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公开(公告)号:EP0616903B1
公开(公告)日:1995-07-19
申请号:EP94103835.8
申请日:1994-03-12
发明人: Leidecker, Jens
IPC分类号: B43K25/00
CPC分类号: B43K25/022
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公开(公告)号:EP0606561A1
公开(公告)日:1994-07-20
申请号:EP93118854.4
申请日:1993-11-24
发明人: Leidecker, Jens
IPC分类号: B43K5/00
CPC分类号: B43K5/005
摘要: Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit einem Halterschaft (1) und einem Vorderteil (2) mit Schreibspitze (3), wobei der Halterschaft (1) mit einem Innengewinde (11) versehen ist, in das das Vorderteil (2) mit einem an dem von der Schreibspitze (3) abgewandten Ende liegenden Außengewinde (21) einschraubbar ist. Durch die Erfindung soll gewährleistet werden, daß Halterschaft (1) und Vorderteil (2) nach dem Zusammenschrauben in eine Schließposition gelangen, in der Oberflächengestaltungen an beiden Teilen passend ausgerichtet ineinander übergehen. Erfindungsgemäß sind an der Innenfläche (12) oder dem Innengewinde (11) des Halterschaftes (1) erste Arretiermittel (13, 14) und am Vorderteil (2) zweite Arretiermittel (23, 24) vorgesehen, die so zueinander angeordnet sind, daß die ersten Arretiermittel (13, 14) in einer vorgegebenen Verschraubungsposition in die zweiten Arretiermittel (23, 24) eingreifen und das Vorderteil (2) gegen weiteres Verschrauben am Halterschaft (1) arretiert wird.
摘要翻译: 本发明涉及具有保持器轴(1)和具有书写头(3)的前部(2)的书写工具,保持器轴(1)设有内螺纹(11),前部 如图2所示,可以拧紧位于远离书写尖端(3)的一端的外螺纹(21)。 本发明的目的是确保当它们已经拧紧在一起时,保持器轴(1)和前部(2)移动到关闭位置,在两个部件上的表面设计在该位置上彼此合并的同时具有配合对准 。 根据本发明,第一保持装置(13,14)设置在保持器轴(1)的内表面(12)或内螺纹(11)上,并且第二保持装置(23,24)设置在前部 部分(2),所述保持装置以相对于彼此的方式布置,使得第一保持装置(13,14)以预定的拧紧位置接合在第二保持装置(23,24)中,并且前部 2)保持在保持器轴(1)上以防止进一步的拧紧。
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公开(公告)号:EP0606561B1
公开(公告)日:1997-03-12
申请号:EP93118854.4
申请日:1993-11-24
发明人: Leidecker, Jens
IPC分类号: B43K5/00
CPC分类号: B43K5/005
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公开(公告)号:EP0616903A1
公开(公告)日:1994-09-28
申请号:EP94103835.8
申请日:1994-03-12
发明人: Leidecker, Jens
IPC分类号: B43K25/00
CPC分类号: B43K25/022
摘要: Die Erfindung betrifft eine Kappe für ein Schreibgerät, an der ein Klipp mit einer etwa rechtwinklig abstehenden Halteöse, welche in der Kappe von einem Stift durchgriffen wird, befestigt ist. Diese Kappe (2) weist eine seitliche Ausnehmung (3) auf, in die die Halteöse (6) einschiebbar ist. Die besondere Gestaltung von Stift und Klipp (4) gestattet ein leichtes Auswechseln des Klipps (4) gegen einen anderen Klipp.
摘要翻译: 本发明涉及一种用于书写工具的帽,其上固定有夹子,夹具具有大致直角地突出,销钉通过所述保持孔与帽接合。 该盖(2)具有侧向凹槽(3),保持孔眼(6)可被推入该凹槽中。 销和夹子(4)的特殊设计可以方便地将夹子(4)交换为另一个夹子。
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