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公开(公告)号：EP2028137B1
公开(公告)日：2016-05-11
申请号：EP08162839.8
申请日：2008-08-22
CPC分类号： B60G1/02 , B60G2204/124 , B60G2300/26 , B65F1/1473
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公开(公告)号：EP1251082A2
公开(公告)日：2002-10-23
申请号：EP02008389.5
申请日：2002-04-12
发明人： Fröhlingsdorf, Udo
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/1607 , B65F1/1473 , B65F1/16 , B65F2001/1692
摘要： Müllbehälter (1), deren topfförmiger, oben offener Korpus (2), der meist auf vier Rädern (19) ruht, mittels eines Deckels (3) verschließbar ist, der eine einfachere und daher kostengünstigere Lösung für die Kindersicherung zur Verfügung stellt, mit einem topfförmigen Korpus (2) und einem diesen verschließenden Schiebedeckel (3), insbesondere Schwingdeckel, wobei der Schiebedeckel eine Ausnehmung (6) aufweist und am bzw. im Schiebedeckel ein Sekundärdeckel (7) angeordnet ist, dessen in Schließrichtung vorne liegende Vorderkante (4) im geschlossenen Zustand des Schiebedekkels dessen Frontkante (5) darstellt.
摘要翻译： 容器有一个盒形的主体（2）和滑动的esp。 枢轴盖（3）。 该盖具有安装在其上的开口和次盖（7）。 位于关闭方向（10）的前方的辅助盖的边缘在关闭时形成枢转盖的前边缘（5）。 孔的宽度被确定，使得人体不能卡在开口的侧边缘和容器主体的顶部边缘之间的剩余宽度中。
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公开(公告)号：EP1428771B1
公开(公告)日：2007-02-28
申请号：EP04002626.2
申请日：2002-04-12
发明人： Fröhlingsdorf, Udo
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/1607 , B65F1/1473 , B65F1/16 , B65F2001/1692
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5.发明公开Müllbehälter und Aufnahmevorrichtung mit erhöhter Aufnahmetoleranz 审中-公开Müllbehälterund Aufnahmevorrichtung miterhöhterAufnahmetoleranz
公开(公告)号：EP1518801A1
公开(公告)日：2005-03-30
申请号：EP04017164.7
申请日：2004-07-21
发明人： Fröhlingsdorf, Udo
摘要： Die Erfindung betrifft Müllbehälter mit einem kragenförmigen Aufnahmebereich am Rand der oberen Einfüllöffnung, der von einem, insbesondere geraden Aufnahmekamm einer Aufnahmevorrichtung untergreifbar ist, bei denen die vordere Kante (4a) des kragenförmigen Aufnahmebereichs gegenüber der vorderen Wand (6) des Müllbehälters (1) derart weit vorgezogen ist, dass der kleinste Abstand zwischen vorderer Kante (4a) und vorderer Wand (6) 10-20%, bevorzugt 10-15% der Breite (B) des Müllbehälters (1) entspricht. Die Erfindung betrifft weiterhin Müllbehälter bei denen wenigstens eine Behälterwand (6) zumindest im oberen Bereich und der daran oben angrenzende kragenförmige Aufnahmebereich (4a) wenigstens abschnittsweise einen kreisbogenförmigen Verlauf aufweisen, der von einem wenigstens abschnittsweise kreisbogenförmigen Aufnahmekamm (7) einer Aufnahmevorrichtung untergreifbar ist sowie eine Aufnahmevorrichtung, die einen Aufnahmekamm (7) aufweist, der zumindest abschnittsweise kreisbogenförmig ausgebildet ist.
摘要翻译： 垃圾箱（1）在上部填充开口（3）的边缘上具有套环形式的支撑部分，并且下面夹着提升装置的特别直的梳子（7）。 套环型支撑部分的前边缘（4a）相对于料仓的前壁（6）被拉出宽度，使得前边缘和前壁之间的最小距离优选为10-15 百分之百的宽度。 包括用于提升装置的独立权利要求，特别是用于容纳垃圾箱，并且其具有至少部分为圆弧形式的电梯梳。
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公开(公告)号：EP1251082A3
公开(公告)日：2003-01-22
申请号：EP02008389.5
申请日：2002-04-12
发明人： Fröhlingsdorf, Udo
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/1607 , B65F1/1473 , B65F1/16 , B65F2001/1692
摘要： Müllbehälter (1), deren topfförmiger, oben offener Korpus (2), der meist auf vier Rädern (19) ruht, mittels eines Deckels (3) verschließbar ist, der eine einfachere und daher kostengünstigere Lösung für die Kindersicherung zur Verfügung stellt, mit einem topfförmigen Korpus (2) und einem diesen verschließenden Schiebedeckel (3), insbesondere Schwingdeckel, wobei der Schiebedeckel eine Ausnehmung (6) aufweist und am bzw. im Schiebedeckel ein Sekundärdeckel (7) angeordnet ist, dessen in Schließrichtung vorne liegende Vorderkante (4) im geschlossenen Zustand des Schiebedekkels dessen Frontkante (5) darstellt.
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公开(公告)号：EP1428771A1
公开(公告)日：2004-06-16
申请号：EP04002626.2
申请日：2002-04-12
发明人： Fröhlingsdorf, Udo
IPC分类号： B65F1/16
CPC分类号： B65F1/1607 , B65F1/1473 , B65F1/16 , B65F2001/1692
摘要： Müllbehälter (1), deren topfförmiger, oben offener Korpus (2), der meist auf vier Rädern (19) ruht, mittels eines Deckels (3) verschließbar ist, der eine einfachere und daher kostengünstigere Lösung für die Kindersicherung zur Verfügung stellt, mit einem topfförmigen Korpus (2) und einem diesen verschließenden Schiebedeckel (3), insbesondere Schwingdeckel, wobei der Schiebedeckel (3) eine Ausnehmung (6) aufweist und am bzw. im Schiebedeckel (3) ein Sekundärdeckel (7) angeordnet ist, dessen in Schließrichtung vorne liegende Vorderkante (4) im geschlossenen Zustand des Schiebedeckels (3) dessen Frontkante (5) darstellt, wobei der Schiebedeckel (3) entlang des Randes (11) der Ausnehmung eine nach oben vorstehende Randerhöhung (11') aufweist.
摘要翻译： 垃圾容器包括盆形主体（2），滑动盖，特别是摆动盖（3），凹部（6）和设置在摆动盖上或其中的副盖（7），并且具有前边缘 4）当滑动盖关闭时，其形成滑盖的前边缘（5）。 滑动盖具有沿着凹部的边缘（11）的向上突出的边缘突起（11'）。 优选特征：次盖的重量小于5，特别是小于3 kg。 二次盖和滑动盖制造为旋转铸造件或塑料注模部件，特别是完全封闭的内部中空室，特别是通过吹塑工艺。 滑动盖也可以通过注水工艺制造。
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8.发明公开Bac de collecte de déchets comprenant un réducteur de bruit à ressort 有权Müllsammelbehältermit gefederterGeräuschdämpfungseinrichtung
公开(公告)号：EP2028137A1
公开(公告)日：2009-02-25
申请号：EP08162839.8
申请日：2008-08-22
CPC分类号： B60G1/02 , B60G2204/124 , B60G2300/26 , B65F1/1473
摘要： L'invention concerne un bac de collecte de déchets comprenant un corps et au moins un axe (3) rigide disposé à l'extrémité inférieure (1b) du corps , une roue (2) étant montée mobile en rotation à chaque extrémité de l'axe (3), le corps comprenant au moins deux orifices (4a) dans lesquels est inséré l'axe (3), le bac comprenant des moyens de sollicitation de l'axe (3) exerçant une force (F) sur l'axe, notamment perpendiculairement à la direction de l'axe, les moyens étant agencés pour que l'axe (3) soit pressé sans jeu par la force (F) sur au moins une zone intérieure (4b) d'au moins des orifices (4a).
摘要翻译： 箱体具有设置有孔口（4a）的主体，刚性轴（3）插入其中，刚性轴被放置在主体的下端。 侧轮在轴的每个端部可旋转地安装。 请求单元在轴上施加垂直于轴的方向的力（F），并且被放置成使得轴在孔的内部区域上的力被无间隙地按压。 招标单位由弹簧元件（7）构成。 钢弹簧，放在身上，弹簧元件由弹簧钢或钢丝制成。
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公开(公告)号：EP1354825A1
公开(公告)日：2003-10-22
申请号：EP03400012.5
申请日：2003-04-16
IPC分类号： B65F1/12
CPC分类号： B65F1/122
摘要： Müllbehälter, insbesondere Großbehälter (20), mit einem Korpus (1), an dessen voneinander wegweisenden Seitenwänden (25) je ein Aufnahme-Zapfen (28) in Form einer der den Aufnahme-Zapfen (28) seitlich abstützenden Zapfen-Einheit (29) montiert ist, die den nach außen überstehenden und nach unten gekröpften Rand (7) des Korpus (1) untergreift, wobei
die Zapfen-Einheit (29) im oberen, den Rand (7) untergreifenden, Bereich (29a) in der Aufsicht auf die Einheit (29) eine wesentlich größere Breite, insbesondere mindestens die doppelte Breite, aufweist als im unteren Bereich (29b) auf der Höhe des Aufnahmezapfens (28).摘要翻译： 废物容器，尤其是大型容器（20），包括主体（1），根据在接收销中的一个（28）的形式的接收插头（28）的相对地面对的侧壁（25）横向地支撑柱组件上（29） 被安装，其向外和向下弯曲的突出边缘下接合（7）的本体（1），其中在顶部的支柱组件（29），在该俯视图中的边缘（7）部分（29A）下接合 单元（29）的基本上更大的宽度，特别是至少两倍的宽度，具有作为在接收销（28）的高度的下部区域（29B）。
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10.发明公开
公开(公告)号：EP1354824A1
公开(公告)日：2003-10-22
申请号：EP03400013.3
申请日：2003-04-16
发明人： Fröhlingsdorf, Udo
CPC分类号： B65F1/122 , B65F1/02 , B65F1/1473
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bausatz für Müllbehälter, insbesondere Müll-Großbehälter (20) mit einem Volumen von ca. 1.000 Liter bis 1.100 Liter, dessen Einzelteile nach Bedarf zu der gewünschten Konfiguration des Großbehälters zusammengesetzt werden können. Der erfindungsgemäße Bausatz mit wenigstens einem oben offenen, topfförmigen Korpus (1,1'), wenigstens einem Deckel, insbesondere Schwingdeckel (4,4') oder Klappdeckel (5,5') zum Verschließen des Korpus kennzeichnet sich dadurch, daß der Bausatz wenigstens einen nachträglich montierbaren Griff, insbesondere Steckgriff (6) umfasst sowie an dem wenigstens einen Korpus und/oder dem wenigstens einen Deckel Befestigungsvorrichtungen (13,13') für wenigstens einen nachträglich montierbaren Griff, insbesondere Befestigungsöffnungen für wenigstens einen Steckgriff, angeordnet sind.
摘要翻译： 套件包括在顶部开放的盆状主体（1），用于封闭主体的盖子，改装的手柄以及手柄上的主体和/或盖上的固定开口（13）。 套件仅包括一个具有弧形上端的主体，并且盖同样形成为弧形形状。 除了固定开口之外，主体还具有一体式手柄。
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