公开(公告)号：EP1952741A3

公开(公告)日：2013-12-25

申请号：EP08001699.1

申请日：2008-01-30

申请人： Leifheit AG

发明人： Brand, Dieter

IPC分类号： A47K10/38 ,  B65H35/00 ,  B65H16/00

CPC分类号： A47K10/40 ,  B65H35/0006 ,  B65H2405/453

摘要： Ein Küchenrollenhalter weist zwei einander entgegengerichtete kegelartige Haltestümpfe auf, die drehfest an Haltearmen festgelegt sind. In einer vorteilhaften Ausführung sind der erste Haltearm und der zweite Haltearm und der erste kegelartige Haltestumpf und der zweite kegelartige Haltestumpf gemeinsam einstückig hergestellt und Bestandteil eines in sich federnden Haltebügels.

公开(公告)号：EP1792863B1

公开(公告)日：2009-12-16

申请号：EP06024388.8

申请日：2006-11-24

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Brand, Dieter

IPC分类号： B65H35/00 ,  B26D7/22

CPC分类号： B65H35/0006 ,  B26D7/22 ,  B26F3/02 ,  B65H35/008 ,  B65H2407/10 ,  B65H2701/1752

公开(公告)号：EP2484254B1

公开(公告)日：2017-08-02

申请号：EP12153950.6

申请日：2012-02-03

申请人： Leifheit AG

发明人： Fischer, Klaus-Jürgen ,  Kürschner, Jochen ,  Brand, Dieter

IPC分类号： A47J43/24

CPC分类号： A47J43/24

公开(公告)号：EP2692654A1

公开(公告)日：2014-02-05

申请号：EP13178364.9

申请日：2013-07-29

申请人： Leifheit AG

发明人： Brand, Dieter

IPC分类号： B65D21/08 ,  A47J47/14 ,  A47J43/22

CPC分类号： B65D21/086

摘要： Ein faltbarer Behälter weist einen Boden (1) und eine umlaufende Wand (2) auf, wobei der Boden (1) und die Wand (2) teilweise aus einem ersten Kunststoff ausgebildet sind und wobei die Wand (2) mindestens eine Sollknickstelle aufweist, wobei zumindest der die Sollknickstelle ausbildende Bereich der Wand (2) aus einem zweiten Kunststoff ausgebildet ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich der zweite Kunststoff ununterbrochen bis in den Boden (1) des Behälters.

摘要翻译： 容器具有循环壁（2）和部分由塑料材料即聚丙烯制成的底部（1）。 壁包括弯曲点，其中形成弯曲点的壁的区域由另一种塑料材料即热塑性弹性体制成。 后一种塑料材料从通道中的弯曲点不间断地延伸到底部。 底部的中心部分是底部总面积的约20％，优选40％。 通道尺寸大于底部尺寸。 还包括用于制造可折叠容器的方法的独立权利要求。

公开(公告)号：EP2397430A1

公开(公告)日：2011-12-21

申请号：EP11153902.9

申请日：2011-02-09

申请人： Leifheit AG

发明人： Fischer, Klaus-Jürgen ,  Klotz, Markus ,  Papzien, Klaus ,  Brand, Dieter

IPC分类号： B65H35/00

CPC分类号： B65H35/002

摘要： Die Erfindung betrifft einen Rollenhalter zum Aufbewahren von Rollen mit darauf aufgewickelter Folie für den Haushalt und zum Abwickeln und Abtrennen von Folienstücken von der Rolle, mit einem eine Rollenaufnahme (2) aufweisenden Gehäuse (1), wobei über die Rollenaufnahme die Rolle drehbar in dem Gehäuse (1) gehalten ist und das Gehäuse (1) einen klappbaren Deckel (3) und eine Abtrennvorrichtung zum Abtrennen der Folienstücke aufweist.
Die bekannten Rollenhalter sind nicht optimal mit einer Hand zu bedienen. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass der Deckel (3) schwenkbar mit dem übrigen Gehäuse (1) verbunden ist und das Gehäuse (1) wenigstens eine Feder (5) aufweist, die eine der Schließbewegung des Deckels (3) entgegen gerichtete Öffnungskraft auf den Deckel (3) ausübt, wobei die Abtrennvorrichtung derart ausgebildet ist, dass das Schließen des Deckels (3) ein aus dem Gehäuse (1) herausgezogenes Folienstück abtrennt.

摘要翻译： 切割器具有壳体（1），其包括弹簧（5），即板簧，其在盖（3）上施加打开力，其中盖以可旋转的方式与壳体连接。 设置覆盖边缘单元（7），使得在覆盖边缘单元上分离箔之后，将箔的辊侧边缘切割成半部分。 覆盖边缘单元包括向箔片打开并形成在箔片下方的凹部。 凹槽表现出人的手指的尺寸，使得使用者在打开盖子的过程中握住箔并从两侧拉出箔。

公开(公告)号：EP1952741A2

公开(公告)日：2008-08-06

申请号：EP08001699.1

申请日：2008-01-30

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Brand, Dieter

IPC分类号： A47K10/38

CPC分类号： A47K10/40 ,  B65H35/0006 ,  B65H2405/453

摘要： Ein Küchenrollenhalter weist zwei einander entgegengerichtete kegelartige Haltestümpfe auf, die drehfest an Haltearmen festgelegt sind. In einer vorteilhaften Ausführung sind der erste Haltearm und der zweite Haltearm und der erste kegelartige Haltestumpf und der zweite kegelartige Haltestumpf gemeinsam einstückig hergestellt und Bestandteil eines in sich federnden Haltebügels.

摘要翻译： 一个厨房卷筒夹持器有两个相反方向的锥形保持杆，它们被固定而不能在保持臂上旋转。 在一个有利的实施例中，第一保持臂和第二保持臂以及第一圆锥形保持残端和第二圆锥形保持端一起制成一体并且是弹性保持夹的一部分。

公开(公告)号：EP1792863A2

公开(公告)日：2007-06-06

申请号：EP06024388.8

申请日：2006-11-24

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Brand, Dieter

IPC分类号： B65H35/00

CPC分类号： B65H35/0006 ,  B26D7/22 ,  B26F3/02 ,  B65H35/008 ,  B65H2407/10 ,  B65H2701/1752

摘要： Eine Trennvorrichtung (3) für Folienbahnen (15) weist eine feststehende Klinge (13) auf mittels der eine Folienbahn (15) durchtrennbar ist. Es ist eine Schutzvorrichtung (17) vorgesehen, die zwei einander zugewandte Schutzflanken (25) aufweist. Die Schutzvorrichtung (17) ist wechselweise in eine Ausgangsstellung oder eine Schneidstellung überführbar, wobei die Schutzflanken (25) die Schneide der Klinge (13) in der Ausgangsstellung vorzugsweise beidseitig umgeben und in der Schneidstellung die Schneide freilegen. Zumindest der Teil der Schutzvorrichtung (17), der mit der zu schneidenden Folie (15) in Berührung kommt, weist eine raue Oberfläche oder eine Wellenstruktur (21) auf.

摘要翻译： 切割装置（3,5）具有保护装置（17,19），并且保护装置的与要被切割的箔片接触的部分具有粗糙的表面或压接结构或带槽的结构（21 ，23）。 该装置具有固定刀片（13），通过该刀片切割箔条（15）。 滚筒支架包含独立的声明。

公开(公告)号：EP2093321B1

公开(公告)日：2013-04-10

申请号：EP09002171.8

申请日：2009-02-17

申请人： Leifheit AG

发明人： Brand, Dieter

IPC分类号： D06F57/06

CPC分类号： D06F57/06

公开(公告)号：EP2484254A1

公开(公告)日：2012-08-08

申请号：EP12153950.6

申请日：2012-02-03

申请人： Leifheit AG

发明人： Fischer, Klaus-Jürgen ,  Kürschner, Jochen ,  Brand, Dieter

IPC分类号： A47J43/24

CPC分类号： A47J43/24

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verarbeitung von Lebensmitteln mit einem um eine Drehachse drehbar gelagerten Funktionseinsatz, der bei bestimmungsgemäßen Gebrauch von einer Antriebseinrichtung angetrieben ist, um innerhalb eines von einer Abdeckung zumindest teilweise verdeckten Arbeitsraums zu rotieren, wobei eine Bremseinrichtung vorgesehen ist, durch deren Betätigung eine erste Reibfläche gegen eine zweite Reibfläche angestellt wird, um den Funktionseinsatz im Anschluss an einen Arbeitsgang abzubremsen.
Um einen vereinfachten konstruktiven Aufbau sowohl der Vorrichtung selbst als auch der zu deren Herstellung benötigten Werkzeuge zu ermöglichen, damit die Vorrichtung im Hinblick auf die Bremseinrichtung mit wenigen Bauteilen auskommt und um zu gewährleisten, dass die Vorrichtung leicht zu bedienen und zu reinigen ist, ist vorgesehen, dass die Betätigung der Bremseinrichtung durch eine Verlagerung oder Deformation der Abdeckung und/oder durch eine Verlagerung der Antriebseinheit relativ zum Funktionseinsatz erfolgt.

摘要翻译： 沙拉旋转器（1）具有设置有盖（3）的外碗（2），其中安装有驱动单元（4）。 驱动单元具有设置在设置在外碗内的旋转筒（6）内的驱动柱塞（5）。 制动环（14,16）设置在盖中，使得制动环的摩擦面相互面对。

公开(公告)号：EP2093321A1

公开(公告)日：2009-08-26

申请号：EP09002171.8

申请日：2009-02-17

申请人： Leifheit AG

发明人： Brand, Dieter

IPC分类号： D06F57/06

CPC分类号： D06F57/06

摘要： Eine Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche oder dgl., mit einem Rahmen (1) und einer vom Rahmen (1) getragenen Anordnung vorzugsweise parallel mit Abstand zueinander angeordneter Aufnahmen (6) zum Aufhängen der Wäsche (8), wobei sich die Aufnahmen (6) im Wesentlichen zwischen gegenüberliegenden Rahmenschenkeln (2, 3) in einer Ebene erstrecken, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (6) an ihren beidseitigen Enden durch vorzugsweise umlaufende Fördermittel (7) getragen bzw. gehalten sind und durch die Fördermittel (7) von einer oberen Bereitstellungsebene über eine randseitige Beladeposition in eine untere Trocknungsebene verbringbar sind.

摘要翻译： 该装置具有以彼此平行的距离布置的保持器（6），由用于悬挂布片（8）的框架（1）支撑。 保持器在侧框架件（2,3）之间的平面中延伸并且以杆，杆，绳索和/或帘线的形式实现。 保持器通过旋转传送带（7）被支撑和/或保持在两个侧端，传送带（7）以皮带，皮带，绳索和/或链条的形式实现。 保持器通过输送机在边缘 - 横向装载位置（9）上从上供应平面输送到下干燥平面。