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1.发明授权Verfahren zur Herstellung einer Zahnbürste und Zahnbürste 有权Verfahren zur Herstellung einerZahnbürsteundZahnbürste
公开(公告)号：EP2554353B1
公开(公告)日：2017-06-07
申请号：EP11405297.0
申请日：2011-08-05
申请人： Trisa Holding AG
CPC分类号： A46B5/00 , A46B5/02 , A46B2200/1066 , B29C45/16 , B29C45/1642 , B29C2045/0027 , B29C2045/0034 , B29C2045/1654 , B29C2045/2893 , B29L2031/425 , Y10T16/476
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公开(公告)号：EP1958534A1
公开(公告)日：2008-08-20
申请号：EP07003109.1
申请日：2007-02-14
申请人： Trisa Holding AG
CPC分类号： A46B9/08 , A46B5/0025 , A46B2200/1066
摘要： Die erfindungsgemässe Zahnbürste (10) weist in ihrem Kopfbereich (14) zum Tragen von Borsten bestimmte Borstentragelemente (22) auf, die über einen folienartigen Hartfilm (24) elastisch gegenüber einem Halsbereich (12) und untereinander abwinkel- bzw. verdrehbar angeordnet sind. Vorzugsweise erstreckt sich der folienartige Hartfilm (24) dabei bündig aussen um eine obere Tragelementöffnung des Borstentragelements (22).
摘要翻译： 牙刷（10）具有与握持区域连接的颈部区域（12），并且携带与手柄区域相对的头部区域（14）。 头部区域具有用于接收从顶部支撑元件开口到上侧（28）聚束的刷毛的刷毛支撑元件（22）。 支撑元件与颈部区域弹性移动。 支撑元件通过箔型硬膜（24）与颈部区域弹性连接。 硬膜以平齐的方式从顶部支撑元件开口外部延伸。 另外还包括用于制造牙刷的方法的独立权利要求。
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公开(公告)号：EP4154762A2
公开(公告)日：2023-03-29
申请号：EP22206855.3
申请日：2012-01-03
申请人： Trisa Holding AG
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste, welche einen Bürstenkörper (26) mit einem Griffteil (28), einem Halsteil (30) und einem einen Borstenträger (12) umfassenden Kopfteil (32) aufweist. Die Zahnbürste ist im Spritzgussverfahren aus zumindest einem Hartmaterial und einem Borstenmaterial hergestellt, und weist vom Borstenträger (12) abstehende, aus dem Borstenmaterial (62, 62') gespritzte Borsten (16, 18) mit einem Borstenstamm (103) auf. Das Verhältnis des Durchmessers (D) der gespritzten Borsten (16, 18), gemessen beim nutzungsseitigen Ende (103') des Borstenstamms (103), zur freiliegenden Länge (22) der gespritzten Borsten (16, 18) beträgt mindestens 1:35, höchstens aber 1:90.
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公开(公告)号：EP4154762A3
公开(公告)日：2023-09-20
申请号：EP22206855.3
申请日：2012-01-03
申请人： Trisa Holding AG
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste, welche einen Bürstenkörper (26) mit einem Griffteil (28), einem Halsteil (30) und einem einen Borstenträger (12) umfassenden Kopfteil (32) aufweist. Die Zahnbürste ist im Spritzgussverfahren aus zumindest einem Hartmaterial und einem Borstenmaterial hergestellt, und weist vom Borstenträger (12) abstehende, aus dem Borstenmaterial (62, 62') gespritzte Borsten (16, 18) mit einem Borstenstamm (103) auf. Das Verhältnis des Durchmessers (D) der gespritzten Borsten (16, 18), gemessen beim nutzungsseitigen Ende (103') des Borstenstamms (103), zur freiliegenden Länge (22) der gespritzten Borsten (16, 18) beträgt mindestens 1:35, höchstens aber 1:90.
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6.发明公开Haushaltsbürste oder Körperpflegebürste mit gespritzten Borsten und Spritzgusswerkzeug zu deren Herstellung 审中-公开家庭刷或马桶刷具有模制刷毛和注射成型工具用于生产它们的
公开(公告)号：EP2682022A1
公开(公告)日：2014-01-08
申请号：EP12004915.0
申请日：2012-07-02
申请人： Trisa Holding AG
摘要： Die Haushalts- oder Körperpflegebürste weist eine Handhabe (14) und ein von dieser getragenes Borstenfeld (42) auf. Der Borstenträger (36) und die mit diesem integral ausgebildeten Borsten (34) sind im Spritzgiessverfahren hergestellt. Jeweils mehrere gespritzte Borsten (34) sind in einem Borstenbündel (40) dicht nebeneinander stehend angeordnet. Die Borstenbündel (40) hingegen sind in einem Bündelabstand (A) zueinander angeordnet.
Weiter betrifft die Erfindung ein Spritzgiesswerkzeug, welches besonders geeignet ist, Haushaltsbürsten oder Körperpflegebürsten herzustellen mit Borstenbündel (40), deren Längsrichtungen in einem Winkel zueinander oder windschief zueinander verlaufen.摘要翻译： 家庭或个人护理刷具有手柄（14）和一刷毛区（42）与所述注射成型的刷毛（34）并通过注射成型形成。 刷毛从没有形成有刷毛的刷毛载体（36）突出。 注射成型的刷毛被布置在束空间（A）一个刷毛束（40）。 在刷毛束的注射成型的刷毛在刷毛载体的在0到1.5毫米（mm），特别是位于0至0.8毫米的距离的出口进行测量。 公共刷毛载体由手柄形成。 一个独立的claimsoft包括一种用于制造家用刷或个人护理刷的注射模制工具。
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公开(公告)号：EP3831242A1
公开(公告)日：2021-06-09
申请号：EP21152236.2
申请日：2012-01-03
申请人： Trisa Holding AG
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste umfassend einen Bürstenkörper mit einem Griffteil (28), einem Halsteil (30) und einem einen Borstenträger (12) umfassenden Kopfteil (32). Die Zahnbürste ist im Mehrkomponentenspritzgussverfahren aus einem Weichmaterial, einem Hartmaterial und einem Borstenmaterial hergestellt, und weist vom Borstenträger (12) abstehende, aus dem Borstenmaterial (62, 62') gespritzte Borsten (16, 18) mit einem Borstenstamm (103) auf. Auf der Vorderseite des Borstenträgers (12) ist eine aus dem Borstenmaterial (62, 62') hergestellte Oberflächenschicht (148) angespritzt und mindestens eine Vielzahl von gespritzten Borsten (16, 18) sind integral mit der Oberflächenschicht (148) ausgebildet und stehen von dieser ab. Auf dem Borstenträger (12) sind zwischen 100 bis 500 gespritzte Borsten (16, 18) vorhanden und die gespritzten Borsten (16, 18) weisen einen minimalen Konuswinkel (α) von 0,5° bis 5° auf.
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公开(公告)号：EP2554353A1
公开(公告)日：2013-02-06
申请号：EP11405297.0
申请日：2011-08-05
申请人： Trisa Holding AG
CPC分类号： A46B5/00 , A46B5/02 , A46B2200/1066 , B29C45/16 , B29C45/1642 , B29C2045/0027 , B29C2045/0034 , B29C2045/1654 , B29C2045/2893 , B29L2031/425 , Y10T16/476
摘要： Die Erfindung betrifft einen Griffkörper (1a..1g), insbesondere eines Körperpflegeartikels, wie Zahnbürste, umfassend einen Griffteil (4a..4g), einen Halsteil (3a..3g) und einen Kopfteil (2a..2g), wobei der Griffkörper (1a..1g) eine erste und zweite Materialkomponente (7, 8) aus thermoplastischem Kunststoff enthält. Die erste und zweite Materialkomponenten (7, 8) weisen einen gemeinsamen Anspritzpunkt (10) auf, welcher ausserhalb einer durch die Formtrennung ausgebildeten Formtrennlinie (12) angeordnet ist.
摘要翻译： 本发明涉及一种手柄主体（1a..1g），特别是个人护理制品如牙刷，包括一个手柄部分（4a..4g），颈部部分（3a..3g）和头部部分（2a..2g），其中，所述手柄主体 （1a..1g）第一和第二材料成分（7，8）的热塑性材料含有。 第一和第二材料的部件（7,8）有一个共同的注入点（10），它是通过分离模具分型线的形状而形成的凹部外侧（12）布置。
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