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公开(公告)号：EP4280912A1
公开(公告)日：2023-11-29
申请号：EP22700987.5
申请日：2022-01-21
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公开(公告)号：EP4434395A1
公开(公告)日：2024-09-25
申请号：EP24164799.9
申请日：2024-03-20
发明人： KRÜGER, David , SZLAPKA, Timo , MATTHES, Andreas , LEHMANN, Bernd , PETKER, Waldemar , KLÜTER, Sören , VIRGIN, Norbert
CPC分类号： A47B2220/009120130101 , A47B49/006 , A47B96/025
摘要： Eine Translations-Rotations-Anordnung für wenigstens ein Möbel oder Haushaltsgerät weist eine Basis (2) und ein Tragelement (3) mit einander zugewandten ebenen Lagerbereichen (21, 31) auf, wobei das Tragelement (3) relativ zur Basis (2) zumindest teilweise gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegbar gelagert ist, mit Laufrillen (22, 32), in denen Wälzkörper (11) oder Kugelrollen geführt sind, so dass das Tragelement (3) relativ zur Basis (2) zumindest teilweise zwangsgeführt in einer von zwei möglichen entgegengesetzten Drehrichtungen (R1, R2) drehbar und in einer vorbestimmten Translationsrichtung (A) bewegbar ist, wobei in der Basis (2) eine sich in einer Translationsrichtung (A) erstreckende Führungsnut (23) und an dem Lagerbereich (31) des Tragelements (3) ein in die Führungsnut (23) vorstehendes Führungselement (4) angeordnet ist, wobei an der Führungsnut (23) wenigstens ein mit einer externen Stromquelle verbindbares erstes Kontaktelement (5) befestigt ist und an dem Führungselement (4) wenigstens ein zweites Kontaktelement (44) angeordnet ist, wobei das wenigstens einen erste Kontaktelement (5) an einer Position der Führungsnut (23) befestigt ist, an der sich das Führungselement (4) in der Ausgangs- und Endposition des Tragelements (3) befindet.
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公开(公告)号：EP4388937A1
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP23216302.2
申请日：2023-12-13
IPC分类号： A47B88/463
CPC分类号： A47B88/463 , A47B88/47 , E05F1/10 , A47B49/006 , E05Y2900/2020130101 , E05Y2201/22120240501 , E05F1/16 , E05Y2201/42620130101
摘要： Eine Ausstoßvorrichtung (1) umfasst einen um eine Drehachse (26) drehbar an einem Gehäuse (2) gelagerten Hebel (3), der über einen Kraftspeicher (5) in eine Drehrichtung vorgespannt ist, und eine Rastmechanik, um den Hebel (3) mit gespanntem Kraftspeicher (5) lösbar zu verriegeln, wobei die Rastmechanik eine Kurvenführung (10) mit einer Rastaufnahme (50) für einen bewegbar in der Kurvenführung (10) verfahrbaren Riegel (16) umfasst, und der Hebel (3) einen Betätigungsabschnitt (31) mit einem Kontaktelement (34) aufweist, das mit einem Aktivator (4) eines bewegbaren Möbelteils (82, 92) zum Auswerfen des bewegbaren Möbelteils (82, 92) beim Drehen des Hebels (3) durch die Kraft des Kraftspeichers (5) in Eingriff bringbar ist, wobei das Kontaktelement (34) an dem Betätigungsabschnitt (31) einen geringeren Abstand zur Drehachse (26) aufweist als die Rastaufnahme (50) für den Riegel (16). Dadurch kann die Rastmechanik auch bei hohen Kräften präzise ausgelöst werden.
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公开(公告)号：EP4280911A1
公开(公告)日：2023-11-29
申请号：EP22700984.2
申请日：2022-01-21
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