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    Anhängekupplung
    2.
    发明公开
    Anhängekupplung 有权

    公开(公告)号：EP1288026A1

    公开(公告)日：2003-03-05

    申请号：EP02017117.9

    申请日：2002-07-30

    申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH

    发明人： Kleb, Emmerich ,  Riehle, Hans ,  Fischer, Michael ,  Dreher, Martin

    IPC分类号： B60D1/54

    CPC分类号： B60D1/246 ,  B60D1/54

    摘要： Um bei einer Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend ein fahrzeugfest angeordnetes Lagerteil (10), einen gegenüber dem Lagerteil (10) zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) bewegbaren Kugelhals (40), welcher drehbar gelagert ist, eine Kugelhalsfixierung mit Formschlußelementen (270,280), welche durch Relativbewegung von einer Fixierstellung, in eine Lösestellung, überführbar sind und umgekehrt, und eine mechanische Positioniereinrichtung, mit welcher die Relativbewegung der Formschlußelemente zum Erreichen der Fixierstellung und der Lösestellung ausführbar ist, bei möglichst einfachem Aufbau, eine möglichst zuverlässige Sicherheitsfunktion zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß Formschlußelemente (270) am Lagerteil (10) und Formschlußelemente (280) am Lagerkopf (32) angeordnet sind, daß der Lagerkopf (32) in einer Richtung (20) quer zu einer Schwenkrichtung relativ zum Lagerteil (10) bewegbar ist, um die Formschlußelemente (270,280) zwischen der Fixierstellung und der Lösestellung zu bewegen, daß die Positioniereinrichtung (90) in eine Fixierstellung bringbar ist, und in eine Lösestellung bringbar ist, und daß die Positioniereinrichtung (90) einen Kraftspeicher (132) aufweist, welcher in der Lösestellung eine Rückstellkraft erzeugt, die in Richtung eines Übergangs in die Fixierstellung wirkt.

    摘要翻译： 拖车联轴器在轴承部分（10）和轴承头（32）上具有正连接元件（270,280）。 轴承头可以在与枢转方向成直角的方向上相对于轴承部件移动，以在锁定和释放位置之间移动连接元件。 定位装置移动到固定位置或释放位置，在该位置中定位装置定位轴承头，使得连接元件处于锁定或释放位置。 定位装置具有蓄电池（132），当蓄电池处于释放位置时产生回复力。

    Anhängekupplung
    5.
    发明公开
    Anhängekupplung 有权
    拖带

    公开(公告)号：EP1142732A3

    公开(公告)日：2002-05-08

    申请号：EP01107981.1

    申请日：2001-03-29

    申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH

    发明人： Kleb, Emmerich ,  Fischer, Michael ,  Riehle, Hans

    IPC分类号： B60D1/54

    CPC分类号： B60D1/246 ,  B60D1/06 ,  B60D1/54

    摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen fahrzeugfest angeordneten Schwenklagerkörper, an welchem ein Schwenkelement um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, einen sich ausgehend vom Schwenkelement erstreckenden Kugelhals, der an seinem dem Schwenkelement abgewandten Ende eine Kupplungskugel trägt, und eine Verriegelungsvorrichtung zur formschlüssigen Festlegung des Schwenkelements gegenüber dem Schwenklagerkörper, derart zu verbessern, daß die Verriegelungsvorrichtung möglichst einfach aufgebaut ist und sich in einfacher Art und Weise spielfrei realisieren läßt, wird vorgeschlagen, daß das Schwenkelement (60) am Schwenklagerkörper (30) in Richtung seiner Schwenkachse (22) verschiebbar gelagert ist und daß durch Verschieben des Schwenkelements (60) in Richtung der Schwenkachse (22) das Schwenkelement (60) in eine gegenüber dem Schwenklagerkörper (30) schwenkbare Stellung und eine gegenüber dem Schwenklagerkörper durch Formschluß drehfest festgelegte Stellung bringbar ist.

    Anhängekupplung
    7.
    发明公开
    Anhängekupplung 失效

    公开(公告)号：EP1106399A3

    公开(公告)日：2001-08-16

    申请号：EP01103559.9

    申请日：1997-03-25

    申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH

    发明人： Gentner, Wolfgang ,  Kleb, Emmerich ,  Riehle, Jörg ,  Riehle, Hans

    IPC分类号： B60D1/06 ,  B60D1/54 ,  B60D1/64

    摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge, mit einer Kupplungskugel, mit einem Kugelhals, dessen einer Endbereich abgekröpft ist und die Kupplungskugel trägt, und mit einer Kontakteinheit (56) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einer Fahrzeugelektrik und einer Anhängerelektrik zu schaffen, welche besser zugänglich ist, wird vorgeschlagen, daß die Kontakteinheit (56) an einem Schwenkarm (14) gehalten ist, daß der Schwenkarm (14) an einem fahrzeugfesten Schwenklager (22) um eine Schwenkachse (30) schwenkbar gelagert ist und daß die Kontakteinheit (56) mit dem Schwenkarm (14) durch eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse (30) von einer Arbeitsstellung (A) in eine Ruhestellung (R) und umgekehrt bewegbar ist.

    Anhängekupplung
    8.
    发明公开
    Anhängekupplung 有权

    公开(公告)号：EP1024036A1

    公开(公告)日：2000-08-02

    申请号：EP00100977.8

    申请日：2000-01-19

    申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH

    发明人： Riehle, Hans ,  Fischer, Michael

    IPC分类号： B60D1/54 ,  B60D1/52

    CPC分类号： B60D1/246 ,  B60D1/52 ,  B60D1/54

    摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend eine Kupplungseinheit (K) mit einem fahrzeugfest angeordneten Lagerteil (10) und einem am Lagerteil (10) gelagerten Schwenkteil (14) mit einem Kugelhals (16) und mit einer Kupplungskugel (20), welcher gegenüber dem Lagerteil (10) um eine Achse (12) zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung verschwenkbar ist, und mit einer mechanischen Fixiereinrichtung (F), mit welcher der Kugelhals (16) in der Arbeitsstellung gegenüber dem Lagerteil (10) fixierbar ist, derart zu verbessern, daß die Fixierung des Kugelhalses (16) stets sichergestellt ist und aufrechterhalten bleibt, wird vorgeschlagen, daß die mechanische Fixiereinrichtung (F) durch einen elastischen Kraftspeicher (126) in Richtung ihrer den Kugelhals (16) fixierenden Stellung beaufschlagt ist und daß zum Bewegen des Kugelhalses (16) aus der Arbeitsstellung heraus die Fixiereinrichtung (F) mittels eines elektrisch betreibbaren Löseantriebs (300,410) derart betätigbar ist, daß der Kugelhals (16) frei aus der Arbeitsstellung heraus bewegbar ist.

    摘要翻译： 联轴器的锁定装置通过弹性储能器在其位置锁定球颈（16）的方向上装载。 为了使球颈从工作位置自由移动，锁定单元由电动释放驱动器操作，其释放弹性储能器的作用力。 球颈也被锁定单元锁定在中立位置，并由释放驱动器操作，释放驱动器可以是偏心齿轮或主轴齿轮。

    Anhängerkupplung
    9.
    发明公开
    Anhängerkupplung 失效

    公开(公告)号：EP0799732A1

    公开(公告)日：1997-10-08

    申请号：EP97104849.1

    申请日：1997-03-21

    申请人： ORIS FAHRZEUGTEILE HANS RIEHLE GmbH

    发明人： Gentner, Wolfgang ,  Kleb, Emmerich ,  Riehle, Jörg ,  Riehle, Hans

    IPC分类号： B60D1/54 ,  B60D1/52

    CPC分类号： B60D1/246 ,  B60D1/52 ,  B60D1/54

    摘要： Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge, mit einer Kupplungskugel, mit einem Kugelhals, wobei der Kupplungshals mit der Kupplungskugel durch ein Verschwenken um eine einzige Schwenkachse von einer Arbeitsstellung, einer in eine Ruhestellung und umgekehrt verschwenkbar ist, derart zu verbessern, daß diese in ihrer Ruhestellung die Bodenfreiheit nicht mehr beeinträchtigt, wird vorgeschlagen, daß eine Projektion einer Kupplungskugelmittelachse(70) auf die vertikale Längsebene (60) beim Schwenken des Kugelhalses (14) um die Schwenkachse (30) von der Arbeitsstellung (A) in die Ruhestellung (R) eine Drehung um einen Winkel von mindestens 80° erfährt und daß ein tiefster Punkt (PR) von Kugelhals (14R) und Kupplungskugel (12R) in der Ruhestellung (R) mindestens in Höhe eines tiefsten Punkts (PA) des Kugelhalses (14A) in der Arbeitsstellung (A) liegt.

    摘要翻译： 联轴器（10）具有由颈部（14）支撑的具有曲柄端（16）的球（12）和可在轴承（22）中枢转的下端。 当颈部围绕其枢转轴线（30）从工作位置（A）摆动到静止位置（R）时，球的中心轴线（70）在垂直纵向平面（60）上的突出旋转至少80度 ）。 颈部或球体处于静止位置的最低点（PR）不低于工作位置颈部最低点（PA）的水平。 枢转运动通过电动机实现，例如， 自锁传动。