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    STAUBFILTERBEUTEL ZUM EINSATZ IN EINEM STAUBSAUGGERÄT
    1.
    发明公开
    STAUBFILTERBEUTEL ZUM EINSATZ IN EINEM STAUBSAUGGERÄT 审中-公开
    除尘滤袋FOR USE IN A真空清洁

    公开(公告)号：EP3066969A1

    公开(公告)日：2016-09-14

    申请号：EP16020051.5

    申请日：2016-02-24

    申请人： Miele & Cie. KG ,  BRANOFILTER GMBH

    发明人： Umlauf, Guido ,  Schmidt, Marco ,  Kreimeyer, Stefan ,  Agethen, Michael ,  Rammig, Jürgen ,  Aldenhoven, Frank ,  Kern, Gerhard ,  Ziegler, Thomas ,  Schmierer, Uwe

    IPC分类号： A47L9/14

    CPC分类号： A47L9/1454

    摘要： Beschrieben wird ein Staubfilterbeutel (1) zum Einsatz in einem Staubsauggerät, umfassend einen Beutel (11) aus Filtermaterial, eine Halteplatte (12) und eine Verschlussklappe (13), die an der Halteplatte (12) über ein Scharnier (13f) um eine Scharnierachse derart schwenkbar gelagert ist. Die Verschlussklappe (13) wird durch eine Feder (14) in die Geschlossenstellung beaufschlagt ist, indem die Feder mit einem ersten Ende an der Verschlussklappe (13) und mit einem zweiten Ende an der Halteplatte (12) abgestützt ist.
    Wesentlich ist, dass die Feder als eine Schraubenfeder (14) mit einer koaxial zu den Schraubenwindungen der Schraubenfeder (14) verlaufenden Längsachse ausgebildet und die Abstützung und Anordnung der Schraubenfeder (14) derart ausgebildet ist, dass beim Verschwenken der Verschlussklappe (13) die Schraubenfeder (14) um eine Biegeachse (14b) belastet wird, die winkelig, vorzugsweise in einem rechten Winkel zur Längsachse der Schraubenfeder (14) angeordnet ist.

    摘要翻译： 公开了用于在真空清洁中使用的灰尘过滤袋（1），包括围绕铰链轴线的过滤材料，通过铰链附连到所述保持板（12）的支撑板（12）和一个闭合翼片（13）（13F）的袋（11） 枢转地安装。 关闭挡板（13）被弹簧（14）进入由弹簧闭合位置的第一端，以封闭活门（13）采取行动，并与第二端连接到所述支撑板（12）被支撑。 至关重要的是，所述弹簧为具有同轴的螺旋弹簧（14）的螺杆转动，螺旋弹簧（14）形成的延伸的纵向轴线和所述支撑件和螺旋弹簧的装置（14）被设计为使得所述闭合折板（13）的枢转期间，螺旋弹簧 （14）被充电到的弯曲轴线（14B），其优选地被布置成一角度，在直角螺旋弹簧（14）的纵向轴线。

    STAUBFILTERBEUTEL MIT HALTEPLATTE
    4.
    发明公开
    STAUBFILTERBEUTEL MIT HALTEPLATTE 有权
    与板除尘滤袋

    公开(公告)号：EP3066968A1

    公开(公告)日：2016-09-14

    申请号：EP16020050.7

    申请日：2016-02-24

    申请人： Miele & Cie. KG ,  BRANOFILTER GMBH

    发明人： Umlauf, Guido ,  Schmidt, Marco ,  Kreimeyer, Stefan ,  Agethen, Michael ,  Kornberger, Martin ,  Rammig, Jürgen ,  Aldenhoven, Frank ,  Kern, Gerhard ,  Ziegler, Thomas ,  Schmierer, Uwe

    IPC分类号： A47L9/14

    CPC分类号： A47L9/1436 ,  A47L9/14 ,  A47L9/1445

    摘要： Beschrieben wird ein Staubfilterbeutel (1) für eine Staubsaugeinrichtung, umfassend einen Beutel (11) mit einer Beutelwand (111), die zumindest abschnittsweise aus Filtermaterial ausgebildet ist und eine Beuteleinlassöffnung (11 e) aufweist, eine Halteplatte (12), die eine Halteplatteneinlassöffnung (12e) aufweist, wobei die Halteplatte (12) an der Außenseite des Beutels (11) derart angeordnet ist, dass die Halteplatteneinlassöffnung (12e, 14i) mit der Beuteleinlassöffnung (11 e, 111 ki, Si) fluchtet.
    Die Beutelwand (111) weist einen eine Kunststofffolie aufweisenden Abschnitt (111 k) auf, der aus einer Kunststofffolie besteht, wobei in der Kunststofffolie (111 k) der Beutelwand (111) die Beuteleinlassöffnung (11 e, 111 ki, Si) ausgebildet ist.

    摘要翻译： 本发明提供一种集尘过滤袋（1）一种Staubsaugeinrichtung包括其中形成的过滤材料和袋进气开口（11 e）所示，保持板（12）（一个保持板入口端口中的至少部分地一个袋（11），其具有一个袋壁（111） 12E），其中，所述保持板（12）上的袋（11）的外侧被布置成使得保持板入口（12E，14I）（与袋入口开口11e中，111 KI，Si）的对准。 的袋壁（111）包括塑料具有薄膜部分（111 K），其由塑料薄膜，其中，所述袋的壁（111）的塑料薄膜（111 K），该袋入口开口（11e中，111 KI，硅）形成的。

    STAUBFILTERBEUTEL
    6.
    发明公开
    STAUBFILTERBEUTEL 有权
    粉尘过滤袋

    公开(公告)号：EP3135170A1

    公开(公告)日：2017-03-01

    申请号：EP16183166.4

    申请日：2016-08-08

    申请人： Miele & Cie. KG ,  BRANOFILTER GMBH

    发明人： Kreimeyer, Stefan ,  Schmidt, Marco ,  Agethen, Michael ,  Umlauf, Guido ,  Rammig, Jürgen ,  Aldenhoven, Frank ,  Kern, Gerhard ,  Ziegler, Thomas ,  Schmierer, Uwe

    IPC分类号： A47L9/14

    CPC分类号： A47L9/14

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubfilterbeutel zum Einsatz in einem Staubsauger, mit einer die Außenseite des Staubfilterbeutels bildende ein- oder mehrlagige Beutelwand, die zumindest abschnittsweise aus luftdurchlässigem Filtermaterial ausgebildet ist, mit einem Beutelinnenraum, der von der Beutelwand umschlossen ist, wobei im Beutelinnenraum eine oder mehrere luftdurchlässige Staubfängereinlagen angeordnet sind.

    摘要翻译： 本发明涉及一种集尘过滤袋用于在真空吸尘器中使用时，与灰尘过滤袋形成单层或多层的袋壁，其至少部分地与一个袋子内部，其由袋壁，袋子内部空间封闭的透气式过滤器的材料形成的外部的一个或多个 透气除尘器器件层被布置。

    Staubfilterbeutel
    7.
    发明公开
    Staubfilterbeutel 审中-公开
    布袋吸尘器

    公开(公告)号：EP2786689A3

    公开(公告)日：2014-12-17

    申请号：EP14163372.7

    申请日：2014-04-03

    申请人： BRANOFILTER GMBH ,  Vorwerk & Co. Interholding GmbH

    发明人： Kern, Gerhard ,  Krehan, Herbert ,  Kolbe, Michael ,  Salice, Beate ,  Groom, Sascha Dr.

    IPC分类号： A47L9/14

    CPC分类号： A47L9/14 ,  A47L9/1436

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubfilterbeutel (1) zum Einsatz in einem Staubsauger. Um einen verbesserten Staubfilterbeutel zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Staubfilterbeutel einen komprimierten Montagezustand aufweist, wobei der Montagezustand über eine Fixierungseinrichtung (13) fixiert ist, deren Wirkung auf den Montagezustand aufhebbar ist.

    摘要翻译： 本发明涉及一种用于真空吸尘器的滤尘袋（1）。 为了提供改进的防尘过滤袋，建议将防尘过滤袋设为压缩安装状态，其中安装状态通过对安装状态的影响可以取消的固定装置（13）来固定。

    Staubfilterbeutel
    8.
    发明公开
    Staubfilterbeutel 审中-公开
    布袋吸尘器

    公开(公告)号：EP2786689A2

    公开(公告)日：2014-10-08

    申请号：EP14163372.7

    申请日：2014-04-03

    申请人： BRANOFILTER GMBH ,  Vorwerk & Co. Interholding GmbH

    发明人： Kern, Gerhard ,  Krehan, Herbert ,  Kolbe, Michael ,  Salice, Beate ,  Groom, Sascha Dr.

    IPC分类号： A47L9/14

    CPC分类号： A47L9/14 ,  A47L9/1436

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubfilterbeutel (1) zum Einsatz in einem Staubsauger. Um einen verbesserten Staubfilterbeutel zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Staubfilterbeutel einen komprimierten Montagezustand aufweist, wobei der Montagezustand über eine Fixierungseinrichtung (13) fixiert ist, deren Wirkung auf den Montagezustand aufhebbar ist.

    摘要翻译： 本发明涉及一种集尘过滤袋（1），用于在真空吸尘器中使用。 为了提供一种改进的灰尘过滤袋，所以建议具有带有固定装置（13）被固定的安装状态的压缩的装配条件的灰尘过滤袋，其效果能够在安装状态被取消。

    STAUBSAUGERFILTERBEUTELEINRICHTUNG
    9.
    发明公开
    STAUBSAUGERFILTERBEUTELEINRICHTUNG 审中-公开

    公开(公告)号：EP3847937A1

    公开(公告)日：2021-07-14

    申请号：EP21150938.5

    申请日：2021-01-11

    申请人： BRANOfilter GmbH

    发明人： Rammig, Jürgen ,  Kern, Gerhard

    IPC分类号： A47L9/14

    摘要： Beschrieben wird eine Filterbeuteleinrichtung (1) für ein staubsaugendes Gerät. Wesentlich ist,
    - dass der Filtermaterialbeutel (2) als Flachbeutel ausgebildet ist, dessen erste quer zur Längserstreckung ausgebildete Stirnkante durch das die Beuteleinlassöffnung (2e) aufweisende Ende des Beutelhalses (2bh) gebildet ist und dessen zweite quer zur Längserstreckung ausgebildete Stirnkante durch das bodenseitige Ende des Beutelbauches (2bb) gebildet ist;
    - dass der Filtermaterialbeutel (2) mit zwei komplett ausstülpbaren Seitenfalten (2sf) ausgebildet ist, der in der Betriebsstellung bei ausgestülpten Seitenfalten mit jeweils zwei ausgestülpten Ecken derart ausgebildet ist, dass der Beutelhals (2bh) durch einen zylindrischen Abschnitt und einen Übergangsabschnitt zum Beutelbauch (2bb) als ein im Wesentlichen konisch divergierender Abschnitt ausgebildet ist;
    - dass der Filtermaterialbeutel (2) bei eingestülpten Seitenfalten (2sf) derart ausgebildet ist, dass die eingestülpten zwei Seitenfalten (2sf) sich jeweils über die Längserstreckung des Beutelbauchs (2bb) hinaus in den Übergangsabschnitt des Beutelhalses (2bh) hinein erstrecken, derart,
    dass der Filtermaterialbeutel (2) bei eingestülpten Seitenfalten (2sf) entlang seiner Längserstreckung in Richtung von Beutelhals (2bh) zum Beutelbauch (2bb) bis hin zum bodenseitigen Ende des Beutelbauchs konisch divergierend ausgebildet ist.