuseseitigen Einspannen der Membran unter Vorspannung vorhanden ist und das federelastische Element zur abdichtenden Einspannstelle hin in teilumfängliche Segmente (9a) unterteilt ist mit daran ausgebildeten Fortsätzen (9b), die die Membran gegen die zylindrische Einspannstelle drücken und dabei verformen, lässt sich die Membran auch bei einem anwendungsbedingten Nachlassen der Eigenspannung zuverlässig unter Vorspannung halten und dabei eine zuverlässige hermetische Abdichtwirkung an der Einspannstelle sowie eine mechanisch stabile Befestigung der Membran erzielen.

公开(公告)号：EP3217053A1

公开(公告)日：2017-09-13

申请号：EP17155104.7

申请日：2017-02-08

申请人： Evoguard GmbH

发明人： Justl, Johann

IPC分类号： F16K31/163 ,  F15B15/06

CPC分类号： F16K31/5282 ,  B67D1/00 ,  B67D2001/0093 ,  F15B15/068 ,  F16K1/221 ,  F16K31/1221 ,  F16K31/1635

摘要： In einem Drehantrieb (D) mit einem einen Kolben (10) enthaltenden, einen Deckel (1) und einen Boden (3) aufweisenden Gehäuse (4), schraubengangähnlichen Führungsnuten (9) im Kolben, einer um eine Achse (X) des Drehantriebs drehbare Welle (6) mit einer Querachse (8), die in die Führungsnuten eingreift, und im Gehäuse 4 verankerten, in Führungen (15) im Kolben eingreifenden Führungsstangen (12), wobei die Querachse (8) an beiden Enden Laufbahnen (17, 18) der Führungsnuten kontaktierende Laufbuchsen (26) aufweist, ist jede Laufbuchse (26) bombiert und jede Laufbahn mit einem der Bombierung (34) entsprechenden Hinterschnitt (19, 20) ausgebildet.

摘要翻译： 在旋转驱动器（d），其具有包含盖子的活塞（10）（1）和底部（3）包括旋转驱动器旋转的壳体（4），螺纹状的引导槽（9）中的活塞，一个绕一轴线（X） 轴（6）具有一个横向轴线（8），其接合在引导凹槽中，和在壳体4固定，在导向件（15）在所述活塞导杆卡合（12），其中所述横向轴（8）在两端（滚道17，18 ）包括使所述引导衬套（26），每个衬套（26），20）是弯曲的，并且形成在每个轨道具有相应的底切的冠中的一个（34）（19。