公开(公告)号：EP3002162A1

公开(公告)日：2016-04-06

申请号：EP15187985.5

申请日：2015-10-01

申请人： Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG

发明人： WALTROWSKI, Jaroslaw

IPC分类号： B60R25/021

CPC分类号： B60R25/021

摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (12), welches insbesondere zur Befestigung der Verriegelungsvorrichtung (10) an dem Bauteil dient, wobei das Gehäuse (12) insbesondere ein erstes Gehäuseteil (12a) und ein zweites Gehäuseteil (12b) aufweist, einem bewegbaren Sperrglied (11), welches zwischen zumindest zwei Positionen bewegbar gelagert ist, nämlich einer Verriegelungsposition (Ia), in der das Sperrglied (11) aus dem Gehäuse (12) durch eine Öffnung (13) herausragt und in einer Wirkverbindung mit dem Bauteil steht, und einer Entriegelungsposition (Ib), in der das Sperrglied (11) von dem Bauteil losgelöst ist, und einem Arretierungselement (14), welches zwischen zumindest zwei Stellungen bewegbar gelagert ist, nämlich einer Arretierungsstellung (IIa), in der das Arretierungselement (14) das Sperrglied (11) in der Verriegelungsposition (Ia) arretiert, wenn die Verriegelungsvorrichtung (10) unberechtigt geöffnet wird, und einer Freigabestellung (IIb), in der das Arretierungselement (11) vom Sperrglied (11) losgelöst ist, wenn die Verriegelungsvorrichtung (10) ordnungsgemäß gebraucht wird. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Arretierungselement (14) in der Arretierungsstellung (IIa) form- und/der kraftschlüssig gehalten ist.

摘要翻译： 本发明涉及的锁定装置（10），用于锁定和/或解锁的车辆的功能上基本组分，具有一个壳体（12），其特别地用于固定组件上的锁定装置（10），其中，所述壳体（12），特别是第一 外壳部分（12a）和第二壳体部分（12B），一个可移动的锁定可移动地安装在至少两个位置之间从所述壳体（12）通过部件（11），即在锁定位置（Ia）中，其中，所述锁定构件（11） 突出的开口部（13）和与所述组件的锁定元件（14）操作性连接，和解锁位置（Ib）中，其中，所述锁定构件（11）从组件分离，并且可移动地安装在至少两个位置之间 即在锁定位置（IIa）中，其中，所述锁定元件（14）锁定在锁定位置（Ia）的锁定构件（11）中，w 是母鸡所述锁定装置（10）未经许可被打开，其中，当所述锁定装置（10）被适当地用于从所述锁定构件（11），锁定元件（11）脱离的释放位置（IIb）中。 为此，本发明提供的是，在止动位置时，锁定部件（14）（IIa）的正和/保持非正。