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1.发明公开Laderaumabdeckvorrichtung für Kraftwagen, insbesondere für Kombinations-Personenkraftwagen 失效用于汽车的装载空间封闭装置，特别适用于地面车
公开(公告)号：EP0385191A3
公开(公告)日：1991-04-17
申请号：EP90102942.1
申请日：1990-02-15
发明人： Butz, Eugen Otto
IPC分类号： B60R5/04
CPC分类号： B60R5/048
摘要： Eine Laderaumabdeckvorrichtung für Kraftwagen, insbesondere für Kombinations-Personenkraftwagen, weist eine in Öffnungsrichtung (a) verschieblich zusammenfaltbare und in entgegengesetzter Schließrichtung (b) streckbare Abdeckung (11) auf. An letzterer (11) sind voneinander distanziert befestigte, quer zur Verschieberichtung (a; b) verlaufende Tragestäbe (12) angeordnet, deren beide Führungsenden (bei 13) innerhalb zweier sich in Verschieberichtung (a; b) erstreckenden seitlichen karosserieseitig befestigten Führungsschienen (14) in Verschieberichtung (a; b) beweglich und in Tragestablängsrichtung (x) unverschieblich aufgenommen sind. Hierbei sind an gegenüberliegenden Enden der beiden Führungsschienen (14) je ein Magazinbereich vorgesehen, in welchem die Tragestangenführungsenden (13) bei geöffneter Laderaumabdeckung (11) in einer zusammengeschobenen Position in Verschieberichtung (a; b) lösbar gehalten sind. Eine leichtere Montierbarkeit - zugleich im Sinne einer verbesserten praktischen Anwendung - ist dadurch erzielt worden, daß beide einander gegenüberliegenden Magazinbereiche der beiden Führungsschienen (14) je eine gesonderte Magazineinheit (20) bilden, welche endstirnseitig an je einer Führungsschiene (14) leicht lösbar befestigt ist.
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2.发明公开Laderaumabdeckvorrichtung für Kraftwagen, insbesondere für Kombinations-Personenkraftwagen 失效LadabumabdeckvorrichtungfürKraftwagen，insbesonderefürKombinations-Personenkraftwagen。
公开(公告)号：EP0385191A2
公开(公告)日：1990-09-05
申请号：EP90102942.1
申请日：1990-02-15
发明人： Butz, Eugen Otto
IPC分类号： B60R5/04
CPC分类号： B60R5/048
摘要： Eine Laderaumabdeckvorrichtung für Kraftwagen, insbesondere für Kombinations-Personenkraftwagen, weist eine in Öffnungsrichtung (a) verschieblich zusammenfaltbare und in entgegengesetzter Schließrichtung (b) streckbare Abdeckung (11) auf. An letzterer (11) sind voneinander distanziert befestigte, quer zur Verschieberichtung (a; b) verlaufende Tragestäbe (12) angeordnet, deren beide Führungsenden (bei 13) innerhalb zweier sich in Verschieberichtung (a; b) erstreckenden seitlichen karosserieseitig befestigten Führungsschienen (14) in Verschieberichtung (a; b) beweglich und in Tragestablängsrichtung (x) unverschieblich aufgenommen sind. Hierbei sind an gegenüberliegenden Enden der beiden Führungsschienen (14) je ein Magazinbereich vorgesehen, in welchem die Tragestangenführungsenden (13) bei geöffneter Laderaumabdeckung (11) in einer zusammengeschobenen Position in Verschieberichtung (a; b) lösbar gehalten sind.
Eine leichtere Montierbarkeit - zugleich im Sinne einer verbesserten praktischen Anwendung - ist dadurch erzielt worden, daß beide einander gegenüberliegenden Magazinbereiche der beiden Führungsschienen (14) je eine gesonderte Magazineinheit (20) bilden, welche endstirnseitig an je einer Führungsschiene (14) leicht lösbar befestigt ist.摘要翻译： 用于机动车辆，特别是地产车辆的装载空间覆盖装置具有能够沿打开方向（a）可移动地折叠并沿相反的关闭方向（b）延伸的覆盖物（11）。 安装在彼此间隔一定距离而横向于位移方向（a; b）延伸的携带杆（12）布置在所述覆盖物（11）上，所述杆的两个引导端（在13处）可在 位于沿着位移方向（a; b）延伸的两个横向导轨（14）内的位移方向（a; b），并且安装在车体侧上，并且以不可移动的方式在纵向（x） 运送条。 这里，在各个情况下，在两个导轨（14）的相对端部设置有一个盒区域，其中，搬运杆引导端部（13）的刀库区域被可释放地保持在位移方向（a; b）当打开覆盖（11）的装载空间时。 通过两个导轨（14）彼此相对的两个仓库区域分别形成分开的仓库单元（20），容易地实现了更好的安装性，同时考虑到改进的实际应用。 在每一种情况下可拆卸地安装在一个导轨（14）的端侧。
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公开(公告)号：EP0341683A2
公开(公告)日：1989-11-15
申请号：EP89108382.6
申请日：1989-05-09
发明人： Butz, Eugen Otto
CPC分类号： B60N2/80
摘要： Eine Kopfstütze (10) für Kraftfahrzeugsitze ist mit einem gepolsterten Körper (P), mit einem darin enthaltenen Polsterträger (11), mit einem den Polsterträger (11) umgebenden, einen Polsterüberzug (B) aufweisenden Polster sowie mit einem in den gepolsterten Körper (P) eingelassenen und diesen etwa äquatorartig umringenden etwa radial nach außen offenen Einsteckschlitz (17) versehen. Innerhalb des Einsteckschlitzes (17) sind zur Verbindung von zwei das Polster ringförmig umgebenden Überzugsrändern (18) an letztere befestigte Randleisten (19) gehalten. Hierbei ist der Einsteckschlitz (17) seitlich von zwei etwa im Parallelabstand voneinander angeordneten, mit ihren freien Kanten (22) etwa radial nach außen weisenden Wänden bzw. Wandteilen (15, 16) gebildet.
Die den Einsteckschlitz (17) begrenzenden Bereiche (15, 16) (z.B. Wände bzw. die Wandteile) sind unmittelbare werkstoffeinheitliche Bestandteile des Polsterträgers (11), denen mit dem Polsterträger (11) werkstoffeinheitlich verbundene Widerlager (20) zugeordnet sind, welche die durch die Randleisten (19) in Richtung der Schlitzweite (s) eingeleiteten Querkräfte aufnehmen.
Es wurde eine herstellungs- und montagegünstige Kopfstütze (10) geschaffen, bei der ein Auseinanderklaffen der Montagefuge (17) zwischen den Bezugsrändern (18) vermieden ist.摘要翻译： 一种用于机动车辆座椅的头枕（10）设置有填充体（P），其具有填充载体（11），其中包含填充载体（11）并且具有衬垫盖（B），以及 具有在填充体（P）中制成的插入狭缝（17）以近似赤道方式围绕其插入，并且大致径向向外敞开。 在所述插入缝隙（17）内，为了环绕所述衬垫围绕两个覆盖边缘（18），存在固定地安装在所述盖边缘上的边缘条（19）。 以这种方式，插入狭缝（17）由两个壁或壁部分（15,16）横向形成，所述壁或壁部分大致彼此平行地布置并且其自由边缘（22）大致径向向外指向。 与插入缝（17）相邻的区域（15,16）（例如墙壁或墙壁部分）是由相同材料制成的衬垫托架（11）的直接部件，与衬垫相连的部件反向轴承（20） 分配使用相同材料的载体（11），该反作用轴承沿着狭缝宽度的方向接受由边缘条带（19）引起的横向力。 已经提供了一种头枕（10），其易于制造和组装，并且避免了盖边缘（18）之间的组装接头（17）中的间隙。
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公开(公告)号：EP0462922B1
公开(公告)日：1993-08-25
申请号：EP91710021.6
申请日：1991-06-03
发明人： Butz, Eugen Otto
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/85
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公开(公告)号：EP0530474A1
公开(公告)日：1993-03-10
申请号：EP92112042.4
申请日：1992-07-15
发明人： Butz, Eugen Otto
IPC分类号： B60N2/48
摘要： Eine Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze besitzt zur Aufnahme von je einer Tragstange (11) zwei in rahmenseitigen Durchbrüchen einer Sitzlehne gehaltene Sitzhülsen (10) aus Kunststoffspritzguß. Jede Sitzhülse (10) weist einen lehnenoberseitig aufsitzenden oberen Kragen (13), einen sich daran unten anschließenden, umfangsseitig geschlossenen Rohrbereich (29) und, an letzteren anschließend, einen zwei diametral gegenüberliegende Axialschlitze bildenden unteren Haltebereich (17) auf.
Der Haltebereich (17) besitzt außen zwei einander gegenüberliegende Rastvorsprünge (18), welche durch Einführen der Tragstange (11) dübelartig auseinanderspreizbar und rahmenseitig verrastbar sind. Eine einfache Werkzeugform zur Sitzhülsenherstellung ist dadurch möglich , daß der Haltebereich (17) eine sich etwa tangential zum Rohrbereich (29) angeordnete, von letzterem nach unten erstreckende Grundplatte (19) aufweist, von welcher im Radialabstand voneinander zwei Seitenwände (15, 16) und andere Wandteile (13, 25, 28) frei vorragen, deren sämtliche Breitflächenbereiche senkrecht auf einer gemeinsamen Ebene stehen. Der Grundplatte (19) abgewandte schmale Flächenbereiche begrenzen den einen Axialschlitz. Die Grundplatte (19) bildet den zu ihrem unteren Ende hin offenen anderen Axialschlitz. Die Rastvorsprünge (18) sind außen an den Seitenwänden (15, 16) angeordnet.摘要翻译： 用于机动车辆座椅的头枕在每种情况下都接收有一个支撑杆（11），两个座椅护套（10），其被保持在靠背的框架侧通孔中并由注射成型的塑料制成。 每个座套（10）具有安装在靠背上侧的上套环（13）和在底部邻接它并在周向侧封闭的管区（29）和下保持区 17），其邻接所述管区域（29）并且形成两个径向相对的轴向狭缝。 保持区域17在外部具有彼此相对的两个捕捉突起（18），并且可以通过插入支撑杆（11）而以壁塞的方式膨胀并且可以锁定到框架。 由于保持区域（17）具有相对于管区域（29）大致切线地布置并且向下延伸的基板（19），所以可以获得用于产生座椅护套的工具的简单形状 从所述区域（29），两个侧壁（15,16）和其他壁部件（13,25,28）以相对于所述基板（19）彼此径向距离的方式自由地向前突出，并且所有横向 所述壁部分（13,25,28）的区域垂直地位于公共平面上。 面向基板（19）的窄表面区域限定了一个轴向狭缝。 底板（19）形成朝向其下端敞开的另一个轴向狭缝。 捕捉突起（18）布置在侧壁（15,16）的外侧。
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公开(公告)号：EP0267503B1
公开(公告)日：1992-10-28
申请号：EP87115981.0
申请日：1987-10-30
发明人： Butz, Eugen Otto
IPC分类号： B60N2/48
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公开(公告)号：EP0462922A3
公开(公告)日：1992-02-26
申请号：EP91710021.6
申请日：1991-06-03
发明人： Butz, Eugen Otto
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/85
摘要： Eine Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze weist einen von einem Kopfpolster umgebenen Polsterträger auf. Dieser ist über mindestens eine sitzlehnenseitig gehaltene Tragstange mit Hilfe einer von der Tragstange gegebenenfalls höhenverstellbar und arretierbar getragenen Neigeachse neigeverstellbar gelagert. Hierbei wirkt der Polsterträger mit einer ihn bezüglich der Neigeachse zumindest reibschlüssig arretierenden Hemmvorrichtung zusammen, die mindestens ein Hemmbauteil aufweist. Eine insgesamt leichtere Montage und eine präzisere Einstellung des Hemmomentes wird dadurch erzielt, daß die Hemmvorrichtung aus einer an der Neigeachse vormontierbaren Baueinheit besteht, deren mindestens eines Hemmbauteil mittels eines mit letzterem baulich integrierten, von der formschlüssigen Aufnahme des Hemmbauteils im oder am Polsterträger unabhängigen Kraftaufnahmeelementes hinsichtlich seines Hemmomentes endgültig eingestellt bzw. endgültig einstellbar ist.
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公开(公告)号：EP0405232A2
公开(公告)日：1991-01-02
申请号：EP90111184.9
申请日：1990-06-13
发明人： Butz, Eugen Otto
IPC分类号： B62D31/00
CPC分类号： B60R5/048
摘要： Eine Laderaumabdeckung für Kraftwagen, insbesondere für Kombinations-Personenkraftwagen, weist eine mittels Tragestäben (19) in Führungsschienen (10) längsbeweglich geführte und einfaltbare Abdeckplane auf. Jeder Tragestab (19) ist in den beiden C-förmig profilierten Führungsschienen (10) mittels seiner dort eingreifenden endseitigen Führungskörper (20) im wesentlichen zug- und druckfest bezüglich der Längsmittelachse des Tragestabes (19) gehalten.
Zur Vermeidung einer Verkantungsklemmung bei Schräglage der Tragestäbe ist vorgesehen, daß die zur Innenfläche (16) des führungsschienenseitigen Profilbodens (15) hinweisende Stirnfläche (21) und/oder die zu den Flanschen hinweisende innere Stirnfläche (26) jedes Führungskörpers (20) jeweils mit mindestens einem konvex gekrümmten Kontaktbereich für die Innenfläche des Profilbodens bzw. für die Innenfläche der Flansche versehen sind.摘要翻译： 用于汽车行李箱的盖子，特别是用于汽车的行李箱盖，具有覆盖篷布，其可以通过导轨中的支撑杆纵向引导并折叠。 每个支撑轨道以两个导轨的形式被保持在C形轮廓上，该轨道基本上不受拉力和相对于支撑杆19的纵向中心轴线的压力的作用，借助其端侧引导体与其接合 。 为了避免由于支撑杆的倾斜位置的倾斜而引起的卡住，对于指向导轨侧型材底板的内表面的端面和/或内端面 每个引导体的凸缘朝向轮廓底板的内表面和凸缘的内表面分别设置有至少一个凸形弯曲的接触区域。
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公开(公告)号：EP0341683B1
公开(公告)日：1992-11-04
申请号：EP89108382.6
申请日：1989-05-09
发明人： Butz, Eugen Otto
CPC分类号： B60N2/80
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公开(公告)号：EP0405232A3
公开(公告)日：1991-10-30
申请号：EP90111184.9
申请日：1990-06-13
发明人： Butz, Eugen Otto
IPC分类号： B62D31/00
CPC分类号： B60R5/048
摘要： Eine Laderaumabdeckung für Kraftwagen, insbesondere für Kombinations-Personenkraftwagen, weist eine mittels Tragestäben (19) in Führungsschienen (10) längsbeweglich geführte und einfaltbare Abdeckplane auf. Jeder Tragestab (19) ist in den beiden C-förmig profilierten Führungsschienen (10) mittels seiner dort eingreifenden endseitigen Führungskörper (20) im wesentlichen zug- und druckfest bezüglich der Längsmittelachse des Tragestabes (19) gehalten. Zur Vermeidung einer Verkantungsklemmung bei Schräglage der Tragestäbe ist vorgesehen, daß die zur Innenfläche (16) des führungsschienenseitigen Profilbodens (15) hinweisende Stirnfläche (21) und/oder die zu den Flanschen hinweisende innere Stirnfläche (26) jedes Führungskörpers (20) jeweils mit mindestens einem konvex gekrümmten Kontaktbereich für die Innenfläche des Profilbodens bzw. für die Innenfläche der Flansche versehen sind.
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