公开(公告)号：EP0753427A2

公开(公告)日：1997-01-15

申请号：EP96110697.8

申请日：1996-07-03

申请人： Innovations Ltd.

发明人： Merten, Günter

IPC分类号： B60N3/02

CPC分类号： B60N3/023 ,  B60R7/10

摘要： Zum Aufhängen von Kleidungsstücken in Personenkraftfahrzeugen ist es allgemein üblich, normale Kleiderbügel bedarfsweise in Haltegriffe einzuhängen, die sich über den Seitenfenstern befinden. Solche eingehängte Kleiderbügel neigen während der Fahrt zu Störgeräuschen und scheuernden Schlingerbewegungen. Diese könnten den Haltegriff abnutzen und zum Herunterrutschen der Kleidungsstücke führen. Ziel der Erfindung ist es dabei, einen bügelförmigen Haltegriff für Kraftfahrzeuge mit einer Aufhängeeinrichtung für Kleidungsstücke zu schaffen, der ohne jedes Sicherheitsrisiko als Haltegriff voll funktionsfähig ist und außerdem die Funktion eines Kleiderbügels erfüllt. Der Kleiderbügel soll aus dem Haltegriff mit nur wenigen Handgriffen bei Bedarf in einfacher Weise jederzeit herausgeklappt oder herausgezogen und verrastet werden, um seine Einzelteile nach Beendigung der Benutzung als Kleiderbügel in einfacher Weise wieder in den Haltegriff zu versenken und damit den früheren Funktionszustand als Haltegriff ohne jedes Verletzungsrisiko einwandfrei wieder herzustellen. Hierfür weist der Haltegriff zumindest ein beweglich gelagertes Bügelteil auf, dessen Stellung mittels einfacher Handgriffe zwischen einer Funktionsstellung und einer Verwahrstellung veränderbar ist. Der Haltegriff ist außerdem fest mit einem Basis- oder Wandteil verbindbar und weist unlösbar mit einem Trägerteil verbundene Aufhängeelemente (4) auf, die in der Verwahrstellung weitgehend im Trägerteil versenkbar sind oder ein anderes Funktionselement bilden.

摘要翻译： 该支架具有一个装置，形成为类似一衣架。 至少一个可移动吊架的这besteht，它可以简单的功能和静止位置之间进行调整。 该托架被连接到基部或壁部。 它挂固定到载体部元件（4）。 当处于静止位置时，悬挂元件主要下降到载体部分，或履行不同的功能。 悬挂元件是可伸缩的，折叠式，或可滑动的，并可以被锁定在静止和/或功能的位置。 它们可以通过酒吧，其中拉出托架的把手部（3）的任一侧形成。