BRENNSTOFFZELLEN-ABGASANLAGE
    1.
    发明公开

    公开(公告)号:EP4280321A2

    公开(公告)日:2023-11-22

    申请号:EP23169659.2

    申请日:2023-04-25

    申请人: Purem GmbH

    IPC分类号: H01M8/04119 H01M8/04291

    摘要: Eine Brennstoffzellen-Abgasanlage für ein Brennstoffzellensystem, insbesondere in einem Fahrzeug, umfasst eine von Brennstoffzellen-Abgas durchströmbare Brennstoffzellen-Abgasleitung (14) und eine von dem Brennstoffzellen-Abgas durchströmbare Abscheideeinheit (16), wobei die Abscheideeinheit (16) einen von dem Brennstoffzellen-Abgas in einer Abgas-Hauptströmungsrichtung durchströmbaren, stromaufwärtigen Leitungsabschnitt (38) der Brennstoffzellen-Abgasleitung (14), einen in einem Öffnungsbereich (44) an den stromaufwärtigen Leitungsabschnitt (38) anschließenden stromabwärtigen Leitungsabschnitt (42) der Brennstoffzellen-Abgasleitung (14), eine erste Flüssigkeitsabgabeöffnung (50) in dem Öffnungsbereich (44) zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem die Brennstoffzellen-Abgasleitung(14) durchströmenden Brennstoffzellen-Abgas sowie eine Drallstrom-Erzeugungseinheit (54) in dem stromaufwärtigen Leitungsabschnitt (38) umfasst.

    BRENNSTOFFZELLEN-ABGASANLAGE
    2.
    发明公开

    公开(公告)号:EP4280321A3

    公开(公告)日:2024-03-13

    申请号:EP23169659.2

    申请日:2023-04-25

    申请人: Purem GmbH

    摘要: Eine Brennstoffzellen-Abgasanlage für ein Brennstoffzellensystem, insbesondere in einem Fahrzeug, umfasst eine von Brennstoffzellen-Abgas durchströmbare Brennstoffzellen-Abgasleitung (14) und eine von dem Brennstoffzellen-Abgas durchströmbare Abscheideeinheit (16), wobei die Abscheideeinheit (16) einen von dem Brennstoffzellen-Abgas in einer Abgas-Hauptströmungsrichtung durchströmbaren, stromaufwärtigen Leitungsabschnitt (38) der Brennstoffzellen-Abgasleitung (14), einen in einem Öffnungsbereich (44) an den stromaufwärtigen Leitungsabschnitt (38) anschließenden stromabwärtigen Leitungsabschnitt (42) der Brennstoffzellen-Abgasleitung (14), eine erste Flüssigkeitsabgabeöffnung (50) in dem Öffnungsbereich (44) zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem die Brennstoffzellen-Abgasleitung(14) durchströmenden Brennstoffzellen-Abgas sowie eine Drallstrom-Erzeugungseinheit (54) in dem stromaufwärtigen Leitungsabschnitt (38) umfasst.

    KOPPLUNGSANORDNUNG
    3.
    发明公开
    KOPPLUNGSANORDNUNG 审中-公开

    公开(公告)号:EP4033080A1

    公开(公告)日:2022-07-27

    申请号:EP21213003.3

    申请日:2021-12-08

    申请人: Purem GmbH

    摘要: Eine Kopplungsanordnung zur Drehkopplung eines Antriebsorgans (34) eines Schwenkantriebs (12) einer Abgasklappe (10) für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine mit einer um eine Schwenkachse (A) drehbaren Schwenkwelle (18) , umfassend ein erstes Kopplungselement (36) mit einem mit einer Schwenkwelle (18) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (A) zu koppelnden Kopplungsbereich (40) , ein zweites Kopplungselement (38) mit einem mit einem Antriebsorgan (34) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (A) zu koppelnden Kopplungsbereich (47) , ein Vorspannorgan (74) zum Erzeugen einer das erste Kopplungselement (36) und das zweite Kopplungselement (38) im Wesentlichen in Umfangsrichtung bezüglich einander beaufschlagenden Kraft, wobei ein Kopplungselement von erstem Kopplungselement (36) und zweitem Kopplungselement (38) wenigstens zwei bezüglich des Kopplungsbereichs (40) dieses Kopplungselements nach radial außen sich erstreckende Drehkopplungsvorsprünge (46, 48) umfasst und das andere Kopplungselement von erstem Kopplungselement (36) und zweitem Kopplungselement 38) in Zuordnung zu jedem Drehkopplungsvorsprung (46, 48) des einen Kopplungselements eine den Drehkopplungsvorsprung (46, 48) aufnehmende Drehkopplungsaussparung (68, 70) umfasst, wobei an jedem Drehkopplungsvorsprung (46, 48) ein Umfangsabstützbereich (76, 78) vorgesehen ist und jede Drehkopplungsaussparung (68, 70) in Umfangsrichtung durch einen Gegen-Umfangsabstützbereich (80, 82) begrenzt ist, wobei der Umfangsabstützbereich (76, 78) jedes in einer Drehkopplungsaussparung (68, 70) aufgenommenen Drehkopplungsvorsprungs (46, 48) durch das Vorspannorgan (74) in Anlage an dem Gegen-Umfangsabstützbereich (80, 82) der einen jeweiligen Drehkopplungsvorsprung (46, 48) aufnehmenden Drehkopplungsaussparung (68, 70) vorgespannt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Kopplungselement in Zuordnung zu wenigstens einem Drehkopplungsvorsprung (48) in Umfangsrichtung an wenigstens einer Seite des Drehkopplungsvorsprungs (48) ein das eine Kopplungselement im Wesentlichen radial bezüglich des anderen Kopplungselements abstützender Radialabstützbereich (96, 98) vorgesehen ist.

    BRENNSTOFFZELLEN-ABGASANLAGE
    4.
    发明公开

    公开(公告)号:EP4280324A2

    公开(公告)日:2023-11-22

    申请号:EP23169100.7

    申请日:2023-04-21

    申请人: Purem GmbH

    IPC分类号: H01M8/04291 H01M8/04119

    摘要: Eine Brennstoffzellen-Abgasanlage für ein Brennstoffzellensystem, insbesondere in einem Fahrzeug, umfasst eine von Brennstoffzellen-Abgas durchströmbare Brennstoffzellen-Abgasleitung und eine von dem Brennstoffzellen-Abgas durchströmbare Schalldämpfereinheit (14), wobei die Schalldämpfereinheit (14) umfasst ein Schalldämpfergehäuse (20) mit einem Brennstoffzellen-Abgaseintrittsbereich und einem Brennstoffzellen-Abgasaustrittsbereich, wobei ein stromaufwärtiger Leitungsabschnitt (16) der Brennstoffzellen-Abgasleitung an den Brennstoffzellen-Abgaseintrittsbereich anschließt und ein stromabwärtiger Leitungsabschnitt (24) der Brennstoffzellen-Abgasleitung an den Brennstoffzellen-Abgasaustrittsbereich anschließt, wenigstens eine in dem Schalldämpfergehäuse gebildete Schalldämpferkammer (36, 38), wenigstens eine durch einen Gehäuseboden (72) des Schalldämpfergehäuses (20) von wenigstens einer Schalldämpferkammer (36, 38) getrennte Flüssigkeitssammelkammer (70), wobei in dem Gehäuseboden (72) wenigstens eine wenigstens eine Schalldämpferkammer (36, 38) mit wenigstens einer Flüssigkeitssammelkammer (70) zum Flüssigkeitsaustausch verbindende Flüssigkeitsdurchtrittsöffnung (74, 76) vorgesehen ist, und wobei an dem Schalldämpfergehäuse (20) wenigstens eine Flüssigkeitsableitöffnung (80) zum Ableiten von Flüssigkeit aus der wenigstens einen Flüssigkeitssammelkammer (70) vorgesehen ist.

    ABGASKLAPPE
    6.
    发明公开
    ABGASKLAPPE 审中-公开

    公开(公告)号:EP3940215A1

    公开(公告)日:2022-01-19

    申请号:EP21178661.1

    申请日:2021-06-10

    申请人: Purem GmbH

    摘要: Eine Abgasklappe, insbesondere für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Klappenrohr, eine im Inneren des Klappenrohrs an einer um eine Schwenkachse drehbaren Schwenkwelle getragene Klappenblende sowie einen Schwenkantrieb für die Schwenkwelle mit einem Antriebsorgan, ferner umfassend eine das Antriebsorgan mit der Schwenkwelle zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse koppelnde Kopplungsanordnung (32), ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Kopplungsanordnung (32) Schwingungsdämpfungsmaterial (64) angeordnet ist.

    BRENNSTOFFZELLEN-ABGASANLAGE
    7.
    发明公开

    公开(公告)号:EP4280324A3

    公开(公告)日:2024-01-24

    申请号:EP23169100.7

    申请日:2023-04-21

    申请人: Purem GmbH

    IPC分类号: H01M8/04291 H01M8/04119

    摘要: Eine Brennstoffzellen-Abgasanlage für ein Brennstoffzellensystem, insbesondere in einem Fahrzeug, umfasst eine von Brennstoffzellen-Abgas durchströmbare Brennstoffzellen-Abgasleitung und eine von dem Brennstoffzellen-Abgas durchströmbare Schalldämpfereinheit (14), wobei die Schalldämpfereinheit (14) umfasst ein Schalldämpfergehäuse (20) mit einem Brennstoffzellen-Abgaseintrittsbereich und einem Brennstoffzellen-Abgasaustrittsbereich, wobei ein stromaufwärtiger Leitungsabschnitt (16) der Brennstoffzellen-Abgasleitung an den Brennstoffzellen-Abgaseintrittsbereich anschließt und ein stromabwärtiger Leitungsabschnitt (24) der Brennstoffzellen-Abgasleitung an den Brennstoffzellen-Abgasaustrittsbereich anschließt, wenigstens eine in dem Schalldämpfergehäuse gebildete Schalldämpferkammer (36, 38), wenigstens eine durch einen Gehäuseboden (72) des Schalldämpfergehäuses (20) von wenigstens einer Schalldämpferkammer (36, 38) getrennte Flüssigkeitssammelkammer (70), wobei in dem Gehäuseboden (72) wenigstens eine wenigstens eine Schalldämpferkammer (36, 38) mit wenigstens einer Flüssigkeitssammelkammer (70) zum Flüssigkeitsaustausch verbindende Flüssigkeitsdurchtrittsöffnung (74, 76) vorgesehen ist, und wobei an dem Schalldämpfergehäuse (20) wenigstens eine Flüssigkeitsableitöffnung (80) zum Ableiten von Flüssigkeit aus der wenigstens einen Flüssigkeitssammelkammer (70) vorgesehen ist.

    KOPPLUNGSANORDNUNG
    8.
    发明公开
    KOPPLUNGSANORDNUNG 审中-公开

    公开(公告)号:EP4033083A1

    公开(公告)日:2022-07-27

    申请号:EP21213002.5

    申请日:2021-12-08

    申请人: Purem GmbH

    摘要: Eine Kopplungsanordnung zur Drehkopplung eines Antriebsorgans (34) eines Schwenkantriebs (12) einer Abgasklappe (10) für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine mit einer um eine Schwenkachse (A) drehbaren Schwenkwelle (18), umfassend ein erstes Kopplungselement (36) mit einem mit einer Schwenkwelle (18) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (A) zu koppelnden Kopplungsbereich (40), ein zweites Kopplungselement (38) mit einem mit einem Antriebsorgan (34) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (A) zu koppelnden Kopplungsbereich (47), ein Vorspannorgan (74) zum Erzeugen einer das erste Kopplungselement (36) und das zweite Kopplungselement (38) im Wesentlichen in Umfangsrichtung bezüglich einander beaufschlagenden Kraft und zum Erzeugen einer in axialer Richtung wirkenden Kraft zwischen dem ersten Kopplungselement (36) und dem zweiten Kopplungselement (38), wobei ein Kopplungselement von erstem Kopplungselement (36) und zweitem Kopplungselement (38) wenigstens zwei nach radial außen sich erstreckende Drehkopplungsvorsprünge (46, 48) umfasst und das andere Kopplungselement von erstem Kopplungselement (36) und zweitem Kopplungselement (38) in Zuordnung zu jedem Drehkopplungsvorsprung (46, 48) des einen Kopplungselements eine den Drehkopplungsvorsprung (46 48) aufnehmende Drehkopplungsaussparung (68, 70) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Drehkopplungsaussparung (68, 70) axial in Richtung von dem Kopplungsbereich (47) des anderen Kopplungselements weg offen ist, und dass das eine Kopplungselement durch das Vorspannorgan (74) gegen Herausbewegen der Drehkopplungsvorsprünge (46, 48) aus den diese aufnehmenden Drehkopplungsaussparungen (68, 70) an dem anderen Kopplungselement axial gehalten ist.

    STELLKLAPPENBAUGRUPPE FÜR EINEN GASSTROM IN EINEM BRENNSTOFFZELLENSYSTEM

    公开(公告)号:EP4332416A1

    公开(公告)日:2024-03-06

    申请号:EP23187973.5

    申请日:2023-07-27

    申请人: Purem GmbH

    IPC分类号: F16K1/226 H01M8/04089

    摘要: Eine Stellklappenbaugruppe für einen Gasstrom in einem Brennstoffzellensystem, insbesondere in einem Fahrzeug, umfasst ein einen Gasströmungskanal (46) bereitstellendes Stellklappengehäuse (14), eine in dem Stellklappengehäuse (14) zwischen einer eine Gasströmung durch den Gasströmungskanal (46) im Wesentlichen unterbindenden Schließstellung und wenigstens einer den Gasströmungskanal (46) zur Durchströmung freigebenden Offenstellung verstellbaren Stellklappe (16) mit einem scheibenartigen Stellklappenkörper (24), wobei an dem Stellklappengehäuse (14) ein Stellklappensitz (26) vorgesehen ist und an der Stellklappe (16) ein in der Schließstellung der Stellklappe (16) an dem Stellklappensitz (26) anliegender Abschlussbereich (40) vorgesehen ist, wobei der Abschlussbereich (40) an einem Außenumfangsbereich des Stellklappenkörpers (24) elastisches Dichtmaterial (54) umfasst.