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公开(公告)号：EP1336784A3
公开(公告)日：2003-09-03
申请号：EP03002705.6
申请日：2003-02-06
申请人： SCHROTT, Harald
发明人： Ott, Hubert
CPC分类号： F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0655 , F16K31/0662 , F16K31/0665 , F16K31/082 , F25B41/062 , F25B43/003 , F25B2341/065 , F25B2500/12 , F25B2600/2511 , Y02B30/72
摘要： Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil vorgeschlagen, das in Kältemittelkreisläufen einzusetzen ist. Das Ventil ist mit besonders wenig Aufwand herzustellen und dabei zuverlässig dicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Ventilkammer (7) innerhalb einer Steuerspule (3) durch einen zylindrischen Rohrkörper (2) gebildet wird, der sich wenigstens über die in den zylindrischen Rohrkörper (2) eingesetzten Polschuhe (5, 6) hinaus erstreckt.
摘要翻译： 提出了一种用于制冷剂回路的双稳态电磁阀。 阀门可以用很少的努力和可靠的密封来制造。 这创造性地通过以下方式实现：通过圆柱形管状体（2）形成控制线圈（3）内的阀室（7），该阀室至少在插入圆柱形管状体（2）中的极靴（5,6）延伸。
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公开(公告)号：EP1336783A3
公开(公告)日：2003-09-03
申请号：EP03002704.9
申请日：2003-02-06
申请人： SCHROTT, Harald
发明人： Ott, Hubert , Grau, Thomas
CPC分类号： F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0665 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511
摘要： Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil (1) mit einer zwischen zwei Polschuhen (5, 6) angeordneten Ventilkammer (7) und einem darin befindlichen, zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Ventilkörper (8), der als Magnet für wenigstens einen Permanentmagneten (12, 13) und für wenigstens eine Steuerspule (3) ausgebildet ist vorgeschlagen, dass in kleiner Bauform realisierbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens ein Fluidkanal (15) als Zufluss in axialer Richtung zwischen der Außenwand des Polschuhs (5) und dem Ventilgehäuse (2) vorgesehen ist.
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公开(公告)号：EP1054200A3
公开(公告)日：2001-10-24
申请号：EP00110335.7
申请日：2000-05-13
申请人： SCHROTT, Harald
发明人： Ott, Hubert
CPC分类号： F16K31/082 , F16K31/0675 , F25B2600/2511
摘要： Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil (1) mit einer zwischen zwei Polschuhen (12, 13) angeordneten Ventilkammer (3) einem darin zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Ventilkörper (4), bei dem der Ventilkörper (4) als Magnetanker für einen Permanentmagneten (30 bis 33) ausgebildet ist und eine Steuerspule vorhanden ist. Die Erfindung soll eine große Freiheit in der Auswahl geeigneter Permanentmagnete, insbesondere im Hinblick auf deren Kosten ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß wenigstens zwei Permanentmagnete (30 bis 34) vorgesehen sind, die wenigstens teilweise seitlich neben den Polschuhen (12, 13) angeordnet sind.
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公开(公告)号：EP1054200A2
公开(公告)日：2000-11-22
申请号：EP00110335.7
申请日：2000-05-13
申请人： SCHROTT, Harald
发明人： Ott, Hubert
CPC分类号： F16K31/082 , F16K31/0675 , F25B2600/2511
摘要： Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil (1) mit einer zwischen zwei Polschuhen (12, 13) angeordneten Ventilkammer (3) einem darin zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Ventilkörper (4), bei dem der Ventilkörper (4) als Magnetanker für einen Permanentmagneten (30 bis 33) ausgebildet ist und eine Steuerspule vorhanden ist. Die Erfindung soll eine große Freiheit in der Auswahl geeigneter Permanentmagnete, insbesondere im Hinblick auf deren Kosten ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß wenigstens zwei Permanentmagnete (30 bis 34) vorgesehen sind, die wenigstens teilweise seitlich neben den Polschuhen (12, 13) angeordnet sind.
摘要翻译： 阀具有在两个极靴（12,13）之间的阀室和在其两个端点之间可移动的阀体（4），由此阀体是用于至少一个永磁体和控制线圈的电枢。 至少有两个永久磁铁（30-安置在两侧和旁边的极靴上）。制冷回路和家用制冷回路机器中还包括独立权利要求。
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公开(公告)号：EP1457723A2
公开(公告)日：2004-09-15
申请号：EP04014215.0
申请日：2003-02-06
申请人： Schrott, Harald
发明人： Ott, Hubert
CPC分类号： F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0662 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511 , Y10T137/86622
摘要： Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil vorgeschlagen, das in Kältemittelkreisläufen einzusetzen ist. Das Ventil ist mit besonders wenig Aufwand herzustellen und dabei zuverlässig dicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Außenwand der Ventilkammer (7) durch einen zylindrischen Rohrkörper (2) gebildet ist, der sich wenigstens über die in den zylindrischen Rohrkörper (2) eingesetzten Polschuhe (5, 6) hinaus erstreckt, wobei wenigstens ein Ende des Rohrkörpers (2) einen Rohranschluss (11, 20) für das Fluid bildet.
摘要翻译： 阀室（7）的外壁由一个圆柱形管状体（CTB）（2）形成，圆柱形管状体（CTB）（2）向右延伸插入CTB中的极靴（5,6）上，其一端形成管道连接 ）。 阀门部件，如污垢过滤器（18）安装在CTB中。 还包括以下独立权利要求：（a）一种双稳态电磁阀的制造方法，其具有安装在两个极靴和阀体之间的阀室，该阀体在两个端部位置之间滑动，并形成用于永久的磁性切割刀片 磁铁和控制线圈; （b）和用于具有多个冷却室的冷却单元的制冷回路，压缩机，冷凝器和蒸发器; （c）以及具有冰箱或柜式冷藏柜等制冷回路的家用电器。
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公开(公告)号：EP1336785A3
公开(公告)日：2003-09-03
申请号：EP03003024.1
申请日：2003-02-12
申请人： SCHROTT, Harald
发明人： Ott, Hubert , Grau, Thomas
CPC分类号： F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0665 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511
摘要： Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil mit einer zwischen zwei Polschuhen angeordneten Ventilkammer und einem darin zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Ventilkörper, der als Magnetanker für wenigstens einen Permanentmagneten und für wenigstens eine Steuerspule ausgebildet ist, vorgeschlagen, das gegenüber bekannten Ventilen für Kältemittelkreise weniger störanfällig ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Ventil (1) einen Schmutzfilter (18, 19) umfasst.
摘要翻译： 它是设置在两个极靴阀室和移位在其中两个端部位置之间的阀体被设计为衔铁用于至少一个永久磁铁控制线圈之间，并且用于至少一个的双稳态电磁阀被提出，它是从制冷剂回路已知的阀不易受干扰。 该目的通过阀（1）包括污物过滤器（18,19）来实现。
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公开(公告)号：EP1336786A2
公开(公告)日：2003-08-20
申请号：EP03003025.8
申请日：2003-02-12
申请人： SCHROTT, Harald
发明人： Ott, Hubert , Grau, Thomas
CPC分类号： F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0662 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511 , Y10T137/86622
摘要： Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil (1) mit einer zwischen zwei Polschuhen (5, 6) angeordneten Ventilkammer (15) und einem darin zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Ventilkörper (12), der als Magnetanker für wenigistens einen Permanentmagneten (9, 10) und für wenigstens eine Steuerspule (3) ausgebildet ist, vorgeschlagen, das sich durch eine besonders kompakte Bauweise und durch geringen Fertigungsaufwand auszeichnet. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens ein Permanentmagnet (9, 10) im Inneren des Ventilgehäuses (2) angeordnet ist.
摘要翻译： 在阀室（15）中，阀构件可在两个端部位置之间滑动，形成用于若干永磁体（9,10）和至少一个控制线圈（3）的磁性衔铁。 永磁体位于阀壳体（2）的内部。 优选地，阀室位于控制线圈内。 永久磁铁安装在阀座（17）旁边，其极化沿轴向延伸。 它们通常形成为环形磁体。 独立权利要求包括冷发电路和含有这种电路的家用电器。
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公开(公告)号：EP1336784A2
公开(公告)日：2003-08-20
申请号：EP03002705.6
申请日：2003-02-06
申请人： SCHROTT, Harald
发明人： Ott, Hubert
CPC分类号： F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0655 , F16K31/0662 , F16K31/0665 , F16K31/082 , F25B41/062 , F25B43/003 , F25B2341/065 , F25B2500/12 , F25B2600/2511 , Y02B30/72
摘要： Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil vorgeschlagen, das in Kältemittelkreisläufen einzusetzen ist. Das Ventil ist mit besonders wenig Aufwand herzustellen und dabei zuverlässig dicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Ventilkammer (7) innerhalb einer Steuerspule (3) durch einen zylindrischen Rohrkörper (2) gebildet wird, der sich wenigstens über die in den zylindrischen Rohrkörper (2) eingesetzten Polschuhe (5, 6) hinaus erstreckt.
摘要翻译： 阀具有在两个极靴（5,6）和阀体（8）之间的阀室（7），阀体（8）可在腔室中的端部位置之间移动，形成用于至少一个永磁体的磁性衔铁和用于至少一个控制线圈 3）。 阀室设置在控制线圈的内部，线圈内的外壁由至少经过管体中的极靴延伸出的圆柱形管体（2）形成。 独立权利要求还包括以下内容：制造本发明的装置的方法，用于冷却系统的冷发生电路和具有冷发生电路的家用机器，特别是冰箱或柜式冷冻机。
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公开(公告)号：EP1336785B1
公开(公告)日：2006-05-10
申请号：EP03003024.1
申请日：2003-02-12
申请人： Schrott, Harald
发明人： Ott, Hubert , Grau, Thomas
CPC分类号： F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0665 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511
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公开(公告)号：EP1457723A3
公开(公告)日：2004-11-17
申请号：EP04014215.0
申请日：2003-02-06
申请人： Schrott, Harald
发明人： Ott, Hubert
CPC分类号： F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0662 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511 , Y10T137/86622
摘要： Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil vorgeschlagen, das in Kältemittelkreisläufen einzusetzen ist. Das Ventil ist mit besonders wenig Aufwand herzustellen und dabei zuverlässig dicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Außenwand der Ventilkammer (7) durch einen zylindrischen Rohrkörper (2) gebildet ist, der sich wenigstens über die in den zylindrischen Rohrkörper (2) eingesetzten Polschuhe (5, 6) hinaus erstreckt, wobei wenigstens ein Ende des Rohrkörpers (2) einen Rohranschluss (11, 20) für das Fluid bildet.
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