公开(公告)号：EP2546435A3

公开(公告)日：2015-01-21

申请号：EP12173981.7

申请日：2012-06-28

申请人： ROTO FRANK AG

发明人： Tadic, Peter ,  Strle, Dusan

IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B3/08

CPC分类号： E05B13/004 ,  E05B3/08 ,  E05B17/0058 ,  E05B17/0066

摘要： Ein Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen umfasst ein Betätigungsorgan, ein Verriegelungselement sowie eine Kupplung (1) zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement. Unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan eingeleiteten Betätigungskraft beaufschlagt ein betätigungsseitiger Kupplungsteil (2) der Kupplung (1) einen verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) der Kupplung (1) zur Ausführung einer Öffnungsbewegung mit einer Öffnungskraft. Befindet sich eine für den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) vorgesehene Blockiereinrichtung in einem blockierenden Zustand, so ist der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) gegen Ausführen einer Öffnungsbewegung blockiert. Bei Freigabezustand der Blockiereinrichtung ist der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) zum Ausführen einer Öffnungsbewegung freigegeben. Überschreitet bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung die Öffnungskraft, mit welcher der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) beaufschlagt wird, einen Grenzwert, so wird die Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) überlastbedingt aufgehoben und der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) bewegt sich unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan eingeleiteten Betätigungskraft relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3). Aufgrund dieser Bewegung beaufschlagt der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) erneut mit einer Öffnungskraft und der erneut beaufschlagte verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) führt bei Freigabezustand, nicht aber bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) eine Öffnungsbewegung aus.

公开(公告)号：EP2518241B1

公开(公告)日：2014-03-19

申请号：EP11163658.5

申请日：2011-04-26

申请人： ROTO FRANK AG

发明人： Tadic, Peter ,  Strle, Dusan

IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B59/00 ,  E05B63/00 ,  E05B65/10

CPC分类号： E05B59/00 ,  E05B13/004 ,  E05B63/0065 ,  E05B63/16 ,  E05B65/1086 ,  E05B2063/0082

公开(公告)号：EP2248966A1

公开(公告)日：2010-11-10

申请号：EP09006313.2

申请日：2009-05-09

申请人： ROTO FRANK AG

发明人： Tadic, Peter ,  Strle, Dusan

IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B55/12 ,  E05B59/00 ,  E05B63/00

CPC分类号： E05B59/00 ,  E05B13/004 ,  E05B55/12 ,  E05B63/0065 ,  E05B63/16 ,  E05B65/1086

摘要： Ein Türschloss (1) weist wenigstens ein Verschlusselement (4, 5) sowie wenigstens einen schaltbaren Verschlusselementantrieb auf. Teil des Verschlusselementantriebes ist ein Schaltelement (14). Für das Schaltelement (14) des Verschlusselementantriebes ist eine schaltbare Blockiereinrichtung (13) vorgesehen, die in einen Deblockierzustand oder in einen Blockierzustand schaltbar ist. Im Deblockierzustand gibt die Blockiereinrichtung (13) das Schaltelement (14) für eine Deaktivierungsbewegung frei. Im Blockierzustand blockiert die Blockiereinrichtung (13) das Schaltelement (14) gegen eine Deaktivierungsbewegung. Führt das Schaltelement (14) eine Deaktivierungsbewegung aus, so gelangt der Verschlusselementantrieb in einen Zustand, in welchem es nicht möglich ist, das Verschlusselement (4, 5) mittels eines Betätigungsorgans des Verschlusselementantriebes aus einem Verschlusszustand in einen Öffnungszustand zu überführen. Eine derartige Betätigung ist möglich, wenn das Schaltelement (14) gegen eine Deaktivierungsbewegung blockiert ist.

摘要翻译： 一种门锁（1）具有至少一个闭合元件（4，5）和至少一个可切换的快门元件致动器。 封闭元件的一部分是一个驱动器开关元件（14）。 用于封闭件的所述开关元件（14）驱动器的可切换阻挡装置（13）被提供，其可切换至Deblockierzustand或处于锁定状态。 在Deblockierzustand阻挡装置（13）释放了一个失活移动所述切换构件（14）。 在锁定状态的锁定装置（13）块中的开关元件（14）相对于失活移动。 执行切换元件（14）具有失活运动，闭合元件驱动进入其中它是不可能的，所述闭合元件（4，5）由封闭构件致动器的致动构件的装置从闭合状态转换到打开状态的状态。 当开关元件（14）被阻止反去激活移动这样的操作是可能的。

公开(公告)号：EP1953313A1

公开(公告)日：2008-08-06

申请号：EP07002286.8

申请日：2007-02-02

申请人： ROTO FRANK AG

发明人： Strle, Dusan ,  Tadic, Peter

IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B59/00 ,  E05B63/16 ,  E05B65/10

CPC分类号： E05B13/004 ,  E05B55/12 ,  E05B59/00 ,  E05B63/16 ,  E05B65/1086

摘要： Ein Schloss (1) für eine Tür umfasst eine Falle (20) sowie ein der Türau-ßenseite zugeordnetes äußeres Betätigungsorgan (31).Zwischen dem äu-ßeren Betätigungsorgan (31) und der in einer Fallenstellung befindlichen Falle (20) ist eine Fallenantriebsverbindung (41) vorgesehen. Bei einem Funktionszustand der Fallenantriebsverbindung (41) ist aufgrund einer Bewegung des äußeren Betätigungsorgans (31) in einer Öffnungsrichtung (63) die Falle (20) mittels der Fallenantriebsverbindung (41) aus der Fallenstellung in eine Offenstellung bewegbar. Für die Fallenantriebsverbindung (41) ist eine steuerbare Schalteinrichtung vorgesehen, mittels derer die Fallenantriebsverbindung (41) in einen Außerfunktionszustand, in welchem die Fallenantriebsverbindung (41) deaktiviert ist, oder in den Funktionszustand überführbar ist.

摘要翻译： 锁定装置（1）具有可释放的锁定装置，该锁定装置设置在用于闩锁驱动连接的释放状态并转移到阻挡状态，同时在分配给开口的位置沿外开门方向（63）移动外门把手（31） 闩锁（20）的位置。 为阻塞装置提供的可控开关装置（46）被致动以将阻断装置从释放状态转移到阻塞状态。 闩锁驱动器连接通过阻塞装置转移到功能状态或外部功能状态。

公开(公告)号：EP1953313B1

公开(公告)日：2014-01-29

申请号：EP07002286.8

申请日：2007-02-02

申请人： ROTO FRANK AG

发明人： Strle, Dusan ,  Tadic, Peter

IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B59/00 ,  E05B63/16 ,  E05B65/10

CPC分类号： E05B13/004 ,  E05B55/12 ,  E05B59/00 ,  E05B63/16 ,  E05B65/1086

摘要： The lock (1) has a controllable blocking device provided in a release state for a latch drive connection and transferred into a blocking state, while moving an outer door handle (31) in an opening direction (63) in a position assigned to an opening position of a latch (20). A controllable switching device (46) provided for the blocking device is actuated to transfer the blocking device from the release state into the blocking state. The latch drive connection is transferred into a function state or into an outer function state by the blocking device.

公开(公告)号：EP2584123A1

公开(公告)日：2013-04-24

申请号：EP11186175.3

申请日：2011-10-21

申请人： Roto Frank AG

发明人： Tadic, Peter ,  Strle, Dusan

IPC分类号： E05B59/00 ,  E05B63/00

CPC分类号： E05B59/00 ,  E05B13/004 ,  E05B63/0065 ,  E05B65/1093

摘要： Ein Schloss (1) für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen weist ein Verriegelungselement mit einem betätigbaren Entriegelungsantrieb und einer schaltbaren Sperrvorrichtung (22) für den Entriegelungsantrieb auf. Für die Sperrvorrichtung (22) ist eine schaltbare Blockiervorrichtung (35) vorgesehen. In einem blockierenden Zustand blockiert die Blockiervorrichtung (35) die Sperrvorrichtung (22) gegen eine selbsttätige, nicht aber gegen eine manipulative Überführung in einen sperrenden Zustand. Die Sperrvorrichtung (22) sperrt im sperrenden Zustand den Entriegelungsantrieb gegen eine Überführung des in einem Verriegelungszustand befindlichen Verriegelungselementes in einen Entriegelungszustand. Bei Freigabezustand lässt die Blockiervorrichtung (35) eine selbsttätige Überführung der im entsperrenden Zustand befindlichen Sperrvorrichtung (22) in einen sperrenden Zustand zu.

摘要翻译： 锁（1）具有锁定元件，即锁定杆，通过可致动的解锁驱动器的操作，可以从锁定状态转换到解锁状态。 可切换锁定装置（22）即截止阀（23）在锁定装置的锁定状态下锁定驱动器以防止锁定元件转移到锁定状态。 可切换阻断装置（35）将锁定装置阻挡在解锁状态，以防止自动转移到处于锁定状态的锁定状态，并且允许锁定装置在释放状态下自动转移到锁定状态。

公开(公告)号：EP2518241A1

公开(公告)日：2012-10-31

申请号：EP11163658.5

申请日：2011-04-26

申请人： ROTO FRANK AG

发明人： Tadic, Peter ,  Strle, Dusan

IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B59/00 ,  E05B63/00 ,  E05B65/10

CPC分类号： E05B59/00 ,  E05B13/004 ,  E05B63/0065 ,  E05B63/16 ,  E05B65/1086 ,  E05B2063/0082

摘要： Ein Türschloss (1) weist ein Verschlusselement (8) sowie einen Verschlusselementantrieb (10) auf, durch dessen Betätigung das Verschlusselement (8) aus einer Verschluss- in eine Offenstellung bewegbar ist. Eine Blockiereinrichtung (27) kann mittels einer Mode-Schalteinrichtung (39) aktiviert oder deaktiviert werden. Die aktivierte Blockiereinrichtung (27) ist in der Lage, den Verschlusselementantrieb (10) gegen eine Betätigung zu blockieren, die deaktivierte Blockiereinrichtung (27) ist hierzu nicht in der Lage. Durch eine Betätigung des Verschlusselementantriebes (10) ist die Mode-Schalteinrichtung (39) im Sinne einer Deaktivierung der aktivierten Blockiereinrichtung (27) betätigbar, wenn die Blockiereinrichtung (27) mittels einer Zusatz-Schalteinrichtung in einen den Verschlusselementantrieb (10) freigebenden Zustand überführt ist.

摘要翻译： 门锁（1）具有闭合元件（8），闭合元件驱动器（10），通过该闭合元件驱动器（10），关闭元件的致动可以从打开位置的关闭位置移动并且用于封闭件的阻塞单元（27） 元素驱动。 如果激活的阻断单元在通过附加的开关单元释放闭合元件驱动的状态下被转移，则模式切换单元（39）被致动以通过关闭元件驱动器的致动而使激活的阻断单元去激活 。

公开(公告)号：EP2248966B1

公开(公告)日：2017-04-19

申请号：EP09006313.2

申请日：2009-05-09

申请人： ROTO FRANK AG

发明人： Tadic, Peter ,  Strle, Dusan

IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B55/12 ,  E05B59/00 ,  E05B63/00 ,  E05B63/16 ,  E05B65/10

CPC分类号： E05B59/00 ,  E05B13/004 ,  E05B55/12 ,  E05B63/0065 ,  E05B63/16 ,  E05B65/1086

公开(公告)号：EP2546435A2

公开(公告)日：2013-01-16

申请号：EP12173981.7

申请日：2012-06-28

申请人： ROTO FRANK AG

发明人： Tadic, Peter ,  Strle, Dusan

IPC分类号： E05B13/00 ,  E05B17/00

CPC分类号： E05B13/004 ,  E05B3/08 ,  E05B17/0058 ,  E05B17/0066

摘要： Ein Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen umfasst ein Betätigungsorgan, ein Verriegelungselement sowie eine Kupplung (1) zwischen dem Betätigungsorgan und dem Verriegelungselement. Unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan eingeleiteten Betätigungskraft beaufschlagt ein betätigungsseitiger Kupplungsteil (2) der Kupplung (1) einen verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) der Kupplung (1) zur Ausführung einer Öffnungsbewegung mit einer Öffnungskraft. Befindet sich eine für den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) vorgesehene Blockiereinrichtung in einem blockierenden Zustand, so ist der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) gegen Ausführen einer Öffnungsbewegung blockiert. Bei Freigabezustand der Blockiereinrichtung ist der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) zum Ausführen einer Öffnungsbewegung freigegeben. Überschreitet bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung die Öffnungskraft, mit welcher der verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) beaufschlagt wird, einen Grenzwert, so wird die Beaufschlagung des blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) durch den betätigungsseitigen Kupplungsteil (2) überlastbedingt aufgehoben und der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) bewegt sich unter der Wirkung einer an dem Betätigungsorgan eingeleiteten Betätigungskraft relativ zu dem blockierten verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3). Aufgrund dieser Bewegung beaufschlagt der betätigungsseitige Kupplungsteil (2) den verriegelungsseitigen Kupplungsteil (3) erneut mit einer Öffnungskraft und der erneut beaufschlagte verriegelungsseitige Kupplungsteil (3) führt bei Freigabezustand, nicht aber bei blockierendem Zustand der Blockiereinrichtung des verriegelungsseitigen Kupplungsteils (3) eine Öffnungsbewegung aus.

摘要翻译： 锁具有操作机构，螺栓连接元件和操作机构与螺栓连接元件之间的离合器（1）。 横向螺栓联接离合器部分（3）在释放状态期间从侧面操作离合器部分（2）受到阻碍装置的阻塞状态，侧向螺栓联接部分引导打开运动。

公开(公告)号：EP1953312A1

公开(公告)日：2008-08-06

申请号：EP07002398.1

申请日：2007-02-05

申请人： ROTO FRANK AG

发明人： Strle, Dusan ,  Tadic, Peter

IPC分类号： E05B9/04 ,  E05B63/00 ,  E05B13/00 ,  E05B55/00 ,  E05B63/16

CPC分类号： E05B63/0065 ,  E05B9/02 ,  E05B13/004 ,  E05B55/00 ,  E05B63/16

摘要： Ein Schloss für eine Tür weist an einer mit einem Handgriff (7) versehenen Schlossseite unterhalb des Handgriffs (7) eine Aufnahme (13) für einen unteren Schließzylinder (14) sowie oberhalb des Handgriffs (7) eine Aufnahme (15) für einen oberen Schließzylinder (16) auf. Mittels des unteren Schließzylinders (14) sowie mittels des oberen Schließzylinders (16) ist ein Verriegelungsfunktionselement (19) zum Ver- und/oder zum Entriegeln des Schlosses betätigbar.

摘要翻译： 锁具有两个锁定侧面，其附接到门的外侧和内侧，以及在锁定侧中的一个处的手柄（7）。 用于锁定和/或解锁锁定的锁定装置功能单元（19）由上部和下部锁定气缸（14,16）操作。 气缸的接收器（13,15）在手柄下方的锁的安装位置打开相应的两侧。 锁芯的锁孔开口（17,18）可从相应的锁定侧进入。 气缸与接收器对准布置，并且开口在对准期间沿垂直方向延伸。