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公开(公告)号：EP1688063B1
公开(公告)日：2007-03-21
申请号：EP06001184.8
申请日：2006-01-20
CPC分类号： A47B77/18 , B65F1/141 , B65F1/1426 , B65F1/1623
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公开(公告)号：EP1623937A1
公开(公告)日：2006-02-08
申请号：EP05016367.4
申请日：2005-07-28
发明人： Hartmann, Guido
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/16 , B65F1/1623 , B65F1/163
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abfallsammler mit einem Außengehäuse sowie einem aufklappbaren eine Einwurföffnung für das Einwerfen von Abfall freigebenden Deckel, wobei der Deckel des Abfallsammlers mindestens zwei Teile umfasst, nämlich einen äußeren im Wesentlichen ringförmigen Teil (10) und einen mindestens teilweise die Deckeloberseite einschließenden im Wesentlichen tellerartigen oder deckelartigen Teil (11), und wobei ein oberseitig im Wesentlichen flacher tellerartiger oder deckelartiger Teil (11) vorgesehen ist und alternativ dazu ein oberseitig gewölbt ausgebildeter tellerartiger oder deckelartiger Teil (11a) vorgesehen ist und beide so dimensioniert sind, dass sie wahlweise mit einem ringförmigen Teil (10) zu einem Deckel eines Abfallsammlers verbindbar sind.
摘要翻译： 垃圾箱包括一个关闭垃圾的开口的盖子。 盖具有外环形部分（10）和覆盖盖的顶侧的板状或盖状部分（11）。 或者，提供向上凹进的部分（11）。 这两个部件都可以选择性地连接到环形部件。
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公开(公告)号：EP1493688A1
公开(公告)日：2005-01-05
申请号：EP04003706.1
申请日：2004-02-19
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/1638 , B65F1/1607 , B65F1/163
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abfallsammler mit einem den Abfall aufnehmenden Behältnis und einer Einwurföffnung im oberen Bereich, die geöffnet werden kann, umfassend eine sich öffnende Klappe, die die Form eines Kugelschalensegments aufweist, wobei die Klappe (20) so weit geöffnet werden kann, dass sich eine Einwurföffnung (11) etwa gleicher Größe ergibt und wobei die die Einwurföffnung verschließende Klappe (20) über eine Öffnungsmechanik umfassend insbesondere ein Fußpedal, über eine elektronische Auslösung und/oder eine Sensortechnik geöffnet werden kann.
摘要翻译： 废物收集器具有封闭废物沉积开口的挡板（20），并且可以通过电子释放装置和/或通过传感器技术由特别是脚踏板（11）的机构打开。 具有四分之一球形壳段的大致形状的翼片可以被打开得足够宽，以形成与四分之一球形壳段的尺寸大致相同尺寸的废物沉积开口。 来自脚踏板的打开机构的操作是通过作用在翼片上的鲍登缆线。
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公开(公告)号：EP1468941A1
公开(公告)日：2004-10-20
申请号：EP04003709.5
申请日：2004-02-19
发明人： Krug, Jörg , Pfeifer, Rudolf , Thielking, Udo , Hartmann, Guido , Gaubatz, Martin , Goritzka, Dirk , Weller, Friedrich-Ernst
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/1607 , B65F1/163
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abfallsammler (10) mit einem im unteren Bereich vorzugsweise etwa zylindrischen Gehäuse (14) sowie mit einem kuppelförmigen Kopfteil (23) im oberen Bereich mit einer durch eine Klappe (15) verschließbaren Einwurföffnung, die durch Betätigung eines Fußpedals (11) einwärts schwenkbar ist, wobei Kraftübertragungselemente zwischen dem Fußpedal (11) und der Klappe (15) vorgesehen sind, wobei die Kraftübertragungselemente mindestens ein Seilzugelement (16,17) umfassen.
摘要翻译： 废物收集器（10）具有在脚踏板（11）和铰接翼片（15）之间的力传递元件，其关闭沉积开口，并且包括至少一个鲍登缆索形式的至少一个拉索元件（16,17） 优选其主要部分桥接在脚踏板和挡板之间的垂直方向上的距离，从而封闭了沉积开口。 至少一根鲍登缆线的一端作用在翼片上，电缆的一端间接或直接连接到脚踏板上。
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公开(公告)号：EP1493688B1
公开(公告)日：2010-05-12
申请号：EP04003706.1
申请日：2004-02-19
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/1638 , B65F1/1607 , B65F1/163
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公开(公告)号：EP1468941B1
公开(公告)日：2007-04-11
申请号：EP04003709.5
申请日：2004-02-19
发明人： Krug, Jörg , Pfeifer, Rudolf , Thielking, Udo , Hartmann, Guido , Gaubatz, Martin , Goritzka, Dirk , Weller, Friedrich-Ernst
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/1607 , B65F1/163
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公开(公告)号：EP1481924A1
公开(公告)日：2004-12-01
申请号：EP04010525.6
申请日：2004-05-04
发明人： Hartmann, Guido
CPC分类号： B65F1/1484 , B65F1/08 , B65F1/163 , B65F2001/1661 , G09F7/12 , G09F15/0043 , G09F23/00
摘要： Abfallsammler mit einem insbesondere nach Freigabe einer Betätigungsmechanik zuklappenden schwenkbar am Abfallbehälter angebrachten Deckel (17), wobei am Deckel (17) wenigstens ein Geräuschdämpfungselement (10) angeordnet ist, welches beim Zuklappen des Deckels (17) auf ein diesem zugeordnetes Bauteil des Abfallbehälters auftrifft, wobei das Geräuschdämpfungselement (10) ein Profilteil ist, welches die Unterkante des Deckels (17) mindestens teilweise umgreift, wobei das Geräuschdämpfungselement (10) mindestens einen Schenkel (11) aufweist, der auf der Oberseite des Deckels (17) angeordnet ist, wobei der Schenkel (11) des Geräuschdämpfungselements (10) an der Deckeloberseite als Informationsträger dient.
摘要翻译： 踏板（17）操作的垃圾箱具有铰接盖（17），其在脚下开启并在重力作用下闭合。 盖子esp 具有沉积元件，其是连接到盖下表面并在边缘周围延伸的注塑塑料型材（10）。
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公开(公告)号：EP1829763A3
公开(公告)日：2008-04-16
申请号：EP07004288.2
申请日：2007-03-02
摘要： Vorrichtung zum Transportieren von Lasten mit Mitteln zur Aufnahme der zu transportierenden Lasten (Aufnahmemitteln 4) und mit ersten Rollen (2), auf denen die Vorrichtung (1) beim Transportieren der Lasten auf einem Untergrund rollt, wobei die Vorrichtung Führungsmittel (3) umfasst, welche geeignet und eingerichtet sind, die Vorrichtung beim Verschieben der Vorrichtung entlang einer Führungsbahn mit zu den Führungsmitteln (3) der Vorrichtung (1) komplementären Führungsmitteln zu führen.
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公开(公告)号：EP1829763A2
公开(公告)日：2007-09-05
申请号：EP07004288.2
申请日：2007-03-02
摘要： Vorrichtung zum Transportieren von Lasten mit Mitteln zur Aufnahme der zu transportierenden Lasten (Aufnahmemitteln 4) und mit ersten Rollen (2), auf denen die Vorrichtung (1) beim Transportieren der Lasten auf einem Untergrund rollt, wobei die Vorrichtung Führungsmittel (3) umfasst, welche geeignet und eingerichtet sind, die Vorrichtung beim Verschieben der Vorrichtung entlang einer Führungsbahn mit zu den Führungsmitteln (3) der Vorrichtung (1) komplementären Führungsmitteln zu führen.
摘要翻译： 该装置具有用于接收运输负载的介质，并且在下部基座处具有轮（2），装置（1）在负载的运送的同时滚动。 该装置具有安装和布置的导向介质，以沿着与导向介质互补的引导介质沿导向引导装置。 还包括用于从引导方式和托架运输负载的装置的独立权利要求。
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公开(公告)号：EP1481924B1
公开(公告)日：2006-10-25
申请号：EP04010525.6
申请日：2004-05-04
发明人： Hartmann, Guido
CPC分类号： B65F1/1484 , B65F1/08 , B65F1/163 , B65F2001/1661 , G09F7/12 , G09F15/0043 , G09F23/00
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