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公开(公告)号：EP2448040A3
公开(公告)日：2012-07-11
申请号：EP11000977.6
申请日：2011-02-07
CPC分类号： H01M2/1223 , F16K31/084 , H01G11/78 , H01M2/10 , H01M2/1229 , H01M8/2475 , Y02E60/13 , Y10T137/7898
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (4) für ein Gehäuse (2) einer elektrochemischen Stromquelle (1), sowie ein Gehäuse (2) mit einer magnetischen Ventilvorrichtung (4) und eine elektrochemische Stromquelle (1) mit einem eine magnetische Ventilvorrichtung (4) aufweisenden Gehäuse (2). Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung einer magnetischen Ventileinrichtung (4) für unter anderem Batteriegehäuse, Brennstoffzellengehäuse, sowie chemische oder biologische Reaktoren. Durch Verwendung einer magnetischen Ventilvorrichtung (4) als Überdruckventil kann das Gehäuse (2) auch nach Jahren im Einsatz noch betriebssicher ausgebildet werden und zudem kann die Ventileinrichtung (4) nach einem Öffnen und Druckabbau automatisch wieder in die Verschlussposition wechseln und so ohne Fremdeinwirkung einen Schutz gegen Eindringen von Fluiden in den Gehäuseinnenraum (5) wiederaufbauen.
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公开(公告)号：EP2418708A2
公开(公告)日：2012-02-15
申请号：EP11000978.4
申请日：2011-02-07
CPC分类号： H01M2/1235 , H01M2/1016 , H01M2/1205
摘要： Ein Zuhalteelement zum Verschliessen einer Öffnung (3) eines Batteriegehäuses (1), umfassend einen Deckel (5), wobei der Deckel (5) eine Anschlussnut (6) aufweist, in welche eine Wand (13) eines Batteriegehäuses (1) einfügbar ist, wobei vom Deckel (5) ein zerstörungsfrei deformierbares Verbindungsstück (7) abragt und wobei das Verbindungsstück (7) mit einem Nippel (8) versehen ist, löst die Aufgabe, ein Batteriegehäuses derart auszugestalten und weiterzubilden, dass dieses im Normalbetrieb eine zuverlässige Dichtheit aufweist, bei Störfällen Gasen aber erlaubt, problemlos und gerichtet zu entweichen, ohne dass Teile des Batteriegehäuses oder eines Ventils unkontrolliert weggeschleudert werden.
摘要翻译： 用于密封电池壳体的开口的锁定元件包括具有可插入电池壳体的壁的连接槽（6）的盖（5）。 呈现乳头（8）的非破坏性且可变形的连接件从盖（7）突出。 还包括用于壳体的独立权利要求，该壳体包括容纳上述锁定元件的盖的第一开口和容纳该乳头的第二开口。
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公开(公告)号：EP2418708A3
公开(公告)日：2012-05-23
申请号：EP11000978.4
申请日：2011-02-07
CPC分类号： H01M2/1235 , H01M2/1016 , H01M2/1205
摘要： Ein Zuhalteelement zum Verschliessen einer Öffnung (3) eines Batteriegehäuses (1), umfassend einen Deckel (5), wobei der Deckel (5) eine Anschlussnut (6) aufweist, in welche eine Wand (13) eines Batteriegehäuses (1) einfügbar ist, wobei vom Deckel (5) ein zerstörungsfrei deformierbares Verbindungsstück (7) abragt und wobei das Verbindungsstück (7) mit einem Nippel (8) versehen ist, löst die Aufgabe, ein Batteriegehäuses derart auszugestalten und weiterzubilden, dass dieses im Normalbetrieb eine zuverlässige Dichtheit aufweist, bei Störfällen Gasen aber erlaubt, problemlos und gerichtet zu entweichen, ohne dass Teile des Batteriegehäuses oder eines Ventils unkontrolliert weggeschleudert werden.
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4.发明公开Magnetisch dichtende Ventilvorrichtung für ein Batteriegehäuse 审中-公开Magnetisch dichtende VentilvorrichtungfüreinBatteriegehäuse
公开(公告)号：EP2448040A2
公开(公告)日：2012-05-02
申请号：EP11000977.6
申请日：2011-02-07
CPC分类号： H01M2/1223 , F16K31/084 , H01G11/78 , H01M2/10 , H01M2/1229 , H01M8/2475 , Y02E60/13 , Y10T137/7898
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (4) für ein Gehäuse (2) einer elektrochemischen Stromquelle (1), sowie ein Gehäuse (2) mit einer magnetischen Ventilvorrichtung (4) und eine elektrochemische Stromquelle (1) mit einem eine magnetische Ventilvorrichtung (4) aufweisenden Gehäuse (2). Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung einer magnetischen Ventileinrichtung (4) für unter anderem Batteriegehäuse, Brennstoffzellengehäuse, sowie chemische oder biologische Reaktoren. Durch Verwendung einer magnetischen Ventilvorrichtung (4) als Überdruckventil kann das Gehäuse (2) auch nach Jahren im Einsatz noch betriebssicher ausgebildet werden und zudem kann die Ventileinrichtung (4) nach einem Öffnen und Druckabbau automatisch wieder in die Verschlussposition wechseln und so ohne Fremdeinwirkung einen Schutz gegen Eindringen von Fluiden in den Gehäuseinnenraum (5) wiederaufbauen.
摘要翻译： 该装置具有关闭壳体开口（3）的闭合位置（6），其处于闭合位置并且以压力方式打开并打开，使得流体从壳体的内部空间（5）逸出。 磁场产生器以封闭的方式将关闭元件固定在封闭位置，直到达到壳体内部空间中的预定过量压力，并且达到或超过预定的过大压力，使得闭合元件变为开放 允许位置。
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公开(公告)号：EP1024322A3
公开(公告)日：2001-03-07
申请号：EP99125881.5
申请日：1999-12-24
发明人： Unger, Hans , Kramer, Thomas
CPC分类号： F16L21/022 , F02M35/10144 , F02M35/10157 , F16L21/005 , F16L21/035
摘要： Steckstück zur dichten Verbindung von zwei mit axialem Abstand zueinander benachbart angeordneten, rohrförmigen Hohlkörpern (1, 2), umfassend eine Verbindungshülse (3) aus zähhartem Werkstoff, die zumindest stirnseitig beiderseits von Dichtringen (4, 5) aus elastomerem Werkstoff umschlossen ist, wobei die Dichtringe (4, 5) an die Innenwand (6, 7) der jeweiligen Hohlkörper (1, 2) dichtend anlegbar sind und zumindest ein Dichtring (4, 5) die entsprechende Stirnseite der Verbindungshülse (3) in axialer Richtung mit einem Überstand (8, 9) überragt. Der Überstand (8, 9) ist als radial nach außen auffederbare Dichtlippe (10, 11) ausgebildet, wobei die Dichtlippe (10, 11) bei Überdruckbeaufschlagung innerhalb des Steckstücks dichtend an die die Stirnseite außenseitig umschließende Innenwand (6, 7) des Hohlkörpers (1, 2) anlegbar ist.
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公开(公告)号：EP1022507A2
公开(公告)日：2000-07-26
申请号：EP99125880.7
申请日：1999-12-24
发明人： Unger, Hans
IPC分类号： F16M1/00
CPC分类号： H05K5/068
摘要： Verschlußdeckel zum dichten Verschließen einer Durchbrechung (1) in einem Gehäuse (2), umfassend einen Stützkörper (3), der auf der der Begrenzungswand (4) der Durchbrechung (1) zugewandten Seite mit zumindest einem Dichtring (5) verbunden ist. Der Dichtring (5) ist zum Ausgleich von Volumenänderungen im vom Gehäuse (2) umschlossenen, abzudichtenden Raum (6) einstückig ineinander übergehend mit einer Membran (7) ausgebildet.
摘要翻译： 封闭盖具有在面向开口（1）的边界的一侧与至少一个密封环（5）连接的支撑体（3）。 密封环与一个具有相同弹性体材料的膜（7）制成一体，以适应壳体内的密封室（6）的体积变化。 支撑体，密封环和膜形成预先安装的单元。 隔膜被远离密封室的一侧的盖（9）覆盖，该卡扣适合于该单元。
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公开(公告)号：EP1024322A2
公开(公告)日：2000-08-02
申请号：EP99125881.5
申请日：1999-12-24
发明人： Unger, Hans , Kramer, Thomas
CPC分类号： F16L21/022 , F02M35/10144 , F02M35/10157 , F16L21/005 , F16L21/035
摘要： Steckstück zur dichten Verbindung von zwei mit axialem Abstand zueinander benachbart angeordneten, rohrförmigen Hohlkörpern (1, 2), umfassend eine Verbindungshülse (3) aus zähhartem Werkstoff, die zumindest stirnseitig beiderseits von Dichtringen (4, 5) aus elastomerem Werkstoff umschlossen ist, wobei die Dichtringe (4, 5) an die Innenwand (6, 7) der jeweiligen Hohlkörper (1, 2) dichtend anlegbar sind und zumindest ein Dichtring (4, 5) die entsprechende Stirnseite der Verbindungshülse (3) in axialer Richtung mit einem Überstand (8, 9) überragt. Der Überstand (8, 9) ist als radial nach außen auffederbare Dichtlippe (10, 11) ausgebildet, wobei die Dichtlippe (10, 11) bei Überdruckbeaufschlagung innerhalb des Steckstücks dichtend an die die Stirnseite außenseitig umschließende Innenwand (6, 7) des Hohlkörpers (1, 2) anlegbar ist.
摘要翻译： 插入件包括由坚固材料制成的连接套筒（3），并且至少在端部侧封闭靠近中空体的内壁放置的弹性密封环（4,5）。 至少一个密封环轴向突出超过连接套筒的相应端侧。 突出部分（8,9）呈径向向外弹性的密封唇（10,11）的形式，当暴露于过大的压力下时，该密封唇（10,11）的形式被放置在插入件的内部并紧靠着内壁（6,7 ）封闭端壁外侧的中空体（1,2）。
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公开(公告)号：EP0780619A1
公开(公告)日：1997-06-25
申请号：EP96117923.1
申请日：1996-11-08
发明人： Unger, Hans
摘要： Steckstück zur Überbrückung des Zwischenraums zwischen zwei axial beabstandeten Zylinderflächen, umfassend ein Verbindungsrohr (1), an dem im Bereich der Enden jeweils ein radial vorstehender, ringförmig gestalteter, mit einer der Zylinderflächen in Eingriff bringbarer Dichtring (2, 3) festgelegt ist. Der erste Dichtring (2) weist auf der der ersten Zylinderfläche zugewandten Seite nur eine Dichtfläche auf, die kugelförmig begrenzt ist. Der zweite Dichtring (3) ist auf der der zweiten Dichtfläche zugewandten Seite mit zumindest zwei axial beabstandeten Dichtflächen (4) versehen.
摘要翻译： 插入件包括连接管（1），其连接管的端部固定有与其中一个气缸接合的径向突出的环形密封环（2,3）。 表面。 面对第一气缸表面的第一密封环（2）仅具有一个球形限定的密封表面。 面对第二圆筒表面的一侧上的第二密封环（3）具有至少两个轴向间隔开的密封表面（4）。 两个密封环由连接管上的第一径向突起（5）分开。 两个密封环通过至少一个通道（7）连接通过连接管的壁。
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