公开(公告)号：EP4108876A1

公开(公告)日：2022-12-28

申请号：EP22175485.6

申请日：2022-05-25

申请人： Steininger, Martin

发明人： Steininger, Martin

IPC分类号： E05D5/04 ,  E05D7/04 ,  E05D7/081

摘要： Drehbeschlag für einen Türflügel mit einem tragenden Beschlagteil und einem um ein Drehlager (16) des tragenden Beschlagteils drehbaren Beschlagteil (18), bei dem vorgeschlagen wird, dass der tragende Beschlagteil einen Rahmenteil (1) und einem im Rahmenteil (1) gelagerten Verstellteil (2) umfasst, wobei der Verstellteil (2) einen aus dem Rahmenteil (1) vorragenden Träger (15) aufweist, an dessen freiem Ende das Drehlager (16) angeordnet ist, und der drehbare Beschlagteil (18) als rechtwinkeliger Beschlagteil ausgeführt ist, der mit einem ersten Schenkel am Drehlager (16) angelenkt ist und dessen zweiter Schenkel einen Befestigungsabschnitt zur Befestigung am Türflügel aufweist und um 180° verschwenkbar ist, wobei der Rahmenteil (1) als Aufnahmetasche ausgeführt ist, in die der Verstellteil (2) in einer Einschubrichtung (R) einschiebbar ist und in der der Verstellteil (2) relativ zum Rahmenteil (1) parallel zur Einschubrichtung (R) sowie senkrecht zur Einschubrichtung (R) verstellbar gelagert ist.

公开(公告)号：EP3100640B1

公开(公告)日：2018-11-14

申请号：EP16172011.5

申请日：2016-05-30

申请人： Steininger, Martin

发明人： Steininger, Martin

IPC分类号： A47B77/02 ,  A47J37/07

CPC分类号： A47B77/02