公开(公告)号：EP1600087B1

公开(公告)日：2010-02-24

申请号：EP05007481.4

申请日：2005-04-06

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart

IPC分类号： A47K3/00 ,  A47K17/02

CPC分类号： A47K17/022 ,  A47K3/003 ,  Y10T16/498

公开(公告)号：EP1598487A1

公开(公告)日：2005-11-23

申请号：EP05007484.8

申请日：2005-04-06

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart

IPC分类号： E03C1/06 ,  A47K3/28 ,  A45D20/12 ,  F16B47/00

CPC分类号： E03C1/066 ,  A47K2201/00 ,  E03C1/06

摘要： Es ist ein stabförmiger Geräte-Halter für den Sanitär-, insbesondere Badbereich vorgesehen, mit einer Basispartie (13), die eine Geräte-Aufnahme zum Haltern eines Gerätes (18) aufweist, und einer Endpartie (15), die an die Basispartie (13) angesetzt ist und eine Kopplungsstelle (21) aufweist an die eine Halteeinrichtung angekoppelt oder ankoppelbar ist, wobei an der Kopplungsstelle (21) Schwenkmittel (22) vorgesehen sind, um den Geräte-Halter (11) schwenkbeweglich mit der Halteeinrichtung zu koppeln.

摘要翻译： 一个可调节的浴室配件，例如浴室。 具有支撑轴（13），其具有用于保持附件的手柄（16）并且具有球窝接头（21）以配合到壁挂架（12）上。 球窝接头是可拆卸的，可以使用简单的锁定控制（25）锁定在任何设置中。 墙壁安装可以是固定的，也可以是可移动的吸力。

公开(公告)号：EP0723054A3

公开(公告)日：1997-05-28

申请号：EP95118437.3

申请日：1995-11-23

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart

IPC分类号： E04F19/08

CPC分类号： E04F19/08

摘要： Ein Einbaurahmen, insbesondere für Revisionsöffnungen in einer Gebäudewand zum wegnehmbaren Halten einer die Revisionsöffnung verschließenden Abdeckung, weist die Rahmenseiten bildende Rahmenleisten (6,7) auf, die aus einem Strangmaterial hergestellt und an den Rahmenecken miteinander verbunden sind. Dabei ist jede Rahmenleiste mit einer ihrer Stirnseiten (Stirnseite 10) gegen die benachbarte, an der Stirnseite (10) vorbeilaufende Rahmenleiste (7) gerichtet und trägt an ihrem diese Stirnseite (10) bildenden Endbereich (11) ein zur vorbeilaufenden Rahmenleiste (7) hin vorstehendes Verbindungsteil (12). Die vorbeilaufende Rahmenleiste (7) ist in ihrer Längsrichtung verstellbar und in der jeweiligen Längslage feststellbar mit dem Verbindungsteil (12) verbunden. Ein sich beim Verstellen ergebender Überstand der vorbeilaufenden Rahmenleiste (7) über das Rahmeneck hinaus kann abgelängt werden.

公开(公告)号：EP0668415A1

公开(公告)日：1995-08-23

申请号：EP95101720.1

申请日：1995-02-09

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart

IPC分类号： E04F19/08

CPC分类号： E05B65/1033 ,  E04F19/08 ,  E05B65/0053

摘要： © Eine Revisionsvorrichtung für Gebäudewände (1) enthält einen in die Gebäudewand (1) einzubauenden Rahmen (3) mit einem Revisionsdeckel (4). Die vom Revisionsdeckel (4) verschlossene Revisionsöffnung (6) weist in vertikaler Richtung eine um die Breite (B) eines Montagespaltes (11) größere Höhe (H) als der Revisionsdeckel (4) auf. Eine den Revisionsdeckel (4) lösbar mit dem Rahmen (3) verbindende Verbindungseinrichtung wird von einer oberen Steckeinrichtung zwischen dem oberen Rahmenschenkel (13) und der zugewandten Deckeloberseite und einer entgegengesetzten unteren Steckeinrichtung zwischen dem unteren Rahmenschenkel (12) und der zugewandten Deckelunterseite gebildet. Die maximal mögliche Zusammenstecktiefe ist bei der oberen Steckeinrichtung größer, so daß der Revisionsdeckel (4) beim Einsetzen in geneigter, unten vor die Revisionsöffnung (6) vorstehender Schräglage angesetzt und mit dem oberen Rahmenschenkel (13) in Steckeingriff gebracht wird, wonach er in die Revisionsöffnung (6) eingeschwenkt und unter Wirksamwerden der unteren Steckeinrichtung auf den unteren Rahmenschenkel (12) abgesenkt wird. Unten hinten bilden die Deckelunterseite (15) und der untere Rahmenschenkel (12) jeweils eine Schrägfläche (17 bzw. 18), so daß der Revisionsdeckel (4) an der Rahmenschenkel-Schrägfläche (18) vorbeischwenken kann.

摘要翻译： 检查开口被布置在具有盖的封闭框架中，该盖在下框架臂（12）和上框架臂（13）之间沿垂直方向可释放地安装在防火墙的前侧上。 开口具有比检查盖（4）更大的高度（H）。 连接装置从限制检查开口的上框架臂和检查盖的相对的上侧之间的上部插入装置有效。 相反的下插入装置在限制检查开口的下框架臂和检查盖的相对的下侧之间是有效的。 插入销（21）布置在检查盖上。 检查盖或框架承载至少一个覆盖安装间隙的金属条，盖与就位。

公开(公告)号：EP2316320A1

公开(公告)日：2011-05-04

申请号：EP09012984.2

申请日：2009-10-14

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart ,  Riess, Uwe

IPC分类号： A47K3/00 ,  A47K17/02

CPC分类号： A47K17/02 ,  A47K3/003 ,  A47K2201/00

摘要： Bei einer Handgriffvorrichtung, insbesondere als Aufstehhilfe für Personen beispielsweise im Sanitärbereich, mit einer eine Stabachse besitzenden Griffstabeinrichtung (13), die ein erstes und ein diesem entgegengesetztes zweites Griffende (14, 15) aufweist, wobei an den beiden Griffenden jeweils wenigstens ein Saugkopf (16a, 16b, 16c, 16d) mittels Schwenklagermitteln um eine Schwenkachse (17) schwenkbar lagerbar oder gelagert ist, die quer zur Stabachse ausgerichtet ist und mit dieser eine gemeinsame Ebene aufspannt, und wobei der Saugkopf (16a-d) einen Saugteller (18) und eine Betätigungseinrichtung (19) für den Saugteller (18) aufweist, so dass der Saugteller (18) und mit diesem der zugehörige Saugkopf (16a-d) durch Betätigen der Betätigungseinrichtung (19) an einer ebenen Fläche festsaugbar und von dieser lösbar ist, weist die Griffstabeinrichtung (13) mehrere Griffstabteile (24a-e) auf, die durch wenigstens ein zwischen den Griffenden (14, 15) angeordnetes Gelenk (25) mit Gelenkachse (26) gelenkig miteinander verbindbar oder verbunden sind.

摘要翻译： 手柄装置（11）具有具有杆轴的手柄刺固装置（13），其具有两个手柄端部（14,15）。 提供了一种接头（25），其具有两个肘杆，在该肘杆处，夹紧单元相对于夹持单元（24a，24b）相邻地端接。 两个肘节杆以关节方式连接在关节轴上。

公开(公告)号：EP1915936A2

公开(公告)日：2008-04-30

申请号：EP07018668.9

申请日：2007-09-22

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart

IPC分类号： A47K17/02 ,  A47K3/00

CPC分类号： A47K17/024 ,  A47K3/38 ,  A47K2201/02 ,  F16B47/00

摘要： Eine Haltevorrichtung (1) ist an einer Gebäudewand, insbesondere im Sanitärbereich, mittels einer Saugeinrichtung (2) befestigbar, die mindestens einen Saugkopf (3, 4) mit einem Saugteller und einer Betätigungseinrichtung für den Saugteller aufweist, so dass die Saugeinrichtung (2) durch Betätigen der Betätigungseinrichtung von Hand an der Gebäudewand festsaugbar und von dieser lösbar ist. Die Saugeinrichtung (2) trägt einen Lagerblock (9), der um eine zur Gebäudewand parallele Schwenkachse schwenkbar ist. Der Lagerblock (9) trägt einen rechtwinkelig zur Schwenkachse verlaufenden Haltestab (11) zum Halten von Gegenständen oder Ergreifen durch Personen.

摘要翻译： 所述装置（1）具有连接到建筑物墙壁和用于保持对象或由人抓握的支承杆（11）的附接部。 该单元包括一个抽吸单元（2）与一组抽吸头（4）包括一个吸盘盘和致动单元的磁盘所以做了磁盘和相关的抽吸头手动致于在建筑物壁牢牢吸住，并 从墙上释放。 抽吸单元中携带的轴承单元（9）能够围绕平行于所述建筑物的墙壁的枢转轴线，其中，所述轴承单元保持支承杆垂直于所述枢转轴线。

公开(公告)号：EP1183981A3

公开(公告)日：2003-06-18

申请号：EP01119490.9

申请日：2001-08-14

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart

IPC分类号： A47K17/00 ,  B65G49/06 ,  A47K3/00 ,  A47K17/02

CPC分类号： A47K17/022 ,  A47K3/003 ,  A47K3/12 ,  F16B47/006

摘要： Eine Handgriffvorrichtung, insbesondere als Aufstehhilfe für Personen beispielsweise im Sanitärbereich, weist einen Griffstab (5) auf, an dem beidenends jeweils ein Saugkopf (6, 7) mit einem Saugteller und einer Betätigungseinrichtung für den Saugteller angeordnet ist, so dass der jeweilige Saugteller und mit diesem der zugehörige Saugkopf (6, 7) durch Betätigen der Betätigungseinrichtung an einer ebenen Fläche festsaugbar und von dieser lösbar ist. Dabei ist der Abstand zwischen den beiden Saugköpfen (6, 7) und somit die zwischen den beiden Saugköpfen (6, 7) gemessene Grifflänge des Griffstabes (5) veränderbar.

公开(公告)号：EP1183981A2

公开(公告)日：2002-03-06

申请号：EP01119490.9

申请日：2001-08-14

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart

IPC分类号： A47K17/00 ,  B65G49/06

CPC分类号： A47K17/022 ,  A47K3/003 ,  A47K3/12 ,  F16B47/006

摘要： Eine Handgriffvorrichtung, insbesondere als Aufstehhilfe für Personen beispielsweise im Sanitärbereich, weist einen Griffstab (5) auf, an dem beidenends jeweils ein Saugkopf (6, 7) mit einem Saugteller und einer Betätigungseinrichtung für den Saugteller angeordnet ist, so dass der jeweilige Saugteller und mit diesem der zugehörige Saugkopf (6, 7) durch Betätigen der Betätigungseinrichtung an einer ebenen Fläche festsaugbar und von dieser lösbar ist. Dabei ist der Abstand zwischen den beiden Saugköpfen (6, 7) und somit die zwischen den beiden Saugköpfen (6, 7) gemessene Grifflänge des Griffstabes (5) veränderbar.

摘要翻译： 手柄（4）被设计成直杆（5），其中吸入杯（6,7）固定或枢转（36,37）连接到每个外端。 中心区域（5）可以可伸缩地移动，以便调整装置（5），以单手处理或双手使用。 当吸盘（6,7）用于将手柄（4）固定到平铺墙（1）时，作用在弹簧（19）上的小杠杆（15,16）被操作。

公开(公告)号：EP2157900B1

公开(公告)日：2016-12-14

申请号：EP08759063.4

申请日：2008-06-06

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart

IPC分类号： A47K17/02

CPC分类号： A47K17/022 ,  F16B47/006

公开(公告)号：EP1593332A1

公开(公告)日：2005-11-09

申请号：EP05007483.0

申请日：2005-04-06

申请人： Roth, Eckart

发明人： Roth, Eckart

IPC分类号： A47K3/00 ,  A47K3/12

CPC分类号： A47K3/004 ,  A47K3/125

摘要： Es ist eine plattenartige Vorrichtung für Badewannen (12), insbesondere zur Verwendung als Lehne und/oder Tisch vorgesehen, mit einer Plattenpartie (13) und einer an der Plattenpartie (13) angeordneten Befestigungseinrichtung (14) zum lösbaren Befestigen der Plattenpartie (13) an der Wannenperipherie (15a, 15b, 16, 17) einer Badewanne (12), wobei die Befestigungseinrichtung (14) wenigstens zwei im befestigten Zustand der Plattenpartie (13) über deren Rand hinausragende Saugköpfe (21) mit jeweils wenigstens einem Saugteller (22) besitzt, wobei Letzterem eine Betätigungseinrichtung (23) zugeordnet ist, sodass der Saugteller (22) durch Betätigen der Betätigungseinrichtung (23) an einer ebenen Fläche der Wannenperipherie (15a, 15b, 16, 17) festsaugbar und von dieser lösbar ist.

摘要翻译： 扁平装置（11）由合适的材料，特别是刚性塑料制成，并且成形为与游泳池（12,15a，15b，16）的内部轮廓相匹配。 它设置有靠近其周边边缘定位的若干开口（20），以便连接吸盘（21,22）的保持元件（23,32,36），用于将装置（11）垂直地固定在桶内 （12）或桌面的位置。 在垂直位置，装置（11）用作隔板，便于将使用者的脚按压在其上以获得更安全的感觉。