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    Öffnungsbegrenzungsbeschlag für ein Fenster oder eine Tür
    1.
    发明公开
    Öffnungsbegrenzungsbeschlag für ein Fenster oder eine Tür 有权
    气垫限制窗户或门配件

    公开(公告)号：EP2803797A1

    公开(公告)日：2014-11-19

    申请号：EP13002538.0

    申请日：2013-05-15

    申请人： ROTO FRANK AG

    发明人： Beck, Kurt

    IPC分类号： E05C17/28

    CPC分类号： E05C17/28

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Öffnungsbegrenzungsbeschlag für ein/eine Dreh-, Kipp- oder Dreh-Kipp-Fenster/Tür, mit einer Ausstellstange (8), einer Drehlagerung (9) und einer Längsführung (14), wobei dem einen Ende (12) der Ausstellstange (8) die Drehlagerung (9) zur Befestigung an einem Blendrahmen (2) oder Flügelrahmen (3) des Fensters (1) oder der Tür und dem anderen Ende (13) der Ausstellstange (8) die Längsführung (14) zur Befestigung an dem Flügelrahmen (3) oder Blendrahmen (2) zugeordnet ist, und mit einer Sperreinrichtung (20), die in ihrer Sperrstellung eine Öffnungsbegrenzungsstellung und in ihrer Freigabestellung ein über die Öffnungsbegrenzungsstellung hinausgehendes, vergrößertes Öffnen des Flügelrahmens (3) des Fensters (1) oder der Tür ermöglicht. Es ist vorgesehen, dass die Längsführung (14) eine einen Führungskanal (15) besitzende Profilschiene (16) und ein im Führungskanal (15) in Axialrichtung verschieblich geführtes, mit dem anderen Ende (13) der Ausstellstange (8) schwenkbar verbundenes Gleitstück (7) aufweist, dass der Führungskanal (15) Kanalinnenwandungen (43) besitzt, die das Gleitstück (7) allseits radial gefangen halten, und dass die Sperreinrichtung (20) eine Sperrfalle (21) aufweist, die in ihrer Sperrstellung derart in den Führungskanal (15) hineinragt, dass sie den Querschnitt des Führungskanals (15) zur Ausbildung eines Anschlags (22) für das Gleitstück (7) verengt, und die in ihrer Freigabestellung den Querschnitt des Führungskanals (15) derart freigibt, dass sie vom Gleitstück (7) überfahren werden kann.

    摘要翻译： 本发明涉及一种开口限制性的嵌合/旋转，具有Ausstellstange（8），枢转的轴承（9）和一个纵向导向件（14），其中，所述一个端部（12）倾斜或倾斜转弯窗/门 Ausstellstange（8）的枢转轴承（9），用于附连到窗框架（2）或叶框架（3）的Ausstellstange（8）的纵向导向件（14）用于附连到的窗口（1）或门，而另一端（13）的 窗框（3）或窗框（2）相关联，并与在其阻挡位置，开口限制位置和在开口限制位置其释放位置的锁定装置（20）也连续，窗扇的扩大的开口（3）的窗口（1）或 门允许。 意图是，所述纵向导向件（14）（一个导向通道（15）具有外形横杆（16）和在所述导向通道（15）在轴向方向上可移动地引导，与Ausstellstange的另一端（13）（8）枢转地连接滑块7 ）所示，在所述导向通道（15）Kanalinnenwandungen（43），保持所述滑动件（7）在所有侧面上径向捕获，并且所述阻挡装置（20）包括锁闩（21），（在其锁定位置中在引导通道15这样的方式 ）突出，它以这样的方式使得它们运行在变窄的导向通道（15）的横截面，以形成用于滑动件（7）的止挡（22），并且释放它在其释放位置的导向通道（15）的横截面（由滑块7） 可以。

    Beschlaganordnung
    2.
    发明授权
    Beschlaganordnung 有权
    接头组件

    公开(公告)号：EP1785564B1

    公开(公告)日：2012-08-29

    申请号：EP06022576.0

    申请日：2006-10-28

    申请人： ROTO FRANK AG

    发明人： Beck, Kurt

    IPC分类号： E05D5/06 ,  E05D7/02

    CPC分类号： E05D5/06 ,  E05D7/02 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/148

    摘要： The fitting arrangement of a window, door or suchlike, with a first and second component (2,3), has connecting means (4,5) by which at least two different positions of the one with regard to the other fitting component can be fixed. By means of the connecting means, one fitting component can be fixed perpendicularly to the frame main plane of the window or door in two different positions with regard to the other component. One fitting component may be a corner hinge carrier (3) and the other a corner hinge (2). An independent claim is included for a window, door or suchlike with a fitting arrangement according to the invention.

    Beschlaganordnung
    4.
    发明公开
    Beschlaganordnung 有权
    接头组件

    公开(公告)号：EP1785564A3

    公开(公告)日：2009-11-25

    申请号：EP06022576.0

    申请日：2006-10-28

    申请人： ROTO FRANK AG

    发明人： Beck, Kurt

    IPC分类号： E05D7/04

    CPC分类号： E05D5/06 ,  E05D7/02 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/148

    摘要： Bei einer Beschlaganordnung (1) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen mit einem ersten und einem zweiten Beschlagteil (2, 3) und zumindest einem diese verbindenden Verbindungsmittel (4, 5, 5.1), sind durch das Verbindungsmittel (4, 5, 5.1) zumindest zwei unterschiedliche Lagen des einen bezüglich des anderen Beschlagteils (2, 3) festlegbar. Dadurch ist die Beschlaganordnung vielfältig einsetzbar.

    摘要翻译： 在具有第一和第二配件部件（2,3）和连接它们的至少一个连接装置（4,5,5.1）的窗户，门或类似物的配件装置（1）中，连接装置（4,5,5.1） 可以固定一个相对于另一个配件部件（2,3）的至少两个不同的位置。 结果，配件安排是多才多艺的。

    Scharnier einer Verschlusseinrichtung, beispielsweise eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, sowie Verschlusseinrichtung mit einem solchen Fenster
    5.
    发明公开
    Scharnier einer Verschlusseinrichtung, beispielsweise eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, sowie Verschlusseinrichtung mit einem solchen Fenster 有权
    一个闭合装置的铰链，例如窗户，门或类似物，以及密封与这样的铰链装置

    公开(公告)号：EP2175096A1

    公开(公告)日：2010-04-14

    申请号：EP08017621.7

    申请日：2008-10-08

    申请人： ROTO FRANK AG

    发明人： Beck, Kurt

    IPC分类号： E05D3/02 ,  E05D5/10 ,  E05D5/14 ,  E05D5/06

    CPC分类号： E05D5/14 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/148

    摘要： 1. Scharnier einer Verschlusseinrichtung, beispielsweise eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, sowie Verschlusseinrichtung mit einem solchen Scharnier
    2. Scharnier (1) einer Verschlusseinrichtung (10) zum mindestens teilweisen Verschließen einer Raumöffnung, beispielsweise eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem an einem feststehenden Teil (12) der Verschlusseinrichtung (10) festlegbaren ersten Scharnierteil (24) und einem an einem gegenüber dem feststehenden Teil (12) um eine Drehachse (14) schwenkbaren Teil (16) der Verschlusseinrichtung (10) festlegbaren zweiten Scharnierteil (26), wobei die beiden Scharnierteile (24, 26) jeweils eine in Richtung der Drehachse (14) verlaufende Aufnahmeöffnung (32, 48) für einen Scharnierstift (34) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (32, 48) mindestens eines der beiden Scharnierteile (24, 26) und/oder die Umfangsfläche des Scharnierstiftes (34) mindestens abschnittsweise eine Querschnittsform aufweist, durch welche das Scharnier (1) in einem geöffneten Zustand der Verschlusseinrichtung (10) ein vorgebbares Lagerspiel zwischen den beiden Scharnierteilen (24, 26) aufweist, sowie Verschlusseinrichtung (10) mit einem solchen Scharnier (1).

    摘要翻译： 封闭装置（10），用于部分地封闭窗或门的铰链（1）包括铰链部件（24，26）的接收开口（48）和铰链销（34）与外围表面两者都具有的横截面 其形状通过铰链具有两个铰链部分当闭合装置处于打开状态之间的位置间隙。 因此在独立claimsoft执行是为了与上述封闭装置。 优选的特征：所述接收开口具有横截面形状从圆形偏差。 因此，该接收开口具有在横截面中的封闭边缘线。

    Beschlaganordnung
    8.
    发明公开
    Beschlaganordnung 有权

    公开(公告)号：EP1785564A2

    公开(公告)日：2007-05-16

    申请号：EP06022576.0

    申请日：2006-10-28

    申请人： ROTO FRANK AG

    发明人： Beck, Kurt

    IPC分类号： E05D7/04

    CPC分类号： E05D5/06 ,  E05D7/02 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/148

    摘要： Bei einer Beschlaganordnung (1) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen mit einem ersten und einem zweiten Beschlagteil (2, 3) und zumindest einem diese verbindenden Verbindungsmittel (4, 5, 5.1), sind durch das Verbindungsmittel (4, 5, 5.1) zumindest zwei unterschiedliche Lagen des einen bezüglich des anderen Beschlagteils (2, 3) festlegbar. Dadurch ist die Beschlaganordnung vielfältig einsetzbar.

    摘要翻译： 具有第一和第二部件（2,3）的窗户，门等的装配布置具有连接装置（4,5），通过该连接装置，一个相对于另一配件部件的至少两个不同位置可以是 固定。 通过连接装置，一个配件部件可以相对于另一个部件在两个不同的位置上垂直于窗或门的框架主平面固定。 一个配件部件可以是角铰链支架（3），另一个是角铰链（2）。 对于具有根据本发明的配合装置的窗户，门或类似物，包括独立权利要求。