VORRICHTUNG ZUR BEWEGUNG EINES AN EINEM MÖBELKORPUS EINES MÖBELS AUFGENOMMENEN MÖBELTEILS

    公开(公告)号:EP3623554A1

    公开(公告)日:2020-03-18

    申请号:EP19194826.4

    申请日:2019-09-02

    申请人: Grass GmbH

    摘要: Vorrichtung (10, 11) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommenen Möbelteils, wobei Führungsmittel (13) der Vorrichtung mit zumindest einem Schwenkarm zum Schwenken des Möbelteils vorgesehen sind, mit welchen bei montierter Vorrichtung am Möbel das Möbelteil aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Schließstellung aufweist, wobei die Vorrichtung im angeordneten Zustand am Möbel in der Schließposition des Möbels sich in der Schließstellung befindet, wobei die Führungsmittel über eine Montageeinheit der Vorrichtung mit dem Möbelteil verbindbar sind, wobei die Vorrichtung eine Basiseinheit (12) aufweist, an welcher die Führungsmittel beweglich angeordnet sind, wobei die Basiseinheit am Möbelkorpus anordenbar ist und einen Stirnabschnitt aufweist, wobei der Stirnabschnitt (19) im angeordneten Zustand der Basiseinheit am Möbelkorpus einen Möbelkorpusfrontabschnitt einer Möbelkorpusfront (33) bildet, welcher in der Schließposition gegenüberliegend zum Möbelteil vorhanden ist. Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass am Stirnabschnitt ein Distanzelement (27) vorhanden ist, wobei eine Anschlagfläche (30) des Distanzelements von einer verbleibenden Seitenfläche des Stirnabschnitts beabstandet vorhanden ist und wobei die Anschlagfläche des Distanzelements in der Schließstellung der Vorrichtung einen Anschlag für die Montageeinheit bildet.

    VORRICHTUNG ZUR BEWEGUNG EINES MÖBELTEILS UND MÖBEL

    公开(公告)号:EP3763908A1

    公开(公告)日:2021-01-13

    申请号:EP20193858.6

    申请日:2019-04-04

    申请人: Grass GmbH

    IPC分类号: E05D3/16 E05D15/40

    摘要: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (9) zur Bewegung eines Möbelteils (3), wobei Führungsmittel mit zumindest einem Schwenkarm zum Schwenken des Möbelteils (3) vorgesehen sind, mit welchen das Möbelteil (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (9) eine Basiseinheit (12) mit einer Grundplatte (16) aufweist und wobei ein Gehäuseelement (17, 46, 55, 62) und ein mit Verbindungsmittel werkzeuglos anbringbares und abnehmbares Abdeckelement (18, 41, 56, 61) zur außenseitigen Abdeckung des Gehäuseelements (17, 46, 55, 62) vorhanden ist. Erfindungsgemäß umfassen das Gehäuseelement (55, 62) und/oder das Abdeckelement (56, 61) ein ferromagnetisches Material, wobei die Verbindungsmittel als Magnetmittel ausgebildet sind.

    VERBINDUNGSMITTEL UND MÖBELTEIL
    4.
    发明公开

    公开(公告)号:EP3561207A1

    公开(公告)日:2019-10-30

    申请号:EP19168556.9

    申请日:2019-04-11

    申请人: Grass GmbH

    IPC分类号: E05D5/02 F16B12/44

    摘要: Es werden Verbindungsmittel (21) vorgeschlagen, mit denen zwei Rahmenelemente (23, 24) eines Möbelteil-Rahmens eines Möbelteils verbindbar sind, wobei die Verbindungsmittel (21) ein Eckverbindungsorgan für die Verbindung von jeweiligen Endabschnitten der zwei Rahmenelemente (23, 24) in einem Eckbereich des Möbelteil-Rahmens umfasst. Erfindungsgemäß ist am Eckverbindungsorgan ein Anbindungsabschnitt für die Anbindung zu einer Schwenkvorrichtung integriert ist, wobei das Möbelteil mittels der Schwenkvorrichtung schwenkbar an einem Möbelkorpus eines Möbels aufnehmbar ist.

    SCHARNIER FÜR EIN AN EINEM KORPUS EINES MÖBELS ANGESCHLAGENES BEWEGBARES MÖBELTEIL
    5.
    发明公开
    SCHARNIER FÜR EIN AN EINEM KORPUS EINES MÖBELS ANGESCHLAGENES BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-公开
    SCHARNIERFÜREIN AN EINEM KORPUS EINESMÖBELSANGESCHLAGENES BEWEGBARESMÖBELTEIL

    公开(公告)号:EP3153649A1

    公开(公告)日:2017-04-12

    申请号:EP16191410.6

    申请日:2016-09-29

    IPC分类号: E05F5/00

    摘要: Scharnier (1) für ein an einem Korpus eines Möbels angeschlagenes bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Tür oder Klappe, wobei das Scharnier (1) ein erstes Anbringelement (3) aufweist, welches über einen Gelenkmechanismus (6-9) mit einem zweiten Anbringelement (2) schwenkbar verbunden ist, wobei der Gelenkmechanismus (6-9) zumindest einen Gelenkhebel (6, 7) umfasst, der am ersten Anbringelement (3) über ein erstes Lagerelement schwenkbar angebunden ist. Das Scharnier (1) kennzeichnet sich dadurch, dass der Gelenkhebel (6, 7) drehfest am ersten Lagerelement angeordnet ist.

    摘要翻译: 用于可移动家具部件的铰链,特别是固定到家具件的主体上的门或折板,其中所述铰链具有第一附接元件,所述第一附接元件通过接头可枢转地连接到第二附接元件 机构,其中所述关节机构包括至少一个铰接杆,其经由第一轴承元件可枢转地安装在所述第一附接元件上。 铰链的特征在于,铰接杆以旋转固定的方式布置在第一轴承元件上。

    VORRICHTUNG ZUR BEWEGUNG EINES AN EINEM MÖBELKORPUS AUFGENOMMENEN MÖBELTEILS UND MÖBEL

    公开(公告)号:EP3401481A1

    公开(公告)日:2018-11-14

    申请号:EP18171010.4

    申请日:2018-05-07

    IPC分类号: E05D15/26 E05D15/46

    摘要: Es wird eine Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen Möbelteils vorgeschlagen, wobei Führungsmittel (13) der Vorrichtung mit zumindest einem Schwenkarm (14.1-14.9) zum Schwenken des Möbelteils vorgesehen sind, mit welchen bei montierter Vorrichtung das Möbelteil aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Basiseinheit (12) mit einer Grundplatte (19) aufweist, an welcher die Führungsmittel (13) derart angreifen, dass eine Schwenkachse, um welche der zumindest eine Schwenkarm (14.1-14.9) schwenkbar ist, quer zu einer von der Grundplatte (19) aufgespannten Grundplatten-Ebene steht. Erfindungsgemäß ist im Bereich eines Grundplatten-Randes (25, 26) ein zur Grundplatten-Ebene abstehender Wandabschnitt (27, 28) vorhanden, wobei mit einem Abstand zur Grundplatten-Ebene ein zum Wandabschnitt (27,28) winklig ausgerichteter Anlageflansch (29, 30) sich am Wandabschnitt (27, 28) nach außen erstreckt, so dass der Anlageflansch (29, 30) oberhalb eines Bereichs vorhanden ist, welcher außerhalb des Grundplatten-Randes (25, 26) liegt.

    VORRICHTUNG ZUR BEWEGUNG EINES AN EINEM MÖBELKORPUS EINES MÖBELS AUFGENOMMENEN MÖBELTEILS

    公开(公告)号:EP3401479A1

    公开(公告)日:2018-11-14

    申请号:EP18171513.7

    申请日:2018-05-09

    摘要: Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommen Möbelteils, wobei die Vorrichtung Führungsmittel aufweist, mit welchen bei montierter Vorrichtung am Möbel das Möbelteil aus einer Schließposition in eine Offenposition relativ zum Möbelkorpus und zurück bewegbar ist, wobei die Führungsmittel einen ersten und einen zweiten Beschlag aufweisen, wobei im angeordneten Zustand am Möbel der erste und der zweite Beschlag voneinander beabstandet am Möbelkorpus angeordnet ist, wobei die Vorrichtung Montagemittel zur Anbringung des ersten und des zweiten Beschlags an das bewegbare Möbelteil aufweist, wobei die Montagemittel an das bewegbare Möbelteil montierbar sind.
    Die Vorrichtung kennzeichnet sich dadurch, dass die Montagemittel eine erste Montageeinheit mit einem Loslager und eine zweite Montageeinheit mit einem Festlager aufweisen, wobei im angeordneten Zustand am Möbelteil die beiden Montageeinheiten voneinander beabstandet am Möbelteil montiert sind, und wobei im angeordneten Zustand der erste Beschlag an die erste Montageeinheit gekoppelt ist und der zweite Beschlag an die zweite Montageeinheit gekoppelt ist, sodass im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel eine Position des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus durch Einstellmittel am Festlager spannungsfrei einstellbar ist, indem eine Positionsverlagerung des Möbelteils durch das Loslager ausgleichbar ist.

    MÖBELSCHARNIER UND MÖBEL
    9.
    发明公开
    MÖBELSCHARNIER UND MÖBEL 审中-公开
    家具及家具铰链

    公开(公告)号:EP3168400A1

    公开(公告)日:2017-05-17

    申请号:EP16198039.6

    申请日:2016-11-09

    摘要: Es wird ein Möbelscharnier (4, 5, 25) zur Verbindung von zwei Möbelteilen (2, 3) vorgeschlagen, umfassend ein erstes Gelenkteil (12) und ein zweites Gelenkteil (11), so dass ein bewegbares Möbelteil (2) mit dem an den Möbelteilen (2, 3) angebrachten Möbelscharnier (4, 5, 25) bewegbar ist, wobei das Möbelscharnier (4, 5, 25) genau eine Gelenkachse zur gelenkigen Verbindung des ersten Gelenkteils (12) mit dem zweiten Gelenkteil (11) aufweist, so dass die beiden Gelenkteile (11, 12) aus einer Schließstellung des Möbelscharniers (4, 5, 25), in welcher die beiden Gelenkteile (11, 12) räumlich einander angenähert sind, in Richtung einer Offenstellung des Möbelscharniers (4, 5, 25) relativ zueinander ausschwenkbar und wieder in Richtung der Schließstellung des Möbelscharniers (4, 5, 25) einschwenkbar sind. Erfindungsgemäß ist eine Dämpferanordnung (20, 26) zur Dämpfung der Relativbewegung zwischen dem ersten Gelenkteil (12) und dem zweiten Gelenkteil (11) zum Erreichen der Schließstellung des Möbelscharniers (4, 5, 25) derart vorgesehen, dass die Dämpfung der Relativbewegung über eine vorgegebene Bewegungsphase als Teil der gesamten möglichen Relativbewegung des ersten Gelenkteils (12) und des zweiten Gelenkteils (11) zum Erreichen der Schließstellung des Möbelscharniers (4, 5, 25) erfolgt.

    VORRICHTUNG ZUR BEWEGUNG EINES MÖBELTEILS UND MÖBEL

    公开(公告)号:EP3401482A1

    公开(公告)日:2018-11-14

    申请号:EP18171521.0

    申请日:2018-05-09

    IPC分类号: E05D15/26 E05D15/46 E05D3/16

    摘要: Es wird eine Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen Möbelteils vorgeschlagen, wobei Führungsmittel mit zumindest einem Schwenkarm zum Schwenken des Möbelteils vorgesehen sind, mit welchen das Möbelteil aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Basiseinheit mit einer Grundplatte (16) aufweist, an welcher die Führungsmittel derart angreifen, dass eine Schwenkachse des Schwenkarms quer zu einer von der Grundplatte (16) aufgespannten Grundplatten-Ebene steht. Erfindungsgemäß ist im Bereich eines Grundplatten-Randes ein zur Grundplatten-Ebene abstehender Wandabschnitt (23) mit Leitmitteln für ein zur Grundplatten-Ebene schräg ausgerichtetes Durchgreifen eines Befestigungselements (35) zur Befestigung der Grundplatte (16) an einem Gegenabschnitt des Möbels ausgebildet.