公开(公告)号：EP4154782A2

公开(公告)日：2023-03-29

申请号：EP22187398.7

申请日：2022-07-28

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Buhl, David ,  van gen Hassend, Kay ,  Klaus, Erich

IPC分类号： A47L9/10 ,  A47L9/14

摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Gehäuse (2), einem Gebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Staub mittels eines Luftstromes, wobei das Gebläse in einem Gebläseraum des Gehäuses (2) angeordnet ist, und einem an den Gebläseraum angeschlossenen Staubraum (3) im Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Staubbeutels (4) mit einem Filterbeutel (5) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Staub, wobei der Staubraum (3) einen durchsichtigen Gehäuseteil (6) aufweist, wobei in dem Staubraum (2) mindestens ein Federelement (7, 7a) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, einen im Staubraum (3) aufgenommenen Staubbeutel (4) entgegen einer zunehmenden Ausdehnung des Filterbeutels (5) durch einen steigenden Füllgrad des Filterbeutels (5) mit Staub zu komprimieren. Außerdem betrifft die Erfindung einen Staubbeutel (4) für einen Staubsauger (1) mit einer Halteplatte (11) zur Befestigung in einem Staubraum (3) des Staubsaugers (1), wobei in die Halteplatte (11) eine Einlassöffnung (12) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes des Staubsaugers (1) eingelassen ist, wobei an der Halteplatte (11) ein zur Einlassöffnung (12) offener Filterbeutel (5) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (5) dazu ausgebildet ist, bei Durchlass des Luftstromes den Staub aus dem Luftstrom zu filtern, wobei an dem Staubbeutel (4) mindestens ein Federelement (7, 7a) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, den Filterbeutel (4) entgegen einer zunehmenden Ausdehnung des Filterbeutels (5) durch einen steigenden Füllgrad des Filterbeutels (5) mit Staub zu komprimieren.

公开(公告)号：EP3811837A1

公开(公告)日：2021-04-28

申请号：EP20202011.1

申请日：2020-10-15

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Buhl, David ,  van gen Hassend, Kay

IPC分类号： A47L9/12

摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel (1) für einen Staubsauger (2), umfassend einen von einer flexiblen Hülle (3) eingefassten Sammelraum (4) sowie eine in der Hülle (3) angeordnete Einströmöffnung (5), wobei die Hülle (3) mit einer Vielzahl von Perforationen versehen ist, sodass ein Saugluftstrom, mittels dessen Schmutzpartikel durch die Einströmöffnung (5) hindurch in den Sammelraum (4) saugbar sind, durch die Hülle (3) hindurch aus dem Sammelraum (4) entweichen kann, wobei die Perforationen einen derart geringen Durchmesser aufweisen, dass ein Durchtritt zumindest eines überwiegender Anteils der Schmutzpartikel durch die Perforationen hindurch verhindert ist.
Um einen Staubbeutel zur Verfügung zu stellen, der eine vereinfachte Reinigung des Staubraums des Staubsaugers ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Staubbeutel mindestens ein an der Hülle (3) angeordnetes Abstandselement (6) aufweist, das sich ausgehend von einer äußeren Mantelfläche (7) der Hülle (3) in eine von der Hülle (3) abgewandte Richtung erstreckt, sodass die Hülle im Zuge einer Installation des Staubbeutels (1) in einem Staubraum (8) des Staubsaugers (2) mittels Wirkung des Abstandselements (6) zumindest bereichsweise von einer Wandung (9) des Staubraums (8) beabstandet haltbar ist.
Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Staubsauger (2) zur Reinigung von Bodenflächen.

公开(公告)号：EP4133983A1

公开(公告)日：2023-02-15

申请号：EP22187236.9

申请日：2022-07-27

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Buhl, David ,  Agethen, Michael ,  Kreimeyer, Stefan ,  Schneider, Christin ,  van gen Hassend, Kay

IPC分类号： A47L9/14

摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel (1) für einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung (2) zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers, wobei in die Haltevorrichtung (2) eine Einlassöffnung (3) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes (4) des Staubsaugers eingelassen ist, wobei an der Haltevorrichtung (2) ein zur Einlassöffnung (3) offener Filterbeutel (5) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (5) dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes (4) den Staub aus dem Luftstrom (4) zu filtern, wobei die Haltevorrichtung (2) als ein die Einlassöffnung (3) umlaufender Andockring (6) ausgebildet ist, wobei der Andockring (6) einen Hinterschnitt (7) zur Befestigung des Staubbeutels (1) in einem Staubsauger bildet.

公开(公告)号：EP4154782A3

公开(公告)日：2023-05-03

申请号：EP22187398.7

申请日：2022-07-28

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Buhl, David ,  van gen Hassend, Kay ,  Klaus, Erich

IPC分类号： A47L9/10 ,  A47L9/14

摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen mit einem Gehäuse (2), einem Gebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Staub mittels eines Luftstromes, wobei das Gebläse in einem Gebläseraum des Gehäuses (2) angeordnet ist, und einem an den Gebläseraum angeschlossenen Staubraum (3) im Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Staubbeutels (4) mit einem Filterbeutel (5) zur Reinigung der aufgenommenen Luft vom Staub, wobei der Staubraum (3) einen durchsichtigen Gehäuseteil (6) aufweist, wobei in dem Staubraum (2) mindestens ein Federelement (7, 7a) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, einen im Staubraum (3) aufgenommenen Staubbeutel (4) entgegen einer zunehmenden Ausdehnung des Filterbeutels (5) durch einen steigenden Füllgrad des Filterbeutels (5) mit Staub zu komprimieren. Außerdem betrifft die Erfindung einen Staubbeutel (4) für einen Staubsauger (1) mit einer Halteplatte (11) zur Befestigung in einem Staubraum (3) des Staubsaugers (1), wobei in die Halteplatte (11) eine Einlassöffnung (12) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes des Staubsaugers (1) eingelassen ist, wobei an der Halteplatte (11) ein zur Einlassöffnung (12) offener Filterbeutel (5) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (5) dazu ausgebildet ist, bei Durchlass des Luftstromes den Staub aus dem Luftstrom zu filtern, wobei an dem Staubbeutel (4) mindestens ein Federelement (7, 7a) angeordnet ist, das dazu eingerichtet ist, den Filterbeutel (4) entgegen einer zunehmenden Ausdehnung des Filterbeutels (5) durch einen steigenden Füllgrad des Filterbeutels (5) mit Staub zu komprimieren.

公开(公告)号：EP4133984A1

公开(公告)日：2023-02-15

申请号：EP22187246.8

申请日：2022-07-27

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Buhl, David ,  Agethen, Michael ,  Kreimeyer, Stefan ,  Schneider, Christin ,  van gen Hassend, Kay

IPC分类号： A47L9/14

摘要： Die Erfindung betrifft ein Staubbeutelentnahmemodul (1) zur manuellen Anordnung in einem Staubsauger (2) und zur manuelle Entnahme aus dem Staubsauger (2), wobei das Staubbeutelentnahmemodul (1) eine erste, mehrfach trenn- und verbindbare Kopplungsschnittstelle (3) zur Trennung und Verbindung mit dem Staubsauger (2) und eine zweite, mehrfach trenn- und verbindbare Kopplungsschnittstelle (4) zur Trennung und Verbindung mit einem Staubbeutel (5) aufweist, wobei das Staubbeutelentnahmemodul (1) eine Grifffläche (6) zur manuellen Ergreifung des Staubbeutelentnahmemoduls (1) bei der Entnahme und bei der Trennung der ersten Kopplungsschnittstelle (3) von dem Staubsauger (2) sowie bei der Anordnung und bei der Verbindung der ersten Kopplungsschnittstelle (3) mit dem Staubsauger (2) aufweist, und wobei das Staubbeutelentnahmemodul (1) eine Entkopplungsvorrichtung (7) zur manuellen Trennung der Verbindung zu dem Staubbeutel (5) an der zweiten Kopplungsschnittstelle (4) aufweist sowie einen Staubsauger (2) mit einem solchen Staubbeutelentnahmemodul (1).