公开(公告)号：EP1930494A3

公开(公告)日：2008-11-19

申请号：EP07023044.6

申请日：2007-11-28

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Gross, Christian ,  Tiwi, Peter ,  Hoffmann, Jürgen, Dr.

IPC分类号： D06F57/04

CPC分类号： D06F57/04

摘要： Eine Wäschespinne mit einer an einem Mast (1) verschiebbar gelagerten Gleithülse (2), die zum Aufspannen der Wäschespinne in eine Aufspannrichtung (3) verschiebbar ist und die zum Schließen der Wäschespinne in eine zur Aufspannrichtung (3) entgegengesetzte Schließrichtung (4) verschiebbar ist, weist eine an der Gleithülse (2) angeordnete Rastvorrichtung (5) auf, die beim Aufspannen der Wäschespinne - wieder lösbar - in am Mast (1) angeordneten Rastungen (6) eingreift. Es ist eine Nachspannvorrichtung (8) vorgesehen, mit der die Gleithülse (2) aus einer Primäraufspannstellung in eine Nachspannstellung überführbar ist. In einer vorteilhaften Ausführung ist die Nachspannvorrichtung (8) Bestandteil der Rastvorrichtung (5).

公开(公告)号：EP2481334B1

公开(公告)日：2014-05-28

申请号：EP12153393.9

申请日：2012-01-31

申请人： Leifheit AG

发明人： Fischer, Klaus-Jürgen ,  Hoffmann, Jürgen, Dr. ,  Zens, Detlef

IPC分类号： A47L13/44 ,  A47L13/256

CPC分类号： A47L13/44 ,  A47L13/256

公开(公告)号：EP2481334A1

公开(公告)日：2012-08-01

申请号：EP12153393.9

申请日：2012-01-31

申请人： Leifheit AG

发明人： Fischer, Klaus-Jürgen ,  Hoffmann, Jürgen, Dr. ,  Zens, Detlef

IPC分类号： A47L13/44 ,  A47L13/256

CPC分类号： A47L13/44 ,  A47L13/256

摘要： Die Erfindung betrifft eine Wischerplatte (1) mit auf der Oberseite angeordneten Wischbezugklemmen (3), die dazu bestimmt sind, einen um die Randkante (5) der Wischerplatte (1) umgeschlagenen Wischbezug zu halten. Um den Anteil des um die Randkante (5) der Wischerplatte (1) umzuschlagenden Anteil des Wischbezugs möglichst gering zu halten, ist vorgesehen, dass sich von der Randkante (5) der Wischerplatte (1) ausgehend die nach innen gewandte Fläche der Wischerplattenoberseite oder die entsprechende Fläche von darauf angeordneten Klemmelementen (4) von der nach innen gewandten Fläche der Wischerplattenunterseite zunehmend entfernt, um einen Aufnahmeraum (7) für den die Wischbezugklemme (3) durchdringenden Teil des Wischbezugs zu bilden.

摘要翻译： 擦拭板（1）具有周边部分（5），其中设有擦拭板底部用于形成夹紧区域（2），当按照拖把的指示使用时，其被覆盖。 夹持区域形成内部容纳空间，其中擦拭器基板的向内表面以特定角度放置。

公开(公告)号：EP1930494B1

公开(公告)日：2010-04-07

申请号：EP07023044.6

申请日：2007-11-28

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Gross, Christian ,  Tiwi, Peter ,  Hoffmann, Jürgen, Dr.

IPC分类号： D06F57/04

CPC分类号： D06F57/04

公开(公告)号：EP1930494A2

公开(公告)日：2008-06-11

申请号：EP07023044.6

申请日：2007-11-28

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Gross, Christian ,  Tiwi, Peter ,  Hoffmann, Jürgen, Dr.

IPC分类号： D06F57/04

CPC分类号： D06F57/04

摘要： Eine Wäschespinne mit einer an einem Mast (1) verschiebbar gelagerten Gleithülse (2), die zum Aufspannen der Wäschespinne in eine Aufspannrichtung (3) verschiebbar ist und die zum Schließen der Wäschespinne in eine zur Aufspannrichtung (3) entgegengesetzte Schließrichtung (4) verschiebbar ist, weist eine an der Gleithülse (2) angeordnete Rastvorrichtung (5) auf, die beim Aufspannen der Wäschespinne - wieder lösbar - in am Mast (1) angeordneten Rastungen (6) eingreift. Es ist eine Nachspannvorrichtung (8) vorgesehen, mit der die Gleithülse (2) aus einer Primäraufspannstellung in eine Nachspannstellung überführbar ist. In einer vorteilhaften Ausführung ist die Nachspannvorrichtung (8) Bestandteil der Rastvorrichtung (5).

摘要翻译： 旋转式干衣机包括用于将滑动套筒（2）从主夹紧位置转移到最终夹紧位置的最终夹紧单元。 优选特征：烘干机具有主要夹紧单元，用于将滑动套筒从关闭位置传送到主要夹紧位置。 支撑臂（9）铰接到滑动套筒支撑洗涤线。