公开(公告)号：EP0455935B1

公开(公告)日：1993-05-19

申请号：EP91101109.6

申请日：1991-01-29

申请人： PONTECH Gesellschaft für technologische Entwicklungen mbH

发明人： Pautsch, Wolf-Gunter

IPC分类号： B65F1/16 ,  E05B15/04

CPC分类号： E05B15/04 ,  B65F1/1615 ,  E05B2015/0482

公开(公告)号：EP0455935A1

公开(公告)日：1991-11-13

申请号：EP91101109.6

申请日：1991-01-29

申请人： PONTECH Gesellschaft für technologische Entwicklungen mbH

发明人： Pautsch, Wolf-Gunter

IPC分类号： B65F1/16 ,  E05B15/04

CPC分类号： E05B15/04 ,  B65F1/1615 ,  E05B2015/0482

摘要： Ein abschließbarer Müllbehälter besteht aus einem von der Schüttung eines Müllfahrzeugs in dessen Müllsammelraum entleerbaren Behälterrumpf (1) mit einem Behälterdeckel (2), der mittels eines Behälterschlosses lösbar mit dem Behälterrumpf verriegelbar ist. Das Schloß ist von einem an der Außenseite des Behälterrumpfs (1) angebrachten Schloßkörper (7) mit einem an der Unterseite des Behälterdeckels (2) befestigten Schloßriegel (8) gebildet. Zum Öffnen wird das Schloß entweder von dem berechtigen Benutzer oder mittels eines zu sämtlichen Müllbehältern passenden müllfahrzeugseitigen Betätigungsglieds betätigt. Der Schloßkörper (7) weist ein geschlossenes Gehäuse (9) auf, in dem ein mit einem vom Benutzer zu betätigenden Öffnungsglied (29) zusammenwirkendes Rastglied (18) für den Schloßriegel (8) quer zur Behälterachse beweglich abgestützt ist, und für ein Zusammenwirken mit dem fahrzeugseitigen Betätigungsglied ist ein Druckschieber (25) seinerseits quer zur Behälterachse verschieblich im Gehäuse (9) abgestützt, der von dem fahrzeugseitigen Betätigungsglied in einen Mitnahmeeingriff mit dem Rastglied (18) bewegbar ist.

摘要翻译： 一个可锁定的垃圾桶由一个垃圾桶本体（1）组成，垃圾桶本体可以被垃圾车排空到垃圾箱的垃圾收集空间内，并有一个垃圾桶盖（2），可以通过 一个箱锁。 该锁由安装在箱体（1）外侧的锁体（7）形成，并且具有固定在箱盖（2）的下侧的锁紧螺栓（8）。 为了打开，锁定由授权的使用者或通过位于垃圾车上的致动构件来驱动并且匹配所有垃圾箱。 锁体（7）具有闭合的壳体（9），与锁定螺栓（8）的使用者所致动的打开构件（29）配合的锁定构件（18）可横向于与锁定构件 并且为了与位于车辆上的致动构件配合，用于其部分的推动滑块（25）可部分地被支撑在壳体（9）中并且可相对于仓轴线移动，并且可通过位于车辆上的致动构件移动到 与卡扣构件（18）的驱动接合。